2019 - Das Jahr der Parteileichen

Die zurückliegenden Monate waren ein Alptraum für politische Parteien überall auf der Welt – oder doch nicht?

„Es war ein Annus Horribilis“, ein schreckliches Jahr, klagte Königin Elisabeth II. anlässlich ihres 40-jährigen Thronjubiläums im Jahr 2012. Kein Wunder: Nur Tage zuvor war ihr geliebtes Windsor Castle ein Opfer der Flammen geworden. „Ein schreckliches Jahr“? Diesen Befund dürften sich derzeit auch zahlreiche politische Parteien zu Eigen machen. Nur lösten sich bei ihnen statt historischer Architektur Einfluss und Bedeutung in Rauch auf – und zwar weltweit.

Von Algerien bis Hongkong machten politische Bewegungen politischen Parteien zu schaffen

Fridays for Future, Extinction Rebellion, Gelbwesten in Frankreich, Sardinen in Italien, dazu Proteste in Hongkong, im Libanon, in Algerien wie im Irak und in vielen Ländern Lateinamerikas: 2019 war ein Jahr des Aufbegehrens. Vielerorts zeigte das ganz konkrete Wirkung: Im Irak, im Libanon, im Sudan, in Algerien und in Georgien mussten sich Regierungen dem Druck der Straße beugen und nahmen ihren Abschied. Mehr Rücktritt in einem Jahr war selten.

Positiv betrachtet ist das ein Zeichen demokratischer Vitalität. Das Ideal mündiger Bürger beruht schließlich auf der Bereitschaft, sich einzubringen – Protest inklusive. Nicht zufällig verweisen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und Verfassungen von Algerien bis Zypern auf die Versammlungsfreiheit – zumindest in der Theorie.

Doch der Teufel steckt im Detail. Befeuert wurde der Unmut des zurückliegendes Jahres zwar von ganz unterschiedlichen Auslösern: In Beirut von der Einführung einer WhatsApp Steuer, in Chile von Preiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr, im Sudan von der Erhöhung der Brotpreise und in Frankreich von laufend höheren Spritpreisen.

Wirken Parteien noch "an der Willensbildung des Volkes mit"?

Doch trotz aller Unterschiede hatten die Proteste eines gemein: Politische Parteien spielten in ihnen allenfalls eine Nebenrolle – wenn man von ihrer Funktion als Auslöser des Unmuts einmal absieht. Das aber ist nicht nur erstaunlich, sondern auch besorgniserregend.

„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“, verkündet das deutsche Grundgesetz. Sie sind aufgefordert, in Konkurrenz zueinander gesellschaftliche Impulse in die Politik zu tragen und dabei die Lücke zwischen Regierungen und Regierten zu schließen.

Bezogen auf die globalen Proteste des vergangenen Jahres konnte dieser Auftrag jedoch nur selten eingelöst werden. Parteien wirkten mit – in Parlamenten und an Kabinettstischen – doch statt die öffentliche Willensbildung zu prägen, wurden sie allzu häufig von ihr überrumpelt.

Wo Parteien erfolgreich waren, sind sie von Einzelpersonen gekapert worden

Doch halt: Waren nicht zumindest konservative Parteien zuletzt durchaus erfolgreich? Etwa Boris Johnson im Vereinigten Königreich oder Sebastian Kurz in Österreich? Beide fuhren schließlich triumphale Siege ein. Und außerhalb Europas wurde Jair Bolsonaro nach einem rechtspopulistischen Erdrutschsieg im Januar Staatspräsident Brasiliens – und zwar auf dem Ticket einer bis Dato unbedeutenden Rechtspartei. Ist die Krise der Parteien also nicht vielmehr eine Krise der Linken?

Im Gegenteil: Denn paradoxerweise belegen auch die spektakulären rechts-konservativen Wahlsiege der letzten Monate indirekt den schwinden Einfluss der Parteien als unabhängige Institutionen.

Boris Johnson etwa verdankt seinen Erfolg einer inhaltlichen Entkernung der britischen Tories und einer Ausrichtung auf seine Person, die die Konservativen erstmals für viele Arbeiter wählbar machten – auf Kosten programmatischer Kohärenz.

In Wien ging Sebastian Kurz im Personenkult sogar so weit, die österreichische Volkspartei in „Liste Sebastian Kurz“ umzubenennen. Und in Brasilien kündigte Bolsonaro Mitte November an, seine Partido Social Liberal zu verlassen. Er hob kurzerhand seine eigene „Allianz für Brasilien“ aus der Taufe – eine Neugründung, die den Begriff Partei bezeichnenderweise nicht mehr im Namen trägt.

