Nichts als enttäuschte Hoffnung? Was von Obama bleibt Kein amerikanischer Präsident wird je Europäer sein

Bild von Jackson Janes und Parke Nicholson
American Institute for Contemporary German Studies, Washington

Expertise:

Jackson Janes ist Präsident des American Institute for Contemporary German Studies (AICGS) an der Johns Hopkins University in Washington, DC. Seit Jahrzehnten engagiert er sich in verschiedenen Positionen für die deutsch-amerikanischen Beziehungen und publiziert regelmäßig zu diesem Thema. Er ist u.a. Mitglied des Council on Foreign Relations, des International Institute for Strategic Studies und des Atlantic Council of the United States. Er ist Träger des Bundesverdienstkreuzes. Parke Nicholson ist Mitarbeiter am AICGS und arbeitet unter anderem zu den deutsch-amerikanischen Beziehungen.

2008 kam Obama als Star nach Deutschland - heute ist das Verhältnis von Europäern und Amerikanern profan geworden. Was acht Jahre Obama im transatlantischen Verhältnis bewirkt haben  - und was die Europäer nach der Wahl erwartet.

Vor acht Jahren, an einem heißen Sommertag, haben wir uns in Berlin die Show eines amerikanischen Rockstars angesehen. Dass er gleichzeitig ein junger, schwarzer Politiker war, erzeugte bei der versammelten Menge den Eindruck einer Erscheinung. Sie wippten im Takt zu seinen Songtexten, die "Gerechtigkeit und Frieden" versprachen und: "Wir müssen die neuen Mauern einreißen." Die Europäer glaubten, das sei ihr Kandidat für das Amt des US-Präsidenten.

Barack Obama beendet seine letzte Tour als amerikanischer Präsident. In manchen Ecken ist er noch immer eine Pop-Ikone und drei Viertel der Briten, Franzosen und Deutschen glauben er werde "in der Außenpolitik das Richtige tun". Doch die Welle des Enthusiasmus von 2008 ist verebbt. Als Obama das zweite Mal nach Berlin kam, 2013, und erneut eine Rede hielt, war das eine ziemlich schwitzige und langweilige Angelegenheit und der Besuch war überschattet von Enthüllungen über amerikanische Geheimdienstaktivitäten in Europa. Obamas Abschiedsrede an diesem Wochenende in Hannover wird wohl bittersüß sein.

Es hat sich herausgestellt, dass Obama ein Präsident ist, wie viele zuvor Seine Prioritäten orientierten sich an der amerikanischen Innenpolitik und an den außenpolitischen Herausforderungen weit jenseits von Europas Grenzen, sei es an der Unruhe im Nahen Osten oder am aufstrebenden Asien. Nur die Wiederkehr eines aggressiven Russlands in Obamas zweiter Amtszeit hat ihn daran erinnert, was in Europa auf dem Spiel steht. Der ins Stocken gekommene Versuch, ein Transatlantisches Freihandelsabkommen abzuschließen, der in Hannover noch einmal gepusht werden soll, hat schlechte Chancen, in diesem Wahljahr noch verabschiedet zu werden - es ist zu viel und es ist zu spät.

Die Europäer haben nun den quälenden Verdacht, dass Obama sich nie richtig für sie interessiert hat. Im Vergleich zu den Hoffnungen, die man sich gemacht hat, scheint Obamas Verhältnis zu Europa gewöhnlich und profan. Es wird zunehmend von gemeinsamen Interessen, nicht von Empathie bestimmt. Unter Präsident Obama ist viel unterschwelliger Frust an die Oberfläche befördert worden - durch die Finanzkrise und die Enthüllungen über die Überwachungspraxis der amerikanischen Regierung.

Kein amerikanischer Präsident wird jemals zu Europa gehören.

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Die Wahrheit ist: Kein amerikanischer Präsident wird jemals zu Europa gehören. Jeder hat seine Eigenarten, seinen eigenen, hoch aufgeladenenen politischen Ehrgeiz. Jeder kommt mit einer Expertise, die in manchen Fällen eine tiefere Kenntnis anderer Erdteile umfasst - in anderen nicht. Jeder erbt die Politik und die Strukturen der amerikanischen Regierung. Diese Faktoren und die sich wandelnden Prioritäten der amerikanischen Wähler bestimmen den Kurs des Bewohners des Weißen Hauses.

Auch in Zukunft wird keine US-Regierung die transatlantischen Beziehungen drastisch ändern.

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Deshalb kann keine Regierung in Washington die Struktur und die Form der transatlantischen Beziehungen drastisch ändern. Diese Verbindung wird gesichert durch unsere demokratischen Verfassung, durch die wirtschaftlichen Netzwerke zwischen Europa und den USA und die gemeinsame Verantwortung für eine sichere und friedvolle Welt. Das Aufkommen einer von Angst getriebenen Politik verdeutlicht, dass es auch unsere gemeinsame Aufgabe ist, den Konsens in unseren Gesellschaften darüber zu sichern, dass das alles unsere Ziele sein sollten. Was die Außenpolitik angeht, waren die radikalen Veränderungen unter George W. Bush eher die historische Ausnahme als die Regel.

Die Frage der Lastenverteilung zwischen Europa und den USA ändert sich.

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Was sich allerdings ändert, ist die Antwort auf die ewige Frage der Verteilung der Lasten und der Verantwortung. In den 70 Jahren seit den Verheerungen des Zweiten Weltkrieges war Europa stets abhängig von der Untersützung der Vereinigten Staaten. Die Pläne der Obama-Regierung, im Jahr 2017 die Verteidigungsausgaben in Europa zu vervierfachen, verdeutlichen dieses Erbe. Europa hat sich zur größten Volkswirtschaft der Welt entwickelt - es kämpft allerdings damit, wie sich diese Ressourcen einsetzen lassen, um in der Welt eine Führungsposition zu übernehmen.

Dieses Gewicht zu nutzen, bleibt die große Herausforderung für politische Verantwortungsträger auf beiden Seiten des Atlantiks. In Brüssel entstehen Risse, die die jahrzehntelangen Anstrengungen, den Kontinent zu vereinen, gefährden. Der lauernde "Brexit" unter Premierminister David Cameron droht, die Europäische Integration aufzulösen. Angela Merkel, die seit drei Dekaden regiert und mit Abstand Europas stärkste Führungspersönlichkeit ist, ist in der Flüchtlingskrise ernsthaft angefochten.

Die Anwesenheit von Präsident Barack Obama in Großbritannien und Deutschland mag beiden, Cameron und Merkel, politisch Auftrieb geben. Trotzdem werden sich weniger Fans als versammeln. Die Lehren der letzten acht Jahre haben beide Seiten zu ernüchterten Einschätzungen geführt, was sie vom jeweils anderen zu erwarten haben. Obama wird in seiner Rede versuchen, die Flamme noch einmal neu zu entfachen, seine Prioritäten auszutarieren und Solidarität mit Europa zu zeigen.

Der nächste amerikanische Präsident wird ein Lied singen, dass nicht sehr viel anders klingen wird. Der Ton könnte sich ändern - die Strukturen werden dieselben bleiben. Es geht einfach um viel zu viel, als dass man die transatlantischen Beziehungen einfach mit einem Schulterzucken abschütteln könnte. Die Europäer werden nicht mehr erwarten, dass er oder sie ein Star sein wird - aber das könnte sein Gutes haben.

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