Das bedingungslose Grundeinkommen ist keine Antwort Lernen finanzieren - statt rumsitzen

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Bündnis 90/Die Grünen

Expertise:

Brigitte Pothmer ist die Arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag. Die Sozialpädagogin ist als Mitbegründerin der Freien Frauenliste in Hildesheim seit vielen Jahren aktiv in der Frauenbewegung.

Das bedingungslose Grundeinkommen geht an der zentralen Herausforderung der Digitalisierung vorbei. Und die heißt: Lernen!

Die  Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen erhält durch die Digitalisierung neue  prominente Unterstützer. Nach Bitkom-Chef Achim Berg, Telekom-Chef  Timotheus Höttges hat sich jetzt auch Siemens-Chef Joe Kaeser auf die Seite der Befürworter geschlagen. Offensichtlich glauben die Wirtschaftsbosse damit eine soziale Antwort auf die sich verändernde Arbeitswelt geben zu können. Die Logik, die dahinter steht zeugt jedoch von einem großen Technologiepessimismus.

Neue Jobs entstehen, für die man qualifiziert sein muss: Aus- und Weiterbildung gehört in den Fokus.

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Es stimmt zwar, dass durch den technologischen Wandel  in den kommenden Jahren viele gut bezahlte Arbeitsplätze insbesondere  im mittleren Qualifikationsniveau wegfallen werden.  Aber etliche Studien zeigen auch, dass verloren gegangene Arbeitsplätze durch neue entstehende Jobs in anderen Bereichen kompensiert werden. Die wirkliche Herausforderung besteht also darin, die Veränderung von Tätigkeiten frühzeitig zu erkennen und  die Menschen für diese neuen Anforderungen durch Aus-, Weiter- und Fortbildung fit zu machen.

Das Grundeinkommen finanziert keine Weiterbildung, das ist ein Problem.

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Nur dazu leistet das bedingungslose Grundeinkommen keinen Beitrag. Im Gegenteil: Die Arbeitslosenversicherung, die heute bei Jobverlust nicht nur für materielle Absicherung sorgt, sondern auch Qualifizierungen und Umschulungen finanziert, fällt ersatzlos weg. Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine ausschließlich finanzielle Leistung - je nach Konzept  zwischen 1000 und 1500 Euro. Das klingt zunächst vielleicht üppig, liegt aber bei Lichte betrachtet nicht weit über dem aktuellen Hartz IV-Satz – jedenfalls, wenn man alle HartzIV- Leistungen zusammen zählt und zugleich berücksichtigt, dass im Gegenzug  andere soziale Unterstützungsangebote wegfallen sollen.

Die Digitalisierung erhöht die Halbwertszeit von Wissen, Updates sind nötiger denn je.

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Schwer vorstellbar, dass dieses Angebot gutverdienenden Mitarbeitern aus gefährdeten Branchen wie dem Bankenbereich, der Chemie- und Pharmaindustrie oder dem Versicherungsgewerbe tatsächlich „Halt, Sicherheit und Freiheit“ vermittelt, wie es die Grundeinkommensbefürworter versprechen. Im Gegenteil: Gerade unter den Bedingungen der Digitalisierung, unter denen die Halbwertzeit von Wissen noch einmal deutlich abnimmt, laufen Grundeinkommensbezieher Gefahr, dauerhaft den Anschluss zu verlieren. Ein neues Prekariat auf dem Niveau des Grundeinkommens könnte die Folge sein.

Der Staat steht in der Pflicht, Aus- und Weiterbildung für alle zu organisieren.

