Nuklearwaffen gegen Russland Deutschland braucht Atomwaffen

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Politikwissenschaftler

Expertise:

Maximilian Terhalle ist Associate Professor (Reader) an der Winchester University und Senior Research Fellow an der London School of Economics (LSE). Zuletzt erschien von ihm bei Survival/IISS “The Munich Consensus and the Purpose of German Power” (mit B. Giegerich) und bei Palgrave Macmillan sein Buch “The Transition of Global Order”. Sein Forschungsschwerpunkt ist die Analyse der Politik von Grossmaechten.

Alleine Atomwaffen können uns dabei helfen, Russland abzuschrecken und in die Schranken zu weisen, sagt Maximilian Terhalle. Doch das Thema wird hierzulande schnell abgetan.

Die Achillesferse deutscher Sicherheitspolitik war gut sichtbar, als die Bundeskanzlerin kürzlich mit Hollande die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland vorgab. Deren Wirkungskraft hängt aber seit 2013 von der militärischen Rückendeckung durch die USA ab. Trump, so scheint es, will ein anderes, weniger transatlantisch gefärbtes Verhältnis zu Putin. Gegen die USA lässt sich Merkels Russland-Kurs jedoch nicht durchhalten. Das wird sie im Frühjahr 2017 zu spüren bekommen. Putin weiß das.

Deutschland braucht Atomwaffen, um Russland abzuschrecken.

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Sollte Trump seinen pro-russischen Kurs im Amt fortsetzen – und es sieht alles danach aus – wird die zentrale strategische Grundlage deutscher Sicherheitspolitik erschüttert: der Wegfall der konventionellen und nuklearen Abschreckung gegenüber Russland durch die NATO. Die Antwort auf den Wegfall des strategischen Schutzes für unsere nationale Sicherheit muss daher lauten: Deutschland braucht Atomwaffen. Es scheint aber, dass viele Deutsche, die sich an Sicherheit und Wohlstand gewöhnt haben oder schlicht darin aufgewachsen sind, nicht wissen, warum diese strategische Absicherung sowohl von unmittelbarer militärischer als auch von existentiell politischer Bedeutung ist. Dass dieses Thema bisher tabuisiert wird, zeigt gleichzeitig, wie wenig der wichtige Anstoß Gaucks aus dem Jahre 2014 tatsächlich die strategischen Instinkte der sicherheitspolitischen Elite geschärft hat.

Tatsächlich besteht die Bedrohung durch Putins Russland in dem strategischen und konventionellen Ungleichgewicht, das beim Wegfall der Abschreckung entstünde. Es ist mithin unschwer zu erkennen, dass Putin ein solches militärisches Machtungleichgewicht schonungslos zu seinem politischen Vorteil ausnutzen würde. Putin will kein demokratisches und marktorientiertes Europa – das hat er unüberhörbar wieder und wieder klar gemacht. Zuletzt in der Ukraine. Putin will vielmehr das Trauma von 1991 revidieren. Aber genau das, seine sogenannte europäische Friedensordnung von Wladiwostock bis nach Lissabon, verbietet sich als außenpolitischer Grundrahmen für uns und nicht zuletzt die Osteuropäer. Hier geht es um die Essenz unserer vitalen Interessen und politischen Lebensvorstellungen.

Wenn Putin Handlungsspielraum bekommt, wird er ihn nutzen.

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Ein Deutschland hingegen, das die Macht von Putins Russland begrenzen will, um unabhängig und damit politisch unbeugsam ein Europa aufrechtzuerhalten, das unseren innen- und außenpolitischen Handlungsspielraum erhält, muss dies militärisch und damit nuklear tun. Alles andere ist Illusion, da es Putins wachsende, revisionistischen Machtansprüche in einem nicht-US-geschützten Europa naiv unterschätzt. Denn, historisch betrachtet: Erstarkende Großmächte reden solange täuschend über die Gleichheit unter Großmächten, bis sie sie haben. Wenn sie diese dann haben, reden sie nicht mehr von Gleichheit gegenüber kleineren Staaten. Viel (Handlungsspiel-) Raum für Deutschland ist in solchem Denken nicht vorhanden. Staaten sind nun einmal nur nach dem Völkerrecht formal gleich.

