Was ist Populismus? Richtige Fragen und falsche Antworten

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Doktorand

Expertise:

Fabian Habersack (MA) studierte an der Paris-Lodron Universität in Salzburg und der Sciences Po in Paris Politikwissenschaft. Als Doktorand an der Universität Salzburg forscht er derzeit zu Wahlen, Wahlverhalten und Populismus in vergleichender Perspektive.

Tot, lebendig, gut, schlecht, überall und nirgendwo: Populismus ist nicht zuletzt dank spektakulärer Wahlerfolge in aller Munde. Mit der Verwendung sollten wir trotzdem vorsichtig sein, um den an sich trennscharfen Begriff nicht zu verwässern.

Populistische und in Europa vor allem rechtspopulistische Parteien hatten in den vergangenen Jahren Konjunktur. Zu sehen ist das an der Leave-Kampagne, die 2016 erfolgreich für den Austritt Großbritanniens aus der EU warb. Zu sehen ist das auch kürzlich am Einzug der AfD in den Bundestag als drittstärkste Kraft, dem Wahlsieg von ANO in Tschechien und dem Zuwachs der FPÖ, die infolge der letzten Nationalratswahl nun an der Seite der konservativen Neuen Volkspartei in Österreich regiert. Aber auch linkspopulistische Gruppierungen wie Podemos in Spanien oder SYRIZA in Griechenland hatten schon Wahlsiege zu verzeichnen. Der Sieg Emmanuel Macrons lässt vor diesem Hintergrund aufatmen und scheint den Trend zumindest "abgebremst" zu haben. Populismus wurde infolge bereits als unaufhaltbar und als tot bezeichnet. Nüchtern betrachtet ist er einfach hier um zu bleiben; eine ‚pathologische Normalität.

Dass Populisten in Parlamente einziehen, ist kein vorübergehendes Phänomen und muss deswegen ernst genommen werden.

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Der Zeitgeist ist populistisch, zumindest laut dem niederländischen Politikwissenschaftler Cas Mudde. Damit meint er aber nicht nur populistische Wahlerfolge. Er spielt insbesondere auch auf mediale Diskurse an, die sich zunehmend der populistischen Logik unterordnen. Aber auch politische Richtungsentscheidungen werden von einem unverhältnismäßigen Fokus auf populistische Forderungen bestimmt – und das obwohl Populisten eigentlich nie Stimmenmehrheiten erreichen. Inhalte werden teils übernommen oder in abgewandelter Form bedient, um vermeintlich dem Populismus "das Wasser abzugraben". Politik wird reaktiv.

Populisten bestimmen öffentliche Diskurse, obwohl sie eigentlich nie Stimmenmehrheiten erreichen.

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Und so wird auch der öffentliche Diskurs reaktiv: Populismus ist gleichzeitig tot und unbesiegbar, wird als Etikett an Bewegungen und Personen angehängt, die extreme Positionen vertreten oder schlicht als Außenseiter ins Rennen gehen. Je nach Geschmack werden Akteure als „gute Populisten“ deklariert, denen andere „schlechte Populisten“ gegenüberstehen. Das nimmt dem Begriff seine Konturen – und wirft die resignierende Frage auf, wie sinnvoll der Begriff überhaupt noch ist.

Wofür steht der Begriff also? Als Strategie, seine Politik opportunistisch danach auszurichten, was mehrheitsfähig ist und kaum realisierbare Versprechungen zu machen, wobei nach der mit dem Tag der Wahl die Ernüchterung über die Tagespolitik eintritt? Das greift zu kurz! Da nahezu niemand mit vollkommen realistischen Zielen und ambitionslosen Vorschlägen in den Wahlkampf zieht, wäre damit jeder Politiker ein Populist. Mudde liefert eine der prominentesten und am weitverbreitetsten Definitionen: als eine „dünne“ Ideologie (oder auch eine Art rudimentäre Weltanschauung) nimmt der Populismus eine simplifizierende Einteilung der Gesellschaft vor: in das „reine Volk“, das es vor den „korrupten Eliten“ zu schützen gilt.

