Warum Koalitionsverhandlungen immer länger dauern

Die Koalitionsverhandlungen nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg dürften sich hinziehen. Damit liegt Deutschland im Trend: Auch in vielen anderen Demokratien dauert es immer länger, bis eine Regierung steht. Michael Bröning erklärt, warum Kompromisse immer weniger wert sind.

Vor 100 Jahren brachte der irische Dichter William Butler Yeats folgende Zeilen zu Papier: „Zerfall ringsum, das Zentrum hält nicht stand. Die Besten ohne Kraft, die Schlechtesten voll leidenschaftlicher Besessenheit.“ Heute erscheint das fast schon als geschönte Beschreibung der politischen Gegenwart. Das Zentrum hält nicht stand? In Anbetracht von Polarisierung, populistischen Revolten und ideologischen Grabenkämpfen kommt das Zentrum an vielen Orten doch noch nicht einmal mehr zusammen! Wo sich das politische Spektrum in den fünfziger und sechziger Jahren in zwei, drei ideologische Fraktionen aufteilen ließ, herrscht heute ein ideologischer Flickenteppich.

Nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg dürften sich die Koalitionsverhandlungen hinziehen


Nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen am Sonntag könnte die Zersplitterung der Parteienlandschaft zu langwierigen und schwierigen Koalitionsverhandlungen führen – und es wird nicht das letzte Mal sein, dass sich die Regierungsbildung hinzieht. Schon der Großen Koalition gingen ein Verhandlungsmarathon und eine Mitgliederbefragung beim sozialdemokratischen Juniorpartner voraus. Deutschland fügt sich damit in einen Trend. In vielen Demokratien gibt es immer mehr Parteien in den Parlamenten – und die Koalitionsverhandlungen ziehen sich immer länger hin.

Deutlichstes Beispiel ist das Vereinigte Königreich. Hier sorgte das Mehrheitswahlrecht über Jahrzehnte für klare Einparteienregierungen. Heute aber sind auch in Westminster Koalitionen keine Ausnahmen mehr. So musste Premierminister David Cameron 2010 eine Kooperation mit den Liberaldemokraten eingehen – die erste Koalition seit Winston Churchills Kriegskabinetten. Auch Theresa May konnte sich ihre Macht nur durch ein Abkommen mit einer nordirischen Regionalpartei sichern, das bislang auch Boris Johnson als Premierminister stützt.

Der internationale Vergleich zeigt: Es wird immer häufiger gewählt - und es dauer immer länger, bis regiert wird


Ein extremes Beispiel sind die Niederlande. Dort teilen sich derzeit 13 Parteien die Parlamentsbänke. Fast sieben Monate musste der spätere Premierminister Mark Rutte auf seinen Koalitionsvertrag hinarbeiten – fast doppelt so lange wie bis dahin in Den Haag üblich. Die am Ende gebildete Regierung besteht aus vier Parteien und verfügt über eine Parlamentsmehrheit von gerade einmal einem Sitz.

Dass es immer länger dauert, bis Koalitionen zustande kommen, ist ebenfalls ein Muster. Volle 541 Tage gingen 2010 in Belgien ins Land, bis sich die Parteien auf eine Regierung verständigten. Damit schaffte es Belgien ins Guinness Buch der Rekorde. Seit der Wahl im Mai sind die belgischen Parteien auf dem besten Weg, ihren Negativrekord aus dem Jahr 2010 erneut anzupeilen – noch ringen sie um eine Regierung. Der schwedische Premierminister Stefan Löfven wiederum benötigte Anfang des Jahres 134 Tage zur Errichtung einer Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen. Bis dahin dauerten Koalitionsverhandlungen in Stockholm im Schnitt eine Arbeitswoche.

Dabei sind all das noch die erfolgreichen Fälle. Sicher gelingt mancherorts eine rasche Koalitionsbildung – wie zuletzt in Italien. International enden derzeit aber auch immer wieder Versuche im Chaos. In Nordirland etwa kollabierte vor zwei Jahren ein Abkommen zwischen Sinn Fein und der rechtsgerichteten DUP und keine Macht der Welt kann die beiden Parteien derzeit dazu bewegen, sich auf eine neue Kooperation zu verständigen. Die Region ist seitdem faktisch ohne gewählte Regierung. In Spanien ist es dem sozialistischen Parteichef Pedro Sanchez in zwei Anläufen nicht gelungen ist, eine Koalition zusammenzubringen. Deshalb steuert das Land nun auf Neuwahlen zu – zum vierten Mal in vier Jahren. Damit würde Spanien dem Beispiel Israel folgen. Die Knesset konnte sich im Mai nicht auf einen Premierminister verständigen. Sie löst sich nun lieber selbst auf. Mitte September wird neu gewählt.

