Die Mär von der strategischen Autonomie

Bei der Frage, ob Europa nach einem möglichen Abgang der USA sicherheitspolitisch auf eigenen Füßen stehen kann, versprühen viele Politiker einen unbegründeten Optimismus. Dabei wäre gerade jetzt ein nüchterner Realismus erforderlich.

Die Diskussion über die europäische Sicherheitspolitik in der Ära Trump lebt von einer Art Zwangsoptimismus: falls die amerikanische Sicherheitsgarantie tatsächlich wegfällt oder so unglaubwürdig wird, dass man ihr nicht mehr vertrauen kann, dann schafft Europa das eben allein und garantiert seine Sicherheit und seine globalen Sicherheitsinteressen selbst. Was aber, wenn das nicht stimmt?

Die Vorstellungen der Zwangsoptimisten gehen davon aus, dass die Europäer, nolens volens, die Lücke, die die amerikanische Abwesenheit reißen würde, nach viel Zögern und Zaudern, schon selbst schließen werden. Andere frohlocken sogar und haben den „europäischen Moment“ ausgerufen, der einen vom erdrückenden Hegemon befreiten Kontinent endlich zur wahren Entfaltung kommen lässt. Jetzt endlich, so diese Vision, könnten die Europäer sich emanzipieren und durch strategische Autonomie ihre eigenen Ordnungsvorstellungen, vor allem aber ihren Werten, die mit denen der USA nichts mehr zu tun hätten, Geltung verschaffen.

Auf dem Zwangsoptimismus sind die ambitionierten Ideen von der europäischen Armee (oder der „Armee der Europäer“) ebenso aufgebaut wie die Vorstellung, dass französische Atomwaffen den amerikanischen Nuklearschirm über Europa ersetzen könnten und so eine weitere nukleare Aufrüstung in Europa unnötig machen. Überhaupt, so hört man mancherorts, seinen Nuklearwaffen für die Zukunft Europas ohnehin nicht länger von Belang.

 Der europäische Optimismus mutet abenteuerlich an

Was aber, wenn es denen europäischen Moment gar nicht gibt? Was, wenn die Europäer nicht in der Lage sind, das Vakuum selbst zu füllen? Auch die größten Europa-Enthusiasten sollten sich diese Frage stellen. Nicht nur, weil es beim Planen klug ist, auch das Nichtgelingen mit zu bedenken, sondern auch, weil das Scheitern Europas in dieser Frage wahrscheinlicher ist als der Erfolg. Warum?

Der Optimismus bei diesem Thema basiert auf der schlichten Annahme, dass die Europäer schon könnten, wenn sie nur müssen, und dass die schiere Notwendigkeit sie dazu bringen wird, die Integrationsschritte in der Außen- und Sicherheitspolitik zu machen, die sie bisher nicht hinbekommen haben. Bisweilen wird sogar argumentiert, dass es die Schuld der USA sei, dass Europa keine außenpolitische Macht ist, schließlich habe seine Sicherheitsgarantie das Erwachsenwerden der Alten Welt verhindert.

Angesichts des gegenwärtiges Zustands Europas mutet der Optimismus abenteuerlich an. Und auch in der jüngeren Geschichte sind nicht viele Anhaltspunkte dafür zu finden, dass Europa im Angesicht des Schreckens zu sich gefunden hätte. Die Balkankriege in den Neunzigern haben Europa nicht zur außenpolitischen Macht reifen lassen und im Nahen Osten spielt man trotz hoher Ausgaben eine nachgeordnete diplomatische Rolle.

Europa führt ein außenpolitisches Zwergendasein

Auch der Irakkrieg 2003 mit seiner massiven Entfremdung von den USA hat die Europäer nicht wirklich außenpolitisch vereint. Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland hat die Nadel kurz ausschlagen lassen, aber der Effekt blieb oberflächlich. Ein echter Integrationsimpuls ging nicht davon aus. Eher ist man seitdem tiefer zerstritten als zuvor. Und selbst Donald Trump und die neue amerikanische Unzuverlässigkeit haben die Europäer bisher nicht aus ihrem außenpolitischen Mangelzustand geführt. Die Verteidigungsausgaben sind zwar gestiegen, doch nicht in dem Maße, dass es einen strategischen Unterschied macht. Und diplomatisch kann man sich weder in Migrationsfragen noch zu Russland oder China oder auch nur zu Venezuela einigen. Auf Chinas massiven Einflussgewinn in Europa findet man keine strategische Antwort, ebenso wenig wie man eine Idee davon hat, wie man die europäische Sicherheitsarchitektur, die mit amerikanischer Hilfe Russlands Einfluss minimiert und die Europäer von nuklearer Erpressung freihält, aufrechterhalten will, wenn Trump sich wirklich ganz aus Europa verabschieden sollte.

Das europäische außenpolitische Zwergendasein ist kein Zufall. Die EU ist nicht als außenpolitisches Instrument entworfen worden. Es fällt ihr schwer, zu einem Instrument der effektiven Machtausübung und -eindämmung zu werden. Ihre beiden außenpolitischen Hauptakteure (durch den Brexit sind es nur noch zwei statt drei), Deutschland und Frankreich, leben hinsichtlich ihrer strategischen Kultur auf unterschiedlichen Planeten. Frankreich betrachtet die EU als Instrument zur Ausweitung französischer Macht- und Handlungsoptionen, Deutschland hingegen kultiviert die EU, um machtpolitisch in ihr zu verschwinden. Frankreich will global agierende Militärmacht sein, Deutschland hegt keine militärischen Ambitionen und hadert mit der Anwendung von „hard power“.

