Schafft die Fluchtursachen ab!

Die Europäer wollen Migration verhindern. Sie wollen schnelle Erfolge. Hier liegt das Problem: Es braucht langfristige Programme. Europa muss seine Afrikapolitik überdenken.

Michael Hack ist Politikberater, Übersetzer und Kulturmanager. Er arbeitet im Büro des Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, Omid Nouripour.

Kaum ein Begriff prägt die außen- und entwicklungspolitische Debatte der letzten Jahre so sehr wie der der "Fluchtursachen". Von Januar bis November 2007 weist die Pressedatenbank des Deutschen Bundestages neun Artikel aus, die das Wort verwenden. Im gleichen Zeitraum des Jahres 2017 waren es fast 900, davon die meisten in Verbindung mit dem Wort Bekämpfung. Der Moment, an dem die Vervielfachung eintritt, ist das traumatische Jahr 2015: eine Geburt aus der politischen Panik. Heute befinden wir uns in einer Phase der Hyperinflation des Fluchtursachenbegriffs. Wie bei einer „richtigen“ Inflation hat das zwei gravierende Konsequenzen: Das Wort verliert an Wert, bzw. an Präzision, und das dadurch korrumpierte Denken und Handeln hat verheerende Auswirkungen. Das geht durch alle Parteien: Von Sahra Wagenknecht, die der Ansicht ist, eine linke Flüchtlingspolitik müssen „in erster Linie Fluchtursachen bekämpfen“, bis hin zu Entwicklungsminister Gerd Müller, der noch diese Woche in der ARD forderte, zur Bekämpfung der Fluchtursachen, ganz präzise eine „Verdoppelung, Verdreifachung“ der EU-Mittel für Afrika vorzunehmen.

Nun ist es angesichts der steigenden Zahlen von Menschen, die nach Europa kommen wollen, auf sogenannten „illegalen Wegen“ (legale gibt es kaum), durchaus richtig und wichtig nach den Ursachen dieses Phänomens zu fragen und zu versuchen, den richtigen Umgang mit ihnen zu finden. Dabei aber unterlaufen für gewöhnlich mehrere Denkfehler. 

Der erste liegt darin, die geltende Unterscheidung zwischen Flucht vor einer Gefahr von Leib und Leben (entsprechend der Genfer Konvention) und anderen Formen der Migration (der oft so genannten Wirtschaftsmigration) zu verwischen, wenn etwa Entwicklungsprojekte als Fluchtursachenbekämpfung bezeichnet werden, die auf die Verbesserung der Lebensgrundlagen in afrikanischen Ländern zielen, in denen Menschen zwar Not leiden, aber nicht verfolgt werden. 

Der Begriff Fluchtursachenbekämpfung ist ungenau geworden.

Denn die stark steigenden Ankunftszahlen der Jahre unmittelbar nach 2015 vor allem auf Kriege und Konflikte zurückzuführen: in erster Linie in Syrien, Afghanistan und Irak. Diese Menschen, suchen im Sinne der Genfer Flüchtlingskofnvention Schutz vor Kriegen, zu deren Lösung Europa – vor allem im Falle Syriens – kaum etwas beitragen kann oder will. Man kann die Ursachen für diese Flucht kurzfristig kaum beseitigen, man kann allenfalls daran arbeiten, dass diese Menschen nicht in Europa, sondern in anderen Ländern Schutz finden. Dabei geht es also nicht um die Bekämpfung von Fluchtursachen, denn geflohen sind diese Menschen ja schon, sondern allenfalls ein anderes und engagierteres Management von Flucht und eine bessere humanitäre Hilfe für Aufnahmestaaten jenseits Europas. Abgesehen davon, dass das Wort Fluchtursachenbekämpfung diese Maßnahmen unzutreffend beschreibt, verengt es auch den Blick. Der richtet sich nämlich nur noch auf Konflikte, dessen Opfer es potenziell als Flüchtlinge nach Europa schaffen könnten. Der derzeit dramatischste, im Jemen, wird weiter mit europäischen Waffen betrieben. Denn die Grenze nach Saudi-Arabien, der weit verbreitete Hunger und die Schwächung von Menschen durch die größte Choleraepidemie seit Menschengedenken, verhindern eine Massenflucht nach Europa. 

