Jerusalem als Spannungsfeld Eine Stadt für alle - auch für Palästina

Bild von Khouloud Daibes
Leiterin Palästinensische Mission in Deutschland

Expertise:

Khouloud Daibes ist eine palästinensische Architektin, Denkmalpflegerin, Stadtplanerin und war von März 2007 bis Juli 2012 die palästinensische Ministerin für Tourismus und Altertümer sowie Ministerin für Frauenangelegenheiten.

Als heilige Stadt muss Jerusalem für alle monotheistischen Religionen offen bleiben. Dafür braucht es die gleichberechtigte Anerkennung des Staates Palästina in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

Mit einem Schlag hat US-Präsident Trump jede Chance auf eine friedliche Lösung in Form eines Friedensabkommen basierend auf der Zwei-Staaten-Lösung zunichte gemacht. Damit haben sich die USA in ihrer Rolle als objektiver und ehrlicher Vermittler bei den Friedensbemühungen in Nahost selbst disqualifiziert.

Die USA haben sich als objektiver und ehrlicher Vermittler bei den Friedensbemühungen in Nahost disqualifiziert

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Die israelische Regierung wird mit solch einer Entscheidung für seine eklatanten Völkerrechtsverletzungen und Fakten schaffende Siedlungspolitik fälschlicherweise noch belohnt. Israel erhält bei der illegalen Annexion des palästinensischen Jerusalems quasi freie Hand, um die palästinensische Präsenz und Identität dauerhaft versuchen zu beseitigen. Anstatt in der ohnehin schon äußerst instabilen Region moderate Kräfte zu mobilisieren und zu ermutigen, stärkt der US-Präsident radikale Kräfte mit unberechenbarem Ausmaß. Der Konflikt droht von einem politischen in einen religiösen Konflikt verwandelt zu werden, was sehr gefährlich ist.

Es besteht die Gefahr, dass sich der Konflikt von einem politischen in einen religiösen Konflikt verwandelt

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Es gibt eine klare und feste Position der Internationalen Gemeinschaft. Warnungen gab es zahlreiche. Auch nach Trumps Ankündigung gibt es keinen Staat auf der Welt, auch keine internationale Organisation, die seinen Schritt als rechtmäßig beurteilt und unterstützt. Den Status Jerusalems als Israels Hauptstadt uns zu diktieren ist nicht nur politisch inakzeptabel, sondern ein Verstoß gegen Völkerrecht und zahlreiche UN-Resolutionen. Demnach ist Ost-Jerusalem ein integraler Bestand der 1967 besetzten Gebiete. Daher erkennt die Internationale Gemeinschaft die israelische Souveränität über Ost-Jerusalem auch nicht an.

Der Status von Jerusalem ist im Rahmen von Endstatusverhandlungen als Kernfrage bilateral zu verhandeln. Einen Staat Palästina ohne Ost-Jerusalem als Hauptstadt wird es nicht geben. Die Stadt Jerusalem hat einen enormen symbolischen Wert für Palästinenser, Christen und Muslime und die gesamte arabische Welt. Als heilige Stadt muss sie für alle monotheistischen Religionen offen bleiben mit freiem Zugang zu den heiligen Stätten.

Als heilige Stadt muss Israel für alle monotheistischen Religionen offen bleiben

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Parallel zum Schritt des US-Präsidenten intensiviert die israelische Regierung ihre Pläne zur Sicherung der Herrschaft über Jerusalem. Es wurden mehrere Gesetze verabschiedet, Ost-Jerusalem zu annektieren. Ost-Jerusalemer Nachbarschaften sollen vom Rest der Stadt isoliert werden. So sollen 19 Siedlungen, darunter die vier großen Siedlungen Maale Adumim, Betar Illit, Efrat und Gush Etzion illegal an die Stadt Jerusalem angegliedert werden. Das bedeutet für uns Palästinenser völkerrechtswidrige Landannexion, Häuserzerstörungen und Vertreibungen. Mit dem Schritt bekräftigt US-Präsident Trump das israelische Besatzungsregime und fördert weitere Siedlungsaktivitäten und Landraub.

Trump bekräftigt mit seinem Schritt das israelische Besatzungsregime und fördert Siedlungsaktivitäten und Landraub

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Was wir jetzt dringend brauchen ist eine Antwort, eine palästinensische, arabische, islamische, europäische und internationale Antwort. Ein erster Schritt in diese Richtung ist die gleichberechtigte Anerkennung des Staates Palästina in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Ich fordere alle Staaten auf, die Palästina bisher nicht anerkannt haben, dies zu tun. Die Vereinten Nationen mit dem UN-Sicherheitsrat sind überdies gefordert, ihrer Verpflichtung zum Handeln gerecht zu werden. Denn die Entscheidung von US-Präsident Trump, die ohne rechtliche Grundlage getroffen wurde, darf Israel keine Legitimität verleihen und auch den Status Quo der Stadt Jerusalem nicht verändern. US-Präsident Trump setzt sich über internationales Recht hinweg. Die politischen Konsequenzen können verheerend ausfallen.

