All together no

Im 75. Jahr ihrer Gründung stecken die Vereinten Nationen in der Krise. Doch ein Abgesang auf globale Zusammenarbeit wäre verfrüht. 

Mitte September befinden sich weite Teile Manhattans gewöhnlich im Ausnahmezustand: Die jährliche Generalversammlung der Vereinten Nationen lockt Heerscharen von Diplomaten, Ministern und Staatschefs aus aller Welt in die Stadt, die in den hehren Hallen der Weltorganisation ein einzigartiges politisches Schaulaufen inszenieren.

Dieses Jahr ist alles anders: Angesichts der Pandemie wird die Generalversammlung erstmalig ins Virtuelle verlegt. Das Plenum bleibt spärlich besetzt, Botschaften der Staatschefs werden rein als Video abgespielt.

Multilateralismus als virtuelles Ereignis: Manch ein Beobachter hält das für bezeichnend. Die menschenleeren Hallen geraten zum Sinnbild für die heikle Verfassung der Vereinten Nationen ein Dreivierteljahrhundert nach ihrer Gründung – und für die Perspektiven des Multilateralismus insgesamt. 

Auf den ersten Blick scheint das überzeugend. Gegründet, um „künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren“, wie es die Charta der Vereinten Nationen formuliert, bestehen die Institutionen der globalen Zusammenarbeit unverändert fort. Doch immer häufiger bleiben sie ungenutzt und machtlos.

Monatelang keine Aussprache zu Corona

Gerade in der Bekämpfung der Corona-Pandemie sind die Vereinten Nationen bislang schwach geblieben. Während ein Staat nach dem anderen einseitig Grenzschließungen und Ausgangssperren verhängte, brachte der Sicherheitsrat über Monate nicht einmal eine Aussprache zur Pandemie zu Stande.

Auch die Weltgesundheitsorganisation agierte ungeschickt. Im Bemühen wichtige Geber zu beschwichtigen, zog sie den Zorn des US-Präsidenten auf sich, der seine finanzielle Unterstützung kurzerhand einstellte.

Insbesondere in der Friedenssicherung scheinen die Vereinten Nationen überfordert. Großmachtkonflikte blockieren den Sicherheitsrat wie in den schlimmsten Zeiten des Kalten Kriegs. Der Bogen des diplomatischen Scheiterns spannt sich von Syrien und dem Jemen bis ins Südchinesische Meer und in die Ostukraine. Ein Appell des UN-Generalsekretärs António Guterres für eine weltweite Waffenruhe wurde am Hudson River als wichtiges Signal gefeiert, doch stieß bei Konfliktakteuren in den Brandherden der Welt auf taube Ohren.

Selbst in Bezug auf die Menschheitsfragen Klimawandel und Entwicklung fällt die Bilanz der weltweiten Kooperation ernüchternd aus. Mitte Juli dokumentierte das High-Level Political Forum in der Bestandsaufnahme zur Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele vor allem zweierlei: fehlende Ambitionen der Mitgliedstaaten und organisatorische Inkompetenz in der Gipfelplanung. Im Zuge der Umstellung auf virtuelle Tagungsformate wurden Stimmen der Zivilgesellschaft weitestgehend ausgeschlossen.

Und die G7 – der informelle Zusammenschluss der bedeutendsten Industrienationen? Die Staatsgruppe kam Anfang März immerhin zu einem Krisentreffen zusammen – konnte sich jedoch auf wenig mehr als eine Bekräftigung der verhängten Reisebeschränkungen verständigen. Ende des Monats zerstritt sich das Gremium dann über die US-Forderung, das Coronavirus offiziell als „Wuhan Virus“ zu bezeichnen.

Die "Allianz für Multilateralismus" ist erfolgreich

Doch belegt all dies nun tatsächlich das „Scheitern des Systems“ – wie die US-Zeitschrift Foreign Affairs in ihrer jüngsten Ausgabe verkündet? Zumindest Zweifel an einem so umfassenden Abgesang sind angebracht. Denn ein oft übersehenes Beispiel für multilaterale Erfolge liefert die vor einem Jahr gegründete „Allianz für Multilateralismus“. Die deutsch-französische Initiative hat es sich zum Ziel gesetzt, in Zeiten von Trump, Erdoğan und Co. „die regelbasierte internationale Ordnung zu erhalten und weiterzuentwickeln“.

