Nach den Landtagswahlen Die Vielfalt der Koalitionen raubt Wählern den Orientierungssinn

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Politikwissenschaftler Universität Mainz

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Thorsten Faas ist Professor für Politikwissenschaft im Bereich Empirische Politikforschung an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören Wahlen, das Wählerverhalten, die Wirkung von Kampagnen und Fernsehduellen und die Methoden der Politikwissenschaft.

Immer mehr Koalitionsmodelle gibt es in Deutschland, auch aufgrund der Erfolge der AfD. Doch das "Jeder mit jedem" raubt den Wählern den Orientierungssinn, sagt der Wahlforscher Thorsten Faas.

Weder die Stärke der Kandidaten, noch die umstrittene Kanzlerin erklären allein das politische Beben vom 13. März.

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Der Super-Wahlsonntag hat die politische Landschaft in Deutschland erschüttert – so sehr, dass sie gut zwei Wochen später immer noch nachbebt. Dabei waren Erklärungsmuster schneller zur Hand als der Wahlabend zu Ende. Muster eins: „It was the candidate, stupid“: Winfried Kretschmann und Malu Dreyer machten den Unterschied. Muster zwei: „It was the Chancellor, stupid“ – also der Merkel’sche Kurs in der Flüchtlingspolitik, der rechts von der Union Platz für eine neue Partei gemacht hat. Oder Muster drei: „It was the (lack of a) Christian Union, stupid“ – konkret die mangelnde Geschlossenheit von CSU und CDU. In all diesen Erklärungsversuchen steckt sicher mehr als ein Körnchen Wahrheit. Aber können sie – einzeln oder gemeinsam – wirklich das politische Beben vom 13. März 2016 mit derartig massiven Gewinnen und Verlusten erklären? Und das wohl gemerkt auch jenseits der AfD. Blicken wir exemplarisch nach Baden-Württemberg: Dort befanden sich CDU und SPD zwölf beziehungsweise zehn Prozentpunkten im Sinkflug. Die Grüne dagegen waren weiter im Aufwind (+ 6%). Ich glaube daher, die Antwort lautet „Nein“.

Andere Erklärungen müssen her, ein anderer Aspekt in den Fokus. Wir erleben gegenwärtig eine Zäsur in Sachen Koalitionen. Was ihre Rolle und Bedeutung angeht, ist im Jahr 2016 offenbar kein Stein mehr auf dem anderen. Dabei gehören sie zum Kern eines parlamentarischen Regierungssystems. Selbst nach der Bundestagswahl 1972, als SPD, CDU/CSU und FDP zusammen 99,1 Prozent der Stimmen (kein Tippfehler!) auf sich vereinen konnten, kam es zu einer sozial-liberalen Koalition. Für die Wähler haben Koalitionen eine wichtige Orientierungsfunktion: Würde die sozialliberale Koalition nach der Bundestagswahl 1972 ihre Arbeit fortsetzen? Würde Rot-Grün nach der Bundestagswahl 2002 weiterregieren können? Oder würde das andere „Lager“ – schwarz-gelb – die Macht übernehmen?

Koalitionen geben Wählern nicht mehr Halt und Orientierung. Offenbar kann jeder mit jedem.

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Und heute? Kurz gesagt: Koalitionen als Fixpunkte haben ausgedient. Das politische „Wechselbaum-Spiel“ ist kaum mehr zu überblicken – gerade für Menschen, deren Alltag sich nicht permanent um Politik dreht. Nicht weniger als neun (!) verschiedene Koalitionen stellen aktuell in Deutschland die Regierungen. Bald werden es elf sein: Es wird (wohl) bald eine Ampel-Koalition geben (Rheinland-Pfalz), dazu eine – noch nie zuvor erprobte – schwarz-rot-grüne Koalition (Sachsen-Anhalt). Und eine grün-schwarze Regierung, die eine grün-rote ablöst (Baden-Württemberg). Auch über eine „Deutschland-Koalition“ wurde im Ländle gesprochen – bestehend aus jenen drei Parteien, die 1972 noch 99,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnten. Der Unterschied zu damals: In Baden-Württemberg hätte diese „Deutschland-Koalition“ gerade eben eine hauchdünne Mehrheit. 

Wie sollen Koalitionen Halt und Orientierung bieten, wenn offenbar jeder mit jedem kann? Wie soll es zu Polarisierung und Mobilisierung kommen, wenn Parteien, die sich in Mainz als Regierung und Opposition gegenüberstehen, auf der Wiesbadener Rheinseite gemeinsam regieren? Wie sollen komplexe Koalitionen für Wähler hilfreich sein, wenn sie eigentlich gern stabile Zwei-Parteien-Regierungen hätten – wie wir aus Umfragen wissen? Vermeintlich plakative Label für die unübersichtliche Koalitionslandschaft – von „Afghanistan-Koalition“, über „Kenia-“ und „Kiwi-Koalition“ bis hin zur „Deutschland-Koalition“ – helfen dabei übrigens in keiner Weise. Im Gegenteil: Was sich dahinter verbirgt, versteht außerhalb der „Politik-Blase“ kaum jemand. Ganz zu schweigen davon, dass sie der zwingenden Notwendigkeit und Ernsthaftigkeit von Koalitionsregierungen nicht gerecht werden.

Der Sog zu Kretschmann und Dreyer erklärt sich durch den Wunsch der Wähler, die Regierungsspitze zu stabilisieren

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Zurück zum 13. März: Koalitionen haben den Wählern in keinem der drei Länder Halt und Orientierung geboten. Und das, obwohl die amtierenden Regierungen in den Ländern durchaus gut bewertet wurden. Aber mittels mehr Vorwahlumfragen denn je wurde fein säuberlich dokumentiert, dass es für die amtierenden Regierungen eng, zu eng werden würde. Wie haben die Wähler reagiert? Sie wollten wenigstens die Spitze der jeweiligen Regierungen stärken und im Amt halten. Das erklärt die Sogwirkung von Kretschmann und Dreyer. Den Aderlass gab es bei den „kleinen“ Koalitionspartnern – der SPD in Baden-Württemberg und den Grünen in Rheinland-Pfalz.

Bleibt das Wahl-Nachbeben eine Ausnahmeerscheinung? Oder erfahren wir Kontinuität in Sachen Komplexität? Fest steht: Das Erstarken der AfD hat Folgen. Weil keiner mit ihr koalieren will, macht sie paradoxerweise Koalitionsbildungen so schwierig. Wenn sich die Partei etabliert, wird dies gerade unter Koalitionsaspekten die politische Landschaft in Deutschland nachhaltig verändern. Aus dem Beben wir ein Tremolo. (Potenziellen) Koalitionären ebenso wie Wählern stehen keine leichten Zeiten bevor.

---  Dieser Text ist Teil unserer Debatte zur Zukunft der Volkparteien. Weitere Beiträge, u.a. von Juso-Chefin Johanna Uekermann und den Politikwissenschaftlern Wolfgang Merkel und Oskar Niedermayer lesen Sie hier.

---  Weitere aktuelle Debattenbeiträge aus Tagesspiegel Causa, dem Debattenmagazin des Tagesspiegels, finden Sie hier.

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