Wie viel ist ein Menschenleben wert? 

In Ferdinand von Schirachs „Terror“ geht es um eine Kernfrage unserer Gesetzgebung: Darf man ein Leben opfern, um mehrere zu retten? Nein, denn ein verfassungswidriges Verhalten ist niemals gerechtfertigt.

Würde das Volk in einer Volksabstimmung den Art. 1 Abs. 1 GG - „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ - abschaffen? Glauben Sie nicht? Ich bin mir sicher, es käme darauf an, wie man fragt. Deshalb fragt man es besser gar nicht erst.

In Ferdinand von Schirachs Theaterstück „Terror“, das verfilmt und am Montagabend ausgestrahlt wurde, ging es um genau diese Frage. Und wie bereits in den Theateraufführungen stimmte eine Mehrheit der Zuschauer gegen die wichtigste Grundlage unserer Verfassung. Vermutlich ohne es zu merken. Denn von Schirach hat die Frage geschickt in das Szenario einer fiktiven Hauptverhandlung verpackt, in der der Zuschauer die Frage entscheiden soll, ob der Angeklagte nun zu verurteilen oder freizusprechen ist.

Der Angeklagte, ein Bundeswehrpilot eines Kampfjets, hat eine entführte, mit 164 Fluggästen besetzte Passagiermaschine abgeschossen, die von Terroristen auf die vollbesetzte Allianz Arena gestürzt werden sollte. Alle 164 sterben dabei, 70000 in der Arena werden gerettet. Obwohl der Bundeswehrpilot von den Vorgesetzten gerade keinen Schießbefehl erhält, glaubt er sich berechtigt, den Flieger vom Himmel zu holen. Nun ist er des Mordes angeklagt, das Publikum ist sein Richter. 

Ein Menschenlaben kann nicht auf- oder abgewogen werden

Das dahinter stehende fiktive Rechtsproblem ist so alt, dass jeder Jurastudent im ersten Semester - der es mit weniger Menschen und einer Eisenbahn kennt - gelangweilt die Augen verdreht. Es schadet ja auch nichts, wenn die Bürger sich über solche rechtsphilosophischen Themen Gedanken machen, es schadet aber, wenn man den Eindruck erweckt, über eine solche Frage könne es eine Volksabstimmung geben.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Kernfrage dieses Theaters bereits 2006 klar und eindeutig beantwortet: 

„Die Ermächtigung der Streitkräfte, gemäß § 14 Abs. 3 des Luftsicherheitsgesetzes durch unmittelbare Einwirkung mit Waffengewalt ein Luftfahrzeug abzuschießen, das gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden soll, ist mit dem Recht auf Leben nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG nicht vereinbar, soweit davon tatunbeteiligte Menschen an Bord des Luftfahrzeugs betroffen werden.“

Punkt, möchte man von Schirach entgegen rufen. Der Drops ist gelutscht, lassen Sie es bitte bleiben. „Wir sind das Volk“ auf dem Rechtsprechungstrip? Wohin das führt, kann man doch in den Leserbriefen zu beliebigen Artikeln über die Justiz nachlesen. Entscheidungen nach Gefühl, aus dem stolz geblähten Bauch, bar jeder Rechtskenntnis. Ob die auch über die Notwendigkeit einer medizinischen Operation abstimmen würden? 

Der Bundestag wollte solche „Rettungs“-Abschüsse durch eine Vorschrift des Luftsicherheitsgesetzes gesetzlich erlauben. Das Bundesverfassungsgericht hat dem deutlich widersprochen:

„Ausgehend von der Vorstellung des Grundgesetzgebers, dass es zum Wesen des Menschen gehört, in Freiheit sich selbst zu bestimmen und sich frei zu entfalten, und dass der Einzelne verlangen kann, in der Gemeinschaft grundsätzlich als gleichberechtigtes Glied mit Eigenwert anerkannt zu werden, schließt es die Verpflichtung zur Achtung und zum Schutz der Menschenwürde vielmehr generell aus, den Menschen zum bloßen Objekt des Staates zu machen. Schlechthin verboten ist damit jede Behandlung des Menschen durch die öffentliche Gewalt, die dessen Subjektqualität, seinen Status als Rechtssubjekt, grundsätzlich in Frage stellt (vgl. BVerfGE 30, 1 <26>; 87, 209 <228>; 96, 375 <399> ), indem sie die Achtung des Wertes vermissen lässt, der jedem Menschen um seiner selbst willen, kraft seines Personseins, zukommt (vgl. BVerfGE 30, 1 <26>; 109, 279 <312 f.>).“ - Bundesverfassungsgerichtsentscheidung - 1 BvR 357/05 - 

Ein Menschenleben kann nach Art. 1 GG nicht gegen ein anderes oder auch tausende andere auf- oder abgewogen werden. Das geht auch nicht im Rahmen einer Volksabstimmung. Ein verfassungswidriges Verhalten ist niemals gerechtfertigt. 

Über Rechtsfragen entscheiden Gerichte 

Angesichts des Zuschauervotums ist zu befürchten, dass von Schirach – ich unterstelle jetzt einmal ungewollt - Zweifel an der Sinnhaftigkeit unseres Grundgesetzes geweckt hat. Dass der Sinn und der Wert des unbedingten Schutzes der Menschenwürde mit zunehmendem Abstand zu den Gräueln der Nazis langsam aus dem Bewusstsein zu geraten droht. Ähnliche verfassungswidrige Meinungen tauchten ja auch schon bei der Frage der sogenannten Rettungsfolter auf. Die Anzahl derjenigen, die das Foltern im Fall des Falles Jakob von Metzler für gerechtfertigt hielten, war auch dabei schon erschreckend. Aber auch hier setzt der Art. 1 GG die Maßstäbe, auch für die strafrechtliche Auseinandersetzung.

Das bedeutet ja nun nicht, dass der folternde Daschner ins Gefängnis gemusst hätte und es gäbe auch im Falle des fiktiven Piloten strafrechtliche Möglichkeiten, die deutlich unterhalb der lebenslangen Freiheitsstrafe des Mordes liegen könnten. Das ändert aber nichts daran, dass sein Verhalten rechtlich unerträglich ist. Über den verfassungsrechtlichen Kern des Problems bedarf es aber weder einer Diskussion, noch einer medialen Volksabstimmung. Über Rechtsfragen entscheiden die Gerichte, über Grundrechtsfragen das Bundesverfassungsgericht. Es darf erst gar nicht der Eindruck erweckt werden, die Würde des Menschen sei einer demokratisch herbeigeführten Einschränkung zugänglich. Wenn Volker Herres das als Spiel bezeichnet, dann ist es ein verdammt gefährliches Spiel.

Sie können an dieser Stelle derzeit keinen Kommentar schreiben.