Was hat Obama erreicht? Die übergroßen Erwartungen an Obama konnten nur enttäuscht werden

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Historiker, Ludwig-Maximilians-Universität München

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Andreas Etges ist Historiker am Amerika-Institut der Ludwig-Maximilians-Universität München. Zu seinen Schwerpunkten in Lehre und Forschung gehören die amerikanische Außenpolitik und transatlantische Beziehungen, die Geschichte des Kalten Krieg sowie die Präsidentschaft von John F. Kennedy.

Bei seinem Amtsantritt wurde Barack Obama als Messias der amerikanischen Politik gefeiert. Nach acht Jahren Amtszeit, sieht das ernüchternd aus. Trotzdem wird der scheidende Präsident als einer der beliebtesten in die Geschichte eingehen. 

Eine beliebte Frage vor allem von Herausforderern im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf lautet: Geht es Euch, geht es dem Land besser als vor vier Jahren? Beim scheidenden Präsidenten Barack Obama geht der Blick zurück auf acht Jahre Amtszeit. Er durfte nicht noch einmal zur Wiederwahl antreten, aber es steht außer Frage, dass er erneut gewählt worden wäre. Und ja, es geht dem Land besser als im Januar 2009, als Obama seinen ersten Amtseid leistete. Aber war er ein erfolgreicher Präsident – und was wird bleiben?

Obama, daran ist zu erinnern, hatte ein sehr schweres Erbe anzutreten: die nach der Depression von 1929 wohl größte Wirtschafts- und Finanzkrise des Landes, eine enorm hohe Verschuldung, die nicht zuletzt auch durch den von seinem Amtsvorgänger George W. Bush betriebenen globalen "Krieg gegen den Terror" verursacht war, problematische Kriege in Afghanistan und im Irak. Zudem war die politische und kulturelle Spaltung des Landes weiter gewachsen. International hatten die USA unter Bush enorm an Ansehen verloren. Eine Mehrheit der Deutschen sprach sich in Meinungsumfragen gegen eine führende internationale Rolle der USA aus. Während 2/3 der Deutschen die Außenpolitik von Bush ablehnten, hatte Obama bei uns eine phänomenale Zustimmungsrate von 90%.

Die übergroßen Erwartungen an Obama konnten nur enttäuscht werden. 

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Die Erleichterung über das Ende der Bush-Präsidentschaft war groß. Noch größer allerdings waren die Hoffnungen, die mit dem Amtsantritt des ersten schwarzen Präsidenten verbunden waren. Er wurde fast wie ein Messias gefeiert, und kaum im Amt wurde ihm der Friedensnobelpreis verliehen. Diese übergroßen Erwartungen konnten nur enttäuscht werden, denn sie waren schon allein aufgrund der schwierigen Ausgangslage völlig unrealistisch.

Außenpolitisch war Obama nur bedingt erfolgreich. Ja, die amerikanischen Kriege hat er beendet, aber weder Afghanistan noch Irak sind stabile Staaten. Das Verhältnis zu Russland, das Obama auch öffentlich nicht mehr als ebenbürtigen Gegenspieler betrachtete, ist auf einen neuen Tiefpunkt angelangt. Die Beziehungen zu Ländern der arabischen Welt zu verbessern gelang nur zu Beginn. Dagegen ist die Öffnung zu Kuba – und das noch zu Lebzeiten der beiden Castro-Brüder – eine große Überraschung und historische Leistung. In Syrien hat er eine rote Linie gezogen, ohne dann entsprechende militärische Konsequenzen folgen zu lassen. Das spiegelt sicherlich auch die gegenüber Militäreinsätzen wieder weit kritischere amerikanische Öffentlichkeit wider. Und auch deshalb hat Obama so sehr auf den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg gesetzt.

Ebenso enttäuschte seine linken und liberalen Unterstützer im In- und Ausland, dass es ihm nicht gelungen ist, das Gefangenenlager Guantanamo zu schließen und sein hartes Vorgehen gegen Whistleblower. Zuletzt hat Obama mit präsidialen Anordnungen etwa zu Nationalparks oder Umweltstandards noch einmal Flagge gezeigt. Wird er auch Edward Snowden in den Kreis derjenigen Personen aufnehmen, die ein Präsident traditionell zum Ende seiner Amtszeit begnadigt? Das ist leider nicht sehr wahrscheinlich.

Obama agierte wie Kennedy als moderater Pragmatiker. 

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Obama wurde im Wahlkampf immer wieder mit John F. Kennedy verglichen, der mit Abstand populärste Nachkriegspräsident. Die beiden charismatischen Politiker hatten keine überwältigenden Wahlsiege errungen und es fehlte ihnen ein Mandat für große Reformen. Beide agierten oft als moderate Pragmatiker. Wirtschaftlich stehen die USA wieder besser da, auch wenn viele der neuen Jobs deutlich schlechter bezahlt sind. In der Umweltpolitik hat Obama national und international Akzente gesetzt.

Doch wie Kennedy vernachlässigte es Obama zu sehr, sich in die Niederungen des Kongresses zu begeben und für Mehrheiten zu kämpfen bzw. sich diese in Deals zwischen Versprechen und Erpressen zu erarbeiten. Wobei die Fundamentalopposition der Republikaner in den letzten Jahren dies zu einer Herkulesaufgabe gemacht hätte.

Eine Ausnahme war Obamacare, wodurch mehr als 20 Millionen Amerikaner endlich einen Krankenversicherungsschutz bekamen. Diesen trotz aller problematischen Kompromisse sozialpolitischen Meilenstein zu zerstören, haben Trump und die republikanische Kongressmehrheit ganz oben auf ihre Agenda gesetzt. Es steht zu befürchten, dass sie dabei "erfolgreich" sein werden.

Obama wird im Rückblick bestimmt noch positiver beurteilt werden.

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Obama war der erste afroamerikanische Präsident, doch gleichzeitig darauf bedacht, nicht zu sehr als Schwarzer im Weißen Haus wahrgenommen zu werden. Er fand klare und berührende Worte angesichts der eskalierenden Polizeigewalt, aber auch in Fragen von Rassendiskriminierung und der wachsenden sozialen Ungleichheit war er zu sehr bemüht, "präsidial" zu erscheinen, nicht noch Öl ins Feuer zu gießen, egal wie bösartig seine Gegner argumentierten. Das ist einerseits ehrenwert, etwas mehr Radikalität hätte aber nicht nur seiner Politik, sondern auch seiner Demokratischen Partei gut getan, die sich nach Obamas Abgang und der Wahlniederlage Clintons neu aufstellen muss.

Er wird nicht nur als der erste schwarze Präsident in Erinnerung bleiben, sondern als einer der intellektuellsten und seriösesten Männer, die dieses Amt bislang bekleidet haben. Seine Umfragewerte sind in den USA zuletzt deutlich gestiegen, und er wird im Rückblick sicher noch positiver gesehen, gerade auch wegen der Person, die ihm jetzt nachfolgt. Obama stand acht Jahre an der Spitze einer fast skandalfreien Regierung! Das ist auch im internationalen Vergleich eine enorme "Leistung". Zumindest an diesem Punkt wird sein Nachfolger mit seinen Kabinettsnominierungen und persönlich – hier kann sich auch ein Historiker ohne Gefahr als "Prophet" äußern – Amerika viel schlechter hinterlassen. 

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