Die Abschottung Europas wirft moralische Probleme auf.

Nicht zu verwechseln damit ist die zweite Gruppe der Ankömmlinge: Migranten, nicht zuletzt aus westafrikanischen Staaten, die aus den verschiedensten Gründen auf der Suche nach einem besseren Leben nach Europa streben. Eigentlich könnte man das als Vertrauensbeweis für unseren Kontinent in der Sinnsuche betrachten: eine Abstimmung mit den Füßen für den europäischen Traum. Politische und diskursive Mehrheiten für diese Sicht der Dinge gibt es allerdings nicht. Europa will die Zahl der ankommenden Migranten also reduzieren. Die zunehmende Abschottung Europas und die Zurückweisung von Migranten, die ihr Leben auf der Fahrt über das Mittelmeer aufs Spiel setzen, aber wirft praktische wie moralische Probleme auf, die von den Mitgliedsstaaten der EU nicht ignoriert werden können. Gleichsam ist ein positives Bekenntnis zu gemeinsam gestalteter, legaler Migration nicht erkennbar. So wird auch hier versucht, die politische Leerstelle mit der Floskel der Fluchtursachenbekämpfung zu füllen. Nun geht es hier aber nicht um Flucht, sondern um Migration: der zweite Denkfehler. 

Auf eine schnelle Wirkung der Hilfen zu hoffen, ist ein Fehler.

Der ist deswegen gravierend, weil er die Hoffnung schneller Wirkung mit sich bringt: wer Geld ausgibt, weil zu viel Menschen ihre Heimat verlassen, will dass seine Programme dieses Problem schnell beheben. Das mag nicht immer explizit formuliert werden, wenn aber die deutsche Regierung und die EU Sonderprogramme mit kurzen Laufzeiten auflegen, dann ist eine schnelle Wirkung zumindest implizit stets das Ziel. Praktisch werden dabei vor allem bestehende entwicklungspolitische Ansätze intensiviert. Die derzeitige Situation aber ist – zumindest konsekutiv betrachtet – eine Folge dieser Politik. Wollte man den Gedanken hinter der Fluchtursachenbekämpfung ernst nehmen, müsste an seinem Beginn also eine Überprüfung der bisher eingesetzten Mittel stehen – und die Frage, wie stark europäische Akteure von außen mit Geld allein überhaupt in anderen Staaten Veränderungen herbeiführen kann. Denn es ist ja nicht nur die materielle Seite, die Menschen dazu treibt, massenhaft ihre Heimat zu verlassen. Es ist eine materielle Aussichtslosigkeit gekoppelt mit einer politischen, bürgerschaftlichen Perspektivlosigkeit: mit einer Frustration über die Undurchlässigkeit korrupter Eliten, die Entfremdung von einem öffentlichen Diskurs, der in der Sprache der alten Kolonialherren geführt wird, und vieles andere mehr. Vieles davon sind nichtmonetäre Faktoren, und vieles davon kann Europa gar nicht beeinflussen. Über Konsequenzen aus diesem Befund wird kaum mehr nachgedacht: weil das Denken in Fluchtursachen aus der Panik geboren wurde, hat Europa im Wesentlichen bestehenden Konzepten eine Amphetamininjektion versetzt. Hunderte Millionen von Euro müssen auf einmal ausgegeben werden, und das schnell: Ergebnisse ungewiss. Und selbst wenn diese Projekte zur Steigerung des Wohlstands beitragen würden, wäre damit noch keine „Fluchtursache“ beseitigt, denn wie wissenschaftlich deutlich bewiesen ist, wieder so ein Denkfehler, steigt die Neigung zur Migration bis zu einem Wohlstandsniveau, von dem die westafrikanischen Staaten noch weit entfernt sind.

Sonderprogramme sind keine Lösung.

