Nordkorea und die Atombombe Die Logik der Abschreckung und Eskalation

Bild von Eric J. Ballbach
Wissenschaftler Freie Universität Berlin

Expertise:

Dr. Eric J. Ballbach ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Koreastudien der Freien Universität Berlin. Er ist Direktor der Forschungseinheit "Nordkorea und Internationale Sicherheit".

Nordkoreas Streben nach Nuklearwaffen ist nicht irrational, sondern folgt einer doppelten Logik, schreibt Nordkorea-Experte Eric J. Ballbach von der Freien Universität Berlin.

Geprägt von der generellen Wahrnehmung eines inhärenten ‚Anderen‘ in der internationalen Weltgemeinschaft scheint wohl kein anderer Staat dem in der Forschung über Nuklearwaffen gängigen Konzept des „nuklearen Orientalismus“ mehr zu entsprechen als die Demokratische Volksrepublik Korea, besser bekannt als Nordkorea. Dem Land, so der oft wiederholte Vorwurf, stehe eine irrationale Führung vor, deren Streben nach Nuklearwaffen aus einer ebenso vernunftwidrigen Logik erwächst und deren rationaler Umgang mit Nuklearwaffen angezweifelt werden müsse. Aus intrinsischer Perspektive betrachtet ist Nordkoreas Verhalten im Kontext der Nuklearkrise jedoch nicht nur rational, sondern überaus konsistent. Die Regierung in Pjöngjang folgt einer sich wechselseitig bedingenden und auf außen- und innenpolitischen Motiven basierenden dualen Logik – der Logik der Abschreckung und der Logik der Eskalation. Diese duale Logik sowie deren komplexes Wechselverhältnis zu verstehen ist essentiell, um Nordkoreas Verhalten nachvollziehen und auf die Herausforderung eines nuklearen Nordkoreas realistisch reagieren zu können.

Die Logik der Abschreckung

Wie für alle Nuklearmächte stellt der Faktor Sicherheit, verstanden im Sinne von Schutz vor externen militärischen Interventionen und der Aufrechterhaltung von Souveränität und Regimestabilität, auch für Nordkorea ein zentrales Motiv dar hinsichtlich des eigenen Strebens nach Nuklearwaffen. Die Führung in Pjöngjang sieht das Land in einem Zustand kontinuierlicher Bedrohungen von außen.

Die Führung in Pjöngjang sieht das Land in einem Zustand kontinuierlicher Bedrohung von außen.

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Historisch stützte sich diese Bedrohungsperzeption auf die unmittelbare Erfahrung des Koreakrieges, auf die Stationierung taktischer U.S.-amerikanischer Nuklearwaffen in Südkorea (1958-1991), und auf die seit 1976 nahezu jährlich stattfindenden gemeinsamen Militärmanöver der USA und Südkorea, sowie der generellen Präsenz von U.S.-Truppen in Ostasien. Diese Bedrohungsperzeption hat sich nach dem Ende des Kalten Krieges durch den de-facto-Wegfall der Verteidigungsabkommen mit Moskau und Peking sowie den konfrontativen Beziehungen mit den USA weiter verstärkt.

Für Nordkorea ist der Besitz nuklearer Abschreckungskraft der zentrale Garant souveräner Existenz.

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Vor diesem Hintergrund sieht Nordkorea in dem Besitz einer nuklearen Abschreckungskraft den zentralen Garanten souveräner Existenz im Angesicht der militärischen Überlegenheit Washingtons und dessen regionaler Verbündeter. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass das Nuklearprogramm angesichts der gegebenen Rahmenbedingungen in Ostasien für die nordkoreanische Führung wenigstens gegenwärtig nicht verhandelbar ist.  Die regelmäßigen Raketen- und Nuklearwaffentests sind demnach keine jeglicher Logik entbehrende Provokationen, sondern unverzichtbarer und inhärenter Bestandteil dieser Abschreckungslogik.

