Aleppo, Syrien und der Westen Deutschlands Bündnisse mit der Türkei und Saudi Arabien sind der wahre Fehler

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Bundestagsabgeordneter Die Linke

Expertise:

Jan van Aken ist Mitglied des Bundestages (Die Linke). Dort vertritt er seine Partei im Auswärtigen Ausschuss.

Nach dem Fall von Aleppo wird allgemein ein Versagen des Westens beklagt. Doch es war richtig, dass Europa und die USA nicht interveniert haben. Das wahre Versagen und die eigentlichen Ursachen für die militärische Eskalation liegen woanders, sagt Jan van Aken.

Niemand hat in Syrien nicht versagt – das ist die traurige Wahrheit nach über fünf Jahren Krieg in diesem Land. Und ja, natürlich hat ganz zuvorderst auch “der Westen” versagt. Allerdings keinesfalls so, wie es nun allerorten diskutiert wird.

Es war richtig, dass die USA und Deutschland nicht direkt gegen Assad und seine Verbündeten interveniert haben.

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Dass weder Obama noch Merkel noch Hollande es wirklich darauf angelegt haben, direkt gegen Assad und seine Verbündeten – Iran und Russland – zu intervenieren, ist möglicherweise der einzige Fehler, den sie nicht begangen haben. Denn dies hätte erstens die militärische Konfrontation – und damit das Leid der Zivilbevölkerung – nur eskaliert. Und zweitens haben einige Dutzend ausländische Interventionen im syrischen Bürgerkrieg bisher keinesfalls zu einem Ende von Mord und Raub geführt – im Gegenteil! Wer nun den Konjunktiv vom Versagen in Aleppo durch die Arena trägt, lenkt davon ab, dass „der Westen“ in Syrien keinesfalls untätig war und ist – er tut dort nur radikal das Falsche.

Die Verbrechen Russlands und des Assad-Regimes dürfen nicht ignoriert werden.

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Natürlich ist es richtig, dass die Verbrechen des Regimes Assad und Russlands in Syrien nicht einfach ignoriert werden dürfen. Das systematische Aushungern oppositioneller Gebiete, abscheuliche Luftangriffe mit Fassbomben und Chlorgas auf Wohnbezirke und massenhafte Vertreibungen sind unerträglich und lassen sich durch nichts relativieren. Wer diese Form der Kriegsführung gegen eine Zivilbevölkerung unterstützt, ist ein Menschenfeind, egal ob er im Kreml oder im Bundestag in Berlin sitzt.

Das Versagen in Syrien geht auf die falsche Türkei- und Saudi-Arabien-Politik des Westens zurück - und deren Bewaffnung.

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Das moralische Problem, das allerdings die Bundesregierung hat, wenn sie auf Putin und Assad zeigt, sind ihre eigenen engen Freunde in diesem Krieg. Und hier sind wir tatsächlich mittendrin in der Aneinanderreihung von Fehlern, egoistischer Interessenpolitik und moralischem Totalversagen in Berlin, Brüssel und Washington: Wer mit einem Autokraten wie dem türkischen Diktator Erdogan Länder demokratisieren möchte, sich dabei Islamisten und Djihadisten von Al Qaida als Fußtruppe einsammelt und diese dann aus Saudi-Arabien und Qatar bewaffnen und bezahlen lässt – ja, der hat in Syrien tatsächlich bitter versagt.

Der zivile Aufstand gegen Assad Anfang 2011 hat Hoffnung gemacht auf ein Syrien der Freiheit. Er war nicht originär islamistisch und hat in einigen Regionen des Landes – insbesondere im kurdisch geprägten Norden – soziale und demokratische Verbesserungen gebracht, die bis heute wirken. Aber Deutschland und seine westlichen Partner haben diesen Aufstand selber verraten, als sie sich auf die Seite der Türkei und der Golfmonarchien schlugen, die ihre je eigenen Interessen verfolgen und in Syrien einen Stellvertreterkrieg führen, bei dem es schon lange nicht mehr um Syrien oder gar die Menschen in Syrien geht.

Der Westen hat in den Friedensverhandlungen Chancen verstreichen lassen, wann immer er sich überlegen fühlte.

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Und der Westen hat bei den verschiedenen Wiener und Genfer Friedensverhandlungen den gleichen Fehler gemacht wie Assad: Wann immer sie dachten, militärisch in der Vorderhand zu sein, haben sie eine Friedenslösung torpediert. Verhandlungsbereit war immer nur die aktuell schwächere Seite. Als 2012 Assads Rücktritt angeboten wurde, hat der Westen höhnisch lachend abgelehnt – das ist das eigentliche, schlimme und tausendfach tödliche Versagen der Bundesregierung, der EU und der Nato!

