Familiennachzug und Integration Warum eine erfolgreiche Integrationspolitik Familiennachzug braucht

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Universität Osnabrück

Expertise:

J. Olaf Kleist arbeitet am Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) der Universität Osnabrück

Die weitere Aussetzung des Familiennachzuges schadet der Integration von Geflüchteten. Außerdem können die Gemeinden diesen Nachzug bewältigen und er würde Menschen von der lebensgefährlichen Flucht nach Europa abhalten.

Über eine Frage besteht in allen Parteien und bei den Beitragenden zu dieser Debatte weitgehend Einigkeit: Die Einheit der Familie muss gewahrt werden. Ob dies auch für geflüchtete Familien zutrifft, von denen Mitglieder einen subsidiären Schutzstatus in Deutschland besitzen, Angehörige aber weiter in unsicheren Situationen leben, das ist offenbar umstritten. Das Prinzip der Familieneinheit unterliegt politischer Abwägung. Steht es anderen politischen Zielen entgegen, so mag hier eine Einschränkung gerechtfertigt sein. Eine Migrationspolitik, die die Anzahl neuer Zuzüge verringern will, scheint hier leicht an der Stellschraube drehen zu können. Vermeintlich hunderttausende Zuzüge, so klingt es durch, könnten mit der weiteren Aussetzung des Familiennachzugs vermieden werden. Tatsächlich wäre die Zahl der Familiennachzügler aufgrund gesetzlicher Voraussetzungen weit niedriger. Unter der Aussetzung leiden dabei nicht nur jene, denen die Einreise verwehrt wird, sondern auch jene in Deutschland, denen ein Schutzstatus zuerkannt wurde – aufgrund unmenschlicher Umstände, in denen die Angehörigen vermutlich noch leben. Was dies für die Integrationschancen und die psychische Verfasstheit der hier Lebenden bedeutet, liegt auf der Hand. Es scheint also eine durchaus harsche Politik, die dem ethischen Anspruch des Schutzes widerspricht. Vielmehr noch ist es aber auch eine äußerst schlechte Migrationspolitik.

Die Gemeinden könnten den Familiennachzug bewältigen – die Situation ist nicht vergleichbar mit 2015.

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Die meisten Gemeinden waren 2015 mit der Aufnahme neu ankommender Asylsuchender überfordert. Bei allen großartigen Leistungen, mit denen Behörden und Zivilgesellschaft die Herausforderungen gemeistert haben, wäre eine Wiederholung der damaligen Situation nicht wünschenswert. Die Gefahr ist in dem hier diskutierten Szenario jedoch nicht gegeben. Die Notsituationen, die 2015 bundesweit entstanden, waren ein Resultat fehlender Infrastruktur, teils unzureichender Vorbereitung und weniger die hohen Ankunftszahlen als deren rasanter und unerwarteter Anstieg. Die Umstände sind heute, zumal beim Familiennachzug, gänzlich anders. Die Infrastruktur zur Aufnahme ist inzwischen fast überall vorhanden, teils stehen neue Aufnahmezentren leer. Da ein Familiennachzug geplant und zeitlich gestaffelt durchgeführt werden könnte, könnten sich zuständige Stellen auf die Ankunft vorbereiten. Auch Millionen von Ehrenamtlichen sind noch engagiert in der Flüchtlingshilfe und würden aushelfen. Angesichts dessen, dass die Ankommenden alle bereits Angehörige in Deutschland haben, wären also erste Kontakte und in der Regel gesetzlich vorgeschrieben, auch Wohnraum vorhanden. Sollten die hiesigen Geflüchteten in Gemeinden ohne weitere Aufnahmekapazitäten leben, wäre hier ein Umzug in eine Stadt möglich, in der die ganze Familie Aufnahme finden könnte. Die Logistik wäre gerade in der heutigen Situation kein Aufnahmehindernis. Ein größeres Aufnahmerisiko könnte eine Stimmung gegen Flüchtlinge sein, die seit dem Sommer 2015 lauter geworden ist. Hier läge es gerade an PolitikerInnen, einer solche Stimmung nicht Vorschub zu leisten, sondern daran zu erinnern, dass Werte wie die Familieneinheit auch für Flüchtlinge umgesetzt werden sollten.

