Vor der Parlamentswahl Italiens nächste Regierung könnte die Seele des europäischen Projekts treffen

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leitet das Berliner Büro des European Council on Foreign Relations

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Josef Janning ist Politikwissenschaftler. Er leitet das Berliner Büro des European Council on Foreign Relations, einer Denkfabrik mit Sitz in mehreren europäischen Hauptstädten. Das ECFR wird von Unternehmen, nationalen Regierungen und Non-Profit-Organisationen finanziert.

Für Italien war die europäische Einigung lange eine Herzensangelegenheit. Das hat sich radikal geändert. Heute ist Italien der kranke Mann Europas.

Italien spielte bei der Gründung der Europäischen Union eine wichtige Rolle. Während französische und deutsche Politiker in Europa ein pragmatisches Mittel zur Vermeidung von Konflikten durch wirtschaftliche Integration sahen, bedeutete die europäische Integration für Italiener ein zivilisatorisches Projekt – mehr eine Herzensangelegenheit als eine Vernunftsentscheidung. Brüssel war der Ausweg für die verzwickte innenpolitische Lage Italiens, ein Ort, um Wege jenseits der im Dualismus von Christdemokraten und Kommunisten feststeckenden nationalen Politik zu gehen. 

Italiens Verhältnis zu Europa ist auf eine Kosten-Nutzen-Analyse abgekühlt

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Heute aber ist Italien der kranke Mann Europas. Anfang der 2000er Jahre haben sich die italienischen Regierungen langsam von der Vorreiterrolle für die europäische Integration verabschiedet. Als Ministerpräsident etablierte Silvio Berlusconis mit seiner Partei Forza Italia einen „Italy first“-Ansatz und unterzog der EU-Mitgliedschaft Italiens einer Kosten-Nutzen-Analyse. Infolgedessen ist Italien seit einigen Jahren bei EU-Angelegenheiten nicht mehr an vorderster Front vertreten. 

Kein Land in der EU ist von Finanz- und Flüchtlingskrise so betroffen wie Italien

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Die Finanz- und Flüchtlingskrise haben Politik und Gesellschaft nirgendwo so tief getroffen wie in Italien. Betrachtet man verschiedene Indikatoren der Zusammenarbeit in Europa, von Handels- und Finanzströmen bis hin zu individuellen Erfahrungen, Wahlverhalten und Einstellungen zu EU, so liegt Italien weit hinter den anderen Gründungsstaaten der EU zurück. Das ist das Ergebnis einer Studie der Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR), die für jeden EU-Mitgliedstaat ein eigenes Kohäsionsprofil errechnet.

2007, vor dem Crash der Investmentbanken wie Lehman Brothers und der darauffolgenden Finanz- und Staatsschuldenkrise, wies Italien bereits den niedrigsten strukturellen Zusammenhalt aller Gründungsmitglieder auf, die sozioökonomische Indikatoren waren schwach. Beim individuellen Zusammenhalt der Gesellschaft zur EU lagen die Italiener allerdings immer noch über dem EU-Durchschnitt, denn 2007 war die italienische Bevölkerung immer noch stark pro-europäisch. 

Heute, über zehn Jahre später, sind sowohl der strukturelle als auch individuelle Zusammenhalt weiter erodiert. Während der Zusammenhalt in der EU insgesamt leicht zugenommen hat, ist Italiens schwindender EU-Zusammenhalt emblematisch für den Rückgang der Kohäsion in West- und Südeuropa – eine rückläufige Entwicklung die auch Frankreich, Spanien und natürlich Großbritannien betrifft. 

Aktuell liegen für Italien alle bis auf zwei Indikatoren für den europäischen Zusammenhalt unterhalb des EU-Durchschnitts. Lediglich der Grad der die politische Partizipation und das Niveau der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit liegen über dem Durchschnitt der 28 Mitgliedsstaaten.

Italiens Zusammenhalt leidet unter dem Aufstieg von Anti-EU-Parteien

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Wie der Vergleich zwischen 2007 und 2017 zeigt, hat der Zusammenhalt in Italien vor allem unter einer weiteren Schwächung der sozioökonomischen Faktoren sowie dem Aufstieg von anti-EU und euroskeptischen Parteien gelitten. Unter den 28 Mitgliedstaaten liegt Italien nun auf Platz 23 bei individuellem Zusammenhalt (13 Plätze runter) und auf Platz 25 bei der strukturellen Kohäsion (6 Plätze runter).  

Italien folgt in seinem Verhältnis zu Europa Großbritannien

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Das Kohäsionsprofil Italiens rückt immer näher an das des Vereinigten Königreichs heran, dem Schlusslicht der Studie. Als 2016 das Brexit-Referendum stattfand, veröffentlichte der ECFR die erste Ausgabe des „EU Cohesion Monitor“ und verortete Großbritannien in der südwestlichen Ecke der Matrix, was auf einen insgesamt schwachen Zusammenhalt hinweist. Das Vereinigte Königreich hatte seit 2007 erheblich an strukturellem Zusammenhalt eingebüßt. Zwar hat diese Veränderung das negative Ergebnis des Referendums nicht verursacht, aber wenig dazu beigetragen es zu verhindern, da der Wert der EU allgemein als gering wahrgenommen wurde. Niedriger EU-Zusammenhalt hat den Brexit nicht verursacht, aber in jedem Fall dazu beigetragen. Die Tatsache, dass Italiens Kohäsionsprofil dem britischen Weg folgt, sollte Europa vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen große Sorgen bereiten. 

Die nächste italienische Regierung könnte leicht die EU-kritischste in der italienischen Geschichte werden. Und angesichts der historischen Rolle Italiens Rolle für die EU-Integration, würde eine euroskeptische Regierung in Rom unmittelbar in Herz und Seele des europäischen Projekts treffen. 

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