Populismus in den Niederlanden Populismus ist kein neues Phänomen

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Wissenschaftler Radboud University

Expertise:

Andrej Zaslove ist Lehrbeauftragter für vergleichende Politikwissenschaft an der Radboud University in Nijmengen. Er forscht zum Thema Populismus.

Seit den 90er-Jahren konnten in ganz Europa populistische Parteien Erfolge feiern. Meist begünstigt durch das Versagen der etablierten Parteien. Die Erfolge der Populisten sollten aber nicht überbewertet werden.

Seit dem Brexit-Referndum und der amerikanischen Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr scheint es, als sei der Populismus auf dem Vormarsch. Ereignisse wie die Regionalwahlen 2015 in Frankreich, der Erfolg von Podemos bei zwei spanischen Wahlen (2025 und 2016), der Erfolg der AfD bei Landtagswahlen in Deutschland  und die Tatsache, dass die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien zu den zwei größten Parteien zählt, scheinen diese These zu bestätigen.

Die politischen Entwicklungen in den Niederlanden sind ebenfalls Beweis für den Siegeszug der Populisten. Die populistische und rechtsradikale „Partei für die Freiheit“ (PVV) wurde in letzter Zeit immer wieder in den Umfragen als Partei ausgewiesen, die bei der anstehenden Wahl vielleicht die meisten Stimmen erhalten könnte. Die niederländischen Wahlen werden von den ausländischen (und oft auch von den einheimischen) Medien als wichtiger Wendepunkt dargestellt. Was werden die Konsequenzen für die anstehenden Wahlen in Frankreich und Deutschland sein, wenn die sogenannten liberalen Niederlande an die Populisten fallen? Es mag einem so vorkommen, als ob dies der dritte Teil in einer Reihe von Ereignissen, angefangen bei Brexit und Trump, ist, der den unaufhaltbaren Aufstieg der Populisten bestätigt. Die populistischen Politiker selbst – wie alle guten Politiker – nutzen diese Siege, um für Unterstützung zu werben. Marine Le Pen in Frankreich und Matteo Salvini in Italien zum Beispiel nutzen den Schub für ihren eigenen Erfolg.

Der Aufstieg der Populisten ist nichts Neues, er begann schon in den 1990ern.

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Wir sollten allerdings vorsichtig sein. Wir müssen einen Schritt zurückgehen und uns einige Dinge klarmachen. Zuerst, dass der Aufstieg der Populisten nichts Neues ist. Populismus, insbesondere der von rechts, ist seit den 1990ern auf dem Vormarsch. Der französische Front National, die italienische Lega Nord, die österreichische FPÖ und die Dänische Volkspartei wurden institutionalisiert und sind mittlerweile etablierte Parteien in ihren jeweiligen Ländern. Alle oben genannten Parteien hatten Erfolge und haben eine loyale Wählerschaft, so dass es keinen Sinn macht, von neuen Parteien zu sprechen. Geert Wilders PVV fällt in dieselbe Kategorie. Nach der Gründung 2006 erhielt sie bei der Wahl im gleichen Jahr 5,9 Prozent der Stimmen. Bei den Wahlen 2010 waren es 15,5 Prozent und 2012 lag die PVV schon bei 10,1 Prozent. Während sie Anfang März bei etwa 15 Prozent in den Meinungsumfragen stand (abhängig von dem jeweiligen Meinungsforschungsinstitut), lagen die Werte im vergangenen Jahr sogar um die 20 Prozent.

Populistische Parteien sind oft in Ländern mit Zweiparteiensystemen erfolgreich, weil dort meist Alternativen fehlen.

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Ja, die PVV war in Umfragen zeitweise die stärkste Partei. Das hat jedoch oft mehr mit dem schlechten Abschneiden der anderen Parteien zu tun, als mit der eigentlichen Politik der PVV. Es ist wichtig festzuhalten, dass ungefähr 80 Prozent der Stimmen an andere Parteien gehen werden. Außerdem müssen wir vorsichtig sein, wenn wir den Aufstieg der Populisten in verschiedenen Ländern vergleichen wollen. Der plötzliche und unerwartete Erfolg des Brexit-Lagers, Trumps Populismus und der kometenhafte Aufstieg von Podemos bei den Europawahlen 2014 und den spanischen Parlamentswahlen 2015 waren auch die Konsequenz von Zweiparteiensysteme in denen sich die Bürger nicht verstanden fühlten und in denen der Populismus zuvor nicht politisch verankert war.

Der Erfolg der Populisten hängt oft mit der Rolle und dem Misserfolg der etablierten Parteien zu tun.

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Um den Aufstieg der PVV zu erklären, braucht es kurz- und langfristige, niederländische und internationale Erklärungen. Auf lange Sicht gesehen, muss der Erfolg der PVV im Kontext des Aufstiegs der europäischen Rechtspopulisten verstanden werden. Auf nationaler Ebene spielen ebenfalls der Aufstieg des Rechtspopulisten Pim Fortuyn und die Wahlen 2002 eine wichtige Rolle. Kurzfristige Erklärungen zielen eher auf Entwicklungen wie die Flüchtlingskrise, das niederländische Ukraine-Referendum, den Brexit, aber auch dass die Sozialdemokraten (PvdA) und die Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) nach einem hart umkämpften Wahlkampf 2012 eine Koalition der Mitte bildeten.  Die Annäherung der Linken und Rechten in einer Regierungskoalition hat der PVV reichlich Raum im Parteienspektrum überlassen.

Folgendes kann man aus dem niederländischen Fall für den Rest von Europa lernen: Rechtspopulistische Parteien sind institutionalisierte Parteien und kein temporärer Erfolg. Wie alle Parteien haben sie Stammwähler, aber sie haben auch das Potenzial ihre Wählerschaft zu erweitern, abhängig von den kurzfristigen politischen Ereignissen und dem Handeln der anderen Parteien. Zweitens, der Erfolg der Rechtspopulisten sagt viel über das Schicksal anderer Parteien aus. Der Erfolg der PVV wir gespiegelt durch den Misserfolg der PvdA und VVD. Wir sollten den Erfolg der Populisten nicht aufbauschen, aber wenn die PVV bei der anstehenden Wahl nicht so erfolgreich ist wie erwartet, heißt das noch lange nicht, dass sie aus der politischen Landschaft verschwindet oder irrelevant wird.

 

Übersetzt aus dem Englischen.

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