Zwar kann die Allianz nichts erzwingen und versteht sich als eher loses Bündnis, doch ihre Mitgliedszahl hat sich rapide ausgeweitet und umfasst heute mit Indien, Argentinien, Japan, Singapur, Kanada und dem Vereinigten Königreich globale Schwergewichte ebenso wie etwa Tunesien, Äthiopien, Chile oder Costa Rica. Rund 60 Länder beteiligen sich an dem Projekt.

Trotz der heterogenen Zusammensetzung hat sich die Staatenallianz seitdem in einer ganzen Serie von Ministertreffen auf gemeinsame Positionen verständigt. Das Spektrum reicht von Fragen der Pandemiebekämpfung, der Cyber-Sicherheit und der Pressefreiheit bis hin zur Kontrolle von Kampfrobotern. Damit aber belegt die Allianz eindrücklich, dass gemeinsame Haltungen auch zu schwierigen Fragen möglich sind, wenn ein Grundeinvernehmen vorhanden ist.

Zugleich aber zeigt die Arbeit der Allianz, dass moralische Appelle und Sonntagsreden alleine den Multilateralismus nicht aus der Sackgasse führen werden. Benötigt wird vielmehr eine Wiederbelebung, die mit einer inhaltlichen Neuausrichtung und einer Reform bestehender Ansätze verbunden ist. Der Multilateralismus muss flexibler und passgenauer werden.

Dabei geht es gerade in Anbetracht der um sich greifenden populistischen Revolte gegen wirkliche und eingebildete Folgen der Globalisierung auch um eine wichtige Unterscheidung: Multilateralismus – das muss in der Kommunikation und der politischen Substanz stets etwas anderes sein als lediglich die Fortsetzung der ausgetretenen Pfade der Globalisierung mit anderen Mitteln.

In Bezug auf die Europäische Union spricht der französische Präsidenten Emmanuel Macron gerne von einem „Europa, das schützt“. Wäre es nicht an der Zeit, dieses Leitbild auf das Feld des Multilateralismus insgesamt auszuweiten?

Sicher, Zusammenarbeit in multilateralen Foren kann durchaus eine vertiefte globale Integration und auch verbindliche Regelsysteme zur Folge haben, wenn dies den politischen Präferenzen der beteiligten Gesellschaften entspricht. Doch zugleich sollte effektiver Multilateralismus in der Lage sein, weiteren ökonomischen Integrationstendenzen und vor allem Liberalisierungen Einhalt zu gebieten, wenn diese Schritte auf breiten gesellschaftlichen Widerstand stoßen.

Einzelstaaten stärken statt einschränken

Dabei ist auch klar: Ein solches Verständnis globaler Zusammenarbeit wäre punktuell durchaus weniger universalistisch als bisher. Getragen würde es – wie die Allianz für Multilateralismus – eher von offenen Koalitionen der Willigen. Doch gerade das würde die Realität einer multipolaren Welt nicht erzeugen, sondern lediglich spiegeln.

Ziel wäre eine internationale Zusammenarbeit, die politische Steuerung und das Einstehen für politische Präferenzen von Einzelstaaten in zentralen Zukunftsfragen ganz bewusst stärkt, anstatt sie einzuschränken. Multilateralismus – auch das würde dadurch wieder klarer – ist eben kein Kompromiss auf Kosten des heimischen Wählerwunsches, sondern ein Werkzeug zu dessen Umsetzung. Zugleich aber ist globale Kooperation kein Gegensatz zu wirksamem nationalstaatlichem Handeln, sondern dessen Voraussetzung.

75 Jahre nach Gründung der Vereinten Nationen auf den Trümmern des Weltkriegs sind nicht salbungsvolle Bekenntnisse das Gebot der Stunde, sondern konkrete Ergebnisse der Kooperation. Dann hat der Multilateralismus nicht nur eine Geschichte, sondern auch eine Zukunft.

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