Was bleibt von Obama Was von Obama bleibt, bestimmen seine Nachfolger

Bild von John Kornblum
Ehemaliger Botschafter der USA in Deutschland

Expertise:

John Kornblum ist ein ehemaliger amerikanischer Diplomat. Seit den 60er Jahren war er in verschiedenen Funktionen für die amerikanische Regierung in Deutschland und Brüssel tätig oder arbeitete in Washington für das State Department zu europäischen Angelegenheiten. Von 1997 bis 2001 war er Botschafter der USA in Deutschland. Heute ist er als Berater tätig und Mitglied in den Aufsichtsräten mehrerer deutscher Großunternehmen.

Obamas Strategie wurde als „leading from behind“, also als "Führung aus dem Hintergrund", bezeichnet. Was als eher unglückliche Formulierung eines Assistenten begann, charakterisiert nun die Diplomatie des Präsidenten.

Barack Obamas Stippvisite in Riad, London und Hannover diente vordergründig dem Zweck, wichtige Partner zu unterstützen, die derzeit unter Druck stehen. Doch konnte man den Eindruck gewinnen, dass Obama ebenfalls bemüht war, das Erbe seiner eigenen Außenpolitik vor seinem Amtsnachfolger zu schützen.

Nahezu jeder außenpolitische Verdienst, den sich Obama zuschreibt, wurde von den republikanischen Präsidentschaftskandidaten harsch kritisiert. Donald Trump denkt sogar über einen NATO-Austritt nach. Hillary Clinton hingegen lässt ihre vier Jahre als Außenministerin unter Obama für sich sprechen und gibt nur wenig über ihre Langzeitpläne preis.

Am Vorabend von Obamas Europareise veröffentlichte das renommierte New York Times Sunday Magazine einen Beitrag, der für wenig Freude beim Präsidenten gesorgt haben dürfte. Der lange, bis ins Detail recherchierte Artikel beschreibt die unzähligen internen Unstimmigkeiten zwischen Clinton und Obama und bezeichnet Clinton als „den letzten wahren Falken im Präsidentschaftsrennen“.

Obama fürchtet, als schwacher Befehlshaber in die Geschichte einzugehen.

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Die Angst, als schwacher Befehlshaber in die Geschichte einzugehen, wird Obama wohl zur Entscheidung gedrängt haben, zeitgleich zu seiner Visite neue Truppen im Baltikum und Syrien zu stationieren. Das lange und schlagfertige Interview, das er dem The Atlantic Magazine gab und in dem er die europäischen und saudischen Trittbrettfahrer kritisiert, sowie seine spitzzüngigen Kommentare in Hannover, dass die europäischen Partner die Nato deutlich mehr finanziell unterstützen müssen, können ebenfalls so verstanden werden. Obama wird im Juli noch einmal zu einem Nato-Gipfel nach Europa zurückkehren. Er wird den Gipfel zweifelsohne nutzen, um seine starke Haltung, die osteuropäischen Partner vor den Aggressionen Russlands zu schützen, kundzutun.

Obama hat während seiner Amtszeit nicht vor militärischer Konfrontation zurückgescheut. Die Zahl der Einsätze ging aber im Vergleich zu den gescheiterten Interventionen seines Vorgängers stark zurück, was seinem Ruf als starkem obersten Befehlshaber mehr geschadet als geholfen hat. Die aktive Diplomatie Obamas ist primär auf inspirierende Reden ausgelegt, wie man sie vergangene Woche in Hannover oder vor acht Jahren in Berlin hören konnte.

Obama hat es versäumt, Krisen zu antizipieren. "Leading from behind" charakterisiert nun tatsächlich seine Diplomatie.

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Als die europäischen Partner im Juni 2013 eine Dosis Selbstvertrauen brauchten, glich Obamas vielerwartete Rede in Berlin jedoch eher einer scheinbar unendlichen Aufzählung von Zielen einer Agenda, die er gemeinsam mit Deutschland erreichen wollte. Dem deutschen Publikum blieb vieles davon unverständlich. Im Nachhinein muss man gestehen, dass ein starkes Drängen auf ein gemeinschaftliches Vorgehen gegen Russland und eine verstärkte Zusammenarbeit in Sachen Terrorismusabwehr, Flüchtlingskrise, und im Mittleren Osten, viele Krisen hätte antizipieren können, als diese bereits hochkochten.

Obamas Strategie wurde als „leading from behind“, also Führung aus dem Hintergrund, bezeichnet. Was als eher unglückliche Formulierung eines Assistenten begann, charakterisiert nun die Diplomatie des Präsidenten.

Obamas militärische Zurückhaltung spiegelt die Stimmung einer kriegsmüden amerikanischen Bevölkerung.

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Die Ironie des Ganzen liegt jedoch darin, dass eine aggressive Sicherheitspolitik, wie man sie vielleicht von Obama erwartet, in Amerika nicht erwünscht ist – nicht einmal auf Seiten der Republikaner. Obamas Widerwillen, Truppen nach Syrien oder in die Ukraine zu schicken, spiegelt weitgehend die öffentliche Meinung einer amerikanischen Bevölkerung, die durch die verheerenden Kriege des letzten Jahrzehnts und steigende Staatsschulden gekennzeichnet ist. Trotz der Schlachtrufe verschiedener republikanischer Präsidentschaftskandidaten ist eine Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung kriegsmüde geworden und will keine militärischen Interventionen mehr.

Der Schwachpunkt von Obamas „leading from behind“ Strategie liegt darin, dass es ohne dringende Argumente sehr schwer ist, Teile der amerikanischen Wählerschaft davon zu überzeugen, sich auch weiterhin diplomatisch in verschieden Schlüsselregionen zu engagieren. Obama scheint nicht verstanden zu haben, dass eine fokussierte Diplomatie der Schlüssel dazu ist, die öffentliche Meinung von einer aktiven Außenpolitik zu überzeugen. Hillary Clinton sieht sich selbst zwar als Falken, ist aber sehr berechnend in ihrer Haltung. Ihre Ablehnung des trans-pazifischen Handelsabkommens zeigt, dass sie der öffentlichen Meinung folgt.

Ob Obamas außenpolitischer Ansatz der Zurückhaltung sich bewährt, hängt davon ab, wie seine Nachfolger ihn weiterführen.

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Es wird dauern, bis man die Wirksamkeit und Auswirkungen von Obamas Diplomatie einzuschätzen weiß. Es steht aber schon heute fest, dass Dialog nicht verkehrt ist. Sollte es einer zukünftigen Clinton Regierung gelingen, Obamas Ansatz mit aktiven Engagement in einer schnelllebigen digitalen Welt zu verbinden, hat Obama ein Fundament hinterlassen, auf das man aufbauen kann. Wenn sich jedoch die Republikaner durchsetzen, wird Obamas Zurückhaltung und Besinnung auf Vernunft nur als kurze, flüchtige Episode in die Geschichte der amerikanischen Diplomatie eingehen.

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