Gefahr in Nahost Thronfolgers Werk - und Trumps Beistand

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US-amerikanische Journalistin

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Trudy Rubin ist US-amerikanische Journalistin. Sie berichtet seit mehreren Jahrzehnten aus dem Nahen Osten, Pakistan, Afghanistan, Russland und China. Ihre Kolumne "Worldview" erscheinte im "Philadelphia Inquirer". Sie hat zahlreiche Journalistenpreise gewonnen.

Prinz Mohammed Bin Salman spielt ein waghalsiges Spiel, um die Macht in Saudi-Arabien an sich zu reißen. Der größte Helfer des Polit-Neulings ist der US-Präsident Trump, ebenfalls ein Polit-Neuling. Das macht die Sache brandgefährlich.

Bauen Donald Trump und sein Schwiegersohn mit ihrer gesamtem Nahost-Politik auf einen waghalsigen 32-jährigen Kronprinzen, der droht, sich zu verspekulieren? Das ist die Frage die Amerikaner und Europäer beschleicht, wenn sie sich das wilde Game-of-Thrones-Spiel anschauen, dass sich derzeit in Saudi-Arabien abspielt. Vor zwei Wochen hat dort Kronprinz Mohammed bin Salman (bekannt als „MBS“) elf andere Prinzen und 190 weitere Funktionsträger und Geschäftsleute festnehmen lassen. Ein weiterer bedeutender Prinz starb bei einem mysteriösen Hubschrauber-Unfall. Und als wäre das nicht genug, zwang MBS den sunnitischen libanesischen Premierminister Saad Hariri, nach Riad zu eilen, wo er seinen Rücktritt erklärte. Dieses Drama ist Teil einer eskalierenden Konfrontation mit dem Iran und seinem schiitischen libanesischen Verbündeten, der Hisbollah. Was den Nahen Osten aber so richtig kalt erwischt hat, ist, dass US-Präsident Donald Trump den jungen Prinzen in diesem Streit mit Teheran bedingungslos unterstützt und ihn als Stellvertreter der USA in der Region behandelt.

Trump bewundert Muskelmänner - mit politisch fatalen Konsequenzen

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Unvergessen sind die Szenen von Trumps Besuch in Riad im Mai, als er – gefeiert und umschmeichelt – dem Prinzen einen milliardenschweren Waffendeal versprach (ein Versprechen, das noch nicht eingelöst wurde). Jared Kushner, Trumps Lieblingsschwiegersohn und der neue Kumpel des jungen Prinzen, ist in diesem Jahr bereits drei Mal nach Riad geflogen, zuletzt zu einem geheimen, viertägigen Besuch im Oktober. Während er in Asien unterwegs war, twitterte Trump: „Ich habe großes Vertrauen in König Salman und den Kronprinzen von Saudi Arabien. Sie wissen genau, was sie tun.“ Die Säuberungsaktionen scheinen den Präsidenten ganz offensichtlich nicht zu stören. Er bewundert Muskelmänner.

Trump und Kushner schauen bei Prinz Salman nicht genau genug hin

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Trump und Kushner scheinen sich darauf zu verlassen, dass der saudische Kronprinz sich an die Spitze einer Bewegung stellt, die den sich ausweitenden Einfluss des schiitischen Iran eindämmt. Ein Blick auf die bisherige Bilanz des Prinzen hätte ihren Enthusiasmus für MBS allerdings eigentlich bremsen müssen.

Die Verhaftungen von Prinzen und Geschäftsleuten dient nicht der Transparenz, sondern Salmans Machtsicherung

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Sicher, Prinz Mohammed weiß sich zu verkaufen. Er sagt, er wolle das Königreich modernisieren, die Korruption bekämpfen, Frauen Auto fahren lassen, und eine gemäßigtere Form des Islams fördern. Das wäre begrüßenswert. Überall auf der Welt hat der Export des fundamentalistischen Wahabismus den Weg für den Aufstieg des Jihadismus geebnet. Aber das Zusammentreiben und Verhaften-Lassen von Geschäftsleuten in einem Land mit endemischer Korruption sieht doch eher nach einem Putinesquen Erpressungsversuch aus als nach einem ernsthaften Versuch, das System transparenter zu machen. Auch der russische Präsident übte Druck auf seine Oligarchen aus, um sie dazu zu bewegen, Ölkonzerne und andere Besitztümer dem Staat zu überlassen und damit sie ihm halfen, die Olympischen Spiele in Sotschi zu finanzieren.

