Die Europawahl gehört in die Prime Time

Mit der Kandidatur von Manfred Weber ist der Europawahlkampf eröffnet. Um die Wahl populärer zu machen, bedarf es einer europäischen Öffentlichkeit. Der EU fehlt die Aufmerksamkeit der Bevölkerung.

Das Rennen ist eröffnet. Manfred Weber hat diese Woche erklärt, er wolle Präsident der Europäischen Kommission und damit Nachfolger von Jean-Claude Juncker werden. Es dauerte nur kurz, bis die erwartbaren, notorischen „Manfred WER?“-Artikel erschienen. Bemerkenswert, ist doch der Mann schon jetzt Vorsitzender der EVP- und damit der größten Fraktion im Europäischen Parlament und stellvertretender Vorsitzender der CSU. Mit anderen Worten: Er spielt - politisch gesehen - Champions League. Und trotzdem kennen ihn eher nur Insider.
Die EU hat ein Problem. Sie ist eine unbekannte, amorphe Politikbehörde, irgendwo zwischen Brüssel und Straßburg verortet. Irgendwie beeinflusst sie die Politik und das Leben in Deutschland (wie auch in den anderen Mitgliedsstaaten), auch über den Krümmungsgrad von Gurken und Bananen hinaus. Oft ist sie „schuld“ an Dingen, die nationalen Politikern nicht gefallen, worauf diese dann auch gerne hinweisen. Und wenn es wirklich wichtig wird, müssen die nationalen Staats- und Regierungschefs ran. Und von dieser EU (bzw. einer ihrer wichtigsten Institutionen) will Manfred Weber nun der Chef werden?

Es braucht Wettbewerb um und in Europa

Natürlich war dies eine Karikatur der EU. Und trotzdem: Weber kandidiert - und das ist auch gut so! Denn es braucht Wettbewerb um und in Europa. Wettbewerb ist Kennzeichen demokratischer Politik, wenn es um Inhalte geht, aber eben auch um Köpfe. Das haben die Macher der EU schon vor der letzten Europawahl 2014 verstanden. Damals gab es erstmals europäische Spitzenkandidaten, allen voran Jean-Claude Juncker für die Europäische Volkspartei (EVP) und Martin Schulz für die europäischen Sozialdemokraten. Und für das Europäische Parlament war klar: Seine Mitglieder würden schlussendlich nur jemanden zum Präsidenten der Kommission wählen, der zuvor als Spitzenkandidat in den EU-Wahlkampf gezogen war. Und so kam es auch: Trotz hörbaren Murrens bei einigen Staats- und Regierungschefs wurde Jean-Claude Juncker am Ende Chef der Kommission.
Das war für die EU ein Quantensprung: Mit der Europawahl waren echte Konsequenzen verbunden. Die Bürger entschieden über den Regierungschef. Im Vorfeld gab es einen engagierten Wahlkampf - und auch einen Kampf zwischen den verschiedenen Spitzenkandidaten. Sinnbild dafür waren die zahlreichen TV-Debatten, die es im Vorfeld der Wahl gab. Vor allem die Eurovision Debate, die am 15. Mai 2014 stattfand, europaweit ausgestrahlt wurde und an der mit Jean-Claude Juncker, Martin Schulz, Guy Verhofstadt (Liberale), Ska Keller (Grüne) und Alexis Tsipras (Linke) fünf Spitzenkandidatinnen teilnahmen.
Ist Ihnen diese Debatte in lebhafter Erinnerung geblieben? Haben Sie sie überhaupt gesehen? Hat die Debatte die Wahl nachhaltig beeinflusst? Unwahrscheinlich. Der Ernüchterung am Abend der Europawahl 2014 war groß. Trotz allem lag die Wahlbeteiligung europaweit wieder nur bei 43 Prozent. Unter 50 Prozent in Deutschland. 13 Prozent in der Slowakei.

Mehr Publikum für Europas Wahlkämpfe

Schuld der EU? Nein. Der Wahlkampf 2014, gerade auch dank der nominierten und renommierten europäischen Spitzenkandidaten, hatte erhebliches Potenzial. Wir haben damals in 24 EU-Mitgliedsstaaten die Eurovision-Debatte begleitet. Unsere Ergebnisse entsprachen denen, die wir auch für nationale TV-Duelle kennen: Wer die Debatte verfolgt hat, wusste danach besser Bescheid. Über die Spitzenkandidaten. Über die Positionen, die sie vertreten. Die Zuschauer interessierten sich mehr für den Wahlkampf und die EU. Kurzum: Die Debatte führte zu einer Politisierung, so, wie es sein soll. Hätten viele Millionen Menschen die Debatten in Europa gesehen, dann ja was dann?
Die Frage muss unbeantwortet bleiben. Denn leider gab es einen riesigen Gegensatz zwischen nationalen TV-Duellen und der Eurovision Debatte. Die Debatte zwischen Angela Merkel und Martin Schulz im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 hatte über 16 Millionen Zuschauer. Sie wurde gleichzeitig auf allen wichtigen Fernsehkanälen ausgestrahlt - ARD, ZDF, RTL und Sat1. Sie wurde im Vorfeld wie im Nachgang massiv orchestriert. Und die Eurovision Debatte? In einigen europäischen Ländern konnte man sie nur per Livestream sehen. In anderen auf Spartenkanälen. In Deutschland lief sie exklusiv auf Phoenix.
Das muss aber natürlich nicht so bleiben. Der bevorstehende Europa-Wahlkampf 2019 gehört in die Prime Time. Europäische TV-Debatten um 20:15 Uhr auf ARD, ZDF, RTL und Sat1 live zur besten Sendezeit. Das würde dem institutionellen Quantensprung, den wir schon 2014 erlebt haben, einen medialen zur Seite stellen. Und der scheint sowohl nötig als auch angemessen. Manfred Webers Bekanntheit in ganz Europa wäre garantiert. Wie auch die der anderen Spitzenkandidaten - einschließlich prominenter EU-Gegner, keine Frage. Aber dem muss sich die Europäische Union stellen - vor ihrer versammelten Bürgerschaft. TV-Sender europäischer Länder, vereinigt euch!

1 Kommentar - Diskutieren Sie mit!
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  1. von Jan Engelstädter
    Ein EU-Spitzenkandidat aus einem bestimmten Land erhöht sicherlich die Aufmerksamkeit in diesem Land - aber das kann halt bei derzeit acht Fraktionen maximal in acht von insgesamt 27 Ländern der Fall sein. Eine Runde der Spitzenkandidaten trifft also notwendigerweise in der Mehrzahl der Länder auf kein gesteigertes Interesse. Das läßt sich auch nicht ändern - also sollte über den Sinn und Unsinn der Spitzenkandidaturen bei dem gegenwärtigen Wahlrecht noch einmal nachgedacht werden.
    Wenn von den acht Fraktionen dann noch einige als "ibaba" gelten, die man unbedingt ignoriert, senkt man bewußt auch die Gesamt-Aufmerksamkeit.

    Einheitliche EU-weite Listen (wie im aktuellen Verhofstadt-Interview des Tsp. erwähnt) könnten eine Abhilfe sein, die Möglichkeit, innerhalb der Parteilisten Kandidaten durch Streichungen oder Vorzugsstimmen nach oben oder unten zu wählen und so Fleiß, Anwesenheit, gute Ideen zu belohnen bzw. das jeweilige Gegenteil zu bestrafen, sicher eine weitere.