Die Schizophrenie in Verteidigungsfragen ist kein reines Wahlkampfphänomen

Wer dieser Tage die deutsche Außenpolitik verfolgt, dem sollten die Haare zu Berge stehen. Kontraproduktive und widersprüchliche Aussagen dominieren den Diskurs. Auf den Wahlkampf allein, lässt sich dieser Zustand nicht schieben.

Der Strateg-O-Mat ist ein kleiner silberner Kasten, ungefähr so groß wie ein Stück Seife, mit abgerundeten Kanten und einer feinen Riffelung auf seiner metallenen Oberfläche. Er hat keine sichtbaren Tasten, Regler oder Anzeigen, und man kann ihn weder öffnen noch an irgendetwas anschließen. Dafür liegt er gut in der Hand, lässt sich leicht überall mit hinnehmen und geht an der Sicherheitskontrolle im Flughafen jedesmal ohne Probleme durch.

Doch der Strateg-O-Mat ist ein tückisches Gerät, denn er ist ein Messapparat für die Qualität der außenpolitischen Debatte in seiner Umgebung. Die Schwingungen der Diskussion nimmt er feinfühlig auf, und an seiner Temperatur kann man erkennen, ob sich der Diskurs in einem halbwegs vernünftigen Bereich befindet oder doch eher abgleitet. Je abstruser und bizarrer die Argumente in der Debatte werden, desto heißer wird er. Wer in Deutschland einen Strateg-O-Mat besitzt, der darf nicht zu hitzeempfindlich sein. Ohnehin leidet das Gerät hierzulande an dauerhaft erhöhter Temperatur, aber in den vergangenen Tagen wäre er fast durchgeglüht. Man hörte von Geräten, die sich durch den Stoff der Taschen ihrer Besitzer gebrannt haben. Was war passiert?

Deutlich wärmer wurde der Stratego-O-Mat schon während des sogenannten Kanzlerduells am vergangenen Sonntag. Die Abwesenheit eines außen- und sicherheitspolitischen Teils im Streitgespräch zwischen Angela Merkel, Martin Schulz und den vier Moderatoren wurde registriert, und schon wurde die Zimmertemperatur deutlich überschritten. Als Schulz dann mit großer Entschlossenheit den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei forderte, wurde aus warm das erste mal heiß.

Es war also wollte der Apparat fragen: versteht ihr nicht, dass man sein letztes Instrument nicht freiwillig und schon gar nicht einseitig aus der Hand gibt? Dass der Nutzen dieser Verhandlungen darin besteht, den Kanal in harter Zeit offen zu halten und die Perspektive auf eine Zeit nach Erdogan aufzuzeigen? Die Regierung Erdogan nicht völlig aus der Verantwortung zu entlassen? Und vor allem jenen in der Türkei, die für die westliche Perspektive ihres Landes streiten, nicht die Unterstützung und Solidarität zu entziehen?

Noch heißer wurde der kleine silberne Freund als die Bundeskanzlerin der Forderung von Schulz auch noch halb nachgab, und versprach, das Thema Abbruch im Europäischen Rat mit ihren Amtskollegen zu besprechen. Oft hatten die Worte der Kanzlerin in der Vergangenheit ein wenig kühlend auf den Strateg-O-Mat gewirkt, doch diesmal taten sie das Gegenteil. "Es ist Wahlkampf", flüsterte ich ihm zu, doch diese Worte hatten schon seit einiger Zeit ihre Wirksamkeit verloren.

Eine weichere Gangart gegenüber Russland?

Denn da waren ja noch die Äußerungen führender Wahlkämpfer, vor allem (aber nicht nur) auf Seiten der SPD zu den Fragen militärischer Sicherheit. Normalerweise erwärmte sich der Strateg-O-Mat im Wahlkampf nur ein wenig über deren Abwesenheit. Nun stieg die Temperatur von heiß auf fast glühend als erst Schulz und dann auch Außenminister Sigmar Gabriel das in der NATO vereinbarte Ziel von zwei Prozent Verteidigungsausgaben binnen 10 Jahren für übertrieben, sinnlos, verfehlt und sogar "irre" hielten, und natürlich für einen Kotau der Kanzlerin vor dem verrückten amerikanischen Präsidenten. Fast meinte man, den Strateg-O-Mat kreischen zu hören: Ihr wisst schon, dass wir mehr ausgeben müssen, weil es in unserem eigenen Sicherheitsinteresse ist, nicht weil die USA uns das aufzwingen? Ihr wisst schon, dass die eigenen militärischen Fähigkeiten nach 25 Jahren Auszehrung beinahe den Status der Nutzlosigkeit erreicht haben? Ihr habt die Zeitung gelesen und gesehen, was der Kreml in der Ukraine, an der Grenze zum Baltikum, in der Ostsee, im NATO-Luftraum und in Syrien veranstaltet? Von der Stationierung atomwaffenfähiger Raketen in Kaliningrad mal ganz abgesehen? Und ihr wisst, dass, wenn ihr mehr europäische Unabhängigkeit von den Schutzleistungen der USA anstrebt, das auch bezahlt werden muss? Wer sich ganz freimachen wollte von der Sicherheitsgarantie und dem nuklearen Schutzschirm Amerikas, der müsste eher sechs Prozent für Verteidigung ausgeben, und nicht bloß zwei, was euch ja schon zu viel ist.