Wer zu diesen beiden Gruppen zählt und nicht zählt, wird klar kommuniziert. Das angeblich homogene Volk hat in diesem Weltbild nur ein Gemeinschaftsinteresse (volonté générale). Das Anti-pluralistische daran ist, dass Populisten den Anspruch erheben, die einzig legitimen Vertreter dieses Volksinteresses zu sein – laut Jan-Werner Müller ein zentrales Kennzeichen von Populismus. Als Beispiel das auch Michael Meyer-Resende in seinem Debattenbeitrag zitiert, veranschaulicht Erdoğans „Wir sind das Volk. Wer seid ihr?“ diesen Anspruch sehr gut. Mitbewerber werden dadurch von vornherein als illegitim und betrügerisch deklariert. Oft lässt sich das auch am Parteinamen ableiten: Die Rechtspopulisten in Finnland nennen sich schlicht „Die Finnen“.

Als „dünne“ Ideologie ist der Populismus nicht eigenständig, sondern bedient sich anderer, bestehender ideologische Rezepte: linke, rechte, rassistische, neoliberale, sozialistische und andere. Folglich sind populistische Parteien links, rechts und sogar in der Mitte zu finden. In seiner inhaltlichen Ausrichtung geht es dem Populismus immer um prinzipielle, normative Fragen, mehr als um konkrete Politik. Diese inhaltliche ‚Flexibilität‘ erleichtert nicht den Umgang mit dem Thema. Nach der genannten Definition ist Populismus trotzdem ein relativ trennscharfes Konzept, das ein eigenes Phänomen umschreibt. Und weder Donald Trump noch Bernie Sanders würden sich damit als Populisten qualifizieren. Die Antwort auf „Trump und AfD – alles eins?“ lautet daher tatsächlich: Nein.

Ob links oder rechts - Populismus nimmt verschiedene ideologische Färbungen und unterschiedliche Gestalten an.

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Angriffe, Extremismus oder Demokratiefeindlichkeit stehen damit noch nicht von vornherein als Merkmal von Populismus fest. Der Populismus ist vielmehr antisystemisch aber nicht notwendigerweise antidemokratisch. Im Gegenteil, sagt Mudde, sei Populismus sogar ‚radikal demokratisch‘. Dem Volk, wie immer es definiert wird, soll wieder eine Stimme gegeben werden und das Volk ist es auch dem möglichst viele politische Entscheidungen überlassen werden sollen (Stichwort ‚Referendum-Demokratie‘). Das Volk hat immer Recht. Konsequenzen für Minderheiten und Rechtsstaatlichkeit spielen dabei keine Rolle. Akteure aus der EU und anderen Institutionen sowie nationale Eliten aber auch Einwanderung oder den Islam an sich sieht man als Gegenpol zu dieser Vorstellung von Volkssouveränität. Ein zentraler Grund für den Erfolg populistischer Gruppierungen ist daher auch eine wahrgenommene Entfremdung von politischen Entscheidungsprozessen, die nur noch eine einzige, alternativlose Antwort gelten lassen. Wichtiger aber noch: politische Entscheidungen werden nicht mehr inhaltlich, sondern moralisierend kommuniziert und begründet. Die populistische Scheinantwort ist dann beispielsweise die ‚Alternative‘ für Deutschland.

Populisten verfolgen eine "radikal demokratische" Strategie mit dem Ziel, dem Volk seine Stimme "zurückzugeben". 

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Eine Frage ist damit noch nicht abschließend geklärt: In welcher Verbindung steht Populismus zur Demokratiequalität? Die Literatur dazu ist sich relativ einig: eine einfache Antwort gibt es nicht. Gerade in der Opposition können Populisten als ‚Korrektiv‘ agieren, wenn sie beispielsweise Korruptionsfälle der regierenden ‚Elite‘ ans Tageslicht bringen. Sie bringen auch Themen auf, die von etablierten Parteien ausgespart werden. Sie liefern allerdings auch falsche oder gar keine Antworten auf die Fragen, die sie in die politischen Debatten hineintragen.

In der Regierung tendieren Populisten zu autoritärer Politik und dazu im (semi-)legalen Rahmen Systemreformen durchzusetzen, die wenig mit einer liberalen Vorstellung von demokratischen Prozessen gemein haben. Beispiele dafür in Europa sind etwa Polen oder Ungarn. Sie bewegen sich damit im rechtlich-institutionellen Rahmen der Demokratie auch wenn ihr Diskurs illiberal ist. Auch an dieser Antwort auf die Frage wie Populismus zur Demokratie steht zeigt sich: von „Angriffen“ und „Demokratiefeinden“ zu sprechen und das Spektrum auszusparen das der Begriff des Populismus abdeckt, greift erstens zu kurz und ist zweitens kein Wegweiser in Richtung eines objektiven und sachlichen Umgangs mit dem Phänomen populistischer Gruppierungen, ihrer Erfolgsursachen und den Folgen für das demokratische System.

