Wie rechts ist die AfD?  Die AfD hat inzwischen der NPD das Wasser abgegraben 

Bild von Wolfgang Benz
Historiker Technische Universität Berlin

Expertise:

Der Historiker Prof. Dr. Wolfgang Benz lehrte bis 2011 an der TU Berlin und war von 1990 bis 2011 Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung der TU.

Fremdenfeindschaft, Hass gegen Flüchtlinge und Muslime und völkischer und rassistischer Nationalismus prägen das Erscheinungsbild der AfD. Es lässt sich nicht bestreiten: diese Partei ist rechts und radikal. 

Die Empörungsbewegung „Alternative für Deutschland“ agiert durch Provokation, Tabubruch und Verweigerung. Die Aufmerksamkeit des Publikums zu erregen ist oberstes Ziel. Die Äußerungen von Funktionären und Mandatsträgern in der Öffentlichkeit bilden ein Quodlibet von nationalkonservativen, vulgär-patriotischen, völkisch-rassistischen, islamophoben und europakritischen Stimmen. Gemeinsamer Grundton ist Fremdenfeindlichkeit, auch schriller Antisemitismus ist zu vernehmen. Der vieltönige Auftritt der Partei macht die Einordnung in das Spektrum Rechts oder Links, Liberal oder Konservativ schwer. Auch das hat Methode: Die Protestpartei möchte sich nicht im traditionellen Schema verorten lassen, pflegt bürgerlichen Habitus, um Unzufriedene und Alleingelassene an sich zu binden und um das Odium Rechtsradikal zu vermeiden.

Die AfD will sich nicht im traditionellen Schema verorten lassen.

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Das wurde gerade wieder vor Augen geführt: Ein prominenter Vertreter der Partei pöbelt gegen die Erinnerung an den Nationalsozialismus, gegen das Denkmal, das an den Judenmord erinnert. Gegen „diese dämliche Bewältigungspolitik“ müsse eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ vollzogen werden. Das deutsche Volk, verkündet der AfD-Mann unter dem Jubel moralisch Anspruchsloser, befinde sich im „Gemütszustand eines total besiegten Volkes“, es sei „das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt“ habe. In der Schule werde deutsche Geschichte auf die zwölf Jahre des Nationalsozialismus reduziert und alles Übrige „mies und lächerlich gemacht“. Der Mann, der solches phantasiert, müsste es besser wissen, denn er war Studienrat für Geschichte, ehe es ihn in die Niederungen der Demagogie verschlug.

Parteifreunde reagieren auf solche Eklats arbeitsteilig abgestimmt. Die Parteivorsitzende schreit Pfui und ihr Mitvorsitzender und Feind ruft Bravo, ein Landeschef tadelt, ein anderer lobt, manche verlangen den Ausschluss des dummschwätzenden Thüringer Landesvorsitzenden, der das Geschichtsbild auf den Kopf stellen will, andere sind begeistert. Die Strategie ist zu erkennen, nach der vor allem Aufmerksamkeit erregt werden soll. Der Stammtisch wird in die Öffentlichkeit verlegt, die uralten Phrasen von der angeblichen Kollektivschuld der Deutschen, von der brutalen Umerziehung werden aufs Neue gedroschen. Das hat Wiedererkennungswert und stärkt wehleidige Patrioten und deren Gefühl, uns Deutschen sei seit 1945 nur unermessliches Leid zugefügt worden.

Die Parolen von Höcke stärken wehleidige Patrioten. 

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Folgerichtig wurde im Stuttgarter Landtag beantragt, die Zuschüsse für die Gedenkstätte Gurs zu streichen und Fahrten „zu Gedenkstätten nationalsozialistischen Unrechts“ umzuwidmen in Bildungsreisen zu „bedeutsamen Stätten der deutschen Geschichte“.

Seit mehr als sieben Jahrzehnten, seit dem Untergang des NS-Regimes wird von Unbelehrbaren das Gleiche verzapft: Zuerst von abgehalfterten Nazis, die sich in Neonaziparteien zusammen schlossen, dann im ersten Bundestag saßen, schließlich verboten wurden, um in den 1960er Jahren in der NPD Auferstehung zu feiern. Die „Alternative für Deutschland“ hat inzwischen der NPD das Wasser abgegraben, aber nicht nur der Geschichtslehrer Höcke aus Thüringen, der den völkisch-rassistischen Flügel der Partei repräsentiert, benützt die gleichen Argumente, mit denen die NPD 1964 an den Start ging.