Palästina muss als Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt anerkannt werden

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7 Kommentare - Diskutieren Sie mit!
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  1. von Uwe R.
    "Als heilige Stadt muss Jerusalem für alle monotheistischen Religionen offen bleiben."

    Das genau wurde erst durch Israel garantiert. Unter islamischer Herrschaft war es eben nicht so.

    Guckt man sich die Ausdehnung des Osmanischen Reichs bis 1913 an, also vor dem ersten Weltkrieg, gab es dort kein Palästina und auch keine Palästinenser.

    Das nach dem Zerfall und der Aufteilung des Osmanischen Reiches in Anlehnung an römische Zeiten so genannte britische Protektorat Palästina wurde durch die UN-Resolution in einen jüdischen und einen arabischen Teil geteilt, auch da war von Palästinensern keine Rede.

    Die Aufgabe der Gebietsanprüche Jordaniens auf das Westjordanland durch König Hussein im Jahre 1988 und deren Übertragung auf die PLO sind eine wesentliche Ursache der bis heute andauernden Konflikte.

    Palästina als Staat wurde von islamischen Arabern dann am 15.11.1988 gegründet, kann also keine Grenzen von 1967 haben.

    Es scheint nun eher so zu sein, dass die arabische Welt die im Westjordanland und dem Gaza-Streifen lebenden islamisch-arabischen Menschen sich selbst überlassen hat.

    Dadurch wurden sie zum Spielball von Grossmächten aber auch terroristischer Gruppen wie der Fatah, der PLO und der Hamas.

    Für Israel gilt deshalb: "Wenn die Araber die Waffen niederlegen, gibt es Frieden; wenn Israelis vorher die Waffen niederlegen, gibt es kein Israel mehr!"

    Golda Meir soll gesagt haben: „Frieden wird erst sein, wenn die Araber ihre Kinder mehr lieben, als wie sie uns hassen.“
  2. von Antonius Theiler
    Danke und verzeihen Sie, wenn Fehler Ihnen persönlich ein ungutes Gefühl geben. Bitte verbessern Sie doch diesen Entwurf. Gerade Ihr Einwand mit Empathie ist wichtig.

    Das atomare Wettrüsten ist mit Sicherheit das Ende der Menschheit, jedoch nicht der Schöpfung.

    Der erste Tag der Schöpfung hat erst begonnen. Dann wären die Homos nicht mehr dabei, oder die Prophezeiung der Anne Frank käme zum Tragen, dass die Menschheit eine Metamorphose durchleben muss, sie kannte den NS-Wahnsinn und wusste noch nichts von atomarem Horror.

    Sollte Gott auf dieser Erde auf diese Weise in Vergessenheit kommen, so ist es unser aller Schuld.

    „Ich glaube nicht, dass der Krieg nur von den Großen gemacht wird. Nein, der kleine Mann ist ebenso dafür. Sonst hätten sich die Völker schon längst dagegen erhoben! Im Menschen ist ein Drang zur Vernichtung, zum Totschlagen, und Morden, und solange die Menschheit keine Metamorphose durchläuft, wird alles, was gebaut und gewachsen ist, wieder abgeschnitten und vernichtet.”

    Diese letzten fünf Zeilen schrieb die in Frankfurt geborene und im ‪KZ‬ Bergen-Belsen ermordete
    Anne Frank im Alter von 15 Jahren. Wir alle müssen daraus lernen. Widersprechen wir dem klugen Mädchen, sie wäre glücklich und würde sich freuen sich geirrt zu haben.

    Ein Fantast und Münchner Bomben-Kellerkind bittet Sie die Idee weiterzugeben, Danke!
    Antonius Theiler, geb. 1941
  3. von Antonius Theiler
    Dies müsste weltweit für alle militärischen Führungsspitzen, die sich um den Frieden sorgen, ein gangbarer Weg sein. Jetzt könnten Schwerter zu Pflugscharen (Jeseias) umgeschmiedet werden. Wie beim Umbau der Waffenindustrie würden auch hier Experten benötigt um jene Katastrophen (z.B. Meteoreinschlag) und Epidemiezentren (z.B. Ebola) Länder übergreifend für die UN logistisch zu organisieren.