Abgesehen von Fundamentalkritikern der Bewaffnung Deutschlands mit Nuklearwaffen entgegnen einige nun, dass die vorhersehbare Reaktion der Nachbarn die Anschaffung ohnehin scheitern lassen würde. Ob das wirklich so wäre, lässt sich bezweifeln. Betrachtet man die euphorischen Rufe nach mehr und vor allem militärischer deutscher Führung in der Ukraine-Krise, nicht zuletzt und besonders stark bedingt durch die enorme Angstperzeption derer, die sich vor nur 25 Jahren von der sowjetischen Diktatur freigekämpft haben, dann ist es auf keinen Fall zwingend, dass sich eben diese Staaten einem atomaren Deutschland in den Weg stellten. Der Zweck der nuklearen Machtprojektion ist legitim, weil er geteilt wird. Berlin bräuchte unter solchen existentiellen Umständen auch nicht erst den Konsens der anderen 27 EU-Mitglieder einzuwerben; ein Unterfangen, das anderenfalls Russland reichlich Zeit geben würde, dies in hybrider Form zu konterkarieren. Deutschland muss Gauck ernst nehmen und in einer solchen Situation initiativen Führungswillen zeigen.

Deutschland muss im atomaren Ernstfall für sich selber einstehen können.

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Andere Kritiker sagen, man solle etwaige Überlegungen doch mit Frankreich und Großbritannien zusammen anstellen. Betrachtet man die Arsenale der beiden Sicherheitsratsmitglieder jedoch, fällt auf, dass sie zu geringen Umfangs, zu taktisch ausgerichtet und teilweise veraltet sind und damit in keiner Weise umfassende Abschreckung liefern können. Und zum anderen gilt auch hier die realistische Erkenntnis, sich auf sich selber zu verlassen. Das Konzept der erweiterten Abschreckung beinhaltet nämlich immer auch die zentrale Schwäche von Bündnissen: Kann sich der schwächere Partner (hier ein nicht-nukleares Deutschland) wirklich darauf verlassen, dass sich der stärkere Partner (z.B. Großbritannien) im Ernstfall atomar für ihn verbürgt und Russland atomar entgegenstellt? In einem worst-case Szenario muss Deutschland hingegen für sich selber einstehen können. Das ist es seiner Bevölkerung schuldig.

Deutschland kann in Sachen Sicherheit nicht abwarten, was Washington plant.

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Und schließlich warnen manche davor, dass Deutschland aus dem nuklearen Nichtverbreitungsvertrag austreten müsste, dies aber nur dann möglich sei, wenn Zweifel an gegebene (US-) Nukleargarantien de facto bestätigt seien. Anders gesagt: Wir sollen abwarten, bis Trump seine Politik formalisiert hat. Aber kann es sich Deutschland leisten, solange zu warten? Ist nicht die öffentliche Infragestellung der Glaubwürdigkeit der NATO (‚obsolete‘) ein hinreichender Grund, die deutsche Sicherheitspolitik grundlegend neu zu denken? Sicherheitspolitik kann nicht nur reaktiv sein, sie muss in kritischen Zeiten initiativ und präventiv sein.

Die zentrale strategische Frage für 2017 lautet also: Wie kompensiert Deutschland den möglichen Wegfall des nuklearen Abschreckungsschirms? Die umfassende atomare Bewaffnung Deutschlands ist das zentrale Mittel, um ein Europa, das nicht durch die USA abgesichert ist, so zu erhalten, wie es unseren liberalen Lebensvorstellungen entspricht. Nicht zuletzt wissen wir, dass Nuklearwaffen eine stark rationale Kalkulation eigener Interessen hervorbringen, selbst wenn diese, wie im Fall Russlands, von der gefühlten Demütigung des Untergangs des Sowjetreichs getrieben sind. Dass Deutschland das atomare Expertenwissen fehlt, sollte uns bei all dem enorm zu denken geben. Möglicherweise hätte aber bereits eine deutsche Debatte über Nuklearwaffen eine zähmende Wirkung auf die USA (die kein nukleares Deutschland wollen) und eine beschleunigende Wirkung auf tatsächliche europäische Rüstungsanstrengungen. Damit wäre dann schon viel gewonnen.

