SPD und CDU nach den Landtagswahlen Sigmar Gabriel liegt richtig

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Vorsitzender Friedrich-Ebert-Stiftung

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Kurt Beck ist Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Von 1994 bis 2013 war er Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Er ist Ehrenvorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD.

Der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, sieht in den Landtagswahlen vor allem einen Beleg, dass die SPD es noch in sich hat, die 30-Prozent-Marke zu knacken und bestärkt Parteichef Sigmar Gabriel in seinem Kurs.

Die Tage nach drei Landtagswahlen sind in der Tat geprägt von Wahlanalysen einerseits und dem Blick nach vorne.

Für die SPD wie die CDU gibt es gute Gründe, gründliche Betrachtungen anzustellen. Dabei wird deutlich, dass die CDU ihren Standort Mitte bis Mitte-Rechts aufgegeben hat. Dies war begleitet von einer Flüchtlingspolitik der Menschlichkeit, die von der SPD zurecht gestützt wird aber von weiten Teilen der CDU und im Besonderen der CSU bekämpft wird.

Der CDU gelingt der Spagat zwischen christlicher Ethik und dem Erreichen nationalkonservativer Wähler nicht.

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Der Spagat zwischen dem Anspruch, orientiert an christlicher Ethik Politik zu machen oder weite Teile konservativer bis nationalkonservativer Wähler zu erreichen, ist offensichtlich – siehe die Wahlen am 13. März – nicht gelungen. Die Versuche über Formelkompromisse dies zu übertünchen, sind insbesondere in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gründlich misslungen. Eine Klärung solcher Grundfragen ist überfällig.

Rheinland-Pfalz hat bewiesen: Unterstützt die SPD geschlossen eine Spitzenposition, kann sie die 30-Prozent überspringen

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Für die SPD schlagen die Ergebnisse in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg aufs Gemüt. Aber Malu Dreyer und die SPD Rheinland-Pfalz haben bewiesen, dass Sozialdemokraten mit klaren Positionen und einer geschlossenen und entschlossenen Unterstützung der Spitzenperson die 30-Prozent-Marke deutlich zu überspringen vermögen. Dies zeigt, nicht Personaldebatten sondern klare Antworten auf die Verunsicherung vieler Bürger sind gefordert.

Sigmar Gabriel liegt mit dem Solidaritätsthema richtig.

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Sigmar Gabriel hat mit dem Solidaritätsthema, entgegen aller Kritik in den Medien, einen entscheidenden Ansatz vorgestellt. Eine starke Wirtschaft, sozial gerechte Arbeitsbedingungen, faire Lastenverteilung und verbindenden statt spaltenden politischen Zielen sind der richtige Ansatz. Die SPD kann so manchen Unkenrufen zum Trotz – deutlich über 30 Prozent. Malu Dreyer hat es bewiesen.

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