Dass ausgerechnet Kriegsflüchtlinge Ihre Familien nicht nachholen dürfen, ist nicht nachvollziehbar.

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Die Aussetzung des Familiennachzugs betrifft jene, die nicht aufgrund von individueller Verfolgung einen Flüchtlingsstatus erhalten haben, sondern die, die vor Krieg oder drohenden Menschrechtsverletzungen geflohen sind und subsidiären Schutz erhalten haben. Zunehmend betrifft dies auch Syrer und andere, die noch vor ein paar Jahren vorwiegend Flüchtlingsstatus erhielten. Im Prinzip unterscheiden sich die beiden Schutztitel darin, dass der Flüchtlingsstatus langfristig, der subsidiäre Schutz aber vorübergehend angelegt ist. Faktisch unterscheiden sich beide aber kaum in ihrer rechtlichen Ausgestaltung – mit Ausnahme des Familiennachzugs. Weshalb nun jene, die vor Krieg geflohen sind, kein Anrecht auf Familieneinheit haben sollen, scheint äußerst beliebig. Unter der Annahme, dass die Trennung nur vorübergehend sei, scheint dies vertretbar zu sein. Doch eine sichere Rückkehr nach Syrien ist weiterhin nicht absehbar und eine Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs führt das Argument der vorübergehenden Trennung von Familienangehörigen ad absurdum.

Die erfolgreiche Integration Geflüchteter ist auch wichtig für deren Rückkehr.

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Selbst, wenn wir davon ausgehen, dass Flüchtlinge eines Tages in ihr Herkunftsland zurückkehren, wie es viele vorhaben, so sind Familiennachzug und Integration auch für eine erfolgreiche Rückkehr wichtig. Rückkehrer sollten zum Wiederaufbau und zum demokratischen Wandel in post-Konfliktgesellschaften beitragen. Wenn aber Familien durch jahrelange Trennungen zerrüttet sind, fehlt hier eine notwendige persönliche Stabilität, aus der ein Engagement für die Herkunftsgesellschaft entspringen könnte. Auch eine erfolgreiche Integration in Deutschland, die mit Sorge um Angehörige in Konflikt- oder Transitregionen kaum möglich ist, wäre für eine Rückkehr wichtig, um beispielsweise erlernte Fähigkeiten und demokratische Erfahrungen zurück bringen zu können. Sollte es aber aus welchen Gründen auch immer langfristig nicht zu einer Rückkehr kommen, dann ist die Familieneinheit für eine erfolgreiche Integration in Deutschland ohnehin unabdinglich.

Der Familiennachzug verhindert, dass Menschen die lebensgefährliche Flucht auf sich nehmen.

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Mit der fortgesetzten Aussetzung des Familiennachzugs wird der legale Zugang zu Deutschland für potentielle Migrantinnen und Migranten geschlossen gehalten, von denen wir wissen, dass sie einen Status erhalten werden, die Kontakte in Deutschland haben und Schutzstatus benötigen. Damit widerspricht die Bundesregierung ganz fundamental der Begründung ihrer eigenen Grenz- und Migrationspolitik. Die Einrichtung von legalen Zugängen wird in der Regel als Alternative zu Menschenschmuggel und gefährlichen Mittelmeerüberquerungen propagiert. In Ermanglung solcher Zugänge werden Angehörige von Geflüchteten in Deutschland gezwungen, irregulär einzureisen und die damit einhergehenden Gefahren auf sich zu nehmen, wollen sie die Familien wieder vereinen. Bisher scheint sich dies auf die Mittelmeerüberquerungen noch nicht niedergeschlagen zu haben: Der Anteil von knapp 60 Prozent Frauen und Kinder der in Griechenland Landenden ist seit 2015 konstant. Sollte aber eine Familienzusammenführung mit der Verlängerung der Aussetzung auch langfristig ausgeschlossen werden, so könnten sich insbesondere Frauen und Kinder wieder auf den irregulären und gefährlichen Weg nach Europa machen – mit dem Risiko zusätzlicher Tode im Mittelmeer im nächsten Jahr.