Die AfD hat inzwischen der NPD das Wasser abgegraben. 

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Das Infame liegt darin, dass man den Unsinn immer wieder zurückweisen muss, obwohl die uralten Tiraden nur noch langweilen. Die Bombardierung Dresdens gegen Auschwitz aufzurechnen, wie es Rechtsradikale in den 1950er Jahren schon taten, ist wenig originell, war schon immer falsch, dient aber als Rezept, wenn man dumpfer Wut gegen die Kanzlerin, die Obrigkeit, die kulturelle Vielfalt unserer demokratischen Gesellschaft oder der Angst vor Fremden Ausdruck verleihen will. Wie es im Inneren des Verweigerungsvereins AfD zugeht, lässt sich an solchen Beispielen leicht zeigen, und ebenso, wie gefährlich die Tricks der Demagogen für die Demokratie sind: Als Verweigerung historischer Tatsachen, als Aufkündigung des demokratischen Werteverständnisses der Gesellschaft, als Kampfansage gegen Toleranz und Solidarität.

Mit dem Auftrumpfen hat es aber nicht das Bewenden. Kalkulierte Wahrheitswidrigkeit gehört zum Handwerkszeug der AfD-Propaganda wie Diskursverweigerung und Denunziation demokratischer Institutionen und ihrer Repräsentanten, sowie der Medien, die durch eine Gegenöffentlichkeit von Verlautbarungen in die hermetischen Echokammern der Anhänger ersetzt werden sollen, während die „Systempresse“ instrumentalisiert wird zur Generierung von Aufmerksamkeit durch Provokation, über die berichtet werden muss. (Übrigens: „System“ war das Schimpfwort der Nazis bei der Zerstörung der Demokratie der Weimarer Republik).

Die AfD ist rechts und radikal.

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Fremdenfeindschaft, Hass gegen Flüchtlinge und Muslime, völkischer und rassistischer Nationalismus prägen das Erscheinungsbild der AfD. Fügt man diese Indizien, die tagtäglich in Wort und Schrift aus der ersten Reihe der Partei geliefert werden, zusammen, dann gewinnt das Bild deutliche Konturen: Diese Partei ist rechts und radikal.

15 Kommentare - Diskutieren Sie mit!
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  1. von Peter Schulz
    Es ist immerhin nicht so, als würden sie nicht sagen, was sie vorhaben.

    Wer AFD wählt wählt Faschisten.

    "Linksextreme Lumpen müssen von deutschen Hochschulen verbannt werden.
    Statt eines Studienplatzes sollten die Studenten lieber praktischer Arbeit zugeführt werden.
    Beteiligen Sie sich an allen möglichen Maßnahmen, um diese Wucherung am deutschen Volkskörper endgültig loszuwerden!"
    ~ André Poggenburg, AfD-Landesvorsitzender von Sachsen-Anhalt, Februar 2017.
  2. von Herbert Rellinger
    [quote]Was den Geschichtsunterricht angeht, muss ich leider bestätigen, dass dieser an meinem Gymnasium zu zwei Dritteln aus Nationalsozialismus und Zweitem Weltkrieg bestand - ohne dass einer der zahlreichen Lehrer, mit denen wir Auschwitz-Filme guckten, auf die Idee gekommen wäre, die Vor- und Entstehungsgeschichte des deutschen Faschismus zu behandeln. [/quote]

    Wäre mal interessant, wo und wann das gewesen ist. Ich kann das so nicht bestätigen, aus meinem Gymnasium der 1970er in Berlin-West. Da war der Nationalsozialismus ein Thema unter vielen. Einen der größeren Beiträge, relativ gesehen, habe ich vielleicht noch selbst geleistet, mit einem längeren Vortrag über A. H. in der 10. Klasse. Vermintes Gelände, wie ich damals schon merkte.