Der Prinz ließ die Fonds der Verhafteten beschlagnahmen, um seinen Haushalt aufzubessern. Das ist Putin-Style

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All die Fonds, die MBS beschlagnahmt – und es gibt Berichte, dass er 70 Prozent des Besitzes seiner Gefangenen haben will – sind zweifellos dafür gedacht, den strapazierten saudischen Haushalt aufzubessern. Oder sie könnten dazu dienen, eines der Lieblingsprojekte des Prinzen zu finanzieren, jene bombastische 500 Milliarden Dollar teure High-Tech-Metropole mit Namen Neom, die in der Wüste entstehen soll.

Was das Vorhaben angeht, einen gemäßigten saudischen Islam zu schaffen, so überzeugt das Handeln des Prinzen bislang allerdings wenig. Es sind ein paar Geistliche verhaftet worden, die Religionspolizei wurde ermahnt. Doch gleichzeitig behandelt der Prinz Intellektuelle und Aktivisten mit derselben Härte oder sogar härter als seine Vorgänger. Jamal Khashoggi, Redakteur bei einer der progressivsten Zeitungen des Landes, „Al Watan“, wurde aus dem Land gezwungen, nachdem er in einem Kommentar die strenge saudische Form des Islam in Frage gestellt hatte.

Die Frage ist, ob der Prinz mit der ganzen Macht umgehen kann. Und Zweifel sind berechtigt

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Es scheint vielmehr, als sei es das vorrangige Ziel von Prinz Mohammed, die Macht allein in den Händen zu halten – in einem Land, in dem Könige lange im Konsens herrschten. Ob er die Reife besitzt, mit dieser Macht auch umzugehen, ist fraglich. „In Amerika gibt es Mechanismen, die Trump davon abhalten, impulsiv zu handeln“, sagt der Exiljournalist Jamal Khashoggi. „In Saudi Arabien haben wir diese Mechanismen nicht.“ Und MBS’ Reflexe sind gefährlich, wenn es um seine Kampagne gegen Teheran geht. Er spielt mit vollem Einsatz.

Das Iran-Problem der Saudis ist kein eingebildetes, es ist echt

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Die saudische Monarchie, auf deren Territorium sich die heiligsten Stätten des sunnitischen Islam befinden, ist verständlicherweise besorgt aufgrund der expansiven Aktivitäten ihrer schiitisch iranischen Rivalen. Die Iraner und ihr Stellvertreter im Libanon, die Hisbollah, sind nun tief in die Auseinandersetzungen in Syrien und im Irak verwickelt; ebenso, wenn auch in geringerem Ausmaß, im Jemen, dem südlichen Nachbarn Saudi Arabiens. Der „Schiitische Halbmond“, ein geographisches Konzept, das sunnitische arabische Mächtige schon lange fürchten – wird schneller und schneller Realität. Die Sorgen Saudi-Arabiens haben sich verstärkt, seitdem die USA ihr Engagement im Nahen Osten zurückgefahren haben. Das Iran-Problem ist also echt. Gleichzeitig sind die Versuche Saudi-Arabiens, diesem Problem zu begegnen, eine Geschichte vollkommenen Versagens – und das trotz langer amerikanischer Unterstützung.

In Syrien hat Saudi-Arabien verloren, gewonnen hat Assad mit Hilfe schiitischer Milizen

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In Syrien hat Präsident Barack Obama die Saudis beauftragt, sunnitische Rebellen gegen Präsident Bashar al-Assad zu finanzieren und mit Waffen auszurüsten. Saudisches Geld und saudische Unterstützung ging an sunnitische islamistische Milizen, manche von ihnen aus dem Umfeld von Al-Quaida. Diese Gruppen bekämpften sich untereinander und verdrängten eher säkulare Rebellen, die den Widerstand hätten einen können. Man kann also sagen: In Syrien hat Saudi Arabien eine Schlappe erlitten. Der Gewinner ist Assad – mit der Rückendeckung der russischen Luftwaffe und vom Iran gelenkten schiitischen Milizen.

