Deutsch -Türkisches Verhältnis Alte Liebe rostet nicht 

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Heinrich Böll Stiftung

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Kristian Brakel leitet das Büro Istanbul der Heinrich Böll Stiftung. Zuvor arbeitete der studierte Islamwissenschaftler unter anderem als Referent für politische Zusammenarbeit für das Auswärtige Amt in den Palästinensischen Gebieten, für die NGO "Crisis Action" und als Büroleiter der EU-Sonderbeauftragten in Sudan.

Deutschland muss mehr sachliche Kritik an der Politik Erdogans äußern. Dann wird die türkische Bevölkerung Deutschland auch weiterhin als Partner akzeptieren. 

Nach dem gescheiterten Umsturzversuch sind die deutsch-türkischen Beziehungen auf ihrem Tiefpunkt: Die Bundestagsresolution zum Armeniergenozid, der türkische Vorwurf mangelnder Unterstützung nach dem Putsch, der Flüchtlingsdeal, der allen etwas peinlich ist - all diese Punkte haben erneut die Frage nach der Belastbarkeit des deutsch-türkischen Verhältnisses aufgeworfen.

Das Vorgehen Erdogans als Säuberung zu bezeichnen, ist nicht gerechtfertigt. 

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In der Wahrnehmung breiter Teile der türkischen Öffentlichkeit, darunter auch Erdogan-kritische Intellektuelle, war die Reaktion Deutschlands auf den Putschversuch in der Türkei beschämend. Journalisten und Analysten schrieben, dass jetzt Präsident Erdogan die Gelegenheit für die große Abrechnung mit allen seinen Gegnern nutzen werde. Man konzentrierte sich auf den Putsch als eine weitere Gelegenheit des Präsidenten seine Allmacht auszuweiten, nicht auf den tiefen politischen Schock, den das Land und die Bevölkerung wirklich davon getragen haben. Nur, bisher ist diese Prognose nicht eingetroffen. Die Verhaftungswellen richten sich mit wenigen Ausnahmen gegen Anhänger der Gülen -Bewegung. Zum Anderen werden vermeintliche und wirkliche PKK Sympathisanten ins Visier genommen. Das hat mit rechtsstaatlichem Vorgehen wenig zu tun – denn natürlich hat nicht jeder Gülen-Anhänger etwas mit dem Putsch zu tun und nicht jeder, der für mehr kurdische Rechte eintritt ist ein Terrorist – aber eine allgemeine Säuberung ist es eben auch nicht. Vieles ist auch jetzt fast zwei Monate nach dem Putsch noch undurchsichtig.

Der türkische staatliche Narrativ, dass die Bevölkerung vereint, über die politischen Lager hinweg, die Demokratie verteidigt habe, fand in der deutschen Berichterstattung wenig Anklang. Das mag an der staatlich verordneten Vehemenz gelegen haben, mit der die türkische Regierung versuchte klar zu machen, dass nur eine mögliche Interpretation der Ereignisse möglich sei. Es hat aber auch tiefere, fast schizophrene Gründe.

Deutschland war und ist ein wichtiger Orientierungspunkt für die türkische Gesellschaft.

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Wenige Länder rufen so viel mediales und politisches Interesse in Deutschland hervor wie die Türkei. Wenige Länder polarisieren so, wenn über sie diskutiert wird. Die historischen Verbindungen in Wirtschaft, Kultur und Zivilgesellschaft sind eng. Vier Millionen Deutsche mit türkischem Hintergrund tun ihr Übriges dafür, den Kontakt zwischen den Ländern aufrechtzuerhalten. Lange Zeit war das türkische Interesse an Deutschland wesentlich stärker als das der Deutschen an der Türkei – zumindest, wenn es über ein paar Tage Urlaub in Antalya hinausging. Noch vor der Gründung der türkischen Republik 1923, also bevor Kemal Atatürk dem Land seine Westbindung verordnete, blickte man in Istanbul schon auf eine lange Geschichte mit den Deutschen zurück. Auch wenn diese Allianz, die letztendlich das osmanische Reich  in den ersten Weltkrieg trieb, eine verheerende war, so wird im nationalistisch gefärbten Geschichtsbild der Türkei die lange Bruderschaft mit Deutschland immer noch positiv wahrgenommen. Auch heute ist an vielen türkischen Schulen Deutsch immer noch die erste Fremdsprache und während Deutschland nicht mehr der Sehnsuchtsort für die Türken ist, wie er es noch vor einigen Jahren für Tausende von Gastarbeitern war, so ist es neben den USA immer noch ein erster, wichtiger Orientierungspunkt.