8 Kommentare - Diskutieren Sie mit!
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  1. von Harald Mertes
    Die weitere Aussetzung des Familiennachzuges ist notwendig. Weder die Gemeinden noch die Länder können diesen Nachzug bewältigen. Zu erkennen ist das mit dem gerade publizierten generellen Absturz der schulischen Leistungen der Viertklässler, wo die Zunahme der Migrantenkinder ein wichtiger Faktor ist. Das schadet auch unseren begabten Kindern. Die Wohnungsmärkte sind durch die eine Million Flüchtlinge deutlich angespannt. Der Nachzug wird das noch weiter verschärfen.

    Da unsere Sozialleistungen höher sind als durch ehrliche Arbeit in den Herkunftsländern jemals zu verdienen ist, wird dieser Nachzug die Einwanderung in unsere Sozialsysteme befeuern. Es hält mitnichten irgendeinen von einer lebensgefährlichen Flucht ab, wenn die Bekannten stolz per WhatsApp mitteilen, welche für deren Verhältnisse schwindelerregenden Geldzahlungen sie fürs Nichtstun bekommen, die Wohnung sowieso gratis…

    Wer bei uns einwandern will, muss auch nachweisen können, dass er nicht nur nehmen, sondern auch geben kann. So machen es die Kanadier, die Australier und die USA. Denn geben und nehmen, give and take, ist ein Grundprinzip des menschlichen Zusammenlebens. Wer nur kommt, um zu nehmen, sollte schleunigst zurück, anstatt dessen Familie nachzuholen.

    Unverständlich, dass der Autor dieses einfachen Begebenheiten ausblendet, und sich dann wohl noch „Wissenschaftler“ nennt, den wir Steuerzahler für seine Ignoranz aushalten müssen.
    1. von Frank Fidorra
      Antwort auf den Beitrag von Harald Mertes 13.10.2017, 20:02:39
      Ich möchte Ihnen an folgenden Stellen widersprechen:

      Bildung: Die Bildungsmisere in Deutschland und speziell in Berlin geht auf jahrzehntelange politische Fehlleistungen zurück und nicht primär auf Flüchtlingskinder. - Nun werden Sie sagen, das schlechte Niveau wird vor allem mit dem hohen Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund erklärt. - Ja, aber ist das nicht eher ein Zeichen für mangelnde Integrationsanstrengungen, in diesem Fall für eine schlechte oder keine Schulvorbereitung der betroffenen Kinder? Es ist das heutige laisser-faire der Politik, das Nicht-Handeln, das die Probleme macht.

      Wohnungsnot: Seit Jahrzehnten absehbar, keine Reaktion von Seiten der Politik (s.o.). Die Flüchtlinge verschärfen partiell das Problem, aber der Großteil lebt unter Bedingungen, die für Deutsche eh nicht in Frage kommen.

      Pull-Faktoren: Das Bild von den in Saus und Braus lebenden Flüchtlingen in Deutschland ist einfach falsch. Die meisten Flüchtlinge leben unter erbärmlichen Umständen. Wenn sie Tiere wären, würden Tierschützer wahrscheinlich auf die Barrikaden gehen. Wenn Sie das vergleichen mit einem Leben in Aleppo oder Homs vor dem Krieg, dann relativert sich das Bild von den "primitiven Migranten", die nur möglichst schnell in das Schlaraffenland Deutschland wollen.

      Vgl. mit USA etc.: Sie verwechseln Einwanderung mit Flucht. Auch bei uns wird da unterschieden. Und von Menschen, die in Not sind, "give and take" zu fordern, geht wohl am Thema vorbei.

      Damit Sie mich richtig verstehen: Auch ich bin dafür Migration zu bekämpfen und nicht die Grenzen für alle einfach aufzumachen. Wir müssen den Menschen viel mehr in ihrem Land helfen, oder, wenn das nicht geht, die Nachbarländer unterstützen, vor allem in Afrika.

