Was Trumps Tweets so bedeutend macht

Die Tweets des US-Präsidenten werden oft verlacht - dabei sie sind als ein Frühanzeiger US-amerikanischer Politik zu werten. 

von Thomas Kleine-Brockhoff

Thomas Kleine-Brockhoff leitet das Berliner Büro des German Marshall Fund in the U.S.. Er ist Autor von "Die Welt braucht den Westen - Neustart für eine liberale Ordnung" (erscheint am 23. September).

Zu den Beruhigungspillen, die während der Regierungszeit des US-Präsidenten Donald Trump immer wieder gereicht werden, zählt die Aufforderung, sich nicht an dessen extremen und vulgären Äußerungen abzuarbeiten. Tweets, oftmals Eruptionen des Ekels gegenüber diesem oder jener, dürfe man nicht so ernst nehmen. Sie seien, sagt zum Beispiel James Carafano von der konservativen Heritage Foundation, nichts als „Rhetorik“. Seit Trumps Amtsantritt empfiehlt er, lieber „Action als Worte“ zu betrachten, lieber die Politik als Konvulsionen aus 280-Zeichen. So ähnlich sprechen all die amtlichen Emissäre, die von der Trump-Administration nach Europa entsandt werden, um hier die Wogen zu glätten.

Nur zu gerne möchte man das glauben. Nur zu gerne möchte man jenen folgen, die rufen: „It's the policy, stupid!“ Ihr Ruf ist ja auch Balsam auf den Seelen all derer, die sich durch Donald Trump im Kurzsatz-Stakkato angegriffen, beleidigt, herabgesetzt oder missdeutet fühlen. So zu denken erlaubt es, Trumps Kurznachrichten-Gewitter an sich vorbei ziehen zu lassen und sich auf die Ergebnisse von Politik zu konzentrieren. Gern möchte man sich nicht länger fühlen wie ein politischer Narr, der scheinbar nicht zu unterscheiden vermag zwischen Verpackung und Inhalt. Man möchte sich nur zu gerne darauf verlassen, dass drinnen, im Paket der Trumpschen Politik, die Nato nicht mehr „obsolet“ ist, wie es im Tweet hieß, sondern gestärkt, und zwar durch zusätzliche amerikanische Investitionen in europäische Sicherheit. In dieser Welt der realen Politik ist Wladimir Putin auch kein Männerfreundmehr, mit dem sich Trump über die Köpfe der Europäer hinweg verständigt, sondern der autoritäre Führer einer Macht, der demokratische Wahlsysteme in den Ländern des Westens attackiert.

Präsidentielle Worte sind Taten

Ja, das alles möchte man gerne glauben, schon, um nicht irre zu werden an dieser Präsidentschaft. Allein, es will nicht gelingen. Denn nach mehr als 30 Amtsmonaten wird immer deutlicher: Trumps Tweet-Stürme sind wichtige und einflussreiche präsidentielle Äußerungen, deren Bedeutung sogar noch zunehmen könnte. Jene, die zwischen Worten und Taten unterscheiden wollen, kreieren einen Unterschied, der nicht einfach aufrecht zu halten ist. Sie geben sich einem süßen Selbstbetrug hin. Denn präsidentielle Worte sind Taten. Politik ist (unter anderem), was Politiker sagen. Worte haben Wirkung. Aus Worten wird (oft) Realität. Präsidentielle Worte entfalten wegen der herausgehobenen Stellung des Autors im politischen System besonders starke Wirkung.

Die Macht der Kanzel ist immerhin eine der wichtigsten Funktionen der US-Präsidentschaft seit dem frühen 20. Jahrhundert. Die Multiplikationsfähigkeit, die das digitale Zeitalter schafft, erhöht die Durchschlagskraft eines präsidentiellen Wortes nur noch weiter.