    Die Länder könnten ihre Rüstungsausgaben auf ein Minimum senken und Ressourcen sparen. Die weltweit freiwerdenden Finanzmittel können sinnvoll für Bildung von Jung und Alt eingesetzt werden. Die hoch qualifizierten Rüstungsbetriebe können mit ihrem Fachwissen und der technischen Ausstattung genutzt werden. Ein Einbruch an der Börse würde dadurch mit Sicherheit nicht entstehen. Jetzt könnte eine nachhaltige und ökologische Energiewirtschaft Kontinente übergreifend begonnen werden. Dies würde den zunehmenden Umweltproblemen zu Hilfe kommen, wie der Klimakatastrophe und der Vermüllung der Meere.

    Die UN hätte aber noch eine neue wichtige Aufgabe zu erfüllen, die Kontrolle des derzeit hemmungslosen Finanzflusses. Dieser kann einem Land die Steuereinnahmen so verkürzen, dass es sich wie ein Angriff auf das Wohlergehen seiner Bevölkerung auswirkt. Sollten verschiedene Länder nicht mitmachen bei dieser Befriedung und Neuregelung der Welt, so sollten sie nicht bedrängt werden. Nach kurzer Zeit schließen sie sich doch der Weltgemeinschaft aus Vernunft oder durch inneren Druck der Bevölkerung an.

    Lassen Sie uns das mit der Bevölkerung weltweit diskutieren, damit die Welt besser, sicherer, gerechter und friedlicher wird. Helfen Sie mit durch Ihre persönlichen, konstruktiven Vorschläge dieser Idee „UN“ ein festes Fundament zu geben. Es fehlen sicher diesem Entwurf wichtige Elemente, aber durch Ihr persönliches Mitwirken und dem Ihrer Freunde und Feinde können die Fehler, die am Anfang alles hat, ausgeglichen werden.

  4. von Antonius Theiler
    Um die Sicherheit zu gewähren müssten sich die dort hin Flüchtenden einer freiwilligen, geschlossenen Internierung als Zwischenstation unterziehen.

    Die vielen Millionen unterdrückten und ermordeten Menschen der Nazibarbarei hätten das liebend gerne angenommen. Viele Länder verweigerten diesen Armen damals die Einreise. Das kann durch dieses neutrale Weltkernland Palästina auf der Erde dann nicht mehr geschehen. Es ist verständlich, dass Menschen Angst haben heimatlos zu sein. Man muss bedenken, dass nur „Ein Stempel hat gefehlt“ über Tod und Leben die Entscheidung brachte und heute noch bringt. Die UN wäre eine starke sichere Heimat und das nicht nur in Palästina.

    In jedem Mitgliedsland müsste die UN eine Vertretung errichten. Das würde es ermöglichen, dass nicht jedes Land in jedem Land eine Botschaft unterhält. Somit wären auch kleinere Länder überall gut und gerecht vertreten. Das wäre eine zusätzliche Sicherheit für Minderheiten auf der ganzen Welt.

    Da die UN in Jerusalem - Palästina dann ihren Sitz hat, entsteht dort eine Friedens-Infrastruktur die allen dort wohnenden Arbeit, Brot und Sicherheit gibt.

    Die Atomwaffen aller Nationen können jetzt unter die Kontrolle der UN gestellt werden. Jetzt könnte auch echt und ehrlich atomar abgerüstet werden. Der riesige, finanzielle Erhaltungsaufwand dieser teuren, gefährlichen Waffen würde wegfallen (Verfalldatum). Die Atomwaffenstaaten hätten viel Geld frei sich der sicheren Entsorgung des Atommülls anzunehmen.

    Der Aufbau und die Ausbildung freiwilliger, nationaler Militärtruppen sind weiter möglich. Eine Weiterbildung zu Blauhelm Soldaten würde dann in Palästina erfolgen. Militärstützpunkte aller Nationen in fremden Ländern würde die UN übernehmen und zu Hilfsstützpunkten gegen Aggressoren und noch viel wichtiger, zu Katastrophen- und Epidemiezentren ausbauen, was derzeit nicht vorhanden ist.

    Die Wehrpflicht in allen Ländern könnte aufgegeben werden. Freiwilliger Dienst bei den Blauhelmtruppen ist auch möglich
  5. von Antonius Theiler
    „Greift irgendein Aggressor ein Land an, so stürzen sich alle Nationen auf den Aggressor und stoppen den Angriff.“ Das Ergebnis ist, es gibt keine Massenmorde unter den Augen der Weltöffentlichkeit.

