Von den Niederlanden lernen

Sechs Parteien im Parlament! Wie bekommt man eine Regierung zustande? Deutschland ringt mit einer Herausforderung, die in den Niederlanden Alltag ist. Ein paar Tipps von dort, die vielleicht helfen könnten

Marcus Düwell ist Professor am Department of Philosophy and Religious Studies/
Faculty of Humanities an der Universität Utrecht/Niederlande



Die Sondierungsgespräche aus der Sicht eines deutsch-niederländischen Grenzgängers
Auch in den Niederlanden sind Sondierungsgespräche gescheitert. Auch dort waren vier Parteien zur Regierungsbildung erforderlich (mehr als je zuvor), auch dort erwies sich die Regierungsbildung als schwierig und langwierig – aber zugleich gab es auffällige Unterschiede, die anzuschauen sich vielleicht lohnt.

Zuerst wird ein Moderator für die Verhandlungen benannt

Als ich vor fast 17 Jahren aus Deutschland in die Niederlande umzog, fand ich die dortige Regierungsbildung als äußerst befremdlich. Es gibt ein umständliches Zeremoniell: Erst müssen alle Parteichefs bei der Parlamentspräsidentin erscheinen und ihre Vorschläge zum Gang der Sondierungsgespräche vortragen, dann wird eine angesehene Persönlichkeit benannt, die als ein Moderator mit allen Parteien spricht, um auszuloten, welche Koalitionen möglich sind. Der Moderator unterbreitet danach in einen Bericht für das Parlament einen Vorschlag zum weiteren Verfahren. Nach einer Parlamentsentscheidung kommen dann Sondierungs- und Koalitionsgespräche - stets unter Leitung eines Moderators - bevor am Ende unter Leitung des zukünftigen Ministerpräsidenten das Kabinett gebildet wird. Zwischen den wichtigen Schritten finden Parlamentsdebatten zur Regierungsbildung statt, das ganze Verfahren findet im Auftrag und mit Legitimation des Parlaments statt.

Vorab-Koalitionsaussagen sind in Viel-Parteien-Systemen unüblich, auch kaum möglich

Diese umständliche Tradition ist entstanden, weil Regierungsbildungen immer schon schwierig waren. Das niederländische Wahlrecht kennt keine Fünf-Prozent-Hürde und daher sitzen häufig mehr als zehn Parteien im Parlament und entsprechend viele mögliche Koalitionen sind denkbar. Darum ist es auch unüblich, sich vor der Wahl schon auf eine Koalition festzulegen. Der explizite Ausschluss einer Koalition mit dem Rechtspopulisten Geert Wilders war da eine Ausnahme.

Dass Sondierungen Zeit brauchen, ist in den Niederlanden kein Problem

In Deutschland dagegen wusste der Wähler bisher in der Regel am Wahlabend ab 18 Uhr, wie die nächste Regierung aussieht. Die Koalitionsverhandlungen konnten direkt beginnen. Das diesmalige Sondierungstheater wirft bei mir die Frage auf, ob man – bei allen Defiziten, die es selbstverständlich gibt - vom holländischen Modell nicht doch etwas lernen kann.

Der niederländische Wähler gibt den Parteien Zeit, um eine Koalition zu bilden; niemand erwartet, dass dies schnell geht. Warum gelten vier Wochen Sondierungsgespräche als unerträglich lang? Wenn man Vertrauen aufbauen will und wenn man ein gemeinsames Profil einer Regierung entwickeln will, dann kann man nicht direkt zum Kompromisspoker übergehen (Du gibst mir was bei der Kohle, ich gebe Dir was bei den Flüchtlingen), sondern muss eine gemeinsame Programmatik erst noch entwickeln. Das braucht Zeit. Das müsste auch der Öffentlichkeit deutlich gemacht werden. Die Erwartungshaltung sollte eher sein, dass eine Koalition nicht nur mit einem Kompromisspapier daherkommt, sondern mit einem Programm, einer Vision oder irgendetwas in dieser Richtung.

