Frankreich nach der Wahl "Frankreich muss wieder auf Augenhöhe diskutieren können."

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Journalist, Le Monde

Expertise:

Gérard Courtois ist Chefkommentator der französischen Zeitung Le Monde.

Nach seinem Triumph steht Macron vor vielen Aufgaben und noch mehr Herausforderungen. Im Interview erklärt der Journalist Gérard Courtois von Le Monde, wie die gespaltene Nation zum Optimismus zurückfand und Macron Europa umkrempeln kann. 

Monsieur Courtois, Emmanuel Macron hat die Wahl mit 66% der Stimmen gewonnen. Von einem triumphalen Sieg kann trotzdem nicht die Rede sein, oder?
Der Wahlsieg ist ein Triumph für den Überraschungskandidaten Macron und sein politisches Wagnis. Macron ist ein Polit-Neuling und nur wenige haben ihm anfangs den Sieg zugetraut. Vor etwas mehr als einem Jahr habe ich ihn gefragt, wie er seine politische Zukunft gestalten will. Er meinte daraufhin, dass er alles ändern will. Er erklärte den Politik-Stil der anderen für obsolet. Er wollte die komplette Neuerfindung des französischen Politikbetriebs. Jetzt hat er die Chance dazu. Dieser Sieg ist sicherlich mehr persönlicher als politischer Triumph.

Eine historisch niedrige Wahlbeteiligung und ein Rekordhoch an Stimmenthaltungen zeigen, dass es vielen Franzosen eher darum ging Le Pen zu verhindern, als Macron zu unterstützen.
Ein Viertel der Franzosen haben gar nicht gewählt und über 4 Millionen Wähler haben sich enthalten, weil sie keinem der beiden Kandidaten ihre Stimme geben wollten. Das ist ein klares Zeichen des Misstrauens. Auch darf man nicht außer Acht lassen, dass Marine Le Pen ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl verdoppeln konnte. Macron hat einen schweren Stand und die Wahl ist noch lange nicht vorbei.

Macrons Sieg ist mehr ein persönlicher Triumph als ein politischer. 

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Wie meinen Sie das?
Ein Präsident braucht nicht nur das Amt, sondern auch eine politische Mehrheit, um erfolgreich regieren zu können. Die Wahl hat vier Durchgänge. Zwei liegen hinter uns, die restlichen stehen im Juni mit den Parlamentswahlen an. Hier wird sich entscheiden, wie viel Macht Macron zukünftig haben wird.

Ihre Einschätzung?
Wer die Ausgangslage rational analysiert, muss zum Entschluss kommen, dass es für Macron fast unmöglich wird, eine Mehrheit hinter sich zu versammeln. Mit Rationalität lässt sich aber auch sein gestriger Sieg nicht erklären. Diese Situation ist einmalig in der Geschichte der Republik. Unser politisches System ist auf klare Mehrheiten aufgebaut. Normalerweise liefern sich die Parteien beim Rennen um die Präsidentschaft einen erbitterten Kampf, aber gehen danach sofort in den Koalitionsmodus über. Die Zersplitterung der französischen Parteienlandschaft hat aber zur Folge, dass momentan fast keine Zusammenschlüsse oder Koalitionen denkbar sind. Wir haben derzeit vier politische Kräfte – Macrons Bewegung, der Front National, die Konservativen und die Linke – die alle nicht untereinander koalieren wollen. Ich gehe momentan von drei möglichen Hypothesen aus: eine Mehrheit für Macron oder die Konservativen oder eine große Koalition.

Für Macron wird es fast unmöglich, bei den Parlamentswahlen die Mehrheit hinter sich zu versammeln.

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Sie schrieben jüngst in einem Artikel, dass das Land nicht in zwei, sondern in tausend Stücke geteilt ist. Ist die politische Spaltung Zeichen einer gesamtgesellschaftlichen?Es gibt unter den Franzosen enorme Unterschiede was die gewünschte zukünftige Ausrichtung des Landes angeht. Die vier politischen Kräfte vertreten ganz unterschiedliche und konkurrierende Standpunkte und lagen in den Ergebnissen des ersten Wahlgangs dicht beieinander. Dann gibt es auch noch das Viertel der Franzosen, das nicht gewählt hat und sich der Politik somit entzieht. Diese Wahl hat die Spaltung des Landes verdeutlicht. Es wird schwer für Macron das Land hinter seinem Programm zu vereinen – gerade wenn es um das Kernproblem des Landes geht: die Reform des Arbeitsmarktes.