      Hier und in dem obigen Artikel ging es aber um die Unterstützung der Integration durch Familiennachzug, nur darum.
    2. von Harald Mertes
      Antwort auf den Beitrag von Frank Fidorra 14.10.2017, 09:41:36
      Zur Bildung: jahrzehntelange politische Fehlleistungen zeigen sich in jahrzehntelangen schlechten Ergebnissen der Schüler in Tests, nachzuvollziehen z.B. über PISA. Ein deutlicher Abfall innerhalb der letzten fünf Jahre ist so jedoch nicht zu erklären. Dafür muss es Gründe im zeitlichen Zusammenhang geben. So erfolgt die Aneignung der mündlichen Sprache bis zur Einschulung, bei Migrantenkindern jedoch häufig nicht. Bei Familiennachzug besteht wenig Anlass, Deutsch zu lernen, wenn der Kontakt zu Deutschen gering ist, d.h. Familiennachzug hemmt Integration. Daher ist die Quantität der Migrantenkinder schon eine Ursache für den Leistungsabfall der Viertklässler, wenn auch nicht der einzige. Die von der SPD propagierte Idee des „Schreibens nach Gehör“ hat bestimmt auch seinen Effekt.

      Zur Wohnungsnot: wenn zur Aufrechterhaltung der Bevölkerung statistisch eine Geburtenrate von 2,1 Kindern notwendig sind, diese aber jahrelang konstant bei 1,36 liegt, war ein Wohnungsüberschuss absehbar, der auf dem Land ja auch nachweisbar ist. Außerdem wollen Sie nicht sehen, unter welchen erbärmlichen Umständen auch viele Deutsche leben. Als Notarzt habe ich so manche Behausung gesehen …

      Ich habe mich deutlich auf den Vergleich zwischen Deutschland und den Herkunftsländern bezogen. Deutschland hatte kaufkraftbereinigt 2016 ein BIP von 48.111 Int.-$, Nigeria 5.942 Int.-$, Sudan 4.447 Int.-$ und Ghana 4.412 Int.-$. Es ist klar, dass die Bildungssysteme dieser Länder keine unseren Ansprüchen genügende Bildung vermitteln können, die „Flüchtlinge“ aus diesen Ländern nur werden nehmen können, aber nichts bieten. Bei dem Faktor 8 und höher ist Deutschland nun mal das Schlaraffenland. Von Homs und Aleppo war bei mir nicht die Rede. Wer bei uns dauerhaft einwandern will, muss nun auch etwas bieten können. Da oberflächlich von „Menschen, die Not sind“ zu reden, geht wirklich am Thema vorbei. Ähnliche Bewegungen gab es bei uns auch vor 150 - 200 Jahren in ähnllicher Situation.
    3. von Frank Fidorra
      Antwort auf den Beitrag von Harald Mertes 14.10.2017, 14:28:53
      Ich glaube, in vielen Dingen sind wir einer Meinung.
      Z.B. dass zwischen Kriegsflüchtlingen aus Syrien und Flüchtlingen aus den afrikanischen Ländern, die Sie genannt haben, unterschieden werden muss.

      Zum Punkt Bevölkerungsentwicklung haben Sie in Summe recht, für Ballungszentren wie Berlin stimmt das aber nicht. Berlin wächst jährlich um 60.000 Menschen! Da sollte die Politik langsam mal darüber nachdenken (Wohnungen, Infrastruktur etc). Das gilt unabhängig vom Flüchtlingsthema, obwohl die natürlich ihren Beitrag zu dem Problem leisten.

      Dass auch Deutsch z.T. miserabel wohnen, glaube ich Ihnen sofort. Sie sollten aber m.E. nicht das allerunteste Niveau der Deutschen mit der typischen Flüchtlingssituation vergleichen. Auch Flüchtlinge verdienen eine einigermaßen "artgerechte Haltung". Für Deutsche in prekären Situationen gilt das natürlich auch, aber nochmal: die Flüchtlinge sind nicht für unser Sozialsystem verantwortlich. Deshalb halte ich es für unfair, die Menschen auf der untersten Stufe der sozialen Leiter gegeneinander auszuspielen.

      Auch zum Thema Bildung haben Sie recht: die Flüchtlingskinder senken das Niveau. Ich denke nur, dass sie deutlich mehr Unterstützung bräuchten, dann würden sie auch besser mitkommen. Dümmer als die Deutschen sind sie im Schnitt wahrscheinlich nicht.

