Maas verliert die Balance Deutschland kann nicht ernsthaft „Gegengewicht“ gegen Amerika sein wollen

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Vize-Präsident des German Marshall Fund of the United States

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Thomas Kleine-Brockhoff ist Vize-Präsident des German Marshall Fund of the United States (GMF). Er leitet seit 2017 das Berliner Büro des Think Tanks. Er leitete von 2013 bis 2017 den Planung- und Redenstab des damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck. Zuvor lebte er 12 Jahre in Washington, wo er unter anderem als Korrespondent für DIE ZEIT tätig war.

Die Ansicht von Heiko Maas, die amerikanische Außenpolitik hätte sich bereits vor Trump verändert, ist umstritten. Der deutsche Außenminister möchte langfristige Veränderungen. Seine Forderungen schießen jedoch über das Ziel hinaus. 

Angesichts von Donald Trumps Angriff auf die Weltordnung will Bundesaußenminister Heiko Maas die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten „neu vermessen“ und hat deshalb eine Amerika-Strategie erarbeitet. Das ist angemessen und notwendig. Ist nun das Ergebnis auch gut und richtig?

Entscheidend für den Erfolg jeder Strategie ist eine präzise Lageanalyse. Es wäre zunächst zu unterscheiden, was tektonische Verschiebungen amerikanischer Politik darstellt und was Trumps Radikalität zuzuschreiben ist. Wäre Trump eine Verirrung amerikanischer Politik, könnte Deutschland Amerika mit taktischen Manövern begegnen, mit Finten und Winkelzügen, mit Ignorieren, Verzögern, Ablenken oder auch mit kurzfristigen Kompromissen, die sich später korrigieren ließen. Sollten sich aber die Grundkoordinaten amerikanischer Politik verändert haben, dann wären strategische Anpassungen gefragt.

Soweit die Theorie. In der Praxis sind derlei Prognosen schwierig. Nicht immer ist im Vorhinein klar, was kurzfristige und was langfristige Veränderungen sind, und welche Reaktionen deshalb schon heute angemessen sind.

Maas ist der Ansicht, die USA würden sich langfristig von Europa und dem Mulitlateralismus distanzieren.

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Heiko Maas gibt sich über Amerikas zukünftige Entwicklung indes recht gewiss. Er schreibt: Die Veränderungen amerikanischer Außenpolitik hätten „weit vor der Wahl Trumps begonnen – und werden seine Präsidentschaft absehbar überdauern“. Damit schließt er sich einer Denkschule an, die eine lineare Entwicklung amerikanischer Politik vorhersieht: von Obama zu Trump und hinein in einen dauerhaften Trumpismus. Die Vereinigten Staaten würden sich langfristig von Europa, der Bündnisverteidigung, der Verteidigung demokratischer Normen und dem Multilateralismus distanzieren.

Die Forderungen von Maas lassen sich leicht als Deklamation einer Containment-Politik gegenüber Amerika verstehen.

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Wer die Zukunft derart pessimistisch vermisst, wird sich mit Taktieren nicht aufhalten. Und das tut Maas auch nicht. Er will dreierlei: zusammenarbeiten, wo möglich und notwendig, besonders sicherheitspolitisch; in Lücken stoßen, die Amerikas Rückzug aus der internationalen Ordnung öffnet, besonders in Form einer „Allianz der Multilateralisten“; ein „Gegengewicht bilden“, wo Amerika „rote Linien überschreitet“. Amerika soll zwar Deutschlands wichtigster Partner außerhalb Europas bleiben. Zugleich spricht Maas aber davon, Deutschland müsse ein „Gegengewicht“ sein und damit – so Maas‘ Überschrift – in eine „balancierte Partnerschaft“ eintreten. Das kann man leicht als Deklamation einer Containment-Politik gegenüber Amerika verstehen. Mangel an Ambition wird man Maas nicht vorwerfen können.

Die Ansicht einer linearen Linie amerikanischer Außenpolitik ist umstritten. Obama handelte anders als Trump.

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Dabei ist schon Maas‘ analytischer Ausgangspunkt umstritten, nämlich die angenommene Linie amerikanischer Außenpolitik von Obama in einen längerfristigen Trumpismus hinein. Zwar ziehen beide Präsidenten Konsequenzen aus amerikanischer Überdehnung. Die Schlussfolgerungen unterscheiden sich aber in dramatischer Weise: Obama leitete einen kontrollierten Rückzug mit dem Ziel ein, die heutige Weltordnung zu erhalten. Trump dagegen will sie zerstören. Für Obama waren Alliierte Kraftverstärker, für Trump sind sie Last oder bloß Konkurrenten. Dieser Unterschied sollte für strategische Überlegungen der Bundesrepublik entscheidende Bedeutung haben.

Wer die eigene Macht überschätzt und die Bedeutung von Alliierten unterschätzt, kann langfristig nicht erfolgreich sein.