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Nein, wer Vorbehalte gegen Digitalisierung abbauen und Ängste vor Jobverlust überwinden will, muss Zugänge organisieren und Chancen eröffnen. Deshalb darf der Staat  sich nicht freikaufen. Politik muss an dem Anspruch festhalten, auch unter den Bedingungen von Arbeit 4.0 so vielen Menschen wie möglich Teilhabe durch Erwerbsarbeit zu ermöglichen. Aktuell ist aber weder das Erstausbildungssystem noch die Weiterbildung auf die neuen Kompetenzanforderungen und Berufsbilder vorbereitet. Noch immer zerfällt das Berufsleben in zwei Phasen: erst Ausbildung, dann Arbeit. Diese Aufteilung wird der sich ständig verändernden Arbeitswelt schon heute nicht mehr gerecht.

Die zerklüftete Weiterbildungslandschaft muss transparenter werden.

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Wenn die Entwicklung zu einem konsistenten Gesamtkonzept gelingen soll, muss die vollkommen intransparente und in vielerlei Hinsicht zerklüftete Weiterbildungslandschaft zu einer eigenständigen  vierten Säule des Bildungssystems ausgebaut wird.  Es geht um ein Recht auf Weiterbildung, das tatsächlich allen einen Zugang eröffnet. Die Bildungsangebote müssen so ausgestaltet werden, dass Bildungsversäumnisse der beruflichen Erstausbildung nicht noch verstärkt, sondern ausgleichen werden. Damit alle Menschen dieses Recht auf Weiterbildung in Anspruch nehmen können, muss der Lebensunterhalt während der Qualifizierungsmaßnahme gesichert sein.

Mangel an qualifiziertem Personal schwächt letztlich den gesamten Standort Deutschland.

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Zu einer solchen Qualifizierungsoffensive gibt es keine sinnvolle Alternative wie Forscher der Boston Consulting Group in einem aktuellen Gutachten zeigen. Nicht nur, dass die Kosten, die die soziale Versorgung von Menschen, die ohne Erwerbstätigkeit dastehen, die Bildungsinvestitionen um ein vielfaches überschreiten. Der Mangel an qualifizierten Arbeitskräften könnte die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands insgesamt beeinträchtigen und zur Abwanderung von Wertschöpfung mit allen negativen Folgen für Wirtschaft und Beschäftigung führen.

23 Kommentare - Diskutieren Sie mit!

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  1. von Suitbert Monz
    Was hat die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen mit einem großen Technologiepessimismus zu tun? Grundeinkommen ist für mich zunächst ein deutliches Signal des Staaates in Richtung eines menschenwürdigen Lebens für seine Bürger.

    Digitalisierung erfordert natürlich unter anderem eine kontinuierliche Weiterbildung der Arbeitnehmer. Doch was das mit dem Grundeinkommen zu tun? Wer organisiert und finanziert diese Weiterbildung? Doch sicher der Staat und die Unternehmen. Wer erhält die (Unternehmens-) Gewinne aus immer stärkerem Einsatz von Fertigungsrobottern und Automatisierung? Warum fließen diese Mittel nicht in die Weiterbildung?

    Damit uns unser Sozialstaat in einigen Jahren "nicht um die Ohren fliegt", ist eine grundlegende Änderung dringend erforderlich. Grundeinkommen wäre eine gerechte Basis dafür. Auf dieser Basis erscheinen mir die neuen Herausforderungen der Digitalisierung eher machbar, als wenn sie in dem heutigen Rahmen der wirtschaftlichen Abhängigkeit der Arbeitnehmer gestemmt werden müssten.
  2. von Reimund Noll
    Natürlich ist das Grundeinkommen , GENAU das richtige Instrument, um die Menschen in den kommenden Krisen zu schützen. WENN es hoch genug ist, dass man die hohe Miete damit zahlen kann. Eine 1-Zi-Wg kostet heutzutage warm fast 1000 Euro.

