CDU und SPD vor der nächsten Groko Statt auf Zukunft setzen die Volksparteien auf Zeitgeist

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Zukunftsinstitut

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Dr. Daniel Dettling ist Zukunftsforscher und leitet das Berliner Büro des Zukunftsinstituts.

Auch nach der Bundestagswahl und ihren Stimmenverlusten haben CDU und SPD die falschen Schlüsse gezogen. Ihr Sondierungspapier ist ein Dokument des eigenen Burnouts.

Sie wollen nicht, aber sie müssen. Zum dritten Mal innerhalb von 12 Jahren soll Deutschland eine große Koalition regieren, die immer kleiner wird. An Stimmen und an Ansprüchen. Das 28-seitige Sondierungspapier ist ein Dokument des eigenen Burnouts und der Angst vor dem Wähler. Weil der „GroKo 3.0“ kaum etwas zur Zukunft einfällt, soll es sechs Kommissionen geben, welche die großen Fragen lösen sollen. Die Zukunft wird vertagt. Die Entfremdung zwischen den Volksparteien und dem Volk wird weiter voranschreiten. 

Die Entfremdung zwischen Volksparteien und Volk schreitet weiter voran

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Der Trend verläuft still und stetig: Den Volksparteien kommt das Volk abhanden. Die SPD hat in den letzten zehn Jahren mehr als zehn Millionen Wähler, die CDU in den letzten vier Jahren mehr als vier Millionen und die CSU gut 400.000 Wähler verloren. Im Vergleich mit SPD und CDU war der Einbruch der CSU bei der letzten Bundestagswahl mit mehr als zehn Prozent der höchste. Zusammen kamen Union und SPD nur noch auf knapp über 50 Prozent der Stimmen. 

Die Ursachen für den anhaltenden und dramatischen Vertrauensverlust sind nicht die „Agenda 2010“ (SPD) oder die „Flüchtlingskrise“ (Union), wie eine neue Studie des Meinungsforschers Manfred Güllner zeigt („Der vergessene Wähler“). Nur ein Viertel der 10 Millionen verlorenen Wähler der SPD sind in den letzten Jahren zur Linkspartei und nur wenig mehr der verlorenen Unionswähler sind zur AfD abgewandert. Weder muss die SPD wieder „linker“ noch die Union wieder „konservativer“ werden. Der von Kanzler Schröder mit der „Agenda 2010“ begonnene Kurs der Erneuerung und Modernisierung wird bis heute von einer großen Mehrheit der Bundesbürger unterstützt. Für den enormen Wählerschwund waren nicht Schröder und die „Agenda 2010“ verantwortlich, wie die Parteilinke in der SPD bis heute behauptet,  sondern die mangelnde Unterstützung des Reformkanzlers durch die eigene Partei. Nach der Abwahl des letzten SPD-Kanzlers im Jahr 2005 hielten 82 Prozent der Bundesbürger und 87 (!) Prozent der SPD-Anhänger die SPD für eine zerstrittene Partei.

Nicht die Agenda 2010 hat die SPD Wähler gekostet, sondern Schröders fehlende Unterstützung durch die Partei

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Auch der Vorwurf, Merkel habe die Union in ihrer Amtszeit „sozialdemokratisiert“ und „viele Konservative zu Heimatlosen gemacht“ lässt sich laut Güllner empirisch nicht belegen. Nach einer Befragung wollte nur jeder fünfte CDU-Wähler der AfD seine Stimme geben. Ebenso viele wollten SPD oder Grüne wählen. Die meisten CDU-Abwanderer wollten gar nicht zur Wahl gehen. Die CDU-Abwanderer sehen sich selbst nicht rechts von der CDU, sondern eher links von den CDU-Stammwählern. 

Wer dem Zeitgeist hinterher läuft, verliert auf Dauer Vertrauen. Und wer keine Sprache für die anstehenden Herausforderungen findet, verliert an Macht. Mit ihrer überhasteten Energiewende, der Aussetzung der Wehrpflicht und einer bis heute unüberlegten Flüchtlingspolitik folgen die Volksparteien einem vermeintlichen Zeitgeist. Der erhoffte Gewinn an Zustimmung hat sich nicht eingestellt. Im Gegenteil. Der Schaden ist offensichtlich: Die Klimaziele werden verfehlt, die Deutschen fürchten um den künftigen Zusammenhalt der Gesellschaft und die Angst vor Migration und Terror steigt.

Die Parteien laufen dem Zeitgeist hinterher und verlieren dadurch an Vertrauen

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„Wollen wir die Zukunft möglich machen oder halten wir an der Vergangenheit fest?“ kommentierte der grüne Kandidat für den Parteivorsitz Robert Habeck die Sondierungen der Volksparteien. „Zukunft möglich machen“ beginnt mit den Fragen, in denen es weniger um Geld und Ansprüche denn um Sinn und Zugehörigkeit geht: Was bedeutet Heimat in Zeiten von Globalisierung (Entgrenzung) und Digitalisierung (Beschleunigung). Worin unterscheiden sich Menschen von Maschinen?  Wie organisieren wir bei wachsender Individualisierung (Wertepluralismus) den Zusammenhalt des Gemeinwesens (Einwanderung, Integration, Staatsbürgerschaft)? Und wie verteilen wir in einer Gesellschaft des längeren Lebens unsere Zeit besser?

Die Volksparteien müssen sich Zukunftsfragen stellen: Was hält die Gesellschaft zusammen? Wie verteilen wir Zeit?

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CDU und SPD haben dann wieder eine Zukunft, wenn sie sich den wirklichen Fragen stellen. Was auf dem Spiel steht? Alles! 

1 Kommentar - Diskutieren Sie mit!

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  1. von Jan Engelstädter
    Das bisherige Wähler, insbesondere Stammwähler, erst mal zuhause bleiben statt sofort zu einer anderen Partei zu wechseln, ist nun wirklich keine Neuigkeit.
    Ein Teil bleibt dann auch für immer den Wahlen fern, ein anderer Teil sucht sich eine neue politische Heimat.
    Insofern scheint es mir ein sehr kurzfristiges Denken zu sein, aus der Tatsache, daß nicht alle früheren SPD- und Unionswähler direkt zur AfD (und auch zur FDP) wechselten, zu schlußfolgern, dies werde auch in Zukunft nicht passieren.
    Wer sich die absoluten Stimmenzahlen der Parteien zu den BT-Wahlen anschaut, kommt darauf, daß rund ein Drittel der 2017er AfD-Stimmen von Leuten stammen müssen, die bis zu Herrn Schröder SPD gewählt haben und dann offenbar ein paar mal nicht wählten, bevor sie sich der AfD zuwandten.