Über die letzten fünf Jahre hat sich das Land sehr stark verändert. Was hat das Frankreich von heute noch mit dem Frankreich gemein, das 2012 Hollande zum Präsidenten wählte?
Man hat über die letzten Jahre sehr viel über den Wandel in der Gesellschaft und den Frust und Pessimums der Franzosen geschrieben. Dass man Angst vor der Welt außerhalb der eigenen Grenzen hat, dass man wütend ist, dass das Land fragil ist und in der Abwärtsspirale steckt. Diese Erzählungen nähren den Front National und trotzdem haben sich die Franzosen gegen dieses Frankreich entschieden. Diese Wahl hat gezeigt, dass es viele Probleme gibt, aber auch wieder Hoffnung. Der französische Pessimismus weicht dem Optimismus. In den Großstädten konnte sich Macrons Politik der Zuversicht klar gegen Le Pens Politik der Angst durchsetzen. Dieser Optimismus ist aber noch nicht ganz bis ins Landesinnere durchgedrungen.

Worauf ist diese neue Zuversicht zurückzuführen?
Es findet ein Generationswechsel statt. Die 68er Garde hat ausgedient. In der Wirtschaft, den Medien und in der Politik übernimmt jetzt eine Generation, die in den späten 1970ern und 1980ern aufwuchs. Es ist eine Generation von überzeugten Europäern. Europa ist für sie unabdingbar. Macron symbolisiert nicht nur den Generations- sondern auch den Mentalitätswechsel in Frankreich.

Trotzdem hat sich im ersten Wahlgang fast die Hälfte der Franzosen für Kandidaten mit einem Anti-EU-Kurs entschieden.
Die Kluft zwischen Europaverfechtern und Europagegnern gibt es in Frankreich schon seit über 20 Jahren, aber sie ist über die Jahre größer geworden. Es gibt heute ein europäisches und ein nationalistisches Frankreich. Beide Lager sind extrem heterogen und erstrecken sich über das gesamte politische Spektrum. Die französische Euroskepsis hat viel mit der nationalen Identität zu tun. Das Grundproblem ist aber die schwache Wirtschaft. Macron muss nun versuchen, was keinem seiner Vorgänger gelungen ist: Die Wirtschaft ankurbeln und die Arbeitslosigkeit reduzieren. Wird er daran scheitern, kann der Front National weiter zulegen.

Die französische Euroskepsis hat viel mit der nationalen Identität zu tun.

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Wie wird es für den Front National weitergehen?
Der FN ist eine sehr fragile Partei. Genau wie damals bei ihrem Vater, hängt die Partei auch heute maßgeblich von Marine Le Pen ab. Schneidet sie schlecht ab, verliert die Partei die Gunst der Wähler. Beim FN gibt eine Person den Takt an und die anderen folgen. Marine Le Pen hatte Macron bei dieser Wahl nichts entgegenzusetzen. Ihre Taktik fußt nicht auf Zukunftsideen, sondern auf Angst.

Wie groß ist die Angst in der französischen Gesellschaft?
Es ist nicht nur Angst, sondern auch Frust. Ein Teil der Bevölkerung lehnt die etablierten Parteien ab und fürchtet sich vor der Zukunft. Die alte Garde der Politiker – Hollande, Juppé, Sarkozy – hatte keine Chance. Man glaubt ihren Versprechen nicht mehr. Der Frust ist hierzulande stärker als die Angst.

Dabei befindet sich das Land seit über einem Jahr im Ausnahmezustand und in täglicher Angst vor dem Terror.
Das Trauma der Attacken ist noch nicht überwunden. Davon profitierte vor allem Le Pen. Ihr anti-muslimischer Diskurs fand dadurch mehr Anklang. Hollande befürchtete nach der Attacke im Bataclan, dass die Gesellschaft komplett zerfallen könnte. Das ist aber nicht passiert. Wir haben gelernt, mit der Gefahr zu leben. Ich glaube nicht, dass das Thema Terror bei dieser Wahl eine entscheidende Rolle gespielt hat.

Der Frust ist in Frankreich mittlerweile stärker als die Angst.

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In Europa atmet man nach der Wahl auf. Was kann Europa nun vom neuen Präsidenten erwarten?
Den pro-europäischsten Präsidenten seit Mitterand. Seit Jacques Chirac ist Europa in Frankreich der Sündenbock allen Übels. Macron sieht Europa als Chance, nicht als Hindernis. Das unterscheidet ihn von seinen Vorgängern. Er wird auch auf europäischer Ebene den Neuanfang vorantreiben. Er muss aber zuerst die nationalen Probleme beheben, um das Vertrauen der europäischen Partner zu gewinnen. Die schwache Wirtschaft hat Hollande auf dem europäischen Parkett geschwächt – besonders im Verhältnis zu Deutschland. Frankreich muss wieder auf Augenhöhe diskutieren können. 

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