Das Geld für eine diplomatische und militärische Aufwertung wäre im reichen Europa zwar prinzipiell vorhanden. Aber es fällt Mitgliedsstaaten nicht leicht, Diplomatie und Militär, also Kernbereiche nationaler Souveränität zugunsten gemeinsamer europäischer Effizienz aufzugeben oder zu reduzieren. Und so bleibt es, trotz aller Anstrengungen, bei den bestehenden Dopplungen und Verschwendungen. Echtes Pooling und Sharing ist rar in Europa.

Deutschland hat ein Problem mit der Sicherheitspolitik

Bleibt noch die Möglichkeit, schlicht mehr Geld auszugeben. Aber auf die Umverteilungskämpfe um nationale Haushalte, die die Folge wären, wenn man ernsthaft eine Rolle als internationaler diplomatischer und militärischer Akteur anstrebte, ist keine europäische Gesellschaft vorbereitet. Kein Politiker kann es sich leisten, nationale Sozial- oder Investitionshaushalte anzutasten, um Europa zur Weltgeltung zu verhelfen. Er würde zuhause hochkant rausgeschmissen.

Und auch ein deutsches Problem gibt es in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Sollten die Europäer jemals gefordert sein, die amerikanische Sicherheitsgarantie ganz zu ersetzen, würde ein überproportional großer Teil der Bürde Deutschland zufallen. Größe und Reichtum des Landes, und auch seine geografische Mittellage, ließen es dann nicht mehr zu, dass man sich eher als passiver Nebenakteur aufstellt, der das harte Machtspiel, das die Natur der internationalen Politik ist, anderen überlässt.

Doch Deutschland will nicht. Es ist nicht bereit, den multilateralen Strukturen, in die es sich einzubetten trachtet (also EU und NATO), entsprechende Muskeln zu verleihen. Doch diese Muskeln müssten vor allem deutsche Muskeln sein. Und mit seinen nationalen Alleingängen in der Energiepolitik (Energiewende und Nord Stream 2), der Verteidigungspolitik (nur keine zwei Prozent Militärausgaben!), der Flüchtlingsfrage und letztlich auch beim Euro, zeigt Berlin, dass ihm seine eigenen Befindlichkeiten näher sind als das europäische Gemeinwohl. Deutschland ist damit, trotz seiner eigenen Treueschwüre für den Multilateralismus, Teil der Renationalisierung Europas, nicht sein Gegner.

Ist Europa zu schwach, um allein über sein Schicksal zu entscheiden?

Und so bleibt es das Geheimnis der europäischen Zwangsoptimisten, woher die politische Energie und die Führungskraft kommen soll, um Europa strategisch autonom zu machen. Es hat sich in seiner Nebenrolle eingerichtet und macht nicht recht Anstalten, daraus auszubrechen. Europäische Scheinaktivitäten wie PESCO oder seine diplomatischen Erfolge in der iranischen Nuklearfrage können darüber nicht hinwegtäuschen. Was aber passiert, falls die Vereinigten Staaten gehen und Europa es dann nicht selbst hinbekommt? Der Einfluss Russlands und Chinas auf europäische Politik und das Handeln der Mitgliedsstaaten wird steigen.

Regierungen werden sich gezwungen sehen, statt wie bisher in Washington, zuerst in Moskau oder Peking anzurufen, wenn es gilt, größere Entscheidungen zu treffen. Manche Analysten sprechen davon, dass ganz Europa in eine ähnlich missliche Lage geraten könnte, wie die Ukraine: gefangen zwischen östlichem Machteinfluss und westlicher Zukunftshoffnung, zu schwach um allein sein Schicksal zu entscheiden. Zudem könnte ein Wegfall des amerikanischen Nuklearschirms die politische Erpressbarkeit des nicht-nuklearen Europas massiv erhöhen. Schon heute können russische Raketen Europa in wenigen Minuten erreichen. 

Bei der Frage, ob Europa nach einem möglichen amerikanischen Abgang strategisch auf eigenen Füßen stehen kann, ist nüchterner Realismus erforderlich, nicht unbegründeter Optimismus. Die europäischen Gesellschaften werden schon bald vor enorm großen strategischen Fragen stehen, selbst wenn sich die USA nicht gänzlich verabschiedet. Es ist an der Zeit, dass jene Politiker und Führungspersönlichkeiten, die das eigentlich genau wissen, aber schweigen, ihren Wählern endlich klar machen, was auf sie zukommt. Nur so werden europäische Handlungsspielräume geschaffen, die den Schock der neuen Ordnung, die gerade entsteht, abmildern können, und Europa in die Lage versetzt, in diesen Ordnungsfragen ein machtvolles Wort mitzureden.

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  1. von Frank Fidorra
    Eine kluge und in allen Punkten richtige Analyse der EU und der Situation in Europa. Nur mit der Folgerung bin ich nicht einverstanden.

    Die politische Situation in den USA verändert sich. Die USA sind es nicht erst seit Trump leid, die EU machtvoll zu unterstützen, damit diese ihre volle Kraft dazu einsetzen kann, ihre Wirtschaftsmacht immer weiter auszubauen. Trump hat in seiner Analyse ebenfalls Recht, wenn er das anhaltende Handelsdefizit der USA mit der EU bemängelt.

    Es ist nicht Optimismus, sondern ebenfalls Realismus, zu sehen, dass europäische Staaten in Zukunft mehr für sich selbst sorgen müssen, auch im Sicherheitsbereich.

    Die Schwierigkeiten sind riesig. Aber die Konsequenz für uns kann nicht heißen "weiter wie bisher", sondern sie muss die Probleme in Augenschein nehmen und überwinden.

    Ob die EU das in ihrer jetzigen Konstitution schaffen wird, ist fraglich. Aber dann müssen eben einige Länder der EU einen Weg finden. Zu diesen Ländern gehören sicherlich Deutschland und Frankreich.