PolitikIst die Zeit reif für eine linke Sammlungsbewegung?
Moderator der DebatteMatthias MeisnerRedakteur
Expertise:
Matthias Meisner ist seit 1999 Redakteur des Tagesspiegels. Als Politischer Korrespondent berichtet er unter anderem über die Innenpolitik und das linke Parteienspektrum. Er war zuvor Parlamentskorrespondent der "Sächsischen Zeitung" in Bonn und Leiter des Dresdener Büros der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
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Stand der Debatte
Während rechtsaußen eine neue Kraft wächst, dümpeln die linken Parteien in Deutschland vor sich hin, Was tun? Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine wollen die linken Kräfte bündeln und werben für „Sammlungsbewegung“ aus enttäuschten SPD- und Linksparteimitgliedern und linken Grünen. Ist das eine Lösung?
Statt einer linken Sammelbewegung bedarf es starker progressiver Kräfte in Deutschland, die gemeinsam mehrheitsfähig sind. Nur so kann man die Herausforderungen einer zukunftsorientierten Politik annehmen, ohne sich im "dagegen" zu verlieren.
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Die neue Sammlungsbewegung hat die Lücke "diesseits der Union" gesehen und genutzt. Sie ist jedoch keine Lösung für einen sozialen Kurs. Die richtige Antwort auf “Aufstehen” ist deshalb: diejenigen Sammeln, die eine demokratische und plurale Linke an der Macht sehen wollen.
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Eine nationale Engführung führt auf die schiefe Ebene der Volksgemeinschaft. "Aufstehen" hat das Potential, eines Tages mit rechtsnationalen Parteien zu paktieren. Der Konflikt zwischen Weltoffenheit und Nationalismus spaltet auch die Linke.
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Die große Koalition stellt sich gegen Rechtspopulisten – und übernimmt dennoch deren Themen ohne eigene Perspektiven. Das führt zu nichts. Wir bräuchten nichts weniger als eine Revolte.
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von Werner Weidenfeld - Direktor
Centrum für angewandte Politikforschung
Die Neugründung der linken Sammlungsbewegung kann mehr sein als ein enger Parteiansatz – wenn sie das gesamte Denk- und Gespürbild der neuen Linken vitalisiert und mobilisiert und wenn die anderen bürgerlichen Parteien dies als einen kraftvollen Weckruf begreifen
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