28 Kommentare - Diskutieren Sie mit!
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  1. von Hilde Bart
    Der Artikel ist als Provokation gut geeignet, auch um Menschen und Völker gegeneinander aufzuhetzen. Es haben bereits einige geschrieben: das Säbelrasseln mit Atomwaffen geht nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich als Schuss nach hinten los!
    Interessant finde ich, dass im Oktober 2016 123 Staaten für die Aufnahme von Verhandlungen in der UN zur Ächtung von Atomwaffen aus humanitären Gründen stimmten. Die erste Verhandlungskonferenz findet im März statt, wurde im Dezember veröffentlicht. Die Atomstaaten waren dagegen und haben den Natobündnispartnern „abgeraten“ die Ächtung zu unterstützen. So waren 38 Staaten dagegen und 16 haben sich enthalten.
    Haben es die atomwaffenfreien Staaten bisher jemals gewagt, die Atomwaffenstaaten und ihre Alliierten in einer solchen Frage zu überstimmen?
    Kann ein Staat mit geächteten Waffen vor der Weltgemeinschaft noch drohen? Oder ist das nicht eher lächerlich. 123 zu 38 – man bedenke!
    Es zeigt doch, dass in einer multipolaren Weltordnung ein Kräfteverhältnis angestrebt wird, dass ohne Atomwaffen (und Vorherrschaft der Besitzer) auskommt.
    Ich bin für eine atomwaffenfreie Welt, damit auch unsere Nachkommen noch mit konventionellen Waffen sich die Köpfe einschlagen können – oder sie zerbrechen sich diese über konstruktive Formen der Auseinandersetzung. :-)
  2. von Felix Müller
    Es gab so viele gute Kommentare hier. Insgesamt haben mich die Gegner stärker überzeugt, gerade die Kommentatoren mit persönlichem Erfahrungshintergrund mit Atomwaffen.

    Nach all den 100 Gedanken, die mir durch den Kopf fliegen, würde ich sagen, dass einfach der politische Grenznutzen (wenn dieser ökonomische Begriff erlaubt ist), der Zuwachs an strategischer Sicherheit, außenpolitischer Handlungsfähigkeit, innenpolitischem Frieden, wirtschaftlicher Sicherheit etc. durch eine dezidiert nicht-nukleare Strategie-Entwicklung deutlich größer ist als ein politischer Prozess in Richtung Nuklearbewaffnung.

    Die Diskussion ist trotzdem wichtig, wir können nicht weiter so passiv vor uns hin dümpeln (wobei Deutschland durchaus Härte und Weitsicht bewiesen hat, bei der Libyen-Intervention, bei den Sanktionen gegen Russland). Die unreflektierte Rolle, die wir bei der "Raketenabwehr" spielen, schockiert mich beispielsweise. Aber es könnte sogar ein konsensstiftendes politisches Projekt sein zu sagen: "Die finanziellen und politischen Ressourcen, die wir nicht in nukleare Rüstung stecken, stecken wir in eine umfassende Sicherheitsstrategie, die durchaus auch Eskalationsmöglichkeiten und Abschreckung enthält".
  3. von Klaus Laber
    Kann ja sein, dass die Welt gefährlicher geworden ist.
    Aber, wer soll den Atom Schlüssel IN DEUTSCHLAND
    bekommen ?
    Da gibt es keinen.

  4. von Felix Müller
    Ich bin kein Fan von Atomwaffen, musste aber in letzter Zeit den Wert nuklearer Abschreckung einsehen. Länder mit Atomwaffen werden weniger bedroht und respektvoller behandelt, seien es nun Israel, Indien, Pakistan oder Nordkorea.

    Deutschland nuklear aufzurüsten ist aber aus zwei Gründen keine gute Idee.

    Erstens würde der Weg dahin unglaubliche politische Ressourcen fressen, würde Jahrzehnte dauern und in dieser Zeit eine ganz eigene, vielleicht eskalierende (vielleicht auch abschreckende) Dynamik entfalten. Die Anreize, den Prozess von außen zu manipulieren wären riesig. Einige Mächte würden alles daran setzen, den politischen Prozess zu unterminieren bevor Deutschland soweit ist. Für andere politische Projekte bliebe kaum Raum. Es würde uns zerreißen.

