Selina Bettendorf ist Journalistin beim Tagesspiegels.
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Stand der Debatte
In Thüringen wird sich vermutlich eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung bilden. In Zukunft könnten Projektkoalitionen immer öfter vorkommen. Ist das sinnvoll?
Regieren in Projekten ist nicht das Ende der parlamentarischen Demokratie, sondern zeigt vielmehr, wie Demokratie gelebt werden kann. Eine Projektkoalition in Thüringen sollte als neue Chance für die Demokratie gesehen werden.
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Eine ganz praktische Sache spricht gegen eine „Projektregierung“. Die CDU ist die deutlichste Wahlverliererin. Eine Regieungsbeteiligung wäre deshalb ein gefährliches Zeichen an die Wählerinnen.
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Minderheitsregierungen haben in Deutschland zu Unrecht einen schlechten Ruf. Bisher hat Deutschland kaum Erfahrungen mit neuen Regierungskonstellationen. Skandinavische Länder könnten Vorbildfunktion haben.
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