Im Irak lehnten die Saudis es ab, der irakischen Regierung dabei zu helfen, ein Gegengewicht gegen den iranischen Einfluss zu werden, und zwar entgegen aller Bitten der USA. Als Riad den Irakern schließlich doch die Hand ausstreckte, war es zu spät. Der Iran hatte die irakische Regierung und die irakischen Sicherheitskräfte bereits tief durchdrungen.

Gegen Katar organisierte Saudi-Arabien eine Blockade - und Katar rückte näher an den Iran

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Gegen das kleine, erdölreiche Katar wiederum organisierte der saudische Kronprinz eine Blockade wegen des vermeintlichen iranischen Einflusses auf das Land. Trump twitterte zur Unterstützung (und versucht mit einiger Verspätung den Schaden wieder gut zu machen). Das Ergebnis: Katar rückte näher an den Iran heran und die Einheit der sunnitischen Golfemirate gegen Teheran ist zerbrochen.

Im Jemen bombardiert Saudi-Arabien Zivilisten mit Zieldaten, die aus den USA kommen

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Und dann ist da noch der Jemen. Kurz nachdem sein Vater König geworden war, begann MBS einen Krieg gegen die Huthi-Rebellen, die Verbindungen zu Teheran haben. Dieser Krieg zog sich zwei Jahre lang hin, Kampfjets Saudi Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate bombardierten ohne Unterlass Zivilisten, zuletzt mit voller Unterstützung der Trump-Regierung und hochentwickelter amerikanischer Waffen. Washington hat Zieldaten mit Saudi-Arabien geteilt (das Pentagon sagt, das sei mittlerweile nicht mehr der Fall) und seine Hilfe ausgeweitet, indem es saudische Kriegsflugzeuge betankt hat. Es ist völlig klar, dass die Saudis diesen Konflikt nicht ohne eine – unwahrscheinliche – Bodenoffensive gewinnen können. Das Endspiel in diesem Konflikt können nur Verhandlungen sein, aber die sind festgefahren. Unterdessen eskaliert die saudische Blockade des Jemen zu einer humanitären Krise mit 10 000 Toten. Fast sieben Millionen Menschen sind von Hungersnot bedroht, Trinkwasser und Nahrung werden knapp und die Cholera breitet sich aus. In den USA hat die Angst davor, die amerikanische Regierung könne in den Krieg eingreifen, zu einer Resolution des Abgeordnetenhauses geführt. Sie wurde mit 336 zu 30 Stimmen angenommen und besagt, dass das amerikanische Militär Saudi-Arabien im Konflikt gegen den Jemen nicht unterstützen darf.

Je länger der Krieg im Jemen dauert, desto stärker werden die Huthis Richtung Iran gedrängt

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Je länger sich der Krieg im Jemen hinzieht, desto stärker werden die Huthi-Rebellen in die iranische Ecke gedrängt – nichtsdestotrotz unterstützt Donald Trump uneingeschränkt MBS’ Versuche, im Jemen einen militärischen Sieg zu erringen.

Der erzwungene Rücktritt des libanesischen Premierministers Saad Hariri ist ein Teil dieser grenzüberschreitenden Auseinandersetzung zwischen MBS und dem Iran. Hariri, ein extrem wohlhabender Geschäftsmann mit engen Verbindungen zu den Saudis, galt als Riads Mann im Libanon. Er war Teil der libanesischen Koalitionsregierung, zu der auch Politiker der mächtigen schiitischen Hisbollah gehörten. Die Gruppe ist teils politische Partei, teils Miliz, die mehr Macht hat als die libanesische Armee. Sie ist mit zehntausenden iranischen Raketen bewaffnet, die auf Israel ausgerichtet sind.

