Immer wieder Lügde

Ein Missbrauchsskandal hat sich zu einem veritablen Polizeiskandal ausgeweitet. Der Fall Lügde offenbart gravierende Mängel bei den Sicherheitsbehörden.

Über Jahre hat ein Camper in Lügde in seinem Wohnwagen Kinder missbraucht und die Aufnahmen seiner Taten verkauft. Lange Zeit ignorierte die Polizei Hinweise. Erst vergangene Woche machte das Verschwinden eines Alukoffers mit 155 CDs und DVDs im Zuge der Ermittlungen den zuständigen Innenminister Herbert Reul und die Öffentlichkeit sprachlos. Und nun das: Bei erneuten Durchsuchungen wurden weitere Datenträger gefunden. Ja, in denselben Räumen, also in einem Campingwagen, der bereits von der Polizei Lippe durchsucht worden war.

Vielleicht auch gut, dass da offenbar recht nachlässig durchsucht wurde. Möglicherweise war das Beweismaterial in dem Campingwagen über Wochen besser gesichert, als in der meist offen stehenden Asservatenkammer der Polizei in Lippe. Dass man einen USB-Stick in einer Sesselritze übersehen kann, mag sein. Dass aber nun auch noch weitere Datenträger gefunden werden, ist absurd. Ein Campingwagen, ganz gleich wie voll er sein mag, ist kein Hochhaus. Sein Inhalt sollte sich komplett in einem Container sichern lassen. Und so ein Ding kann man auch relativ leicht zerlegen und schauen, was in den diversen Hohlräumen steckt. Stattdessen findet die Polizei nur einen Bruchteil des Materials, lässt es ungesichert in einem Auswertungsraum rumliegen, lässt einen Kriminalanwärter 155 DVDs in fünf Stunden „sichten“ - was weniger als zwei Minuten pro DVD entspricht. Hat der die nur angeguckt, ohne sie in ein PC-Laufwerk einzulegen? Und merkte man erst am 20. Dezember 2018, dass die Beweismittel weg sind und meldete es erst am 30. Januar 2019? Das nenne ich mal entschleunigtes Arbeiten. 

Die Polizei und viele Innenminister wünschen sich stets mehr Kompetenzen, bessere Eingriffs- und Kontrollmöglichkeiten, schärfere Gesetze und härtere Strafen. Dabei betonen sie immer wieder, dass sie dies zum Wohle der Bürger wollen, um deren Sicherheit besser schützen zu können. Außerdem seien diese Kompetenzen bei der Polizei gut aufgehoben. Bravo, kann man da nur sagen. Warum sollte die Bevölkerung diesen hehren Worten Vertrauen schenken, wenn es der Polizei nicht einmal gelingt, intern einfachste Regeln, wie zum Beispiel das Abschließen einer Asservatenkammer, zu beherzigen. Warum soll ich glauben, dass sie in der Lage sein soll, kompliziertere und rechtlich diffizile Regeln auch nur halbwegs korrekt einzusetzen, wenn nicht einmal das gelingt?

Wie kann es sein, dass die übrigen Bewohner des Campingplatzes erst jetzt, Monate nach dem Bekanntwerden der Tat vernommen werden? Was sind deren Aussagen jetzt noch wert, nachdem sie den Sachverhalt untereinander bereits diskutiert haben? Ich kenne viele Campingplätze, auch solche mit Dauercampern, und weiß wie es da zugeht. Neben dem entspannten Herumsitzen vor dem Campingwagen und einem mehr oder weniger freundlichen "Moin!", gibt es zahlreiche Möglichkeiten, die Gewohnheiten seiner Mitcamper gewollt oder ungewollt mitzubekommen. Ein Campingwagen ist keine schalldichte Zelle. Man hört, wenn der Nachbar Krach mit der Frau hat. Dass so ein tausendfacher Missbrauch niemandem aufgefallen sein soll, mag ich nicht zu glauben.

Nun weiß aber auch jeder Polizist, dass Aussagen am Besten sind, wenn sie frisch sind. Wie kann man da darauf verzichten, die Zeugen einer intensiven Befragung zu unterziehen? Unglaublich. Wenn man böswillig sein wollte, könnte man leicht vermuten, dass all diese Versäumnisse vielleicht gar keine wirklichen Versäumnisse sein könnten. Aber das wäre im derzeitigen Stadium der Ermittlungen nur eine Spekulation. Gleichwohl muss die nun tätige Sonderkomission auch diese Möglichkeit im Auge haben und systematisch, schnell und dennoch gründlich ihre Arbeit machen.

Der Innenminister sollte, wenn er schon nicht an einen Rücktritt denkt – sowas macht heute kein Minister mehr – einmal überlegen, wie man solche Fehler in Zukunft vermeiden könnte. Da wäre zum einen eine verbesserte Ausbildung der Beamten. Ob es da so ein kluger Schachzug war, ausgerechnet den für die missglückten Ermittlungen zuständigen Polizeidirektor an das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten zu versetzen? Als was soll dieser da tätig werden, außer als abschreckendes Beispiel?

Zum anderen muss ein anderer Umgang mit Fehlern stattfinden. Damit tut sich die Polizei traditionell schwer. Da wird gerne vertuscht, verschleiert oder bewusst übersehen. Man will ja den eigenen Ruf nicht gefährden. Das Phänomen des Korpsgeistes, wenn es um Polizeigewalt durch Kollegen geht, ist wohlbekannt. Wichtig wäre daher, bereits in der Ausbildung einen offensiven Umgang mit Fehlern zu vermitteln. Die Polizei braucht, wie jeder andere Betrieb auch, ein effektives Qualitäts- und Fehlermanagement. Mit externen Experten. Mit einer Meldestelle, bei der Beamte, ohne mit persönlichen Konsequenzen rechnen zu müssen, auch anonym auf Missstände hinweisen können. Denn eine Polizei, die weniger Fehler macht, nützt auch der Sicherheit der Bürger.

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  1. von Amy Hauser
    Noch weniger Fehler bei der Polizei. In der betreffenden Behörde ist ein Streifenbeamter im Dienst, der wegen Besitz von Kinderpornos vorbestraft ist, haben leitende Beamte sich vom Polizeiarzt illegal Viagra verschafft. Die neue Polizeicheffin hat getragene Unterwäsche bei Ebay verkauft usw.