Zukunft der Bundeswehr Die Zukunft ist europäisch - oder gar nicht

Bild von Claudia Major
Stiftung Wissenschaft und Politik

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Expertin für Sicherheitspolitik

Es mangelt an der richtigen Ausrüstung und an Geld, vor allem aber an Absprache unter den Partnern

Die Bundeswehr wird 60. Während andere in diesem Alter auf die Pensionierung schielen, steht die Bundeswehr vor einer Zeit des Wandels und noch größerer Aktivität. Mehr Aktivität fordert die internationale Krisenlandschaft. Statt auf die aktuelle Krise des Tages zu starren, gilt es auf die Krisen zu reagieren, die dauerhaft unsere Sicherheitspolitik bestimmen werden: die Syrienkrise, die Ukrainekrise und die Finanzkrise.

Die nationalen Verteidigungsministerien müssen ihre Mittel durch Kooperation effektiver einsetzen.

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Sie verdeutlichen zugleich die Rahmenbedingungen des anstehenden Wandels: militärische Macht ist als Mittel der internationalen Politik zurückgekehrt; die anhaltend angespannte Finanzlage gebietet, dass die Verteidigungsministerien weiterhin nach Möglichkeiten suchen, ihre Mittel durch Kooperation effizienter einzusetzen. Der Veränderung der europäischen Sicherheitsordnung durch Gewalt kann Europa nur gemeinsam begegnen.

Die politischen Rufe nach „Mehr Europa“ reflektieren die sicherheitspolitischen und militärischen Realitäten, vor denen Deutschland steht. Neben dem Allgemeinplatz, dass Militär ein notwendiges aber nicht ausreichendes Mittel von Sicherheitspolitik ist, gilt: Weder die Krise in und um die Ukraine, noch die Syrienkrise, das Voranschreiten des Islamischen Staates, oder die Folgen von zerfallenden Staaten und Terrorismus kann ein Staat allein bewältigen. Auch die klassischen Verteidigungsmaßnahmen, die die Nato etwa im Baltikum getroffen hat, können nur alle Mitglieder gemeinsam stemmen.

Die Bundesrepublik hängt für ihre Verteidigung auch von der Unterstützung ihrer Partner ab. Deutschland hat, wie die meisten Europäer, aufgrund der Finanzkrise in den letzten Jahren sein Militär radikal zusammengespart. Budgetkürzungen von teilweise bis zu 30 Prozent sind keine Seltenheit, und manche Staaten haben ganze Bereiche abgebaut, so haben die Niederlande ihre Panzer aufgegeben und die Briten ihre Seeaufklärer. Circa 25 Prozent ihrer Schlagkraft haben die EU-Staaten seit 2008 verloren – durch Kürzungen, und weil sie sich bislang nicht untereinander darüber abstimmen, wer welche Truppen abschafft und was auf alle Fälle behalten werden muss.

Verblieben sind Bonsai-Armeen: hübsch anzusehen beim Defilée, aber militärisch wenig nützlich. Kooperationsinitiativen wieSmart Defence in NATO und Pooling und Sharing in der EU hätten diesen Verfall der Handlungsfähigkeit aufhalten können. Die Europäer hätten gemeinsam wichtiges und seltenes Material (wie Spezialkräfte) behalten und unnötiges und überflüssiges (wie Infanterie) abschaffen können. Dafür hätten jedoch alle anerkennen müssen, dass sie nur noch gemeinsam mit anderen militärisch handlungsfähig sind.

Tatsächlich sind die Europäer heute weitgehend abhängig von einander. Seit den Balkankriegen sind Einsätze nur noch möglich, wenn sie sich zusammentun. Auf der militärischen Ebene sind diese politisch ungeliebten Abhängigkeiten bei Operationen kein Problem. Vielmehr arbeiten die Europäer seit über 20 Jahren immer erfolgreicher im Feld zusammen. Sie verlassen sich auf einander; nicht nur bei der Beschaffung von Wasser und Sprit – sondern an der Frontlinie.

Die Zusammenarbeit wird auch immer enger, weil Kampfverbände aus immer mehr Nationen gebildet werden. Stellte früher ein Land eine Brigade, setzt diese sich heute aus Bataillonen mehrerer Länder zusammen. Hinzu kommt der internationale Übungsbetrieb und die zahlreichen Kommandostrukturen die EU und NATO aufgebaut haben – auch hier entwickelt sich eine internationale, routinierte Zusammenarbeit. Hinzu kommen gemeinsame Strukturen: die NATO übernimmt Luftpolizeiaufgaben, damit die Balten keine teure Luftwaffe anschaffen, sondern in andere Bereiche investieren können. Als Spitze der Entwicklung integrieren die Niederlande eine ihrer wichtigsten Brigaden in deutsche Kommandostrukturen.

Doch viele dieser Schritte geschehen aus Verlegenheit: weil nach vielen nationalen Fehlschritten nur noch das Zusammengehen mit anderen bleibt. Was dann noch gemeinsam unternommen werden kann, ist viel weniger als das, was man hätte gemeinsam tun können, wenn man die absehbare Entwicklung der europäischen Verteidigungskomplexe anerkannt und sich deshalb früher zu einer gesteuerten Europäisierung entschlossen hätte.

Mit dem Rahmennation-Konzept unterstützt Berlin einen Ansatz, der auf eine stärkere Abstimmung europäischer Verteidigungskapazitäten setzt. Dazu braucht es neben dem politischen Willen eine systematische Zuwendung zu genau diesen europäischen Tatsachen.

Deutschland muss seine Militärplanung stärker mit denen der europäischen Partner abstimmen.

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Deutschland müsste die eigene nationale Militärplanung stärker mit denen der Partner abstimmen - nicht als Feigenblatt dafür, dass es neben nationalen Vorstellungen auch der politischen Vorgabe von „mehr Europa“ folgt, sondern vor allem als Anerkennung, dass die europäischen Entwicklungen bestimmend für die Bundeswehr sind. Ganz praktisch könnte dies bedeuten, die Bundeswehrbrigaden systematisch zu multilateralisieren: jede Brigade hätte in Zukunft Anteile mindestens eines anderen Partners. Die Bundeswehr müsste sich auf deutlich mehr praktische Kooperation in Friedenszeiten einstellen.

Die Bundeswehr muss sprachlich, technisch, mental fit dafür werden, dass es nationale Verbände bald nicht mehr gibt.

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Das bedeutet, die Truppe fitzumachen, sprachlich, in der technischen Ausbildung, aber auch mental dafür, dass es rein nationale Verbände in ein paar Jahren nicht mehr geben würde. Deutschland ist noch weit davon entfernt, dieses Ziel umzusetzen – aber schon deutlich weiter als andere. Deshalb bedeutet eine europäische Bundeswehr auch, auf die Partner zuzugehen, sie von der Notwendigkeit zu überzeugen und diese Europäisierung gemeinsam zu planen.

Politik ist die Kunst des Machbaren. Militärische Autonomie der Staaten ist nicht mehr machbar – militärische Handlungsfähigkeit Europas aber ist machbar, wenn sich die Europäer zusammen tun. Mehr noch – sie ist angesichts der Rückkehr militärischer Macht auf die Weltbühne geboten. Es ist nicht schön, eine europäische Bundeswehr zu haben - es ist notwendig. Vielleicht braucht es die Weisheit der 60-Jährigen, um diese Notwendigkeit umzusetzen.

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