US-Wahl: Vergesst die „Popular Vote“!

Das "winner takes all"-Prinzip macht den amerikanischen Wahlkampf zu einem Taktikspiel. Das scheint uns fremd, aber ungerecht ist das nicht. 

Was für eine Wahl! Was für eine Überraschung! Entgegen aller Erwartungen im Vorfeld wird Donald Trump der 45. US-Präsident werden. Er hat Hillary Clinton geschlagen. Zumindest wenn man auf die Verteilung der Wahlmänner und –frauen im Electoral College schaut. Dort wird er mindestens 290 der 538 Stimmen auf sich vereinen können und damit den magischen Schwellenwert von 270 Stimmen deutlich passieren. Er hat dort die Mehrheit, auch wenn er landesweit weniger Stimmen als Hillary Clinton bekommen hat. Wie ungerecht ist das denn bitte?

Man muss sich dieses Electoral College, das Wahlmännergremium, nochmal genauer anschauen. Jeder der 50 US-Bundesstaaten (und zusätzlich das District of Columbia rund um die Hauptstadt Washington) entsendet mindestens drei Wahlmänner (und/oder –frauen) in dieses Gremium, mehr oder minder proportional zu seiner Bevölkerungsgröße: Im Falle Wyomings, dem bevölkerungsärmstem Bundesstaat der USA mit knapp einer halben Million Einwohnern, sind das drei Wahlmänner; Kalifornien als bevölkerungsreichster Staat mit 37 Millionen Einwohnern schickt 55. Die Besonderheit bei dieser bundesstaatlichen Entsendung von Wahlmännern (und –frauen) ist die Regel „the winner takes it all“ – der Gewinner bekommt sie alle. Welcher Kandidat auch immer die meisten Stimmen in einem Bundesstaat bekommt, stellt alle Wahlmänner für diesen Bundesstaat. Heißt konkret: Hillary Clinton hat etwa in New Hampshire 47,6% der Stimmen geholt, Donald Trump 47,3%. Doch die vier Wahlmänner werden nicht zu gleichen Teilen auf beide Kandidaten verteilt. Nein, Hillary Clinton bekommt alle vier.

(Wie bei jeder guten Regel gibt es auch an dieser Stelle Ausnahmen: In den beiden Bundesstaaten Maine und Nebraska können nämlich gleichzeitig mehrere Kandidaten Wahlmänner gewinnen. Man mag sich gar nicht ausdenken, was los wäre, wenn aufgrund dieser Besonderheit einmal eine US-Wahl entschieden würde… Aber darum geht es hier nicht.)

Das Wahlsystem provoziert antidemokratisches Verhalten

Dieses Prinzip des „winner takes all“ hat perverse Konsequenzen. Es führt zum Beispiel dazu, dass in manchen Bundesstaaten überhaupt kein Präsidentschaftswahlkampf stattfindet. In Kalifornien etwa hat Hillary Clinton über 60% der Stimmen geholt, Donald Trump gerade einmal 33%. Kalifornien ist ein blue state, also ein Staat, der immer an die Demokraten geht. Jede Minute Wahlkampf, jeder Dollar Wahlkampfkosten dort wäre für Donald Trump einfach nur verschwendet. Und für Hillary Clinton ganz genauso. Also geben nichts aus und gehen nicht hin (außer vielleicht zu fundraising diners). Folge: Die Menschen in Kalifornien müssen ohne Wahlkampf leben. Nun könnte man sagen, dass das im Angesicht des Wahlkampfs 2016 ein Segen war. Aber man könnte auch sagen: Wahlkampf hat eine politisierende Funktion, er bindet Menschen in den politischen Prozess, in die Demokratie ein, er ist praktische politische Bildung. Und die fehlt dort – wie den meisten anderen amerikanischen Bundesstaaten, die eindeutig einem der beiden Parteilager zugeordnet werden können. Diesen wahlkampffreien Staaten stehen die Battleground States gegenüber, in denen sich die Klinke in die Hand geben, in denen sie ihre Millionen und Milliarden investieren. Beide Extreme können nicht gut sein – vor allem ist dieses Muster unfair.

Dieses Wahlsystem hat noch eine weitere Konsequenz, die 2016 wieder einmal berühmt-berüchtigte Bedeutung erlangt. Schauen wir noch einmal nach Kalifornien: Warum eigentlich machen sich dort Millionen von Wählern die Mühe, für Donald Trump zu stimmen? Sie wissen doch, dass ihr Kandidat keine Chance hat. Und genau aus dieser Logik heraus werden viele Trump-Wähler in Kalifornien zu Hause bleiben. Und vielleicht auch einige Clinton-Wähler. Schließlich gewinnt sie doch eh, zumindest in Kalifornien. Wie groß diese Effekte – auch in Relation zueinander – sind in einzelnen Bundesstaaten sind, wissen wir nicht. Fakt aber ist: Das Wahlsystem setzt auf der Ebene einzelner Bundesstaaten strategische Anreize für die Wahlberechtigten, zur Wahl zu gehen oder auch nicht. Auf der Ebene von Bundesstaaten!

Ein System allein macht noch keinen Wahlsieg

Das aber hat eine zentrale Konsequenz: Man mag es faszinierend oder ärgerlich oder schreiend ungerecht finden, dass Hillary Clinton im Jahre 2016 landesweit mehr Stimmen auf sich vereinen konnte als Donald Trump und trotzdem nicht als Siegerin aus der Wahl hervorging. Aber eine solche Betrachtung ist nicht zulässig. Ihr liegt eine kaum haltbare Annahme zugrunde: Würde das Wahlergebnis wirklich genauso ausfallen, wenn es in den USA kein bundesstaatliches Winner-Takes-All für das Electoral College gäbe, sondern eine proportionale Verteilung der Wahlmännerstimmen auf der nationalen Ebene? Wir werden es nie erfahren, aber mit höchster Wahrscheinlichkeit lautet die Antwort „Nein“. Institutionen wie das Wahlsystem prägen unser Verhalten. Sie setzen Anreize. Und diese Anreize setzen im amerikanischen Kontext auf der Ebene der Bundestaaten an. Und deswegen machen eine Betrachtung der landesweiten Popular Vote (und eine daraus abgeleitete Ungerechtigkeitsdiagnose) schlicht und einfach keinen Sinn, mag sie auch die Tragik des Wahlausgangs noch so schön unterstreichen.

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