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Maas macht aus dem amerikanischen Zick-Zack-Kurs stattdessen eine Linie und extrapoliert sie in die Zukunft hinein: Weil er in Trumps Extremismus den neuen Charakter amerikanischer Außenpolitik sieht, will er schon jetzt langfristig umsteuern. Dabei war selten ungewisser, was geschehen wird, wenn Amerika aus dem Drama namens Trump wie aus einem bösen Traum erwachen wird. Vorausgesetzt, Trumps Außenpolitik setzt sich im inneramerikanischen Machtkampf durch (was alles andere als gewiss ist), zählt zu jenen Prognosen, auf die sich gut wetten lässt, das Scheitern von Trumps Außenpolitik. Von Niccolo Machiavelli bis Henry Kissinger haben alle großen Denker der Machtpolitik gelehrt, dass nicht erfolgreich sein kann, wer die eigene Macht überschätzt, die Bedeutung von Alliierten unterschätzt und die Fähigkeit von Partnern wie Gegnern ausblendet, die eigenen Ziele zu ignorieren, boykottieren oder verhindern. Wann die Präsidentschaft und ihre Politik enden, ob in einem Wahlakt oder einer politischen Katastrophe, ist zwar völlig unklar. Nach Trump werden die amerikanische Außenpolitik aber eher Fehlersuche, Erschütterungen und Disruptionen prägen als Kontinuitäten und Geraden.

Gut möglich, dass Amerika nach Trump zu einer vernünftigen Partnerschaft, nicht aber zu einem status quo ante zurückkehren wird: zum selektiven Multilateralismus einer Supermacht und zur Allianz unter gleichgesinnten Demokraten, nicht aber zu jenem tiefen Engagement auf dem alten Kontinent, dessen Grundlage die Wirrungen einer untergegangenen eurozentrischen Welt waren. Was wird dann aber aus Deutschland als „Gegengewicht“?

Deutschland nach 18 Monaten Trump zum "Gegengewicht" machen zu wollen, lässt den Verdacht schöpfen, voreilig zu handeln.

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Für Phasen der Wirren mit unsicherem Ausgang hat die deutsche Außenpolitik eine bewährte Taktik im Repertoire: Zeit kaufen. Sie hat den Regierungschef Silvio Berlusconi elf Jahre lang ertragen, ohne das Verhältnis zu Italien zu „balancieren“. Sie legt gerade für wohl acht Jahre die deutsche Polen-Politik auf Eis, ohne an der engen Partnerschaft zu zweifeln. Sie hat während der französischen Stagnationsphase unter Präsidentschaft Hollande fünf Jahre lang „Mund-halten“ zur deutschen Frankreich-Politik erklärt, ohne die deutsch-französische Partnerschaft in Europa in Frage zu stellen. Wer Deutschland nach 18 Monaten Donald Trump zum „Gegengewicht“ gegen den wichtigsten Nachkriegspartner machen will, setzt sich dem Verdacht aus, schneller weglaufen zu wollen als es die Lage erfordert.

Heiko Maas hat ja zunächst mal ganz Recht: Trumps Politik verlangt nach Reaktionen und notfalls nach Interessendurchsetzung gegen den Partner, besonders in der Handelspolitik. Deutschland sollte sich verstärkt für die liberale Internationale Ordnung engagieren, und es sollte die NATO stärken, indem es seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöht. Solche Gedanken in eine Strategie zu gießen, ist nachvollziehbar.

Maas' Strategie bringt Deutschland in eine Gegenposition zu Amerika, die langfristig nicht im deutschen Interesse ist.

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Mass‘ Überlegungen sind aber, anders als die Überschrift verheißt, noch unbalanciert. Sie schießen übers Ziel hinaus, indem sie zu wenige Elemente taktischer Finesse mit zu vielen Elementen strategischer Umorientierung kombinieren. Sie unterschätzen, wie radikal die Umdefinition amerikanischer Interessen durch Donald Trump ist und wie weit sie sich von der Kritik seiner eigenen Wähler an Amerikas Überdehnung entfernt. Es übersieht die Gegenmächte, die der Trump-Extremismus im eigenen Land generiert und rechnen nicht mit einer Korrektur der gegenwärtigen Politik. Maas‘ Strategie manövriert die Bundesrepublik damit in eine Gegenposition zu Amerika, mit der er sich und die Bundesrepublik überhebt, die langfristig nicht im deutschen Interesse und auch nicht durch eigene Machtmittel unterlegt ist. Und wer eigene Machtmittel tatsächlich einsetzen will, sollte das nicht in aller Öffentlichkeit ankündigen und damit Gegendruck auslösen.

Heiko Maas‘ Dokument ist damit ein Teil jenes Such- und Anpassungsprozesses im Verhältnis zu Amerika, den Donald Trumps Wahl ausgelöst hat. Das letzte Wort ist es nicht, eher eine Amerika-Strategie 1.0.

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