    Was das heutige Gymnasium betrifft (ich kenne das aus erster Hand), so wäre ich froh, wenn die NS-Zeit dort überhaupt mal irgendwann vertiefend vorkommen würde. Am besten durch einen politisch engagierten Lehrer, der auch diskutieren kann, egal ob von der SPD, der AfD oder den Linken. Harte Diskussion animiert zur Beteiligung und prägt sich stärker ein. Stattdessen haben wir nur Duckmäuser-Lehrkräfte, die möglichst nirgends anecken wollen, nicht bei den Schülern, nicht bei den Eltern und vor allem nicht bei den Vorgesetzten. Und der Unterricht plätschert so dahin, uninspiriert. War da irgendetwas? Schon vergessen.
    1. von Hartmut Zeeb
      Antwort auf den Beitrag von Herbert Rellinger 04.02.2017, 16:45:54
      Lieber Herr Rellinger, das war in Baden-Württemberg in den 70ern. Diskussionen im eigentlichen Sinn gab es nicht, da vom linken Mainstream abweichende Meinungen im Keim erstickt wurden. Was Nationalsozialismus, Völkermord an den Juden etc. anging, habe ich allerdings nicht darunter gelitten, da die Lehrer von meinen (sich noch bildenden) Ansichten nicht weit entfernt waren. Darüber denke ich heute auch nicht viel anders, ich ordne aber anders ein, sodass ich kein Problem damit habe, gleichzeitig der Bezeichnung "Mahnmal unserer Schande" zuzustimmern, dafür zu plädieren, dieses Mahnmal im Herzen der Hauptstadt zu belassen und anzuregen, dass andere Staaten, Völker oder was auch immer ebenfalls Völkermorde begangen und zu verantworten haben, sich ebenfalls zu ihrer jeweiligen Schande bekennen. Dass andere Übertäter, um von ihren eigenen Verbrechen abzulenken, generell auf deutsche Verbrechen zeigen, kann ich weniger akzeptieren. Da sollten wir unsere Gedenk- und Erinnerungskultur nicht um 180 Grad ändern, sondern auf 360 Grad ausweiten.
  3. von Bert Hagels
    Die ja noch junge Geschichte der AfD ist eine Geschichte des allmählichen Versinkens im braunen Sumpf.

    Als Lucke und H.O. Henkel das Bild der Partei bestimmten, war sie nationalkonservativ.

    Als Gauland, Petry, von Storch u.a. damit begannen, systematisch Grundwerte unserer Verfassung (Religionsfreiheit, Diskriminierungsverbot, Asylrecht) in Frage zu stellen, wurde die AfD rechtsradikal.

    Und als Björn Höcke ohne nennenswerten Widerspruch der Partei dazu aufforderte, die Demokratisierung Deutschlands nach 1945 rückgängig zu machen, wurde sie explizit neonazistisch.

    Damit will ich nicht sagen, dass ich jedes AfD-Mitglied für einen Neonazi halte. Aber man wird die AfD-Mitglieder bald dafür halten müssen, wenn sich die Partei nicht von Höcke trennt oder ihm zumindest jedes höhere Parteiamt nimmt.
    1. von Herbert Rellinger
      Antwort auf den Beitrag von Bert Hagels 04.02.2017, 16:21:09
      [quote]Und als Björn Höcke ohne nennenswerten Widerspruch der Partei dazu aufforderte, die Demokratisierung Deutschlands nach 1945 rückgängig zu machen, wurde sie explizit neonazistisch.[/quote]

      Wo hat er das denn gemacht? Haben Sie da ein konkretes Zitat, oder konkrete Anhaltspunkte, oder ist das nur so eine Vermutung, aus dem Bauch heraus? Ich habe diese Frage bereits verschiedentlich im Forum gestellt, aber nie etwas Greifbares als Antwort erhalten.
    2. von Bert Hagels
      Antwort auf den Beitrag von Herbert Rellinger 04.02.2017, 17:38:12
      Die Belege finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=sti51c8abaw&feature=youtu.be&t=4405.