    Es ist erstaunlich, dass gerade Grüne gegen das Grundeinkommen sind. Bietet es den Bürgern doch die einzige Möglichkeit der Unabhängigkeit von den Zwängen der aktuellen Gesellschaftsentwicklung. Es sind die großen Konzerne, die die Menschen dazu nötigen, bestimmte Berufe zu ergreifen, eine bestimmte Form von Leben zu leben. Alle sollen gefälligst Programmierer werden, MINT-Fächer studieren, sich permanent fortbilden (In Software-Programmen natürlich). Mit Menschen arbeiten? Ja, aber nur bei Niedriglohn.

    Heute eine eigene, selbstbestimmte Form des Lebens umzusetzen, ist so gut wie unmöglich. Die Zwänge von außen sind zu groß. Das Grundeinkommen, wenn es hoch genug ist, böte eine Alternative.

    Dass Grüne, die doch einst DIE Vertreter eines alternativen Lebens und Wirtschaftsstils waren, das nicht verstehen, zeigt, wie sich die Partei angespasst hat.
    1. von Conrad Beckert
      Antwort auf den Beitrag von Reimund Noll 24.02.2018, 13:19:51
      Die Mieten sind hoch, weil sie bezahlt werden. Subventioniert der Staat die Mieten mit Zwangsgebühren, so werden die immer weiter steigen.
  3. von Frank A.
    P. S.: Die Kreditfähigkeit aller Bürger wäre sofort hergestellt, staatlich verbürgt. Für die Wirtschaft und den Wohlstand wäre dies eine Explosion.
    1. von Conrad Beckert
      Antwort auf den Beitrag von Frank A. 24.02.2018, 12:45:15
      Durch Schulden kann kein Wohlstand entstehen.
    2. von Frank A.
      Antwort auf den Beitrag von Conrad Beckert 24.02.2018, 15:15:59
      Da wissen Sie mehr als alle bekannten Volkswirte. Im Gegenteil, das ganze Wirtschaftssystem basiert auf Schulden. Oder meinen Sie, die Geldscheine haben einen realen Wert? Schuldscheine sind es.
  4. von Frank A.
    Die Fragen oben sind, wie immer, so gestellt, dass man sie eigentlich so mit Ja oder Nein nicht beantworten kann.

    Das BGE würde den Menschen endlich die langersehnte Lebenssicherheit geben, aus der heraus es sich wesentlich besser arbeiten lässt. Schnell würden die Anwälte der Arbeitnehmer überflüssig, wenn AN sich leisten könnten, auch mal "nein" zu sagen. Armut und Altersarmut wären erledigt, Wahnsinnsbürokratie überflüssig, viele Arbeitsplätze stünden zur Verfügung, AG müssten mehr bezahlen, um diese zu besetzen. Die Lohnnebenkosten würden dadurch steigen, was wiederum der Finanzierung dient.

    Und in einem der reichsten Länder dieser Welt wäre das auch möglich. Allerdings muss die Höhe des BGE gut überlegt sein. Ich denke, 800 bis1.000 Euro monatlich wären gerade so viel, dass man gerne arbeiten geht, dies aber entspannt tut. Die Rentner könnten endlich auch an ihrem Lebensarbeitsprodukt teilhaben. Sie würden konsumieren oder das Geld in die nächste Generation fließen lassen.

    Das BGE muss allerdings in D bleiben, sollte in D ausgegeben werden, weil dies maßgeblich zu dessen Finanzierung beiträgt. Das wäre die einzige Bedingung. Industrie 4.0 muss sich beteiligen.

    Bürger doppelter Staatsangehörigkeit bekommen den halben Betrag. Mal schauen, wie viele Bürger dann einen Pass zurückgeben.
    1. von Frank Fidorra
      Antwort auf den Beitrag von Frank A. 24.02.2018, 12:43:10
      Dass das BGE nur in Deutschland ausgegeben werden darf, können Sie heute nicht mehr fordern, bzw. es ist in der EU nicht umsetzbar.

