Proteste gegen Donald Trump Vieles spricht für eine starke Anti-Trump-Bewegung

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Soziologe Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung

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Prof. em. Dieter Rucht ist Soziologe. Am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung leitete er zuletzt die Forschungsgruppe Zivilgesellschaft, Citizenship und politische Mobilisierung in Europa. Er befasst sich zurzeit unter anderem mit Pegida.

Die Chancen stehen gut, dass in den USA die Proteste gegen Präsident Trump anhalten. Resignierte Aktivisten werden sich nun wieder zu Protesten angestachelt fühlen. Auch die Demokratische Partei könnte gestärkt werden, wenn sie die Impulse aus der Zivilgesellschaft aufnimmt. 

Donald Trump ist dabei, einen „schleichenden Staatsstreich“ durchzuführen, dem die US-amerikanische Zivilgesellschaft Einhalt gebieten müsse. So lautet die Einschätzung des Historikers Heinrich August Winkler. Unabhängig davon, ob man diese Sichtweise teilt, stellt sich eine brennende Frage: Ist starker Widerstand gegen Trump erwartbar und wird er sich als ausreichend erweisen, um zentrale Vorhaben des US-Präsidenten, soweit sie in seinen Aussagen im Wahlkampf und dem bisherigen Trommelfeuer von executive orders erkennbar sind, drastisch abzubremsen oder gar auszubremsen? Obgleich ich in der Vergangenheit kühnen Vorhersagen über die Zukunft sozialer Bewegungen (z.B. Occupy) meist skeptisch gegenüberstand, vertrete ich nun eine „steile“ These: In den kommenden Jahren wird eine machtvolle Anti-Trump-Bewegung entstehen, die seiner Politik Einhalt gebieten, diese zumindest stark dämpfen kann.

In den kommenden Jahren wird eine Anti-Trump-Bewegung entstehen, die seiner Politik Einhalt gebieten kann.

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Ist eine solche Erwartung Ausdruck bloßen Wunschdenkens? Werden damit nicht erste Anzeichen einer möglichen Entwicklung als Vorboten eines bedeutsamen Trends überhöht? Haben sich die Sozialwissenschaften nicht notorisch damit blamiert, dass sie einerseits historische Ereignisse wie den Pariser Mai ’68 oder die Revolution in Osteuropa nicht vorhergesehen, andererseits haltlose Prognosen über kommende Aufstände geliefert haben? Mindestens vier Gründe sind zu nennen, die zusammen genommen ein außergewöhnlich günstiges Bedingungsgefüge für eine machtvolle Mobilisierung gegen Trump bilden.

Ein erster Faktor ergibt sich aus dem Naturell und Politikstil des Präsidenten. Trump setzt sich egomanisch in Szene, tritt als ultimativer Initiator, Entscheider und Macher auf. Das mehrt so lange sein persönliches Prestige, wie Erfolge zu verbuchen sind. Zugleich aber lenkt er alle Kritik all seiner Gegner auf seine Person. Unter den Normalbedingungen repräsentativer Demokratie zielen die Pfeile der Opposition nicht allein auf die personifizierte Staatsspitze, sondern richten sich auch auf die Mehrheitspartei, einzelne Fachministerien und nachgeordnete Behörden, in föderativen Systemen auch auf subnationale Instanzen. Geteilte politische Verantwortung bedeutet somit auch legitimatorische Entlastung der Spitze, wenn etwas schief geht. Diesen Weg verbaut sich Trump. Kann er sich nicht durchsetzen, so erscheint er als Verlierer, auch wenn er dafür Verschwörer verantwortlich machen wird.

Ein zweiter Faktor, der Trump entgegenstehen wird, ist das fest verankerte System der Gewaltenteilung. Trump kann weder die Legislative und Judikative kontrollieren noch, zumal im ausgeprägten Föderalsystem der USA, so durchregieren, wie es in manchen autokratisch geführten Systemen der Fall ist. Die starke Rhetorik findet keine instrumentelle Entsprechung, wenn es darum geht, konkrete Vorhaben gegen massive Widerstände durchzusetzen. Dabei geht es nicht nur um Widerstand kraft sachlicher und fachlicher Einwände, sondern um die Kompetenzen verfassungsrechtlich gesicherter Organe. Dass etwa das Abgeordnetenhaus der USA in ähnlicher Weise seiner Entmachtung zustimmt wie es das türkische Parlament getan hat, steht nicht zu erwarten. Ebenso wenig erwartbar ist, dass die Richterschaft ihre Unabhängigkeit preisgeben wird, auch wenn das eine oder andere Urteil (bis hin zum Supreme Court) zugunsten von Trump ausgehen mag.

Ein dritter Faktor ist die in den USA traditionell gut entwickelte, wenngleich inzwischen tief gespaltene Zivilgesellschaft. In vielen Bereichen – Bürgerrechte, Frauenrechte, Migration, Ökologie, Armutsbekämpfung, freie Medien, um nur einige zu nennen – existieren politikerfahrene und zum Teil auch ressourcenstarke Nichtregierungsorganisationen, Stiftungen und Think Tanks, die sich der Trumpschen Politik entgegenstellen. Sie werden in den anstehenden Auseinandersetzungen alle ihre Kräfte aufbieten und sich auf vielen Wegen – Straßenpolitik, Lobbyismus, Öffentlichkeitsarbeit, Verfahrenseinsprüche, juristische Klagen – zur Wehr setzen.