Formal betrachtet, sind präsidentielle Tweets zunächst Meinungsäußerungen einer öffentlichen Person. Sofern sie nicht ein Pressesprecher verfasst, lernt ein Bürger die Ansichten seines höchsten Repräsentanten durch Tweets besser und unverstellter kennen als durch amtliche Verlautbarung oder mittels medialer Verarbeitung. Direktheit erzeugt Nähe und vermittelt eine zuvor unbekannte Authentizität.

Diese Qualität von Tweets hat es ermöglicht, Präsident Trump tief ins Herz zu schauen. Denn er schreibt, wie ihm der Schnabel gewachsen ist. Das ist ja gerade das Geheimnis des Erfolges populistischer Politik. Politiker können direkt mit dem Volk kommunizieren, über die verhassten Eliten hinweg. Vorbei an den Apparaten, die jedes Wort abschleifen, bis keine Ecken und Kanten mehr sichtbar sind. Da kann die „Washington Post“ noch so viele Lügen Donald Trumps protokollieren, für Trumps Follower ist Twitter ein Kanal der Ehrlichkeit.

Eine bisher ungekannte Enthemmung

Mag das Establishment Trump noch so oft einen lupenreinen Rassisten nennen, für seine Anhänger beschreibt er nur die beobachtbare Realität der dreckigen und gefährlichen Straßen des schwarzen Baltimores. Die Abwesenheit jeden redaktionellen Filters und jeder zivilisatorischen Bremse ermöglicht eine ungekannte Enthemmung beim Sender wie beim Empfänger solcher Botschaften. Ressentiment wird so gesellschaftlich legitimiert und schafft sich seine eigene Realität.

Trumps Tweets nehmen aber auch ganz direkt Einfluss auf die Politik. Davon kann der britische Botschafter in Washington berichten, der einen gegen ihn gerichteten Trumpschen Tweetsturm nur ein paar Tage lang auf seinem Posten überlebte. Trumps Kurzbotschaften sind nicht nur Schlachtrufe, sie sind Ankündigungen, Frühanzeiger künftiger Politik. So ist es geschehen im Fall des Transpazifischen Handelspaktes („Ein furchtbarer Vertrag!“), des Pariser Klimaabkommens („Ein schlechter Vertrag!“) und des Atomvertrags mit Iran („Ein entsetzlicher Deal!“). Die Tweets waren die Omen des Rückzugs. Wie auf Twitter gefordert, so vollzogen. Oft sind zunächst politische Widerstände und juristische Hürden zu überwinden, bis der Twitterer-in-Chief Erfolg melden kann. Tweets sollen dann helfen, die eigene Politik im Apparat, im Parlament und in der Öffentlichkeit durchzusetzen, zum Beispiel die Einreisesperre für viele Muslime („Wenn wir bestimmte Leute reinlassen, gibt es Mord und Totschlag!“) oder den Bau von Grenzbefestigungen („Wir brauchen diese Mauer!“).

Manchmal, allerdings selten, scheitert Trump krachend mit seinen Twitter-Tiraden. Twitter ist insofern ein guter Gradmesser von Trumps aktueller Durchsetzungs-Macht. Seine Nato- und seine Putin-Politik sind bisher am gemeinsamen Widerstand aller politischen Kräfte Amerikas gescheitert. Aber das muss nicht so bleiben.

Wenn Trump seine Macht weiter konsolidiert und besonders, wenn er wiedergewählt werden sollte und dann durchregieren kann, dann wird Trumps Twitter-Account immer mehr zum Frühanzeiger amerikanischer Politik werden. Dann wirkt keine Beruhigungspille mehr. Dann gilt: „It's the tweets, stupid!“

1 Kommentar - Diskutieren Sie mit!
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  1. von Hara Winkler
    "Wenn Trump seine Macht weiter konsolidiert, ... dann wird Trumps Twitter-Account immer mehr zum Frühanzeiger amerikanischer Politik werden."
    Na endlich, dass das mal jemand anerkennt. Deshalb sollte man auch seine Grönland-Offerte ernst nehmen - oder seine Ansagen zu China und zum Iran - oder auch zu Deutschland. Er wird nicht nachlassen bis Deutschland mit den USA eine ausgeglichene Handelsbilanz hat.