Die Zukunft der Europäischen Union Der Zusammenhalt ist groß - und wird unterschätzt

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leitet das Berliner Büro des European Council on Foreign Relations

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Josef Janning ist Politikwissenschaftler. Er leitet das Berliner Büro des European Council on Foreign Relations, einer Denkfabrik mit Sitz in mehreren europäischen Hauptstädten. Das ECFR wird von Unternehmen, nationalen Regierungen und Non-Profit-Organisationen finanziert.

Zwischen 2007 und 2014 ist der Zusammenhalt innerhalb der EU gewachsen - allen Krisen zum Trotz. Das zeigt der neue „EU Cohesion Monitor“, den der European Council on Foreign Relations (ECFR) mit der Stiftung Mercator entwickelt hat. Was er auch zeigt: Je enger das Gefühl von Zusammenhalt, desto weniger Platz haben Anti-EU-Populisten. Und: Es ist noch Luft nach oben.

Für die Europäische Union wird 2016 wieder einmal zum Schicksalsjahr. Seit der Finanzkrise scheint bei vielen EU-Bürgern das Vertrauen in die Institutionen und die Arbeitsweise der Europäischen Union zu schwinden. Gemeinsame Lösungen und politische Kompromisse innerhalb der EU sind oft schwer vermittelbar und für viele Menschen überwiegt das Bild einer europäischen Dauerkrise, zuletzt bei der Bewältigung der Flüchtlingsbewegung nach Europa. Mit der Volksabstimmung über einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU ist die nächste Herausforderung für die Union im Sommer bereits vorprogrammiert.

Doch der Eindruck täuscht, Europa fällt nicht in die Konkurrenz der Nationalstaaten zurück. In Wirtschaft und Gesellschaft sind die Staaten der EU seit Jahrzehnten vielfältig verknüpft, enger als die politischen Differenzen vermuten lassen. Das hat mehr Spuren hinterlassen, als auf den ersten Blick sichtbar wird. Da sind Straßen und Brücken, die mit europäischen Fördergeldern finanziert werden, oder Grenzregionen zwischen zwei Staaten, die über die Jahre zusammen gewachsen sind. Die EU ist auf vielen Ebenen längst europäische Lebenswirklichkeit.  

Der Zusammenhalt innerhalb der EU ist ein unterschätztes Kräftereservoir.

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In diesem Geflecht von Verbindungen besitzt die EU ein oft unterschätztes Kräftereservoir, das als europäischer Zusammenhalt  beschrieben werden kann. Zwar wird Zusammenhalt gerne beschworen, doch der Inhalt des Begriffs ist unscharf geblieben. Er wird gemeinhin als Voraussetzung für gemeinsames Handelns verstanden, doch bisher blieb unklar, was Zusammenhalt eigentlich ausmacht, fördert oder schwächt.

Der European Council on Foreign Relations (ECFR) hat deshalb im Projekt "Rethink: Europe" gemeinsam mit der Stiftung Mercator den „EU Cohesion Monitor“ entwickelt, der Zusammenhalt innerhalb der EU konkret darstellt und definiert. Die Studie definiert Zusammenhalt als die Bereitschaft der EU-Staaten und ihrer Gesellschaften zur Zusammenarbeit. Sie unterscheidet anhand von zehn Indikatoren zwischen der strukturellen und der individuellen Ebene. Beide können sich unterschiedlich entwickeln. Die in der Studie verwendeten Daten beruhen auf frei zugänglichen Daten, unter anderem von Eurostat und  Eurobarometer. 

Wirtschaftswachstum ist ein wichtiger Motor der Integration.

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Wir stellen fest, dass die Krise den Zusammenhalt zwischen Staaten und Gesellschaften innerhalb der EU anders berührt als oftmals vermutet. Der aufgeregte Pendelschlag der öffentlichen Meinung in den Nationalstaaten betont die Krise und vernachlässigt, dass die strukturellen Bindungen innerhalb der EU in den vergangenen Jahrzehnten erkennbar gewachsen sind.  Dabei ist Wirtschaftswachstum ein wichtiger Motor der Integration. Eine anhaltende Wirtschaftskrise schwächt die strukturelle Bindung dagegen deutlich. Zusammenhalt wirkt wie ein Puffer oder wie eine Batterie. Die Aufladung erfolgt über einige Zeit, und dieses verbindende Element puffert Veränderungen ebenso ab wie europäische Krisen. Das Potenzial an Zusammenhalt ist noch längst nicht ausgeschöpft.  