    Zweitens stellt sich bei Atomwaffen immer die Frage der Stationierung. Für stationäre Silos ist Deutschland zu klein, man macht sich ja zum Ziel. Flugzeug-gestützte Waffen (die wir aktuell auf dem Weg der "nuklearen Teilhabe" haben) sind keine echte strategische Abschreckung und ebenfalls zu leicht zu zerstören in unserem kleinen flachen Land. Bleiben noch strategische Atom-U-Boote, die man komplett neu bauen müsste, einschließlich einer Basis außerhalb Deutschlands, denn die Nord- und Ostseeküste sind dafür nicht geeignet. Zu flach, zu klein, zu eng. Man könnte die Boote viel zu leicht verfolgen.

    Wir müssten uns also eh bei den Franzosen und Briten einkaufen. Vielleicht sollten wir also gleich mit einer gemeinsamen trinationalen Nuklearstreitmacht anfangen. Da hätten die beiden anderen auch ein finanzielles Interesse, denn sie sind eigentlich überfordert mit der Modernisierung ihrer Arsenale. Das würde uns politisch zusammen binden.

    Die Alternative ist eine Strategie ohne nukleare Abschreckung. Das könnte es auch geben dank Deutschlands extrem vielfältiger Verflechtungen. Das Dumme im Moment ist, dass wir überhaupt gar keine Strategie haben, für gar nichts.
  5. von Hans-Christian Kords
    Für einen Politikwissenschaftler ist der Herr ziemlich blauäugig. Selbst wenn seine Diagnose zuträfe, müsste er wissen, dass die Bundesrepublik gar keine Atomwaffen haben darf, denn sie hat den Atomwaffensperrvertrag ratifiziert.
    1. von Izmir Übül
      Antwort auf den Beitrag von Hans-Christian Kords 25.01.2017, 18:02:15
      Blauäugig ist eher zu glauben, dass Verträge für die Ewigkeit seien.
  6. von Frank Fidorra
    Ein Blick auf die Landkarte würde genügen, um die Erfolglosigkeit atomarer Abschreckung Deutschlands gegenüber Russland klarzustellen.

    Wieviele Wasserstoffbomben bräuchte Deutschland, um Russland zu vernichten? Und wieviele würden reichen, um Deutschland endgültig auszuradieren? Was würde also bei einem atomaren Schlagabtausch passieren?

    Wenn es diesem Artikel etwas Positives abzugewinnen gilt, dann, dass unsere Bundeswehr wieder funktionieren muss, ganz elementar und konventionell. Das erscheint mir für die nächsten 30 Jahre Aufgabe genug.

    Ein weiterer Punkt wird komplett ignoriert: Deutschland allein kann es niemals mit Russland aufnehmen. Europa wäre schon ein anderer Gegner, mit Frankreich und England als Atommächte. Was wir also brauchen, ist einen europäischen Verteidigungspakt und eine gemeinsame Linie in der Außenpolitik. Auch das ist eine schwierige Aufgabe. Da brauchen wir nicht zusätzlich national-egomane Prestigeprojekte, die am Ende nur geeignet sind, Öl in das schon vorhandene Feuer des wieder erwachenden Kalten Krieges zu schütten.
    1. von Izmir Übül
      Antwort auf den Beitrag von Frank Fidorra 25.01.2017, 17:58:37
      Die Landkarte ist völlig irrelevant, da niemand auf die Idee käme, auf das extrem dünn besiedelte Ost-Sibirien H-Sprengköpfe abzuschießen. Als ernstzunehmende Abschreckungskapazität würde es vollkommen ausreichen, wenn man glaubhaft in der Lage wäre, die größten russischen Städte bis zum Ural "auszuradieren". Und da Deutschland wirtschaftlich stärker ist als Russland, wäre es zu so einer Aufrüstung durchaus in der Lage. Nicht, dass ich für eine derartige Strategie plädieren würde, aber Ihre Gegenargumente sind einfach nicht stichhaltig.
    2. von Frank Fidorra
      Antwort auf den Beitrag von Izmir Übül 25.01.2017, 19:16:59
      Selbst das Russland westlich des Ural atomar ernsthaft zu gefährden, wäre eine gewaltige Aufgabe, verglichen mit einer entsprechenden Gefährdung Deutschlands. Auch wenn Russland wirtschaftlich schwächer ist, verfügt es doch historisch bedingt über ein gewaltiges atomares Arsenal. Sollte Deutschland auch nur mit dem Gedanken an einen atomaren Schlag gegen Russland spielen, wäre es schon verloren. Allein aufgrund der kurzen Vorwarnzeiten wären wir nicht mal in der Lage, auch nur das Schlimmste zu verhüten.