Am deutlichsten wird die Absurdität dieses Ansatzes bei der „Sonderinitiative EINEWELT ohne Hunger“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Die Bekämpfung des Hungers, eine der elementarsten Aufgaben globaler Entwicklung, wird zu einer Sonder-Initiative, gestartet im Jahr 2015, im Moment der sogenannten Flüchtlingskrise. Und das, obwohl es allgemein bekannt ist, dass niemand wegen Hungers flieht, weil wer hungrig ist in der Regel gar nicht fliehen kann.Diese Sonderprogramme sind nicht nur in ihrer Konzeption falsch. Sie binden die begrenzten Kapazitäten des politischen und institutionellen Apparats mit verheerenden Auswirkungen. Entwicklungspolitische Programme, die nicht auf eine schnelle Wirkung angelegt sind, müssen warten oder werden eingestellt, weil man vorranging damit beschäftigt ist, möglichst schnell neue Projekte aus dem Boden zu stampfen. Ein bedrückendes Beispiel hat das amerikanische Magazin Foreign Policy (http://europeslamsitsgates.foreignpolicy.com/part-1-the-paradox-of-prosperity-mali-africa-europe-EU-migration) geschildert: Für 7 Millionen wurde mit EU-Mitteln in Kolondiébar in Mali eine Anlage zur Verarbeitung von Cashew-Nüssen gebaut. Weil aber die Lieferkette nicht mitbedacht wurde, ist daraus mittlerweile ein Bauruine geworden. Zeit für eine Evaluation des Projekts aber blieb nicht und so werden nun für 15 Millionen weitere gleichartige Projekte im Sahel-Staat gebaut. Erfolgsaussichten: Mehr als ungewiss.

Europa ist Teil einer Weltregion im Umbruch.

Es bleibt völlig unberücksichtigt, welche Außenwirkung dieser Ansatz erzeugt, denn vor Ort wird sehr schnell klar, dass es den Europäern einzig darauf ankommt, verzweifelt irgendetwas gegen die Migration zu unternehmen und dabei kaum Raum für einen Dialog auf Augenhöhe über Sinn und Zweck der Zusammenarbeit ist. Der humanitäre Schleier wird angesichts der blanken Panik und offensichtlichen Eigennützigkeit, die hinter dieser Politik steht, schnell durchsichtig. Europa muss aufhören, immer größere Geldkoffer nach Afrika zu tragen, in Verbund mit den oftmals verhassten Eliten ein bisschen Beton in den Boden zu spritzen und sich dann rasch wieder aus dem Staub zu machen. Denn die Politik der schnellen „Fluchtursachenbekämpfung“ ist für ihre Umsetzung allzu oft genau auf diejenigen Strukturen angewiesen, die die langfristige Entwicklung hemmen. Es braucht also ein Umdenken in der Art und Weise, wie europäische Staaten und Institutionen den Bürgerinnen und Bürgern Afrikas gegenübertreten, und eine Stärkung der Zivilgesellschaft, kleinteilig und mit langem Atem. Es gibt viele Menschen bei uns, die das könnten, aber die sind derzeit mit dem Geldausgeben beschäftigt. Das alles soll nicht verhehlen, dass das Denken über Fluchtursachen auch Positives hervorgebracht hat. Vor allem hat es uns deutlich gemacht, wie eng wir mit unseren Nachbarregionen verbunden sind, und an der einen oder anderen Stelle hat es ein Umdenken angestoßen. Unter dem Strich aber steht der Fluchtursachenbegriff für ein derart heilloses gedankliches Chaos, dass es höchste Zeit ist, sich von ihm zu verabschieden. Er muss Raum machen für ein grundsätzlich anderes Denken und Handeln: ein Denken, das den Umstand zur Kenntnis nimmt, dass Europa Teil einer Weltregion im Umbruch ist, in Afrika wie in der arabischen Welt, einer Region mit jungen Menschen, die ihre Rechte einfordern und die selbstbewusst ihre eigene Identität behaupten. Und ein Handeln, das auf die langfristige Gestaltung eines nachbarschaftlichen Verhältnisses, einer solidarischen und demokratischen Entwicklung zielt. 

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