      Ansonsten Zustimmung.
    2. von Harald Mertes
      Antwort auf den Beitrag von Frank A. 24.02.2018, 12:43:10
      Man muss schon viele einfache ökonomische Prinzipien ausblenden, um Ihren Gedankengängen folgen zu könnenb. Eines davon ist, dass der "homo oeconomicus" grundsätzlich die für sich wirtschaftlich sinnvollste Entscheidung trifft. Wenn Arbeitgeber mehr zahlen müssten, um die Arbeitsplätze zu besetzen, so werden sie diese Arbeitsplätze immer noch dort schaffen, wo es am rentabelsten ist. Ein Hochsteuerland mit extrem hohen Lohnnebenkosten, ohne Rohstoffe und mit einem allenfalls mittelmäßigen Bildungssystem wird es keinesfalls sein. Dass die Industrie sich an der Finanzierung beteiligen wird, wird nicht so kommen. Produktionsverlagerung ins Ausland wird die Parole sein. Armut und Altersarmut werden zunehmen, da Ihnen das Geld ausgehen wird. Notenpresse und Inflation wie weiland 1923 wird der einzige Ausweg sein.
    3. von Frank A.
      Antwort auf den Beitrag von Harald Mertes 24.02.2018, 17:20:32
      "Man muss schon viele einfache ökonomische Prinzipien ausblenden, ..."

      Kann man, wenn man dafür die komplizierteren, weitreichenderen versteht.
    4. von Harald Mertes
      Antwort auf den Beitrag von Frank A. 24.02.2018, 18:23:11
      Fachlich haben Sie leider kein einziges Argument gebracht. Nur ein platte und wenig plausible Behauptung.
  5. von Frank Fidorra
    Hier werden Themen miteinander verquickt, die nichts oder wenig miteinander zu tun haben:
    Grundeinkommen - Fortbildung - Digitalisierung - Fachkräftemangel.

    Falsch ist, dass Empfänger von Grundeinkommen fortan bloß noch "rumsitzen", wie bereits die Überschrift suggeriert.

    Falsch ist, dass man mit Fortbildung den Fachkräftemangel beheben kann. Das ist eher eine Frage der Erstausbildung bzw. der Berufswahl. Nicht umsonst sollen MINT-Fächer attraktiver werden. Es können aber nicht Friseure durch Fortbildung zu IT-Fachkräften werden, zumeist jedenfalls.

    Richtig ist allerdings, dass Digitalisierung der Arbeitswelt in der Regel Fortbildung erfordert. Das gälte allerdings für alle, für Regelarbeitskräfte, wie für Empfänger eines Grundeinkommens.

