PolitikMuss Deutschland mehr für Rüstung ausgeben?
Moderator der DebatteMax ThollRedakteur
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Max Tholl ist Redakteur im Ressort Meinung/Causa.
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Stand der Debatte
Deutschland gibt aktuell nur 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung aus - mit der Nato sind aber zwei Prozent vereinbart. Donald Trump und sein Verteidigungsminister James Mattis drängen nun die europäischen Staaten zur Einhaltung des Ziels. Lässt sich das mit einem ausgeglichenen Haushalt vereinbaren? Leidet unter einer Erhöhung der Ausgaben für Rüstung der Etat für Soziales?
von Philipp Rotmann - Leiter Friedens- und Sicherheitspolitik
Global Public Policy Institute
Deutschland muss mehr für Verteidigung und Krisenprävention ausgeben. Noch fehlt aber eine moderne Leitidee für eine vorbeugende, europäische Friedens- und Sicherheitspolitik.
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Aufgrund der Entwicklung der USA muss sich Deutschland international neu ausrichten. Auslandseinsätze der Bundeswehr sind nötig, dafür muss diese aber auch modernisiert werden. Das geht nur mit höheren Verteidigungsausgaben.
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Höhere Rüstungsausgaben gehen zu Lasten der Ausgaben für Bildung und Umwelt. Zudem würde eine Aufrüstungsspirale losgetreten werden. Mehr Sicherheit lässt sich nur durch eine starke EU gewährleisten.
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von Hans-Georg Ehrhart - Wissenschaftler
Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik
Das Zwei-Prozent-Ziel ist eine willkürliche Größe und sagt nichts über die reale Verteidigungsfähigkeit aus. Wenn Deutschland mehr für Rüstung ausgibt, dann soll dieses Geld in europäische Projekte fließen.
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Mit der Erreichung des Zwei-Prozent-Ziels würde Deutschland Solidarität zeigen. Dennoch macht es keinen Sinn, die Rüstungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt zu messen. Der Bedarf ist entscheidend.
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