Als Opposition können Populisten die Demokratie stärken. In der Regierung neigen sie zu minderheitenfeindlicher Politik.

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Populistische Parteien werden wohl auch in Zukunft noch Wahlerfolge feiern. Die Reaktionen etablierter Parteien (von Ausgrenzung und Ächtung bis hin zur Übernahme populistischer Rhetorik) zeigen auf, dass populistische Gruppierungen ernst zu nehmen sind und wohl noch länger den politischen Wettbewerb prägen werden. Wie also mit ihnen umgehen? Ein einfaches Rezept gibt es auch hier nicht. Jan-Werner Müller meint, der Schlüssel liege darin, ihren Erfolg und die Ursachen ihres Erfolgs nicht zu banalisieren. Dass die Regierungsverantwortung Populisten ‚entzaubern‘ würde, sei ein naiver Irrglaube. Stattdessen sei es ratsam Populisten im Diskurs zu begegnen, Fakten gerade zu rücken und thematische Positionen zu argumentieren.

Ähnlich hält es auch Mudde, der sagt, dass es weder helfe die Themen von Populisten als Demokratiefeinde zu ignorieren, noch ihre Positionen eins zu eins zu übernehmen, um Stimmen zurückzugewinnen (was etablierten Parteien langfristig sogar eher schadet). Da Populisten oft die richtigen Fragen aufwerfen aber die falschen Antworten liefern und gegen Minderheiten hetzen, sei es an den etablierten Parteien diese Themen orientiert an ihrer eigenen Ideologie abzuarbeiten. Gleichzeitig steht aber auch fest: Populisten dürfen die politische Debatte nicht disproportional zu ihren Wahlerfolgen dominieren. Es liegt daher meistens an etablierten Parteien, wie viel Raum sie populistischen Positionen zugestehen wollen. Das heißt auch, dass man wie mit vielen anderen Begriffen, mit dem des Populismus verantwortlich umgehen sollte.

3 Kommentare - Diskutieren Sie mit!
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  1. von Reinhard Selke
    Begriffe, die auch nach so langer Definition mit Beispielen unklar bleiben, sollten als das betrachtet werden, was sie sind, Elemente der politischen Auseinandersetzung.
    Einer der beeindruckenden Sätze:
    " Da Populisten oft die richtigen Fragen aufwerfen aber die falschen Antworten liefern und gegen Minderheiten hetzen, sei es an den etablierten Parteien diese Themen orientiert an ihrer eigenen Ideologie abzuarbeiten. "
    Wer bewertet, dass die Antworten falsch sind? Die Antwort ist verstörend: Die Bewertung soll auf der Ideologie der etablierten Parteien beruhen.
    Das ist allerdings ein Ansatz, die Ideologie als Richtschnur für Wahrheit zu benutzen.
    Dann doch lieber die Glaskugel.
    1. von Fabian Habersack
      Antwort auf den Beitrag von Reinhard Selke 02.03.2018, 08:07:39
      Das stimmt: Populismus ist auch ein Kampfbegriff im politischen Wettbewerb und somit eine Strategie. Aber eben auch, wie ich versucht habe darzulegen, ein abgrenzbares, analytisches Konzept.

      Zu den richtigen Fragen/ falschen Antworten: Man könnte auch sagen, Populisten liefern gar keine Antworten sondern nur Scheinlösungen (e.g. Protektionismus und Strafzölle, oder Kopftuchverbote). Sie sind aber auch eine Art Barometer und sorgen dafür, dass Themen auf die Agenda kommen, die dringend sind und andernfalls untergehen würden. Dann ist es allerdings an den anderen Parteien, hierauf sinnvolle Antworten - orientiert an ihrer eigenen Ideologie - zu finden. Ob das gelungen ist, beurteilen am Ende die Wähler/innen.
  2. von Apu Veetsogito
    Der verückte Trump könnte der Erste Präsident sein der sich mit der NRA anlegt. Aber wahrscheinlich hat er´s morgen wieder vergessen.