Europas Unterstützung für Erdogans Kampf gegen die säkularen, demokratischen syrischen Kurden ist ein schwerer Fehler.

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Die Chance zu zeigen, ob man in Außenministerium oder Kanzleramt ein wenig schlauer geworden ist, gibt es schon heute. Einige der Rebellentruppen, die nun aus Aleppo abziehen, will die Türkei umgehend in ihre angebliche Offensive gegen den IS in Nordsyrien einbinden. Dass diese Offensive allerdings mindestens so sehr gegen die syrischen Kurden wie gegen den Islamischen Staat gerichtet ist, ist ein offenes Geheimnis. Nur zur Erinnerung: Die kurdischen Milizen sind heute die einzigen relevanten Kräfte in Syrien, die weder die Scharia einführen wollen, noch die Folterkeller Assads verteidigen. Sie stellen all das dar, was der Westen sich seit Jahrzehnten sehnlichst für den Nahen Osten herbeiwünscht: eine säkulare, multiethnische, demokratische Kraft, die ein friedliches Miteinander der verschiedenen Kulturen und Religionen zur obersten Maxime erklärt.

Aber in der paranoiden Welterklärung Erdogans, dem nach wie vor wichtigsten Verbündeten Deutschlands in der Region, ist jeder ein Terrorist, der gegen ihn ist. Ob dies nun ein Kopfabschneider vom IS ist oder eine Parlamentsabgeordnete, die für kurdischen Sprachunterricht streitet. Wenn die Türkei eine Anti-Terror-Operation in Syrien führt, bekämpft sie dort vor allem die kurdische Autonomie. Dass sie hierbei von Deutschland weiterhin durch den direkten Einsatz der Bundeswehr wie auch durch den ungehemmten Export von Kriegsmaterial befähigt wird, ist ein Armutszeugnis für Merkel, Steinmeier und Gabriel.

Das Bündnis mit der türkischen AKP-Regierung ist ein wichtiger Grund für das Versagen Deutschlands in Syrien.

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Solange die Bundesregierung es nicht schafft, aus diesem Bündnis mit dem AKP-Regime in der Türkei auszubrechen, wird auch ihr vollständiges Versagen in der Syrienpolitik nicht enden.

11 Kommentare - Diskutieren Sie mit!

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  1. von Arno Schoedl
    Es ist ja immer leicht, zu sagen, was man nicht tun sollte. Nicht mit Erdogan, nicht mit den Saudis, eigene Soldaten nicht und mit den Russen auch nicht. Aber, Herr van Aken, was sollen wir denn tun? Ganz konkret?
    1. von Uwe Mohrmann
      Antwort auf den Beitrag von Arno Schoedl 19.12.2016, 14:05:44
      dem kann
      ich nur zustimmen. Es ist so leicht etwas zu kritisieren, aber wenn es dann um praktikable Lösungen geht, dann kommt auch nichts.
      Aber warum soll es Politikern anders gehen, als uns normalen Sterblichen. Wir wissen alles, vor allem besser.
      Bei diesem Drama dort, wird keiner eine Lösung haben, die der Problematik bzw in erster Linie den Menschen dort gerecht wird. Zumindest denen, die mit diesem Blutregime nicht einverstanden ist
  2. von Dennis Twardy
    Den Hauptfehler des Westens sehe ich in der Unentschlossenheit seiner Einmischung. Man hat sich schließlich eingemischt und an gewissen Stellen einige der aufständischen Kräfte mit Waffen unterstützt. Damit hat man nichts anderes erreicht, als das Kräfteverhältnis ein wenig in Richtung Status Quo zu verschieben.

    Prinzipiell gibt es doch nur zwei wirkliche Optionen:
    1. sich vollkommen aus dem Konflikt heraushalten
    2. entschlossen eingreifen

    Das Für und Wider der beiden Optionen ausführlich zu erörtern würde an dieser Stelle den Rahmen dieses Kommentars sprengen und ist zudem auch noch individuell ideologisch geprägt. Nur so viel dazu:

    Fakt ist aber: Syrien war vor dem Bürgerkrieg ein zwar extrem autokratisches jedoch auch stabiles Land. Hätte man sich vollkommen herausgehalten, der Bürgerkrieg wäre wahrscheinlich schon längst vorbei – zwar nach wie vor mit Assad an der Spitze, jedoch muss man im Angesicht von 5 Jahren Leid, Elend und allgegenwärtigem Tod, von Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf allen Seiten durchaus die Frage stellen, ob vor diesem Hintergrund Assad nicht das geringere Übel gewesen wäre.

