Armut in Deutschland Die Armut bedroht den gesellschaftlichen Frieden

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Professor

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Alexander Dietz ist Professor für Diakoniewissenschaft und Systematische Theologie an der Hochschule Hannover.

Deutschland muss endlich sein Armutsproblem ernst nehmen. Wenn wir als Gesellschaft sozialen Frieden wollen, müssen wir in Gerechtigkeit investieren. Nur so bleibt unsere Demokratie lebensfähig.

Ich habe kürzlich von einem anschaulichen Gedankenexperiment gelesen: Stellen Sie sich vor, alle Einwohner Deutschlands würden in einer Reihe innerhalb einer Stunde an Ihnen vorbeilaufen – geordnet nach ihrem Vermögen. Und ihre Körpergröße würde ihrem Vermögen entsprechen, jemand mit einem durchschnittlichen Vermögen wäre also durchschnittlich groß. Dann würden Sie in der ersten halben Stunde gar nichts sehen, dann würden 60 cm große Zwerge an ihnen vorbeilaufen, nach 40 Minuten die ersten Menschen in Normalgröße. Und in der letzten Minute wären die Menschen, die an Ihnen vorbeilaufen, über 40 km hoch.

Obwohl der neue Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung behauptet, dass der Trend wachsender gesellschaftlicher Spaltung zwischen Arm und Reich gebrochen sei, sprechen die Zahlen eine andere Sprache. Wie jeder Bericht zuvor, so zeigt auch der aktuelle wieder einen neuen historischen Höchststand sowohl der Armen auf der einen Seite als auch der Reichen auf der anderen Seite in Deutschland auf. Diese Situation ist Teil eines globalen Trends. Nach einer Oxfam-Studie von 2017 besitzen die 62 reichsten Personen so viel wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung, 1 Prozent der Menschen besitzt mehr als die übrigen 99 Prozent. Wer diese Entwicklung öffentlich anspricht, dem wird vorgeworfen, eine Neiddebatte zu führen. Aber dürfen wir uns verbieten lassen, danach zu fragen, welche gesellschaftliche Entwicklung gerecht und welche ungerecht ist? Natürlich gibt es viele Definitionen von Gerechtigkeit. Und es wäre sicherlich zu oberflächlich, Gerechtigkeit einfach mit Gleichheit gleichzusetzen. Aber trotzdem hat Gerechtigkeit immer auch etwas mit Gleichheit zu tun, weil alle Menschen gleichermaßen ein Recht auf ein Leben in Würde haben.

Wer das Armutsproblem öffentlich anspricht, dem wird vorgeworfen, eine Neiddebatte zu führen.

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Statt darüber zu diskutieren, welche Mittel zur Armutsbekämpfung die besten wären, diskutieren Experten endlos über den Armutsbegriff. Und sie haben natürlich Recht: Der Begriff der relativen Einkommensarmut, der in der internationalen Armutsforschung standardmäßig verwendet wird, sagt weniger über die Lebenssituation des Einzelnen als über die Verteilung innerhalb einer Gesellschaft aus. Aber warum sollte diese Information, insbesondere wenn sie längerfristige Trends beschreibt, unwichtig sein? Und warum sollte sie nichts mit der Lebenssituation von vielen Einzelnen zu tun haben?

Es wird mehr über den Armutsbegriff als über die Armutsbekämpfung diskutiert. 

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Natürlich kann man unterscheiden zwischen relativer Armut und absoluter Armut. Aber wenn auf diese Unterscheidung bloß deswegen hingewiesen wird, um die Notsituation von Menschen zu verharmlosen oder um sich vor seiner sozialen Verantwortung zu drücken, dann ist das ein Armutszeugnis. 70.000 Jugendliche verlassen pro Jahr die Schule ohne Abschluss, 1 Million Kinder gehen täglich ohne Frühstück in die Schule, 1,5 Millionen Menschen erhalten Lebensmittel von einer Tafel, 2 Millionen Menschen verzichten im Jahr auf einen notwendigen  Arztbesuch aus Kostengründen (Arme leben im Durchschnitt zehn Jahre kürzer). Immer mehr Menschen in Deutschland sind arm trotz Arbeit. Jeder Fünfte arbeitet zu einem Armutslohn. Gleichzeitig leiden 6 Millionen Hartz IV-Berechtigte täglich unter menschenverachtenden Vorurteilen (obwohl drei Viertel von ihnen Kinder, Erwerbstätige im Niedriglohnsektor bzw. mit Qualifizierungsmaßnahmen, Erziehung oder Pflege Beschäftigte sind).

Der Sozialstaat wurde lange schlechtgeredet und kaputt gespart. 

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In Deutschland ist das Sozialstaatsprinzip als Staatsziel im Grundgesetz verankert (Art. 20, Abs. 1 GG). Der deutsche Sozialstaat strebt nach seinem Selbstverständnis soziale Sicherheit (durch solidarisch finanzierte Sozialversicherungen bzw. das Sozialsystem) und soziale Gerechtigkeit (durch steuerliche Einkommensumverteilung, Bereitstellung öffentlicher Güter, Rechtsvorschriften zum Schutz schwächerer Marktakteure) und daraus folgend gesellschaftliche Teilhabe für alle seine Bürger an (vgl. § 1 SGB 1). Der Sozialstaat ist nicht ein Anhängsel der Marktwirtschaft, sondern eine kulturelle Errungenschaft. Unsere Demokratie wird auf Dauer nur lebensfähig sein, wenn sie soziale Gerechtigkeit praktiziert und wenn soziale Gerechtigkeit dauerhaft in unserer Rechtsordnung verankert ist.

Sozialen Frieden gibt es nicht zum Nulltarif. Der Sozialstaat wurde lange genug schlechtgeredet und kaputt gespart. Durch gewalttätige Ausschreitungen in vielen europäischen Städten in den letzten Jahren wurde deutlich, dass sozialer Friede keine Selbstverständlichkeit ist. Wenn wir als Gesellschaft sozialen Frieden wollen, müssen wir in diesen Frieden investieren Und zwar indem wir in Gerechtigkeit investieren. Wir können nicht von Integration, Bildung und Chancengleichheit reden ohne die gleichzeitige Bereitschaft, dafür Geld in die Hand zu nehmen. Geld, das solidarisch über Steuern zusammengelegt werden muss. 

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