      Intakte Familien sind m.E. sowohl für Kinder, als auch für die Erwachsenen eher integrationsfördernd, als behindernd. Was allerdings zu vermeiden wäre, ist eine Ghettobildung. Die typische Unterbringung von Flüchtlingen fördert aber gerade eine solche Ghettobildung.

      Ansonsten: Hochachtung für Ihren Beruf!!
    4. von Harald Mertes
      Antwort auf den Beitrag von Frank Fidorra 15.10.2017, 16:46:54
      Bevor wir hier vom "alleruntersten Niveau" sprechen: Nigeria hatte 2017 ein BIP von 2.123,22 US-$, also monatlich 176,94 US-$. Natürlich sind die Flüchtlinge nicht für unser Sozialsystem verantwortlich. Aber ein Mindestanspruch von monatlich 478 US-$ (bei einem Kurs von 1,17 US-$/€) plus Wohngeld plus weitere Hilfen ist das der "Pull-Faktor" Es geht nicht darum, die Leute gegeneinander auszuspielen. Es geht um die Erkenntnis, dass allein in Nigeria die Bevölkerung jährlich um 5 Mio. zunimmt. Setzen Sie das mal mit der dortigen Not in Beziehung, und überlegen Sie, wieviele Sie aus der dortigen Not "retten" wollen. 5 Millionen? 50 Millionen? Es gibt zudem noch viele andere Länder, wo Millionen sich ein besseres Auskommen wünschen. Bei letzterer Zahl hätten wir in etwa den Bevölkerungszuwachs der letzten 12 Jahre ausgeglichen, die Grundprobleme des Landes und die Not dort jedoch nicht gelindert.

      Mir erschliesst sich nicht, dass Flüchtlingskinder mehr Ansprüche und mehr Rechte auf Bildung haben sollen als hier Geborene. Wir haben hier aus DDR-Zeiten auch viele Vietnamesen. Viele dieser Kinder sind in der Schule sehr gut, sogar besser als der deutsche Durchschnitt, obwohl es niemals eine besondere Förderung für diese Kinder gab, außer den eigenen Eltern!

      Integration bedeutet "Eingliederung in ein größeres Ganzes". Das ist m.E. eine Holschuld. Sie stößt jedoch an Grenzen. Wenn der Einwanderer häufig Landsleute trifft, mit denen er in seiner Muttersprache reden kann, wird die Motivation, die Fremdsprache des Aufnahmelandes zu lernen, geringer sein. Gibt es dann auch einen Imam, der in der Gruppe Konflikte löst und Recht spricht, haben wir Ghettobildung und damit im Grunde schon eine Parallelgesellschaft. Das ist das Gegenteil von Integration und wird vor allem durch die Quantität bestimmt. Diese Quantität, dieser durch die Familie abnehmende soziale Druck zur Anpassung und der Wiederaufbau der gewohnten Strukturen aus der Heimat hemmen die Integration.
    5. von Frank Fidorra
      Antwort auf den Beitrag von Harald Mertes 17.10.2017, 15:41:53
      Herr Mertes, ich sagte ja schon, es geht nicht darum, alle notleidenden Menschen aus Afrika generell nach Deutschland zu holen. Natürlich wären wir damit überfordert, das ist doch keine Frage.

      Die Frage, wie exemplarisch Nigeria zu helfen wäre, ist extrem kompliziert. Es geht m.E. um eine Mischung aus "Hilfe zur Selbsthilfe", Geburtenkontrolle mit einem entsprechenden gesellschaftlichen Paradigmenwechsel und Kampf gegen Korruption. Ich bin da kein Experte, aber die bisherigen Bemühungen der entwickelten Länder sind entweder nicht ausreichend oder die Hilfe ist nicht nachhaltig. Jedenfalls funktioniert sie nicht, soviel scheint klar.

      Der Punkt ist nur: hier ging es um Familiennachzug und mir persönlich ging es besonders um Syrer, Iraker, Jemeniten,..., also Menschen, die vor Krieg fliehen müssen.