Die langen und schwierigen Koalitionsbildungen führen dazu, dass das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit der Demokratie sinkt. Doch wo liegen die Ursachen? Warum die Kompromisslosigkeit?

In vielen Ländern schrumpfen die Parteien - nur die "Aktivisten" bleiben

Überzeugende Erklärungen aus der Politikmannschaft sind hier bislang eher Mangelware. Zwar konstatiert auch die Wissenschaft vermehrte „Verhandlungsverfahren“, doch umfassende Untersuchungen liegen bislang kaum vor. Einhelligkeit besteht lediglich darüber, dass „Unsicherheit und Komplexität“ die Suche nach politischen Kompromissen erschweren. Mit „Komplexität“ ist schlicht die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien gemeint. Der Faktor Unsicherheit hingegen wird verschärft, wenn sich die verhandelnden Parteien über die wahren Positionen ihrer möglichen Koalitionspartner im Unklaren sind.

Ein genauerer Blick auf die Ursachen der Kompromissunfähigkeit ist derzeit an der schwedischen Universität Lund in Arbeit. Ein wichtiger Faktor dürften die Parteien selbst sein. Den europäischen Parteien laufen seit Jahren die Mitglieder davon – und zwar in fast jedem Land und in fast jeder Partei. Je weniger selbstverständlich die Mitgliedschaft in Parteien ist, desto mehr geraten sie in den Sog der Kompromisslosigkeit. Der Trend zur Radikalität gefällt den in den Parteien verbliebenen Aktivisten. Nicht Kompromissfähigkeit, sondern ideologische Reinheit sind gefragt. Das reduziert den Verhandlungsspielraum der Spitze und somit die Aussichten auf erfolgreiche Regierungsarbeit. Das erklärt den parteiinternen Siegeszug von Boris Johnson bei den britischen Konservativen – aber auch den Triumph Donald Trumps in den republikanischen Vorwahlen. 

Das ganze Ausmaß dieses Dilemmas wird in einer aktuellen Untersuchung des Pew Research Centers deutlich, in der US-Parteimitglieder der Demokraten und der Republikaner nach ihrer Bewertung von Kompromissen befragt wurden: Abstrakt wünschen sich zwar gut 65 Prozent der Parteianhänger von der Politik Kompromisse. Doch sobald es konkret wird, verfliegt das Entgegenkommen. Eine Mehrheit in beiden Parteien versteht unter Kompromissbereitschaft nämlich lediglich Zugeständnisse der jeweils anderen Seite. Vom eigenen Lager wird Prinzipientreue verlangt.

Ein Spagat ist nötig: Zwischen Profilierung und Kompromissen

Diese Daten zeigen, dass gerade politische Parteien gefordert sind, der gesellschaftlichen Spaltung entgegenzutreten und die Idee des Kompromisses zu rehabilitieren. Dazu aber müssen sie einen heiklen Spagat versuchen: Sie müssen einerseits klare politische Alternativen aufzuzeigen, denn nichts ist schädlicher für die Demokratie als die Mär der vermeintlichen Alternativlosigkeit. Zugleich aber müssen sie aus eigenem Interesse darauf achten, dass der Ton der Auseinandersetzung spätere Zugeständnisse nicht unmöglich macht.

Konkret heißt das, sich nicht den Verlockungen der Radikalität zu ergeben und Dogmatismus als Weitsicht zu verkaufen. Bei aller Klarheit in der Positionierung sollten politische Konkurrenten als temporäre Widersacher betrachtet werden, nicht als Feind. Anders als bei William Butler Yeats muss die Antwort auf die „leidenschaftliche Besessenheit“ keineswegs „Kraftlosigkeit“ sein. Wohl aber eine Absage an radikale Kompromisslosigkeit. Sie ist es, die die Ränder stärkt – und dabei das Zentrum zerstört.

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