Aktivisten, die sich zuletzt zurückgezogen hatten, werden durch Trumps Politik wieder zu Protesten angestachelt.

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Unterstützt werden diese themenspezifischen Aktivitäten durch eine themenübergreifende Kommunikations- und Mobilisierungsstruktur. Diese reicht von lokalen Initiativen bis hin zu internationalen Allianzen, umfasst taktische Spezialisten (z.B. die zivilen Ungehorsam lehrende Ruckus Society) wie auch große, Millionen ansprechende netzbasierte Kampagnenorganisationen (z.B. MoveOn.org). Hinzu kommt, dass viele Aktivisten, die sich dank Teilerfolgen oder aus Resignation von der Politik zurückgezogen haben, durch Trumps Politik angestachelt werden, wieder in der politischen Arena mitzumischen. Auch wenn es nur vereinzelt zu themenübergreifenden Massenprotesten kommen mag, so ist doch Summenwirkung der erwartbaren kleinen und mittelgroßen Proteste in der Fläche nicht zu unterschätzen. Schon jetzt ist erkennbar, dass Trump auf der Gegenseite einen Ruck auslöst, der nicht nur genuin politische Gruppierungen antreibt, sondern auch zahlreiche Akteure und Institutionen in Medien, Wissenschaft, Kultur, Kunst und Wirtschaft. Eine breitere Allianz ist kaum vorstellbar.

Durch Impulse aus der Zivilgesellschaft wird die Demokratische Partei gestärkt werden.

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Viertens ist damit zu rechnen, dass, gestärkt durch Impulse aus zivilgesellschaftlichen Organisationen, die Demokratische Partei in ihrer Ge- und Entschlossenheit gestärkt wird. Die Brücken zwischen außerparlamentarischer und parlamentarischer Opposition werden ausgebaut; in thematisch orientierten Kampagnen kommt es zu einer Bündelung von Kräften. Zudem ist es unwahrscheinlich, dass sich die Republikanische Partei über Jahre hinweg geschlossen hinter Trump stellen wird. Gespaltene Eliten, so die einschlägige Forschung, sind Teil einer günstigen Gelegenheitsstruktur für Protestmobilisierung.  

In dem Maße, wie Trump in vieler Hinsicht und an vielen Orten der politischen Auseinandersetzung abgebremst und in seine Schranken verwiesen wird, werden sich, abhängig auch vom weiteren Kurs und den Strategien Trumps, Verschiebungen an der Basis seiner Anhängerschaft ergeben. Zwei Szenarien sind denkbar:

Einer ersten Entwicklungslinie zufolge wird die Selbstgewissheit und Großmäuligkeit Trumps allmählich durch Realitätssinn und Pragmatismus abgelöst. Die Politik des Alles-oder-nichts weicht einer flexiblen Politik taktischer Kompromisse. In der Folge wird der Charismatiker Trump sukzessive entzaubert und auf ein Normalmaß zurechtgestutzt. Innerhalb der Exekutive verschiebt sich ein Teil der realen Macht von oben nach unten. Die Anhängerschaft von Trump dünnt allmählich aus. Der rechte Rand, angefangen von der Tea Party bis zu den White Supremacists, baut wieder ganz auf die eigene Kraft. Sofern es allerdings gelingt, Trump wie den Riesen Gulliver mit vielen dünnen Fäden an den Boden zu fesseln, verlieren auch die liberalen Kräfte an Schwung.

Trump wird bei seiner kämpferischen Linie bleiben und damit die Polarisierung der US-Gesellschaft forcieren.

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Gemäß einer anderen Entwicklungslinie, und diese erscheint mir wahrscheinlicher, bleibt Trump bei seiner kämpferischen Linie. Damit forciert er die weitere Polarisierung der US-Gesellschaft. Aber auch in diesem Fall wird sich ein Teil von Trumps Gefolgschaft vom ihrem Hoffnungsträger abwenden, weil er etliche seiner Vorhaben nicht durchsetzen kann. Ein anderer und quantitativ nicht unbedeutender Teil der Trumpisten wird sich allerdings weiter radikalisieren, befeuert durch Kampfrhetorik, Dolchstoßlegenden und Verschwörungstheorien.

Welche dieser beiden Varianten, ganz abgesehen von weiteren denkbaren Alternativen, zum Zuge kommen wird, bleibt abzuwarten. Absehbar erscheint mir allerdings, dass zunächst Protest und Widerstand gegen Trump und seine Entourage kräftig anwachsen werden. Wir wohnen derzeit keinem bloßen Strohfeuer bei. Das ist, bei allem was es ansonsten zu beklagen gibt, keine schlechte Aussicht.

2 Kommentare - Diskutieren Sie mit!

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  1. von Olivier Schurke
    Zitat: "In den kommenden Jahren wird eine Anti-Trump-Bewegung entstehen, die seiner Politik Einhalt gebieten kann."

    Träumen Sie schön weiter, Präsident Trump wird noch bis 2024 regieren!
  2. von John Shooter
    Konnte leider über einen Satz in dem 2 Fragen enthalten sind, nicht abstimmen. Ein klares JA - es wird eine Anti-Trump-Bewegung entstehen, und ein klares NEIN - die Bewegung SELBER wird seine Politik nicht im geringsten Beeinflussen ;-)