PolitikWie kann die Europawahl mehr Aufmerksamkeit bekommen?
Moderator der DebatteEgon Huschitt
Expertise:
Egon Huschitt ist Redakteur der "Tagesspiegel Morgenlage" und von „The European Circle“.
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Stand der Debatte
Im Mai 2019 wählt Europa sein neues Parlament. Bei der letzten Europawahl haben weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die europäische Politik leistet viel, trotzdem genießt sie in der Öffentlichkeit oft kein sehr hohes Ansehen. Was ist nun zu tun? Wie lässt sich das Interesse in der Bevölkerung steigern?
Viele Seiten fordern aktuell nach Rückschritt, doch das ist der falsche Weg. Die Position des Europäischen Parlaments hat sich gestärkt. Das muss Anlass für Pro-Europäerinnen und Pro-Europäer sein, an die Wahlurne zu streben. Unsere freie, wohlhabende und friedliche EU ist nicht bedingungslos.
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Die Wahrung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und den Grundrechten sind der eigentliche Zweck der europäischen Integration. Ein europäischer Wahlkreis würde helfen, diese zu fördern. Aber auch Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen.
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von Linn Selle - Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland e.V.
Wie bekommt die Europawahl mehr Aufmerksamkeit von der Öffentlichkeit? Das Potenzial dafür liegt vor allem auf Ebene der Parteien, der Medien und der gesellschaftlichen Mittler. Auch das Parlament muss sich besser als Arena des demokratischen Wettbewerbs positionieren.
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Gerade in Zeiten des erstarkenden Populismus ist das Europäische Parlament unverzichtbar. Seine Bedeutung muss mehr in der Vordergrund gerückt werden. Sowohl Medien, also auch Parteien müssen sich dafür einsetzen.
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