    Nach der völlig gescheiterten Intervention in Lybien, die gleichzeitig auch die europäische/westliche Vertrauenswürdigkeit als Partner arg in Zweifel gezogen hat, war eine Intervention dann schließlich auch vom Tisch. Lybien hat gezeigt, dass der Westen autokratische Herrscher solange hofiert, bis sie sie nicht mehr benötigen. Lybien hat gezeigt, wie wenig nachhaltig militärische Interventionen im Falle von Bürgerkriegen sind. Fraglich ist auch, ob im Angesicht der russischen Verbindungen zum Assad-Regime eine militärische Intervention nicht zu noch heftigeren geopolitischen Verwerfungen geführt hätte.

    Es bleibt letztlich offen, ob es überhaupt gangbare Wege gegeben hat, um das Blutvergießen in Syrien zu stoppen. Sicherlich hätte es aber Wege gegeben, den Krieg möglichst kurz zu halten. Hier liegt das Versagen.
    1. von Dennis Twardy
      Antwort auf den Beitrag von Dennis Twardy 19.12.2016, 13:11:18
      P.S.: Ich bezog mich natürlich auf die Waffenlieferungen an die kurdischen Rebellen im Irak. Aber machen wir uns nichts vor: die Waffen waren genauso für Syrien bestimmt. Als wenn die Waffen hinter der irakischen Grenze auf einmal nicht mehr funktionieren würden. Sie waren bestimmt, um gegen den IS und gegen Assad eingesetzt zu werden.
  3. von Max Mustermann1
    Ich sehe das leider ganz anders als der Autor und mir fehlt die Möglichkeit, dies bei den Ja/Nein-Fragen auszudrücken.

    Ich glaube, der große Fehler ist, dass wir den Konflikt als Problem zwischen verschiedenen Parteien (Assad, Rebellen, IS...) sehen. Wir glauben, alles würde gut, wenn nur die richtigen gewinnen würden, und die richtige Herrschaftsform (z.B. Demokratie) gelten würde.

    Das glaube ich nicht.

    Vielmehr sehe ich in Syrien ein Land, das in 50 Jahren ein exorbitantes Bevölkerungswachstum hatte - von 4,5 Mio 1960 bis 23 Mio heute. Egal wer an der Macht ist, es kann nicht für alle Chancen und Perspektiven geben, und darum bleiben auch immer genug Unzufriedene für den nächsten Bürgerkrieg zurück und irgendwann gibts Tote. Ein Regimewechsel würde daran überhaupt nichts ändern!

    Schwer zu akzeptieren? Vielleicht. Aber wir können es nicht ändern.
    1. von Andreas van Lepsius
      Antwort auf den Beitrag von Max Mustermann1 19.12.2016, 11:40:10
      Herr Forist,

      die von Ihnen in fast jedem Artikel erwähnte Überbevölkerung, egal ob zu Themen in Afrika oder dem Nahen Osten, ist ein Teilaspekt.

      Dieser hat mit dem derzeitigen Konflikt bzw. mit den Kriegen innerhalb Syriens nichts zu schaffen. Richtig wäre es dann, die dortige Überbevölkerung in die Welt zu verteilen, überall wo es schrumpfende Bevölkerungszahlen gibt, oder ?

      Nein, werden sie sagen, je weniger DEUTSCHE, je besser geht es den Deutschen. Und das ist falsch.

      Ihr Denkansatz ist richtig, aber alleinige Reduzierung der Bevölkerung bringt keine Lösung.

      Ich hätte einen für afrikanische Staaten mit seltenen Rohstoffen:
      Militärisch aufrüsten, wenn möglich atomar. Danach einseitige Kündigung aller Handelsabkommen, Enteignung ALLER ausländischen Konzerne ohne jede Entschädigung.

      Danach erfolgt eine erneute Festlegung der Rohstoffpreise....
      Ich kann die Staatsbügerschaft von tansania bekommen, Kraft Geburt. Ich denke auch, das Experiment würde glücken, wäre Afrika einig.
    2. von Max Mustermann1
      Antwort auf den Beitrag von Andreas van Lepsius 19.12.2016, 12:40:57
      "Dieser hat mit dem derzeitigen Konflikt bzw. mit den Kriegen innerhalb Syriens nichts zu schaffen."

      Das ist Ihre Hypothese. Aber könnte es nicht eben sein, dass in einem Syrien mit 5 Millionen Bevölkerung die meisten jungen Männer genug Chancen hätten, und sich fast niemand finden würde, der Gewalt für eine Lösung hält? Oder dass in einem Szenarion ohne Bevölkerungswachstum Gebietsverluste viel einfacher verkraftet würden (wie z.B. in Deutschland nach WK2) als bei hohem Bevölkerungswachstum (siehe z.B. Palästinensergebiete)?