Das Schizophrene daran? Während sich beide Länder so eng verbunden sind, überziehen sie sich fortwährend mit Schmähungen. Fast kein Monat vergeht, indem sich türkische Politiker nicht entrüstet gegen Forderungen aus Deutschland verwahren. Regelmäßig wird in den nationalistischen Hetzblättern von deutschen Verschwörungen berichtet – der Bundesnachrichtendienst liefert Waffen an die PKK? Die Kreditanstalt für Wiederaufbau befördert die Separation der kurdischen Gebiete? Die deutschen Stiftungen haben die Gezi-Proteste organisiert? Alles gängige Verschwörungstheorien, die gerade von regierungsnahen Zeitungen in regelmäßigen Abständen unters Volk gepumpt werden und die viele einleuchtend finden. Wie ist das zu erklären?

Für viele Türkinnen und Türken scheint es sich bei dem Verhältnis zu Deutschland um eine Art enttäuschte Liebe zu handeln: „Wir wollten ja mit euch zusammen sein – etwa in der EU -, aber ihr habt uns nie ernst genommen.“ Das gekränkte Selbstbewusstsein eines zurückgewiesenen Liebhabers, der zu lange die Erfahrung gemacht hat, dass die Geliebte in ihm nur die etwas zerlumpt daherkommende Zweckbekanntschaft sieht, die man lieber nicht im Freundeskreis vorstellt. Dies ist ein Motiv, das von der Wirtschaftspolitik bis zur Debatte um den Armeniergenozid immer wieder auftaucht. Präsident Erdogan bedient vortrefflich das Bild des Zurückgewiesenen, der seiner Wählerschaft bedeutet: „Wir brauchen die nicht, wir sind viel zu gut für die!“

Auf deutscher Seite hingegen scheint es gerade unter Politikern – und zwar vor allen solchen, die sich in der Vergangenheit wenig für die Türkei interessiert haben – eine Verärgerung darüber zu geben, dass die Türkei für sich in Anspruch nimmt Forderungen zu stellen.

Die Doppelmoral der europäischen Politik spielt Erdogan in die Hände. 

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Keine Frage, der türkische Präsident, ein Populist erster Güte, stark im Austeilen, weniger im Einstecken, ist nicht der einfachste Verbündete. Sein in den letzten Jahren immer autoritärer Kurs, dessen oberstes Primat die eigene Machtsicherung ist, destabilisiert die Türkei. Nur, dass er so erfolgreich ist mit seinem Populismus hat natürlich auch damit zu tun, dass in vielen seiner Reden ein Stückchen Wahrheit steckt. So zelebriert er genüsslich die Doppelmoral der Europäer, die zwar einerseits jeden Despoten von Ankara bis Teheran zu Demokratie und Menschenrechten mahnen, andererseits aber in der Flüchtlingspolitik an den eigenen moralischen Ansprüchen gescheitert sind. Diese Argumentationsmuster funktionieren besonders gut, wenn wieder einmal die westliche und vor allem die deutsche Entrüstungswelle über ihn hereinbricht. Mit gezielten Tabubrüchen – wie etwa der Forderung nach der Wiedereinführung der Todesstrafe, die übrigens mit ziemlicher Sicherheit nicht kommen wird – bedient er gezielt eine Maschinerie, mit der er sich als starker Sachwalter türkischer Interessen darstellen kann. Sein Mythos unter vielen Türkinnen und Türken speist sich eben gerade daraus, dass er, wie ein Wahlkampfslogan verkündet, „adam gibi adam – ein Mann wie ein Mann“ sei, also jemand, der anders als die Politiker im Westen noch Rückgrat habe.

