Kann Macron Präsident?  Auf Macron wartet nach der Wahl eine Mammutaufgabe

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Politologe

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Vincent Martigny ist Dozent der Politikwissenschaften an der École Polytechnique und forscht am Centre de Recherches Politiques de Sciences Po (CEVIPOF) in Paris. Er ist Autor des Buches "Dire la France, Culture(s) et identités nationales"

Emmanuel Macron wird mit großer Sicherheit der neue Präsident Frankreichs werden. Seine größte Herausforderung kommt aber noch. Macron wird als Kompromiss-Präsident Schwierigkeiten haben, eine Mehrheit im Parlament hinter sich zu versammeln. Das gefährdet die politische Stabilität des Landes.

Seit den Überraschungserfolgen des Brexit-Lagers und von Donald Trump, gelten Wahlumfragen und –prognosen als überholt. Trotzdem ist es fast sicher, dass Marine Le Pen sich beim entscheidenden Wahlgang in Frankreich nicht durchsetzen wird. Ein sehr zögerlicher und seit Monaten mittelmäßiger Wahlkampf des Front National, eine schwache Wähler-Dynamik, ein eher enttäuschender erster Wahlgang, bei dem sie nur 21% der Stimmen gewinnen konnte sowie der Aufruf fast aller politischen Lager, für ihren Kontrahenten zu stimmen, sollten Emmanuel Macron am Sonntag den Sieg sichern.

Le Pen gab sich beim Fernsehduell der beiden Kandidaten, das vergangenen Mittwoch ausgestrahlt wurde, wenig staatsmännisch und legte die Aggressivität an den Tag, die man von ihrer politischen Familie gewohnt ist. Außer wüsten Beschimpfungen, hatte sie nur wenig im Angebot. Ihr katastrophaler Auftritt wurde schnell zum Rettungsanker für Macron, dessen Wahlkampagne zwischen den Urnengängen eher tollpatschig, arrogant und zu siegessicher erschien und viele Wähler abschreckte.

Le Pen wird die Wahl nicht gewinnen.

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Umfragen zufolge, könnte Macron derzeit 60% der Stimmen auf sich vereinen und sollte somit am Sonntagabend, nach einer Wahl, die von Unsicherheit und Unentschlossenheit geprägt war, zum achten Präsidenten der fünften Republik werden. Der Sieg wäre historisch. Noch nie ist es einem Polit-Neuling, der noch zwei Jahre vor der Wahl gänzlich unbekannt war, gelungen, in den Élysée-Palast einzuziehen. Macron wäre mit nur 39 Jahren der jüngste französische Präsident seit Louis-Napoléon Bonaparte 1848 zum Staatspräsident wurde.

Auch wenn es sicherlich nicht der entscheidende Faktor ist, kann man die Sehnsucht nach einem Generationenwechsel im Élysée-Palast, nicht außer Acht lassen. Die alte Garde der französischen Politik – Alain Juppé, François Hollande, Nicolas Sarkozy – verschwanden - mal mehr mal weniger freiwillig - in nur wenigen Monaten von der politischen Bühne. Macron hat davon profitiert und verkörpert den Generationswechsel. Die beiden großen Parteien - Sozialisten und Konservative -verdanken ihr Ausscheiden im ersten Wahlgang, ihrer Unfähigkeit, neue Gesichter zur Wahl zu stellen. Seit Jahrzehnten, stand die Jugend des Landes bei diesem Wahlkampf erstmalig im Mittelpunkt der Wahlkampagnen. Es bleibt aber abzuwarten, ob diese Wende Bestand haben kann. Den politischen Wechsel hat das junge Frankreich jedenfalls schon vollbracht.

Macron ist mehr Kompromisskandidat als Wunschkandidat.

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Für diejenigen, die die Thronbesteigung der Rechtspopulisten fürchten, wird Macrons Sieg eine enorme Erleichterung sein. Die Gefahr vom rechten Rand ist aber längst nicht gebannt. Macron ist für viele eher Kompromisskandidat als Wunschkandidat. Eliteschüler, Banker, Berater von Hollande, Wirtschaftsminister und selbsterklärter Liberaler: Macron verkörpert die verschriene Elite fast schon karikaturhaft. Seine Wahlkampagne erntete erst viel Zustimmung und Enthusiasmus, aber über die Monate kamen Zweifel an Macrons Visionen und Versprechen auf. Den angekündigten Wandel, der große Umbau des Landes, nahmen ihm immer weniger Wähler ab.

Das Wohlwollen, das dem frischgewählten Präsidenten meist zugutekommt, dürfte dieses Mal von kurzer Dauer sein. Macron wird früh unter Druck geraten und wird Probleme haben, bei den anstehenden Parlamentswahlen im Juni eine Mehrheit hinter sich zu vereinen. Das ist die wahre Herausforderung für Macron: erstmalig seit 1958 könnte der Präsident daran scheitern, eine Mehrheit für sich und seine Partei zu gewinnen. In diesem Fall müsste Macron mit den anderen Parteien koalieren, was sich im politischen System der fünften Republik, das auf klare Mehrheiten gefußt ist, als äußerst schwierig erweist. Die politische Stabilität des Landes wäre durch eine schwache Koalition auf jeden Fall gefährdet. Die andere Gefahr besteht darin, dass die Mehrheit einer anderen Partei - voraussichtlich der Konservativen - Macrons Wunsch nach politischer Erneuerung zunichtemacht.

Macron könnte daran scheitern, eine Mehrheit im Parlament für sich zu gewinnen. 

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Der Wahlausgang der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wird die demokratische Malaise Frankreichs nicht heilen können. Die Illusionen, die sich im Vorfeld einer Wahl ausbreiten, schlagen oft kurz nach dem Urnengang in bittere Enttäuschung um. Bei Macron machen sich aber nur wenige Illusionen. Die Enttäuschung ist hingegen fast gewiss und wird den Parteien nutzen, die dem politischen System den Kampf angesagt haben. Die Problemlast ist groß: Wut auf die Eliten, Verdrossenheit gegenüber den politischen Institutionen, Misstrauen in die EU und ein Aufbäumen gegen eine Globalisierung, die als Quelle der Ungerechtigkeit angesehen wird - diese Probleme werden auch am Montag nicht verschwunden sein.

Diese Wahl wird die Probleme in Frankreich nicht lösen.

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Frankreich befindet sich am Scheideweg und in politischen Umwälzungen, deren Ausgang mehr als ungewiss ist. Das Land ist gespalten zwischen denen, die glauben, dass Politik und Wirtschaft nur eine Feinjustierung brauchen und einer wachsenden Anzahl von Wählern, die den Politikbetrieb komplett umkrempeln wollen. Es wäre falsch zu glauben, dass letztere einzig die Populisten sind. Angesichts dieser Kluft muss Macron beweisen, dass er mehr ist als ein Glückspilz, den außergewöhnliche Umstände ins Amt gehievt haben. Er muss zeigen, dass er nicht nur den Willen zur Machtausübung hat, sondern auch die Fähigkeit dazu. Seine größte Herausforderung wird nicht die Wirtschaftslage sein, sondern den Franzosen den Glauben an die Politik und eine glaubhafte Zukunftsvision wiederzuschenken. Macron zitiert dieser Tage gern de Gaulle, der einst meinte: „Umfangreiche Aufgabe!“. Recht hat er. 

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