    Und noch ein Flüchtigkeitsfehler: In einem der Abstimmer heisst es "Die Digitalisierung erhöht die Halbwertszeit von Wissen." Gemeint ist sicher: Die Digitalisierung veringert die Halbwertszeit von Wissen.
    1. von Jens Kilodorf
      Antwort auf den Beitrag von Frank Fidorra 24.02.2018, 12:30:14
      Vielen Dank für Ihre Einwände! Genau so ist es - vielleicht macht es Menschen sogar dazu fähig, anderen Menschen sinnvolle Dinge beizubringen, statt auf Mindestlohnniveau bei einem der unzähligen, unnützen, Bildungsträgern zu Arbeiten, allein um die Statistiken der Arbeitsagentur zu schönen. Ich möchte einmal von einer Partei, von links bis rechts, hören: "Endlich wird die Arbeit knapp! Dafür haben unsere Eltern und Großeltern hart gearbeitet!". Wer beschwert sich denn, dass heute ein Bauer 300 weitere Menschen ernähren kann, statt nur 3 wie früher? Technischer Fortschritt ist dazu da, den Menschen von der Arbeit zu befreien und nicht dazu, die Gewinne für Wenige zu maximieren und die anderen in Armut darben zu lassen.
  6. von Claudia Höpfner
    Die Autorin hat sich leider scheinbar überhaupt noch nicht tiefergehend mit dem BGE beschäftigt. Ein Hauptvorurteil - Faulheit - ist durch wissenschafltiche Befunde eindeutig wiederlegt: Dies zeigen Pilotstudien zum Grundeinkommen. Außerdem fördert die Grundsicherheit die Produktivität, dies ist ein Mechanismus, der in der Bindungstheorie belegt wurde (Sicherheit führt zu Exploration). Das Menschenbild der Politikerin ist sehr negativ. Die meisten Menschen wollen weiter tätig sein mit BGE, wie Umfragen zeigen. So gibt das bedingungslose Grundeinkommen die Rahmenbedingung für selbstbestimmte Bildung und Tätigkeit. Das Kontrollsystem, das selbst viel kostet und die MAs dort auch nicht glücklich macht (AA und Jobcenter) ist unnötig. Viele Menschen wissen, was sie wollen. Natürlich kann man für alle Diagnose der Talente und Wünsche anbieten. Ein positives Menschenbild wäre eigentlich etwas, was ich von einer Grünen erwarten würde. .. Das wichtigste Argument für Grundeinkommen ist aber, dass es das einzige derzeitige Rentenmodell für die Zukunft liefert. Natürlich würde es auch die Umverteilung von unten nach oben (Politik der letzten 20 Jahre) erstmal abstoppen. Dringend notwendig für ein reiches Land mit Kinderarmut! Dringend notwendig für ein Land, dass trotz (einseitigem) Reichtum antidemokratische Tendenzen in den Wahlen zeigt (rechter Aufschwung).
  7. von Markus Müller
    Es geht bei Weitem nicht um "Verdummung",sondern es geht um eine Qualifizierung für eine hochspezialisierte Klientel.
    Das Leben und unsere Gesellschaft jedoch sind zum Glück weit vielfältiger als eine lineare Karriere,bei der jede berufliche Auszeit beispielsweise schon negative Auswirkungen auf die Karriere hat.Schwangerschaft kommt in der Karriere nicht vor.Und es geht hier ausschließlich um Karriere und nicht darum eine Bevölkerung fit für das 22.Jahrhundert zu machen.
    Menschen bestehen nicht nur aus Beruf und schon gar nicht aus den Berufen,die eine sich immer schneller ändernde Industrie uns abverlangen möchte.
    Die Antwort der Industrie waren darauf schon sehr früh Maschinen.Wen hat das reich gemacht? Wen hat das an die Spitze der Welt katapultiert? Das wissen wir allmählich.
    Besser ist die Welt dadurch nicht geworden.Im Gegenteil.
    Wir brauchen bevor wir nach Weiterbildung rufen erstmal eine Antwort auf die Frage wozu? Ist die Weltspitze in Sachen Wirtschaft das Nonplusultra? Wollen das alle? Und hat man alle gefragt? Und wer profitiert heute eigentlich davon,dass Deutschland zur Wirtschaftselite der Welt gehört? Die Hauptnutznießer dieser wirtschaftlichen Weltspitze stecken sich das Geld ganz gerne alleine ein,ohne dieser Gesellschaft,der sie ihre Produkte verkaufen sonderlich viel zurückzugeben.Siehe Steuersparmodelle von Großkonzernen.