Im Fall des Libanon fand Prinz Salman offenbar, dass Hariri die schiitische Hisbollah nicht hart genug anfasst

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Bis jetzt haben weder Saudi-Arabien noch Iran ihre Stellvertreter im Libanon aktiviert. Das Land ist bemerkenswert friedlich geblieben, trotz des Bürgerkriegs in Syrien gleich nebenan, der das Land mit 1,5 Millionen Flüchtlingen geflutet hat. Aber MBS hat offenbar entschieden, dass Hariri die Hisbollah nicht hart genug angefasst hat. Am Tag bevor der Premierminister nach Riad bestellt wurde, hatte er sich in Beirut mit Ali Akbar Velayati getroffen, einem hochrangigen Berater des Obersten Religionsführer Irans, Ali Chamenei. Libanesische Zeitungen spekulieren, dass könne MBS zu seinem Schritt bewogen haben.

Prinz Salman droht damit, den Libanon wirtschaftlich zu treffen - das ist eine machtvolle Drohung

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Hariri, dessen Vater, der Premierminister Rafik Hariri, 2005 einer Mordeinheit der Hisbollah zum Opfer fiel, saß lange in Riad fest. Das nährt Gerüchte, er sei eine Geisel des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und Teheran. Es scheint, als wolle MBS Hariri dazu nutzen, der Hisbollah eine Nachricht zu senden: Saudi Arabien wird den Libanon solange wirtschaftlich in die Mangel nehmen, bis die Hisbollah eingehegt ist. Das ist eine machtvolle Drohung, denn saudische Investments sind von großer Bedeutung für die kränkelnde libanesische Wirtschaft, ebenso wie die Beträge, die Libanesen, die in Saudi-Arabien arbeiten, in die Heimat überweisen.

MBS wird nachgesagt, er fordere von der Hisbollah, sie möge aufhören, Huthi-Rebellen im Jemen zu unterstützen, die schon dutzende Raketen auf Saudi-Arabien abgefeuert haben. Die Saudis behaupten, die Hisbollah habe am Tag nach Hariris Rücktritt eine im Iran hergestellte Rakete abgefeuert, die kurz davor war, den Flughafen von Riad zu erreichen, bevor sie abgefangen werden konnte. Die Saudis sind außerdem der Meinung, iranische Geschosse würden in Einzelteilen in den Jemen geschmuggelt und würden mithilfe von Kämpfern der Hisbollah und Einheiten der Iranischen Revolutionsgarde bedient.

Will Prinz Salman einen Krieg zwischen Israel und der Hisbollah provozieren, damit Israel die Gruppierung zerschlägt?

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Trotz allem ist es schwer vorstellbar, wie der Kronprinz im Libanon seine Ziele erreichen könnte. Die libanesische Regierung und die Armee sind zu schwach, um gegen die Hisbollah zu bestehen, die vom Iran bis an die Zähne bewaffnet wurde. Die israelische Presse hingegen spekuliert nun darüber, ob MBS vielleicht bewusst einen weiteren Krieg zwischen Israel und der Hisbollah provozieren will; in der Hoffnung, dass die israelische Armee die Gruppierung zerschlagen werde (anders als im Krieg von 2006, den die Hisbollah mit der Hilfe Irans überstehen konnte). Diesen Krieg aber wollen weder Israel noch die Hisbollah. Die Kosten wären auf beiden Seiten atemberaubend und würden Israel auf eine direkte Konfrontationslinie mit dem Iran bringen.

Statt dass Trump den Prinzen mit Vorsicht behandelt, setzt er auf ihn. Das ist fahrlässig

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So bleibt die Strategie von MBS unklar. Er verschärft die Konfrontation mit dem Iran, unterstützt durch das Weiße Haus. Bei so einer verheerenden Bilanz sollte man denken, dass Trump MBS eigentlich als Loser einordnen müsste – oder ihn zumindest mit größerer Vorsicht behandeln.

Doch Trump und Kushner setzen all ihre Hoffnung für den Nahen Osten weiterhin auf den völlig unzuverlässigen Prinzen – ohne Rücksicht auf Verluste.

- Aus dem Englischen übersetzt von Anna Sauerbrey.

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