      Ja, wir würden Russland schädigen können und könnten gegebenfalls damit drohen, aber die Folgen im Ernstfall wären für Deutschland weitaus drastischer, daher geht die Drohung ins Leere.
  7. von Marc Schönberg
    Zunächst darf man darauf hinweisen, dass die "Macht von Putins Russland" deutlich geringer ist als es Herr Terhalle uns glauben machen will. Russland ist ökonomisch alles andere als eine Grossmacht. Und auch militärisch ist Russland kein Riese, schon die Ausrüstung der russischen Armee ist veraltet und die Soldaten sind oft demotiviert. Putin nutzt aktuell die Schwächen des Westens geschickt aus, das ist aber auch schon alles. Sehr viel wichtiger als Atomwaffen wäre eine klare aussenpolitische Strategie, solange es diese Strategie nicht gibt, macht die Parole "Deutschland braucht Atomwaffen" schlicht keinen Sinn.
    1. von Izmir Übül
      Antwort auf den Beitrag von Marc Schönberg 25.01.2017, 17:57:26
      Gerade Russlands ökonomische Schwäche könnte es dazu verleiten, auf seine militärische Stärke zu setzen. Und meines Wissens hat Russland in den vergangenen Jahren gerade sein Atomwaffenarsenal umfassend modernisiert.
  8. von Bernd Jalowski
    Sind nicht lange genug Atomwaffen in Deutschland gelagert gewesen? Es gibt auf der Welt genug Kernwaffen, da braucht Deutschland nicht auch noch mit dem Feuer spielen. Auch was sollen es für Nuklearwaffen sein? Raketen die bis Moskau reichen oder nur bis Polen oder dem Baltikum? Auch was möchte der Autor den mit Atombomben verteidigen? Ein radioaktiv verseuchtes Deutschland? Das kann doch wohl nicht im sinne der Menschen sein. Eigentlich sollte dem Autor auch klar sein, dass Nuklearwaffen so was von aus der Zeit sind. Anscheinend ist er 50 Jahre zu spät geboren worden.
  9. von La Haine
    Dieser sogenannte Wissenschaftler ist im Zeitalter des kalten Kriegs hängengeblieben. Als Ostdeutscher bin ich mit der Bedrohung durch Atomwaffen (der Westmächte, also jetzt der "Guten") aufgewachsen, diese Zeiten sind zum Glück vorbei und das wünsche ich auch keiner kommenden Generation.
  10. von Franz Fuchser
    Als die Ukraine auf die Atomwaffen verzichtete, die beim Zerfall der Sowjetunion auf ihrem Gebiet stationiert waren, garantierten die USA, Russland und Großbritannien ihre territoriale Integrität im Budapester Memorandum von 1994. Was später geschah, ist allgemein bekannt.

    Staaten, die weder selbst Atomwaffen, noch verlässliche atomar bewaffnete Bündnispartner haben, sind leichte Beute von atomar bewaffneten Gegnern. Wenn die USA Deutschland ihren atomaren Schutz entziehen, oder so etwas auch nur erwägen, braucht Deutschland als großes und reiches Land eigene Atomwaffen. Nicht um diese einzusetzen, sondern um Begehrlichkeiten und Erpressungsversuche, von wem auch immer sie kommen mögen, gar nicht erst entstehen zu lassen. Bei einem eventuellen strategischen Rückzug der USA aus Europa sollten auch unsere Nachbaren im Osten und Süden Europas Interesse an einem Bündnispartner haben, der möglichen Ambitionen von Großmächten an der Peripherie Europas (das können Russland, die Türkei oder auch in ein paar Jahrzehnten ein unter islamistischer Ideologie vereinigtes Großarabien sein) machtvoll Grenzen zu setzen weiß.