Die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft und Politik  Selbst Clinton würde das Land nur noch weiter spalten 

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Professor für Amerikanische Geschichte

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Manfred Berg ist Professor für Amerikanische Geschichte an der Universität Heidelberg. Seine Forschungsschwerpunkte sind die Geschichte der Rassenbeziehungen und die Politikgeschichte der USA.

Es gibt keinen Konsens mehr in den USA. Sollte Clinton ins Weiße Haus ziehen, verdankt sie das nicht einer breiten Anhängerschaft, sondern der Angst vor Präsident Trump. So kann das Land nicht wieder zusammenwachsen. 

Als junger Politiker war Barack Obama noch zuversichtlich. „Es gibt kein liberales und kein konservatives Amerika, kein schwarzes, kein weißes, kein Latino- und kein asiatisches Amerika“, proklamierte er 2004 auf dem Wahlparteitag der Demokraten,  „es gibt nur die Vereinigten Staaten von Amerika!” Als er vier Jahre später zum Präsidenten gewählt wurde, bemühte sich Obama nach Kräften um überparteiliche Zusammenarbeit und nationalen Konsens, doch ohne Erfolg. Die Republikaner betrieben Fundamentalopposition und in Teilen der weißen Wählerschaft löste die Wahl des ersten schwarzen Präsidenten einen geradezu hasserfüllten backlash aus. Kürzlich, nach den Polizistenmorden von Dallas, klang Obama beinahe resigniert: „Die Spannungen werden zunehmen, diesen Monat, nächsten Monat, nächstes Jahr, noch für eine ganze Weile“.

Amerika ist ein tief-gespaltenes Land, das können Trump und Clinton nicht ändern.

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Amerika ist ein tief gespaltenes Land: weiß gegen schwarz, arm gegen reich, religiöse Rechte gegen säkulare Linke, red states gegen blue states. Die Erwartung, dass ein Präsident Donald Trump oder eine Präsidentin Hillary Clinton dies ändern werden, wäre eine weltfremde Illusion, der sich kaum ein Beobachter der amerikanischen Politik hingibt. Donald Trump, der bereits die Republikanische Partei gespalten hat, wird weiter auf Provokation und Polarisierung setzen. Sein Erfolgsrezept lautet Ausgrenzung und Abschottung. Seine größte Chance auf den Wahlsieg besteht darin, möglichst viele der unzufriedenen Weißen zu mobilisieren, die sich ökonomisch betrogen und von der liberalen Elite verachtet fühlen. Diese Wähler hoffen auf Trump als Retter und Rächer. Sollte er tatsächlich Präsident werden, wird er sie weder enttäuschen dürfen noch wollen.

Clinton wird das Land weiter spalten 

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Auch eine Präsidentin Hillary Clinton wird das Land nicht versöhnen, sondern weiter spalten. Seit den frühen neunziger Jahren, als sie an der Seite ihres Mannes die Rolle der First Lady neu definierte und ohne Wählerauftrag Politik zu machen versuchte, ist sie die Hassfigur der Rechten. Dass sie als erste Frau im Weißen Haus Geschichte schreiben würde, ist ihren Gegnern gleichgültig. Aber auch für viele Linke verkörpert sie das korrupte Establishment, dem es allein um Macht und eigene Vorteile geht. In ihrer Partei findet Hillary Clinton Umfragen zufolge nicht mehr Zustimmung als Trump bei den Republikanern. Falls ihr das Sanders-Lager die Gefolgschaft verweigert, wird es eng für sie werden. Unter allen Wählern ist die Demokratin derzeit genauso (un)populär wie ihr republikanischer Gegenkandidat. Weniger als vierzig Prozent der Amerikaner haben von Hillary Clinton oder Donald Trump eine gute Meinung. Sollte sie am 8. November zur US-Präsidentin gewählt werden, dann wäre ihr Wahlsieg kein Signal des Aufbruchs, sondern die Entscheidung einer vermutlich knappen Mehrheit für das kleinere Übel angesichts der Möglichkeit, dass ein unberechenbarer Egomane zum Führer der Weltmacht USA werden könnte.

Amerika war nie eine Konsensdemokratie 

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Auf dem Parteitag der Republikaner forderten die Delegierten in Sprechchören, Hillary Clinton einzusperren. Wahlen, so scheint es, werden in den USA immer weniger als demokratischer Wettbewerb denn als Machtkampf verfeindeter Lager betrachtet. Die Kandidaten Clinton und Trump heizen die Polarisierung weiter an, aber die Ursachen liegen tiefer. Amerika war nie die Konsensdemokratie, als die sich das Land gerne sehen wollte. Im 19. Jahrhundert erlebten die USA einen blutigen Bürgerkrieg, dessen kulturelle Folgen vor allem im Süden bis heute nachhallen. Seit Anfang des 20. Jahrhunderts haben die Konflikte zwischen dem ländlichen, weißen, protestantischen Amerika und dem multiethnischen Amerika der Großstädte die politische Kultur der USA tiefgreifend geprägt. Das Ende der Rassentrennung in den sechziger Jahren musste gegen massiven Widerstand durchgesetzt werden. Heute treibt vor allem die Furcht vor der Einwanderung von Hispanics und Muslimen die Wähler in Trumps Arme, der ihnen verspricht, sie durch Mauern und Einreiseverbote zu schützen.

Die Multikulti-Linke steht der religiösen Rechten in Sachen Fanatismus in nichts nach

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Die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft wird sich weiter fortsetzen, und selbst der Präsident kann daran wenig ändern, wie der Versöhner Barack Obama in den vergangenen acht Jahren schmerzlich erfahren musste. Zusätzlich zur Verunsicherung durch den demografischen Wandel vergiften seit vielen Jahren Kulturkriege um Schulgebet, Waffenbesitz, Abtreibung und Schwulenrechte die politische Auseinandersetzung, wobei die Multikulti-Linke der religiösen Rechten an Fanatismus bisweilen nicht nachsteht. Mit der Globalisierung wurden weite Teile der Mittelschicht von sehr realen Abstiegsängsten ergriffen. Das Internet hat zur Entstehung medialer Parallelwelten geführt, in denen jedes noch so absurde Gerücht sofort gläubige follower findet.

Demokraten und Republikaner sind intern enorm gespalten 

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Und schließlich erweist sich das politische System der USA als zunehmend dysfunktional. Die Abhängigkeit der Parteien und Kandidaten von Großspendern und ein Wahlsystem, das immer nur die Auswahl zwischen zwei Parteien lässt, erzeugen bei vielen Wählern das Gefühl, dass ihre Stimme gar nicht zählt. Zugleich überfordert die ideologische Polarisierung die Integrationsfähigkeit der beiden großen Parteien. In Deutschland wären Hillary Clinton und Bernie Sanders eben nicht in derselben Partei. Der Präsident wird durch einen völlig antiquierten Wahlmodus ermittelt, bei dem nicht die Mehrheit aller Wähler, sondern eine Handvoll swing states über den Ausgang entscheidet. Wenn der Präsident im Kongress keine Mehrheit hat, kommt es regelmäßig zur Blockade der Gesetzgebung. Hoffnung auf ein Ende des gridlock besteht kaum, denn institutionelle Reformen scheitern allein an den extrem hohen Hürden für eine Verfassungsänderung. Immerhin, so bleibt zu hoffen, würden die checks and balances auch einem Präsidenten Trump Grenzen setzen. 

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