Zukunft der Bundeswehr Deutsche Einsätze sind heute Normalität

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Präsident Bundesakademie für Sicherheitspolitik

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Karl-Heinz Kamp ist Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Der Autor gibt seine persönliche Meinung wieder.

Die Bundeswehr wird neuerdings als Instrument der Außenpolitik gesehen. Also muss das Land in sie investieren.

Was für eine erstaunliche Entwicklung: Als Anfang 2014 Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen ein größeres deutsches Engagement in internationalen Krisen und Konflikten versprachen, war die Skepsis groß. Deutschlands Nato-Partner konnten sich einen solchen Wandel angesichts vergangener Debatten etwa um den Libyeneinsatz kaum vorstellen. In der deutschen Öffentlichkeit überwog die Ablehnung,  sonnte man sich doch mehrheitlich in der Rolle des wirtschaftlich starken und international begehrten Handelspartners, der sich mit der Kultur der Zurückhaltung brüstet. Bei Krisen und Konflikten rief man meist nach den Vereinten Nationen – oder besser gleich nach den USA, um diese später als Weltpolizist zu schelten. Die politische Opposition zog sogleich das Totschlagargument von der „Militarisierung der Außenpolitik“ aus der Tasche, die es in jedem Fall zu verhindern gelte.

Heute reibt man sich erstaunt die Augen: Das vermeintlich „machtvergessene“ Deutschland hat sich zum zentralen außenpolitischen Akteur in Europa entwickelt und wird weltweit in dieser Rolle anerkannt, ohne in Machtbesessenheit zurückzufallen. Militarisiert wurde die Außenpolitik dadurch nicht. Sie blieb politisch: Die Bundeskanzlerin wurde zum Dreh- und Angelpunkt in der Ukraine-Krise und sorgte dafür, dass der Gesprächsfaden zu Moskau nicht abriss. Deutsche Streitkräfte leisten ihren Beitrag zur Verbesserung der Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit der Nato, die nach dem Neo-Imperialen Schwenk des Kreml unabdingbar geworden war. Dabei ist Abschreckung – trotz des martialischen Namens – ein politisches Konzept, um sich gar nicht erst verteidigen zu müssen. Waffen werden an die Peschmerga geliefert, um wenigstens zu versuchen, das Ausbreiten islamistischer Gewalt zu verhindern. Gleichzeitig bemüht sich der Außenminister, politische Lösungen im Nahen- und Mittleren Osten voranzutreiben.

Politische Lösungen stehen immer im Vordergrund. Militäreinsätze können aber, auch das ist mittlerweile Allgemeingut, erforderlich sein, um politische Lösungen erst zu ermöglichen. Hierfür bedarf es einer einsatzfähigen und aufgabengerecht ausgestatteten Bundeswehr. Daran kann man derzeit angesichts der Meldungen über veraltetes Gerät oder sich häufende Beschaffungsprobleme manchmal zweifeln.

Natürlich ist die Bundeswehr nicht die „Schrott-Armee“, als die sie angesichts technischer Mängel und fehlender Mitte gelegentlich bezeichnet wird. Wäre sie eine solche, so hätte Deutschland kaum zum drittgrößten Truppensteller in Afghanistan aufsteigen können. Wahr ist aber auch, dass bei der Vielzahl der Auslandseinsätze der vergangenen Jahre die Instandhaltung der Streitkräfte und der Erhalt der Kampfkraft der Bundeswehr in Teilen auf der Strecke geblieben ist. Das lag weniger an einzelnen politischen Entscheidern, sondern an der Gesellschaft insgesamt, die nicht bereit war, höhere Mittel für die Streitkräfte zulasten etwa sozialer Wohltaten zu akzeptieren.

Die Erhöhung des Verteidigungsetats muss stetig werden. Frieden und Freiheit sind nicht zum Nulltarif zu haben.

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Hier hat ein Umdenken auf allen Ebenen eingesetzt, auch wenn die jüngst beschlossene Steigerung des Verteidigungshaushaltes zum größten Teil von den Tariferhöhungen für die Bediensteten der Bundeswehr geschluckt wird. Wichtig ist deshalb, dass die Erhöhung der Verteidigungsausgaben trotz aller akuten Haushaltsbelastungen verstetigt wird. Frieden und Freiheit sind nicht zum Nulltarif zu haben. Wenn wir sie erhalten wollen, müssen wir in Sicherheit investieren.

Auch haben die Auslandseinsätze – und allen voran in Afghanistan – nicht nur Mittel verschlungen und Militärgerät abgenutzt, sondern auch neue Fähigkeiten gebracht. Die Bundeswehr zeigt heute ein Charakteristikum, das man vor einer Dekade noch gar nicht auszusprechen wagte - sie ist kampferprobt oder wie es Englisch dramatischer heißt: combat hardened.

Wenn Soldaten im Einsatz sterben, darf man wieder von Gefallenen sprechen. Zerrissen hat das die Gesellschaft nicht.

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Mehr noch, die Öffentlichkeit wurde mit der schmerzhaften Tatsache konfrontiert, dass Streitkräfteeinsätze auch Opfer auf der eigenen Seite fordern können. Wenn heute ein Soldat im Einsatz stirbt, darf man wieder von „Gefallenen“ sprechen. Zerrissen hat dies die Gesellschaft nicht.  Akademische Prognosen, dass unsere heutigen gesättigten und „post-heroischen“ Gesellschaften kein Leid mehr ertragen würden, waren schlicht falsch – übrigens nicht nur in Deutschland, sondern überall in der euro-atlantischen Gemeinschaft.

Von der Militarisierung der Gesellschaft schwadroniert heute nur noch der politische Rand.

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Stattdessen wächst die Einsicht, dass die Bundeswehr ein Instrument verantwortlicher Außen- und Sicherheitspolitik ist. Sie kann dazu beitragen, Krisen zu mildern und Konflikte zu lösen. Dass dies nicht immer gelingen muss, zeigt die aktuelle Situation in der arabischen Welt oder in Afghanistan. Wohl aber gilt: Stabilisierung von Krisen – ob militärisch oder zivil – gar nicht erst zu versuchen ist in vermeintlichen Friedenswillen gekleidete Verantwortungslosigkeit.

 

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