      Zum Thema Bildung. Ihr Argument zum Thema "Vietnamesen" ist sehr interessant und hat mich zu Nachforschungen veranlasst, z.B. hier: http://www.zeit.de/2009/05/B-Vietnamesen
      Sie haben recht, die Vietnamesen haben sich weitgehend selbst geholfen, mit eiserner Disziplin. Ob sich das auf alle Kriegsflüchtlinge übertragen lässt (oder sogar auf Deutsche!), wage ich zu bezweifeln. Wir haben es mit Menschen zu tun und die sind nun mal verschieden.

      Integration ist eine Holschuld, das stimmt sicher insoweit, als sich die Fremden natürlich integrieren wollen müssen und entsprechende Anstrengungen erwartet werden können. Aber auch wir Deutschen haben ein Interesse am Gelingen der Integration. Deshalb ist es sinnvoll, dass wir die Integrationsprozesse erleichtern, z.B. durch Sprachkurse oder Anpassungskurse für Kinder, damit die in der Schule eine Chance haben. Ich glaube tatsächlich, dass Deutschland sich das leisten kann und sollte. Ob daneben auch Nachhilfekurse für deutsche Kinder sinnvoll sind, kann ich nicht beurteilen und das ist hier nicht das Thema. Sollte es so sein, hätte ich sicher nichts dagegen.
  2. von Frank Fidorra
    Lauter gute Argumente, indessen:

    die Frage, für oder gegen Flüchtlinge, für oder gegen Familiennachzug zu sein, ist nicht (oder nicht mehr) eine Frage von Argumenten, sondern von Wertungen. Die sind höchst individuell und mit Argumenten nicht angreifbar.

    Was wiegt für mich schwerer: Leuten zu helfen, die unverschuldet in eine gefährliche Notlage geraten sind, die sie allein nicht bewältigen können oder die Nachteile, Veränderungen und auch Belästigungen, die mit der Aufnahme von Fremden zweifellos einhergehen?

    Je nachdem, wie man sich in dieser Frage positioniert, kommt man zwangsläufig zu den entsprechenden Ansichten. Mit Argumenten hat das alles m.E. wenig zu tun.
  3. von Jochen Wegener
    Warum in aller Welt sollen Menschen denn wieder in ihr Heimatland zurückgehen wenn sie hier mit allen Mitteln der Kunst gepäppelt worden sind? Wenn sie hier mit H4 mehr finanzielle Mittel bekommen haben als sie in ihrer Heimat auch mit guter Ausbildung verdienen können? Wer soll denn die zerstörten Städte wieder aufbauen wenn nicht jene Menschen die hier "Schutz" gesucht haben? Stimmt das denn überhaupt? Sind nicht viele allein dem Sog der smartphones gefolgt, angeregt von falschen Versprechungen? Wieso sollen denn etwa Leute etwa aus Eritra integriert werden wenn sie allein schon durch ihre Flucht bewiesen haben sich nicht für die Gemeinschaft einsetzen zu wollen sondern allein für sich ein besseres Leben suchen? Warum soll ich mich für die Integration einsetzen wenn ich in meiner Nachbarschaft tief verhüllte Frauen hinter ihrem Patriachen herschleichen sehe, Leute, die ich eben nicht als Nachbarn haben möchte? Die sogenannte Integration - wo sind die Arbeitsplätze, wo die Wohnungen,wo ist die langfristig notwendige Infrastruktur - dient in erster Linie der Sozialindustrie und jenen die sich beruflich als ihre Thesengeber gerieren. Schon die Integration der Türken war ein Schlag in den Bosporus, von den kriminellen Clans aus dem Libanon ganz abgesehen. Wenn früher schon etwas getan worden wäre um die Integration nach unserern Spielregeln durchzusetzen, d.h. auch Ausweisung oder falls nicht möglich, Internierung wie in Kanada, könnte ja Hoffnung bestehen. Nun aber nicht mehr, wo etwa der Miri-Clan in Bremen ganze Straßen beherrscht und die Behörden nichts, aber auch gar nichts tun - aus Angst. Nun Syrer, Iraker, aus Schwarzafrika: alle integrieren? Nein, ich jedenfalls nicht. Ah, der Rassist, Nazi und was weiß ich: gut, dann sei es so, aber ich will jedenfalls nicht der Kapitulant vor fremden Forderern sein.