Die Beispiele zeigen: In vielen Fällen wurden Wahlsiege nur durch deutliche Abgrenzungen gegen die erfolgreichen Parteien selbst erzielt. Auch auf den ersten Blick siegreiche Parteien waren tatsächlich weniger Motor gesellschaftlicher Trends als Vehikel persönlicher Ambitionen.

Ländervergleiche zeigen: Politische Parteien verlieren vielerorts das Vertrauen der Bürger

Das aber beruht auf einer breiten gesellschaftlichen Ernüchterung gegenüber Parteien insgesamt. Eine aktuelle Umfrage des Pew Research Instituts vom Frühling des Jahres zeigt, dass von 59 untersuchten Parteien in mehr als einem Dutzend europäischer Länder grade einmal sechs das Vertrauen von mehr als der Hälfte der Bevölkerung genießen.

Auch in arabischen Staaten belegt das aktuelle Arab Barometer einen massiven Vertrauensverlust: In sechs untersuchten Gesellschaften setzen lediglich 15 Prozent der Menschen starkes Vertrauen in Parteien – ein Rückgang von einem Drittel seit 2011. Selbst islamistische Parteien bleiben hiervon nicht verschont. Und in Lateinamerika? Dort sind Parteien seit Langem in Ungnade gefallen: Gerade einmal 13 Prozent der Menschen vertrauen ihnen noch.

Sicher, die Ursachen dieser Entfremdung sind jeweils lokal verortet und reichen von Korruption bis zu handfestem Missmanagement. Zugleich aber durchzieht die Entfremdung ein roter Faden: Die gerade von progressiven Parteien allzu oft symbolisierte Alternativlosigkeit.

Der britische Philosoph John Stuart Mill analysiert in seinem Klassiker On Liberty, „dass sowohl eine Partei der Ordnung und der Stabilität wie eine Partei des Fortschritts und der Reform für einen gesunden Zustand des politischen Lebens nötige Elemente sind“.

Mill verfasste sein Werk im Jahre 1859 mit Blick auf das viktorianische England. Doch seine Analyse trifft noch heute zu. Indirekt erinnert er daran, dass gerade progressive Parteien ein sehr grundsätzliches Problem haben, wenn sie Reformwünsche nicht mehr aufnehmen können, weil sie allzu fest mit dem Status Quo liiert sind. Die hohe Kunst bleibt deshalb ein Spagat zwischen Verantwortung und Distanz. Parteien, die das aus dem Blick verlieren, werden früher oder später umgangen und an der Wahlurne abgestraft.

Die Demokraten in den USA zeigen: Eine Erneuerung ist möglich

Was also tun? Naheliegend erscheint vor diesem Hintergrund insbesondere der Auftrag an das Parteisystem insgesamt, tatsächliche Unterschiede herauszustellen und politische Alternativen anzubieten. Wenn sich Parteien dieser Aufgabe entziehen, verwundert es nicht, dass ihnen Protestbewegungen oder populistische Charismatiker zunehmend den Rang ablaufen.

Wie das konkret gelingen kann? Ein ermutigendes Beispiel findet sich aktuell in den Vereinigten Staaten. Zwar sind die beiden großen Parteien der Demokraten und Republikaner auch dort nicht gerade populär. Doch im amerikanischen Vorwahlkampf ist zuletzt eine deutliche Rückbesinnung auf politische Alternativen zu beobachten gewesen.

Getragen von zivilgesellschaftlichen Protesten gegen die Trump-Regierung sind zahllose neue Mitglieder und Aktivisten zur Demokratischen Partei gestoßen, die sich für Kandidaturen auf allen staatlichen Ebenen vorbereiten. Dazu passt, dass auch das Kandidatenfeld der Demokraten für die anstehenden Präsidentschaftswahlen so breit aufgestellt ist wie nie zuvor. Die Partei, das zeigt sich, wird hier nicht umgangen, sondern hat sich als Instrument des Wandels neu erfunden.

Sicher, es bleibt abzuwarten, ob das in einem politischen Erfolg mündet. Das Beispiel aus den Vereinigten Staaten liefert keine Entwarnung für politische Parteien insgesamt. Doch zumindest zeigt der Blick über den Atlantik, dass Parteien nach wie vor vital und relevant sein können – in schrecklichen und weniger schrecklichen Jahren.

0 Kommentare - Diskutieren Sie mit!
Bitte melden Sie sich zunächst an, um die Kommentarfunktion nutzen zu können.