Die Logik der Eskalation

Wenn Sicherheit das erklärte Ziel der nordkoreanischen Führung ist, stellt sich die Frage, warum das Land in regelmäßigen Abständen eskalative Schritte unternimmt, welche sich offensichtlich als wenig zuträglich für die eigenen Sicherheitsinteressen darstellen? Um diese Frage zu beantworten, müssen zwei weitere Faktoren berücksichtigt werden, die unmittelbar mit einer Logik der Eskalation im Hinblick auf Nordkoreas Griff nach der Bombe verbunden sind: Identität und Legitimation. Während die Logik der Abschreckung insbesondere außenpolitischen Erwägungen folgt, zielt die Logik der Eskalation primär nach innen. Essenzielle Grundlage für die Logik der Eskalation ist die Konstruktion eines umfassenden Bedrohungsdiskurses und die einhergehende Einbindung Nordkoreas in einen dauerhaften anti-imperialistischen Kampf, die aus mehreren Gründen von herausragender Bedeutung für die nordkoreanischen Machthaber sind.

Die Grenzziehung zwischen dem Selbst und den Anderen schreibt die nordkoreanische Identität.

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Zum einen  dienen diese Bedrohungskonstruktionen dem Zweck der (Stabilisierung von) Grenzziehungen zwischen dem Selbst und Anderen – sie „schreiben“ nordkoreanische Identität und forcieren innenpolitische Geschlossenheit im Angesicht der Bedrohungen von außen. Zum anderen stellt das Konstruieren von Gefahren und Konflikten einen zentralen Mechanismus staatlicher Legitimität dar, denn der nordkoreanische Staat wird parallel zur Benennung von Gefahren als geeignete Institution und dessen Außenpolitik gleichermaßen als angemessen zur Auseinandersetzung mit diesen Bedrohungen präsentiert.

Nordkorea benennt immer wieder die Gefahr, die es selbst zu lösen verspricht.

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Dies ist für die nordkoreanische Führung essentiell, denn auch in einem totalitären Staat erfordert die Umsetzung und Aufrechterhaltung eines solch kosten- und ressourcenintensiven Projekts wie dem Nuklearprogramm ein Mindestmaß an innenpolitischer Legitimation – insbesondere angesichts drängender wirtschaftlicher und sozialer Herausforderungen. Der Bedrohungsdiskurs erhöht in diesem Zusammenhang die Signifikanz sicherheitspolitischer Maßnahmen sowie den Status von Sicherheitsakteuren, stellt die präferierte Versorgung dieser Akteure mit Ressourcen sicher und lenkt die Öffentlichkeit gleichermaßen von drängenderen sozialen Problemen ab. So betrachtet lassen die Bedrohungskonstruktionen Nordkoreas Nuklearprogramm innenpolitisch angemessen und logisch erscheinen.

Ohne derlei Konstruktionen könnte Nordkorea das Nuklearprogramm langfristig nicht aufrechterhalten.

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Es ist mehr als wahrscheinlich, dass ohne derlei Konstruktionen das Nuklearprogramm auch in Nordkorea nicht langfristig aufrechterhalten werden könnte. Dies bedeutet selbstverständlich nicht, dass keine ‚reellen‘ Gefahren in den US-Nordkorea-Beziehungen existieren würden. Die gegenwärtige Eskalation auf der koreanischen Halbinsel verdeutlicht diese Gefahren. In der Tat sind Bedrohungsdiskurse immer dann besonders wirksam, wenn diese auf ‚reellen‘ oder historisch erfahrenen Gefahren basieren. Ebenso wichtig wie diese reellen Gefahren ist jedoch die Tatsache, dass historisch konsistente Bedrohungsdiskurse nach wie vor quasi die gesamte staatliche Rhetorik über die USA durchziehen, welche wiederum öffentliche Ängste normalisieren und festigen. Diese signifikante politische Bedeutung von Bedrohungen wirft die Frage auf, wie man mit einem Land über das Ende einer Bedrohung verhandelt, welches diese Bedrohung als essenziell für sein staatliches Sein betrachtet?

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