      Wer sich Deutschland "zurückerobern" zu müssen glaubt, wer meint, dass man mit der "systematischen Umerziehung" nach 1945 (notabene: 1945!) "unsere Wurzeln" habe "roden" wollen, wer in diesem Zusammenhang eine "erinnerungspolitische Wende um 180°" fordert, der ist schlicht ein Neonazi.
    3. von Herbert Rellinger
      Antwort auf den Beitrag von Bert Hagels 04.02.2017, 18:16:02
      "Wir werden uns unser Deutschland Stück für Stück zurückholen!" - Das reicht für Sie, um jemanden zum "Neonazi" zu erklären? Höcke bleibt in seiner Rede im Unbestimmten, im Wischiwaschi. Gelegentlich spielt er mir NS-Versatzstücken ("1000jährig", "Bewegungspartei"), ohne je konkret zu werden. Das lässt Interpretationsspielraum. Wird er dann "interpretiert", so dementiert er. Seltsame Taktik.

      Bisher hat weder Höcke noch sonst jemand aus seiner Partei sich für das permanente Kriegführen ausgesprochen, noch für das permanente Zündeln in Osteuropa. Was natürlich nicht viel heißen muss. Die aktuelle Regierung aber tut beides. Das ist entscheidend: An den Taten sollt ihr sie erkennen.
    4. von Bert Hagels
      Antwort auf den Beitrag von Herbert Rellinger 04.02.2017, 18:44:43
      Höcke hat deutlich gemacht, dass nach 1945 eine aus seiner Sicht unerwünschte Umerziehung stattgefunden hat. Das kann sich nur auf die Entnazifizierung und Demokratisierung beziehen. Wer Entnazifizierung und Demokratisierung rückgängig machen will, ist ein Neonazi. Da gibt es keine interpretatorischen Spielräume.

      Auf Ihre absurden Vorwürfe gegen die aktuelle Regierung einzugehen, bringt nix, weil das zu einer vom Thema abschweifenden Diskussion führte.
    5. von Herbert Rellinger
      Antwort auf den Beitrag von Bert Hagels 04.02.2017, 19:23:19
      Ich glaube, es ging Höcke eher um den sog. "Schuldkult". Daß er die Demokratie abschaffen möchte und zurück will zum NS-System, hat er nun gerade nicht gesagt. Ich kann es mir nicht recht vorstellen, daß er es so gemeint hat (wie dumm wäre das denn). Aber wer weiß - Vorsicht ist allemal angebracht. Gilt aber für alle.

      Die sogenannte "Umerziehung" ("Re-education") der Alliierten wurde schon ca. 1950 mit dem Beginn des Koreakriegs weitgehend ad acta gelegt. Die sich etablierenden Bonner Parteien waren völlig durchsetzt mit NSDAP-Kadern. Wir hatten Kanzler und Bundespräsidenten aus der NSDAP sowie viele Minister, sowohl unter CDU- als auch SPD-Regierungen.

      Allerdings scheinen Sie einem einfachen schwarz-weiß-Weltbild anzuhängen, da ist Diskutieren schwierig. Dem "Einfachen Denken" folgen ja sehr viele hierzulande: "Die Guten - das bin ich und meine Partei!" Dagegen anzukämpfen ist mühsam und wenig erfolgversprechend. Bezeichnend, daß Sie den Kriegen Merkels und der USA zujubeln.
    6. von Bert Hagels
      Antwort auf den Beitrag von Herbert Rellinger 04.02.2017, 20:01:44
      Ich höre und lese nur genau. Um es Ihnen noch einmal Schritt für Schritt deutlich zu machen: Wer meint, nach 1945 habe eine zum Negatven führende Umerziehung stattgefunden, impliziert damit, dass die Zeit vor 1945 der wünschnswerte, weil noch nicht einer Umerziehung unterworfene Normalzustand sei. Ergo hält er die Nazi-Zeit für "deutscher" als die nachfolgende westdeutsche Demokratie, weil diese ja durch eine "Umerziehung" geprägt sei. Daran gibt es wirklich gar nichts zu deuteln. Das hat nichts mit gut oder böse zu tun, weil es eine einfache Tatsachenfeststellung ist.