    Alle religiösen Gruppen, auch die Freidenker, dürfen sich gegenseitig nicht mehr beleidigen. Dazu ist ein provokantes, öffentliches zur Schau stellen der persönlichen Glaubensmeinung und Bräuche zu unterlassen. Im nicht öffentlichen Raum einer Religionsgemeinschaft kann auch gesagt werden: „Die Erde ist flach und alles drum herum wurde in drei Sekunden von Gott geschaffen.“ Somit gibt es keinen Grund andere zu beleidigen. Ein Schiedsgericht, das die Missachtung der ethischen Gefühle aller Religionen schlichten soll, könnte ebenfalls in Jerusalem seinen Sitz finden unter dem Dach der UN. Das Schiedsgericht müsste sich aus Delegierten aller religiösen Gruppen, auch der Freidenker zusammensetzen. Religiöser Glaube darf nicht dazu missbraucht werden andere Menschen zu unterdrücken oder zu belehren.

    Naturwissenschaft braucht der Mensch zum Erkennen, den Glauben zum Handeln, sagte Max Planck.

    Die verschiedenen Geschlechter und alle menschlichen Rassen haben gleiche Rechte. Theodor Herzl und alle Religionsgründer hätten an solch einem neutralen friedlichen Land ihre Freude. Den religiösen Stätten (z.B. Kirchen, Moscheen, Synagogen und Tempel) aller Religionen, auch der Freidenker, müssen die Länder die Mitglieder bei der UN sind, absolute Immunität auf ihrem Hoheitsgebiet garantieren, zum Schutz der Gläubigen. Es darf aber aus diesen Stätten keinerlei geistiger und körperlicher Angriff auf das Schutz gebende Land erfolgen (keine Hassprediger).

    Der Internationale Gerichtshof würde auch in Jerusalem seinen Sitz nehmen und dort tagen. Mit dem Ausweis eines jeden Landes, aber auch ohne solche Papiere, wäre der Zugang zu diesem neutralen Land Palästina möglich.
  6. von Antonius Theiler
    Versuchen wir bitte jetzt einen Start mit Vernunft und ohne Diplomatie.
    Palästina:
    Die UN nimmt die Resolution die zur Gründung des Staates Israel führte mit dem Einverständnis der Israelischen Regierung und der Palästinenser Vertretung zurück. Zur gleichen Zeit wird eine Resolution verabschiedet die Palästina komplett zu einem neutralen Land macht, eingeschlossen auch der Gazastreifen und die Golanhöhen. Ein kluger Israeli sagte: „Wir müssen jeden Krieg gewinnen, unsere Feinde nur einen.“ Dazu sagte Murphy: „Wenn etwas schief gehen kann, dann wird es auch schief gehen.“ Aus diesem Grunde werden die vorausschauenden und jetzt nicht minder klugen Führer des Staates Israel der Änderung zustimmen. Der Sitz der UN wird nach Jerusalem verlegt, die USA haben kein Hausrecht mehr bei der UN. Sämtliche Vetorechte bei der UN erlöschen.

    Diesem Vorgang muss weltweit eine UN überwachte Volksabstimmungen vorangehen, mit Israeli und Juden aus der Diaspora. Ebenso sollten auch die Palästinenser im Inland und Ausland darüber abstimmen. Durch diese Veränderung wird die in diesem Raum lebende Jugend endlich aus der Opferrolle entlassen. Es wirkt auf alle Menschen die Angst haben wieder hilflos einem System ausgesetzt zu sein, wo auch immer auf dieser Welt. Zugleich ist der Immobilien Markt von Israel-Palästina durchsichtig und gerecht zu harmonisieren. Ein Haus zu haben, eine Heimstätte zu besitzen bedeutet Zuhause zu sein. Man möge nur an den Hebräer Abraham denken als er seiner Frau eine Grabstätte kaufte, um diese zur Ewigen Ruhe betten zu können. Abraham bestand darauf bezahlen zu dürfen!

    Bei dieser UN Umstrukturierung könnten auch noch andere große Probleme der UN bereinigt werden. Die UN Mitglieder-Staaten verpflichten sich zu nur einem Beistandspakt nach Alfred Bernhard Nobel. Das heißt keine Kriegs- und Beistandsverträge untereinander, nur noch einen Vertrag mit der UN. Dieser ist zugleich die Mitgliedschaft des Landes bei der UN. Nobel meinte: „Greift irgendein Aggressor
  7. von Frank A.
    "Ein erster Schritt in diese Richtung ist die gleichberechtigte Anerkennung des Staates Palästina in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Ich fordere alle Staaten auf, die Palästina bisher nicht anerkannt haben, dies zu tun."

    Ein Anachronismus. Seit 50 Jahren erfolglos.