Angela Merkel war die Moderatorin, aber zugleich Teilnehmerin - das ging schief

Moderation. In den vergangenen Tagen gab es viele Äußerungen über Angela Merkels Moderation, die Grünen dankten ihr für die Qualität der Moderation, andere klagten, sie habe nur oder schlecht moderiert. Aus holländischer Perspektive wundert man sich zunächst einmal, dass überhaupt einem der Teilnehmer die Moderatoren-Rolle zufällt statt einen eigenen Moderator einzuschalten. Als Effekt konnte man in diesem Jahr beobachten, dass Merkel seit der Wahl (im Unterschied zu den Vertretern der kleinen Parteien) praktisch nicht mehr mit inhaltlichen Aussagen auffiel, sondern sich zur Unabhängigkeit der Moderation verpflichtet sah, während ihr niederländischer Kollege Mark Rutte sich inhaltlich genauso geäußert hat wie alle anderen Verhandlungsteilnehmer.

Inzwischen ist der Bundespräsident in die Moderatorenrolle gerutscht. Das könnte künftig anders organsiert werden

Diese Zurückhaltung von Merkel folgt aus der institutionellen Rollenzuschreibung als Verhandlungsleiterin. Ist das in Zeiten, in denen die Konsensfindung zwischen so unterschiedlichen Partnern notwendigerweise schwieriger wird, wirklich vernünftig? Interessanterweise wächst dem Bundespräsidenten die Moderatorenrolle jetzt zu, nachdem die Parteien selbst es nicht hinbekommen haben. Wäre nicht zu erwägen, einen institutionellen Rahmen zu schaffen, in dem die Kanzlerin als eine Teilnehmerin der Verhandlungen gesehen wird statt sie zu zwingen, Spieler und Schiedsrichter (Özdemir) gleichzeitig zu sein.

In den NIederlanden ist das Parlament stärkere an der Regierungsbildung beteiligt

Dieser institutionelle Rahmen wird in den Niederlanden auch dadurch gebildet, dass die Gespräche im Auftrag von und legitimiert durch das Parlament stattfinden. Alle wichtigen Schritte auf dem Weg zur Regierungsbildung werden von Parlamentsdebatten begleitet - sowohl bei der Bestimmung der teilnehmenden Parteien als auch des Gesprächsleiters. In Deutschland tritt das Parlament eigentlich erst in Erscheinung, wenn es darum geht, den/die Kanzler(in) zu wählen. Davor haben die Gespräche eher einen privaten Charakter. Das ist demokratisch nicht unproblematisch. Es ist nicht Aufgabe der Parteien, eine Regierung zu bilden, sondern es ist Aufgabe des Parlaments. Warum sollte es nicht eine Parlamentsdebatte und explizite Zustimmung dazu geben, wie die Regierung zustande kommt?

Partein sollen nicht für Koalitionen werben - sondern für sich selbst

Wie gesagt, sind Koalitionsfestlegungen vor der Wahl in den Niederlanden weniger üblich als in Deutschland. Interessanterweise waren die deutschen Parteien diesem Jahr hier erstmalig viel zurückhaltender als früher. Und als Demokrat sollte man denken: Das ist auch gut so. Schließlich ist es nicht die Aufgabe der Parteien, für Koalitionen zu werben, sondern dafür, dass sie wegen ihrer programmatischen Ideen und Kandidaten gewählt werden. Es ist Aufgabe des Parlaments eine Regierung zu bilden und nicht die Aufgabe der Parteien. Koalitionszusagen vor der Wahl sind daher eigentlich eine schlechte Angewohnheit von der ein Demokrat froh sein sollte, wenn sie verschwindet.

Dass das Parteienspektrum sich ändert, ist kein Unglück - sondern richtig

Ich formuliere diese Beobachtungen nicht um das holländische Modell vorbehaltlos anzupreisen; aber es lohnt sich vielleicht, die neue Wirklichkeit einer politischen Situation mit vielen Parteien und entsprechend schwierigen Koalitionsbildungen aus der Perspektive eines politischen Systems zu betrachten, dass mit dieser Situation schon länger Erfahrung hat.
Es zeugt von wenig demokratischer Haltung, wenn Neuwahlen gefordert werden, weil nach vier Wochen Sondierungsgesprächen keine Regierung steht. Man muss zugestehen, dass solche Prozesse in einem neuen Parteiensystem anders funktionieren, als dies früher der Fall war. Und dass das Parteienspektrum sich weiterentwickelt und verändert ist demokratisch kein Unglück - sondern richtig.

 

 

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