      "Richtig wäre es dann, die dortige Überbevölkerung in die Welt zu verteilen, "

      Sicher nicht gegen den Willen der dort bereits lebenden Völker. Niemand kann einfach so das Land und den Wohlstand anderer beanspruchen, nur weil die eigene Bevölkerung nicht vorausschauend gelebt hat.
    3. von Andreas van Lepsius
      Antwort auf den Beitrag von Max Mustermann1 19.12.2016, 13:19:26
      Lieber Forsist,

      Ihr Argument "Bevölkerungswachstum" als einziges Lösungsmittel für alle Konflikte ist unsinnig. Ist das einfacher zu verstehen ?

      Was halten Sie von meinem Lösungsansatz ?

      Noch besser wäre das in Bezug auf seltene Erden, denn die gibt es wirklich nur in einigen Ecken dieser Erde. Aufrüstung, Verhundertfachung des Preises, und schon geht es "der Bevölkerung" gut und den Industrieländern "schlechter".

      In Bezug auf Afrika halte ich es für wahrscheinlich, dass es den einen oder anderen Staat geben wird, der dies in ähnlicher Form in Angriff nimmt. In diesem Fall kann sich die Bevölkerung auch nochmals erhöhen. Das ist dank der sprudelnden Einkünfte dann kein Problem.



    4. von Max Mustermann1
      Antwort auf den Beitrag von Andreas van Lepsius 19.12.2016, 13:25:48
      "Was halten Sie von meinem Lösungsansatz ?"

      Nichts. Erstens haben Sie einen sozialistischen Ansatz von Enteignen und Verteilen. Dieser Ansatz bringt kurzfristig Geld, zerstört aber mittelfristig jegliches Vertrauen in Investitionen und Abkommen. Wer will schon mit einem Staat handeln und investieren, der keine Eigentumsrechte schützt?

      Zweitens können Sie mit teuren Rohstoffen auch kein Bevölkerungsproblem lösen. Dafür gibt es einfach zuviele Arme, die zu schnell noch mehr werden.

      Drittens kann man nicht von oben herab anderen Ländern eine Lösung vorschreiben, die man sich vorher in der Theorie ausgedacht hat. Wir sind ja nicht die Weltregierung und auch nicht allmächtig.

      Und viertens: Ihr schlimmster Vorschlag ist "atomar aufrüsten". Wenn Länder mit vielen chancenlosen jungen Männern militärisch stark sind, haben Sie eine Situation wie in Europa vor den Weltkriegen. Dann haben Sie recht bald den 3. Weltkrieg. Das kann man sich nicht ernsthaft wünschen.
    5. von Andreas van Lepsius
      Antwort auf den Beitrag von Max Mustermann1 19.12.2016, 13:38:48
      Dachte ich mir, dass Sie so antworten.

      Den Menschen in den Ländern, die ROHSOFFE und SELTENE ERDEN besitzen, würde es aber schon helfen. Irgendwann werden die Industrienationen ohnehin erheblich mehr Geld bezahlen müssen, um an die Reste der Bodenschätze zu kommen.

      Und eines ist sicher: Wer die seltenen Rohstoffe hat, wird gut daran tun, ein stabiles, schlagkräftiges Militär aufzubauen. Ansonsten läuft es Gefahr (wie Afrika), dass die Ressourcen über Jahrzehnte zu Spottpreisen "gekauft" oder wie etwas früher einfach gestohlen werden.

      Und was soll das bedeuten, es bringt kurzfristig Geld ? Natürlich bruingt es Geld, und für dieses Geld könnte sich ein solcher Staat sanieren. Saudi-Arabien hat eines der besten Sozialsysteme FÜR EINHEIMISCHE, genau gegründet auf den Einnahmen für Öl.

      Sie sehen, wenn Afrika, der Nahe Osten und Asiens arme, aber Rohstoffreiche Länder agieren würden, wäre Europa am Ärmel. Gleiches würde auch mit Tee, Kaffee und Kakao funktionieren.

      Die Welt ist komplexer...
  4. von Andreas van Lepsius
    Donnerwetter...

    Bis auf einige Kleinigkeiten habe ich nichts an dem Artikel auszusetzen. Und es ist wirklich nur marginal, gemessen am ganzen Artikel.

    Herr van Aken, Herr van Lepsius findet, dass anscheinend auch die Partei Die Linke Köpfe in Ihren Reihen hat, die das Thema Syrien unaufgeregt und sachlich angehen können.

    Danke.