      Ihre Behauptung, ich jubelte irgendwelchen Kriegen zu, ist so vollkommen gegenstandslos, dass darauf einzugehen nicht lohnt.
  4. von Hartmut Zeeb
    Da der systematische Massenmord an Juden eine nationale Schand ist, an die das Mahnmal zu Recht erinnert, sollte man eher andere Länder dazu ermuntern, ihrer schändlichen Taten ebenfalls in den Herzen ihrer Hauptstädte zu gedenken. Wie z. B. die USA des Völkermords an den amerikanischen Ureinwohnern gedenken (der auf subtile Weise immer noch anhält; Trumps erste "Tat" soll die Verbannung der Natives von den Internetseiten des Weißen Hauses gewesen sein, wie Aktivisten gegen die Dakota-Pipeline berichteten), ist unfassbar. Auch die Darstellung der "Indianerkriege" (und der gesamten US-Geschichte) in den Smithsonian Museen in Washington müsste Historikern, Museumsexperten, Ethnologen etc. die Schamesröte ins Gesicht treiben.
    Was den Geschichtsunterricht angeht, muss ich leider bestätigen, dass dieser an meinem Gymnasium zu zwei Dritteln aus Nationalsozialismus und Zweitem Weltkrieg bestand - ohne dass einer der zahlreichen Lehrer, mit denen wir Auschwitz-Filme guckten, auf die Idee gekommen wäre, die Vor- und Entstehungsgeschichte des deutschen Faschismus zu behandeln. Es war tatsächlich eine sich über Jahre hinziehende - unhistorische! - Selbstbeschimpfung. Unter den Lehrern, die uns das angetan haben, waren definitiv schuldige Täter; unter den Schülern ganz bestimmt nicht.
    1. von Bert Hagels
      Antwort auf den Beitrag von Hartmut Zeeb 04.02.2017, 14:39:10
      Und was genau hat das jetzt mit der AfD zu tun?
    2. von Arnd Bader
      Antwort auf den Beitrag von Hartmut Zeeb 04.02.2017, 14:39:10
      Immerhin beherrschen Sie die Copy-and-Paste-Technik. Einmal einen Kommentar in der Vergangenheit geschrieben, lässt er sich bei passender Gelegenheit wieder verwenden. Ihr Beitrag zeigt, dass vom Geschichtsunterricht in der Tat bei Ihnen nichts angekommen und wie verwahrlost das intellektuelle Vermögen ist, Wolfgang Benz mit amerikanischern Indianermord zu antworten, bereitet wahrlich nur Kopfschütteln. Auschwitz ist in diesem Sinne wohl nur eine Ortschaft.
    3. von Herbert Rellinger
      Antwort auf den Beitrag von Arnd Bader 04.02.2017, 16:08:39
      Wieso, er hat doch recht. Die Greueltaten der Kolonialisten sind werden weitgehend dem Vergessen überlassen - ganz so, wie Sie es auch tun, indem Sie den Hinweis auf diese Taten unsachlich abbügeln wollen.

      Der Sepoy-Aufstand (ca. 10 Mio. Ermordete durch die britische Kolonialmacht), die Kongo-Greuel (ca. 5-10 Mio. Ermordete durch die belgische Kolonialmacht, der Armenier-Genozid (mind. 1 Mio. Ermordete), der Holodomor (ca. 3 Mio. Ermordete) sind Ereignisse, welche im Schulunterricht selten behandelt werden und in den Täter-Ländern weitgehend unter den Tisch fallen (wir hatten beispielhaft gerade die empörte Reaktion des türkischen Staates wegen der Hinweise auf den Armenier-Mord).

      Diese Dinge machen ja nun die Greuel der Nazis nicht besser. Sie passen nur denjenigen nicht in den Kram, die den Holocaust instrumentalisieren wollen, zwecks eigener Selbsterhöhung. Ich habe den leisen Verdacht, daß zu diesen auch der Prof. Benz gehören könnte, der sich im aktuellen Artikel als reiner Propagandaschreiber outet, nicht als Wissenschaftler.
    4. von Hartmut Zeeb
      Antwort auf den Beitrag von Herbert Rellinger 04.02.2017, 17:02:05
      Danke für die Ergänzungen. Vor allem aber für Ihren angemessenen freundlichen Ton, der sich von dem einiger Diskutanten äußerst wohltuend unterscheidet.