Migration und Integration Quo vadis, Obergrenze?

Bild von Valentin Feneberg
Moderator der Debatte Valentin Feneberg

Expertise:

Valentin Feneberg ist Mitarbeiter von Tagesspiegel Causa.

 Mehr
Stand der Debatte

Die Unionsparteien haben sich auf einen Kompromiss in der viel diskutierten Frage der Obergrenze verständigt. Der Begriff selbst wurde fallengelassen, dafür konnte CSU-Chef Seehofer die magische Zahl der 200.000 Geflüchteten pro Jahr im Positionspapier unterbringen. Aber inwiefern ist der Kompromiss rechtlich haltbar? Und was bedeutet er politisch für die anstehenden Koalitionsgespräche?

  • 2 Autoren
  • 7 Argumente
  • 70 Abstimmungen

Alle Argumente der Debatte im Panorama:

Die Obergrenze von CDU/CSU ist nur ein Richtwert. Alles andere würde gegen geltendes Recht verstoßen.

Anuscheh Farahat, Goethe-Universität Frankfurt am Main

zustimmen
ablehnen
1 von 7
Der pauschale Vorwurf, die Obergrenze sei rechtswidrig, ist falsch.

Daniel Thym, Universität Konstanz

zustimmen
ablehnen
2 von 7
Was genau mit "Obergrenze" gemeint ist, bleibt in der Diskussion unklar.

Daniel Thym, Universität Konstanz

zustimmen
ablehnen
3 von 7
Es geht nicht einfach um die Frage, ob man für „mehr“ oder „weniger“ Fluchtmigration ist.

Daniel Thym, Universität Konstanz

zustimmen
ablehnen
4 von 7
Der Kompromiss der Union ist keine „Formel“, sondern flexible Politikgestaltung.

Daniel Thym, Universität Konstanz

zustimmen
ablehnen
5 von 7
Die Prüfung des Flüchtlingsstatus muss stets individuellen Schutzansprüchen standhalten.

Anuscheh Farahat, Goethe-Universität Frankfurt am Main

zustimmen
ablehnen
6 von 7
Die Obergrenze verstößt gegen Rechtsgrundlagen auf verschiedenen Ebenen.

Anuscheh Farahat, Goethe-Universität Frankfurt am Main

zustimmen
ablehnen
7 von 7
2 Beiträge in dieser Debatte
  1. Bild von Daniel Thym}

    Obergrenze und Einwanderungspolitik :  Für eine Migrationspolitik jenseits der Symbole

    von Daniel Thym - Universität Konstanz

    Der Reiz der Obergrenzen-Diskussion lebt von symbolischer Zuspitzung und der Vorstellung, Migration mit mathematischer Präzision steuern zu können. Viel wichtiger ist es aber, konkrete migrationspolitische Fragen zu verhandeln, die sich jenseits der Debatte um die Obergrenze stellen. mehr lesen

  2. Bild von Anuscheh Farahat}
    Maurice Weiss/MPIL

    Begrenzung der Einwanderung :  Warum die Obergrenze rechtswidrig bleibt

    von Anuscheh Farahat - Goethe-Universität Frankfurt am Main

    Der Kompromiss der Unionsparteien bei der Obergrenze ist in erster Linie ein Formelkompromiss. Alles andere hätte gegen internationales Recht verstoßen. Allerdings wäre es viel wichtiger, den Flüchtlingsschutz nachhaltig zu stärken und über legale Zuwanderungswege nach Europa zu diskutieren. mehr lesen