In Südeuropa hat der Zusammenhalt Einbußen erlebt, in Polen oder Tschechien ist er gewachsen.

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Dank des EU Cohesion Monitors lassen sich Länderprofile umreißen und so die Unterschiede zwischen den EU-Staaten genau abbilden. Längst nicht alle Staaten befinden sich auf dem gleichen Niveau. Länder des Südens wie Spanien, Portugal oder Italien haben nach der Finanzkrise mit Blick auf den EU-Zusammenhalt Einbußen erlebt. Ostmitteleuropäische Länder wie Polen oder Tschechien konnten klar dazu gewinnen.

Dabei zeigt sich, dass die strukturelle Ebene sich gut entwickelt hat, aber das Europabewusstsein der Bürger mit dieser Entwicklung nicht mithält. Der Unwillen einiger Länder, sich in der Flüchtlingskrise stärker innerhalb der EU zu engagieren, spiegelt auch wider, dass es hier bis heute an politischem Zusammengehörigkeitsgefühl fehlt.    

Die wenigsten Ungarn haben Kontakte zu anderen EU-Bürgern - da hat Anti-EU-Populismus leichtes Spiel.

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So ist etwa Ungarn  strukturell eng mit der EU verbunden und hat von ihr profitiert, aber die meisten Ungarn haben kaum persönliche Kontakte zu anderen EU-Bürgern. In ihren Köpfen spielt die Verbundenheit mit Europa kaum eine Rolle. Deshalb hat europafeindlicher Populismus in diesem südosteuropäischen Land leichtes Spiel.

Großbritannien schneidet auffallend schlecht ab. Die relativ niedrigen Werte beim Thema Zusammenhalt spiegeln die geringe Bereitschaft wider, innerhalb der EU zusammen zu arbeiten. Die meisten Briten erleben die Verbundenheit mit der EU in ihrem Alltag nicht, ganz anders als die Iren.  Kein Wunder also, dass Großbritannien derzeit eine turbulente Austrittsdebatte erlebt.

Kleine Länder entwickeln leichter Zusammenhalt als große.

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Auch mit Blick auf Ländergruppen sind klare Tendenzen erkennbar: Kleine Länder haben es leichter, den Zusammenhalt innerhalb der EU weiter zu entwickeln. Ihre europäischen Bindungen sind stärker, besonders auffallend ist das beim kleinen Luxemburg, das auf allen Ebenen völlig mit der EU verflochten ist. Große Länder stehen anders da. Deutschland hat beispielsweise eine Rekordzahl europäischer Nachbarn, doch die meisten Bundesbürger leben weit ab von diesen Grenzregionen. 

Der EU Cohesion Monitor zeigt, dass Zusammenhalt kein stabiler Wert ist, sondern Veränderungen unterworfen ist. Das ermöglicht nicht nur Regierungen, sondern auch zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bürgern der EU, gezielt Einfluss zu nehmen und erkennbare Defizite auszugleichen. Der Blick in die Ergebnisse zeigt, dass es gerade auf der individuellen Ebene wichtige Ansatzpunkte gibt, an denen Zusammenhalt innerhalb der EU gezielter unterstützt und für die Zukunft gestärkt werden kann.

Die Bürger müssen erfahren können, wie eng der strukurelle Zusammenhang der europäischen Länder ist.

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Wenn den Menschen die Reichweite und Tiefe ihrer europäischen Bindungen bewusst wird, können populistische Zerrbilder ihre Wirkung verlieren. Der Einblick in das Bindegewebe europäischen Zusammenhalts kann mehr leisten als Hochglanzprospekte und Sonntagsreden. Auf der großen strukturellen Ebene hängen Europas Staaten eng zusammen – wie eng, das müssen auch die Bürgerinnen und Bürger der EU besser erfahren können. Hier ist die EU gefordert:  Der individuelle Zusammenhalt kann durch mehr gemeinsame Erfahrungen und Erlebnisse ihrer Bürger noch erheblich gestärkt werden. Ohne diesen gelebten Zusammenhalt wird die EU auf der Stelle treten.

- Lesen Sie hier die Debatte zur Zukunft Europas.

- Außerdem auf Causa: Kommt der Brexit - und würde Europa ihn verkraften?

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