"Wahlkampf" hauchte ich leise, doch es kam mir selbst wie eine Lüge vor, denn natürlich ist genau diese Schizophrenie in Verteidigungsfragen eben gerade kein Wahlkampfphänomen sondern mentaler Dauerzustand im größten, wirtschaftsstärksten und zentral gelegenen Land Europas.

Als hätte der Strateg-O-Mat schon aufgegeben, erhöhte sich seine Temperatur dann auch kaum noch, als Schulz einen kleinen Ausflug in die Welt der nuklearen Abschreckung wagte. Die amerikanischen taktischen Atomwaffen müssten raus aus Deutschland forderte er, so wie es Guido Westerwelle einst tat. Man meinte ein kleines Fiepen zu vernehmen, als hätte der kleine Apparat mit letzter Kraft etwas von der politischen Bedeutsamkeit der nuklearen Teilhabe Deutschlands (und anderer Europäer) für die Bündnissolidarität und die strategische Haftkraft über den Atlantik herausbringen wollen. Zu diesem Zeitpunkt hatte man ihn bereits mit feuerfesten Handschuhen auf einer Steinplatte deponiert, um keinen Brand zu riskieren.

Das erste mal fast geschmolzen ist der Strateg-O-Mat dann, als nach Christian Lindner von der FDP auch Gabriel, also der Außenminister höchstselbst, eine weichere Gangart gegenüber Russland forderte. Die Sanktionen, die könne man doch nun wirklich auch mal lockern, das Minsker Abkommen zur Befriedung der Ostukraine werde ohnehin noch viele Jahre brauchen, die Krim sei verloren, und Entspannungspolitik sei es, was man jetzt brauche, wie damals in den 1970ern. Schließlich sei Russland nun mal da, da könne man sich auch vertragen statt immer nur Streit zu machen.

Ihr wisst schon, dass Entspannungspolitik nur aus einer Position der Stärke passieren kann?

Hell glühte das strapazierte Metall des Strateg-O-Mat. Ein leichtes Schimmern gab zu erkenne, dass der sonst steinharte Apparat weich geworden war, wie ein gebackener Käse beulte er unter seinem eigenen Gewicht an den Seiten leicht aus. Seine Hitze spürte man auch in einigen Metern Abstand noch auf der Haut. Ein leichtes Flirten hätte man für eine letzten Seufzer halten können: ihr wisst schon, dass Entspannungspolitik nur aus einer Position militärischer Stärke gelingen kann, oder? So wie damals, als Willy Brandt, gestützt von amerikanischer Abschreckung, die Ostpolitik vollzog.

Nichts konnte den Strateg-O-Mat in den letzten Tagen dazu veranlassen, sich abzukühlen. Alles wurde versucht: das Verlesen der Reden von Helmut Schmidt aus der Nachrüstungsdebatte. Joachim Gaucks Münchener Rede von 2014. Das Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das Schlussdokument des NATO-Gipfels in Wales. Wie viel heißer sollte er noch werden? Dann kam Post vom Hersteller des kleinen Apparates ins Haus. Man könne jetzt ein Modell anbieten, das komplett mit kleinen Hitzekacheln aus Keramik überzogen sei. Extra für den deutschen Markt. 

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  1. von Andreas Rabe
    Die Frage ist halt, was überhaupt verteitigt werden soll, gegen was. Wenn sowieso jeder Anrecht hat, zu uns zu kommen, und seine Kultur auszuleben, es eine deutsche Kultur gar nicht erkennbar gibt, warum dann überhaupt kämpfen. Wieso soll man gegen Russland sich positionieren, während unser Land knallhart amerikanisiert und relativiert wird? Dann lass die Russen doch kommen. Was geht mich die Krim an? Kann man sich nicht realpolitisch freuen, dass mit der einseitigen Lösung der Krimfrage jetzt der Weg für eine Ukraine in der EU frei ist?