    Ob Weiterbildung all das leisten kann,was ihr in dem Artikel zugeschrieben wird,ist für mich fraglich.
    Die Gesellschaft beinhaltet mehr als diese kleine Zahl derer,die für diese Art der kontinuierlichen Weiterbildung überhaupt in Frage kommen.
    So wie das Grundeinkommen keine Antwort auf alles sein kann,so ist es auch die Weiterbildung nicht.
  8. von Wolfgang Jaschke
    Ich habe allen Fragen zugestimmt; aber das ist nicht der Punkt: Sie können aus einem Bankangestellten keinen Systemadministrator machen, und wenn Sie ihn 5 Jahre lang schulen. Wenn Sie wirklich meinen, jedem könne alles vermittelt werden, dann fordere ich Sie hier und jetzt heraus: Schreiben Sie einfach eine kleine Funktion die bei github noch fehlt und dort Abnehmer findet...
  9. von Tumtrah Sberk
    Arbeit macht das Leben süß, Faulheit stärkt die Glieder.
    Das bedingungslose Grundeinkommen beflügelt die Bequemlichkeit, die Faulheit. Punkt.
    Es ist nicht auszuschließen, dass es unter uns Menschen auch solche gibt, denen Dinge wie Arbeit, Lernen, Weiterbildung, geistige Neugier zuwider sind.
    Dieser (hoffentlich noch) kleinen Schicht muss, natürlich, geholfen werden.
    Bei allen anderen Menschen scheint aber unabdingbar notwendig, dass der/die Einzelne durch die vorgenannten Dinge für seinen/ihren Lebensunterhalt selbst sorgt.
    Aus dem Nichtstun heraus ist noch kein Weiser vom Himmel gefallen und der Staat läuft Gefahr durch Verdummung der Menschen sich selbst abzuschaffen; wenn er nicht gar einer Diktatur das Wort redet.
    Also bitte keine Nivellierung nach unten.

  10. von Jo Eck
    Politiker bestimmen ihre Bezüge selbst -

    Wer gegen Grundabsicherung des Kulturellen Existenzminimums mit dem Ausweg in selbst bestimmte, aber anerkannt gemeinnützige Arbeit argumentiert, argumentiert gegen freiheitlich-demokratisch orientierte Grundordnung, verweigert Bürgern Mitspracherechte über Arbeitsziele, Arbeitsbedingungen, gesellschaftliche Entwicklungen...
    1. von Harald Mertes
      Antwort auf den Beitrag von Jo Eck 23.02.2018, 09:45:54
      Eine nicht schlüssiger, ja vieleicht sogar wirrer, Kommentar. Die wenigsten Staaten auf der Welt sichern das "kulturelle Existenzminimum" ab. Viele Länder haben zwar so etwas wie Arbeitslosenversicherungen. Die sind oftmals jedoch befristet. Sind daher die meisten entwickelten Länder nicht freiheitlich-demokratisch?

      Mitsprache über Arbeitsziele und Arbeitsbedingungen kann jeder Bürger selber über seinen Arbeitsvertrag aushandeln. Auch wenn der Einzelne da am kürzeren Hebel sitzt, ist das kollektiv schon eine Macht. Nicht nur organisiert als Gewerkschaft, auch ohne jede Organisation gibt es da Reaktionen. So haben wir den Pflegemangel zu einem großen Teil auch den miserablen Arbeitsbedingungen und niedrigen Löhnen zu verdanken, sodass es schon seit Jahren kaum mehr genügend geeignete Bewerber gibt. Konnte mein Krankenhaus vor zehn Jahren noch 1.200 Bewerber auf 38 Ausbildungsplätze zählen, ist es jetzt im niedrigen zweistelligen Bereich. Viele nicht geeignet, aber mit durchaus hohen Ansprüchen.

      Die Pflicht, für sich selbst sorgen zu müssen, heisst nun mal nicht, auf jedes ausbeuterische miserable Arbeitsangebot eingehen zu müssen. Je höher und die begehrter die eigene Qualifikation ist, umso Möglichkeiten eröffnen sich einem. Gerade in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
    2. von Conrad Beckert
      Antwort auf den Beitrag von Jo Eck 23.02.2018, 09:45:54
      Was hat das mit Freiheit zu tun, wenn ich mehr als die Hälfte meiner Arbeitszeit aufwenden muß um mit Zwangsgebühren die ganzen Müßiggänger durchzufüttern - seien es klassische Hartzer oder Pseudointellektuelle (letztere sind sogar noch gefährlicher, da sie ihre Zeit dafür benutzen, daß Zwangssystem noch weiter zu promoten)?