Und das System Erdogan basiert nicht auf der Person des Präsidenten allein. Es ist letztlich Ausdruck einer schwachen demokratischen Ordnung und eines übermächtigen Staates, in dem der Platz des zweiten Siegers nie vorgesehen war. Ein System, mit dem die westliche Politik lange Jahre gut leben konnte, solange die Sachwalter ihrer eigenen Interessen an den Schaltstellen saßen. Anders als für viele westliche Außenpolitiker, die sich oft noch nicht lange mit der Türkei beschäftigen, ist auch die Geschichte etwas,  das  in der Erinnerung vieler Türkinnen und Türken nachwirkt. Und auch damit macht Erdogan Politik. Die richtige Entscheidung europäischer Außenpolitik wäre daher, eine transparente und klare Linie gegenüber der Türkei zu fahren, anstatt nach jedem Stöckchen zu springen, das Erdogan hochhält. Das bedeutet nicht, dass man nicht dort klare Worte findet, wo sie angebracht sind – etwa bei der Abwicklung der türkischen Pressefreiheit, beim militärisch völlig unverhältnismäßigen Vorgehen in den Kurdengebieten, bei der Demontage des Rechtsstaates – , sondern es heißt, nicht mehr der Versuchung anheim zu fallen mit der Reizfigur Erdogan jeden politischen Punkt zu machen, den man glaubt mit der deutschen Wählerschaft leicht einfahren zu können. Es heißt ehrlich und klar zu vergleichen, in welchen Punkten die Türkei gegen geltende Verträge des Völkerrechts, verstößt, ohne sich selbst zur Partei zu machen, etwa im Kurdenkonflikt, in dem die PKK nicht die links-demokratische Kraft ist, als die sie in Deutschland teilweise gepriesen wird. Es heißt aber auch, keine Maßstäbe an die Türkei anzulegen, die man bei anderen Verbündeten nicht hat. So ist es richtig, nach dem Putsch auf eine rechtsstaatliche Aufarbeitung des Putsches zu drängen  - bisher ist davon wenig zu merken -, es bedeutet aber auch, genau hinzuschauen und sich klarzumachen, dass es durchaus Personen gibt, die zurecht verhaftet wurden.

Deutschland muss stärker als bisher sachliche Kritik an Erdogan äußern. 

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Populistische Forderungen, wie etwa die von Österreichs Kanzler Kern, die EU-Beitrittsgespräche abzubrechen, mögen angesichts der mageren türkischen Bilanz im Bereich Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zwar logisch klingen, zeugen aber direkt nach dem Putsch von einem unsensiblen Timing und fehlendem diplomatischem Kalkül. Denn was wäre die Alternative? Die Türkei braucht Europa, braucht Deutschland. Und Europa und Deutschland brauchen die Türkei. Keine sachbezogene Kritik am System Erdogan zu üben, wie die Bundesregierung es macht, wird genauso nach hinten losgehen – weil die Probleme mit der Entdemokratisierung in der Türkei nicht verschwinden, sondern auf mittlere Sicht größer werden. Der Konflikt zwischen der türkischen Regierung und der PKK wird auch auf deutschen Straßen ausgetragen. „Augen zu und durch“, ist also keine Option! Es kann also nur um ein feines Ausbalancieren gehen: Einerseits müssen demokratische Kräfte in der Türkei  gestärkt werden, andererseits muss die Kooperation mit der Regierung und dem AKP-Lager dort gesucht werden, wo es noch möglich ist. Deutschland sollte entschiedener als bisher für die Einhaltung von Völker- und Menschenrecht eintreten, ohne dauernd den Populismus in der Türkei und vor der eigenen Tür zu bedienen.

Denn letztlich ähnelt die Beziehung der zwei Staaten doch einer Ehe; man lebt schon sehr lange zusammen, man streitet sich regelmäßig, die Liebe mag erkaltet sein, gern würde man den anderen verlassen. Doch zum Einen ist niemand besseres in Sicht und dann hat man ja auch noch zusammen Haus und Kinder. Da bleibt man doch lieber zusammen. 

 

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