Musik von der MuSiKo 2020

Das Thema der Konferenz war provokant: „Westlessness". Es führte jedoch zu interessanten Kontroversen, aufschlussreichen Gesprächen und neuem Stoff zum Nachdenken.

Als ich sah, dass das Thema der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz (MuSiKo) „Westlessness“ lautet, muss ich gestehen, dass ich besorgt war.

Ein Wehklagen über den Westen scheint wie ein verspätetes Weinen über verschüttete Milch - wir haben zumindest seit der Jahrtausendwende eine Neugewichtung der Kräfte erlebt, insbesondere mit dem Aufstieg Chinas und Indiens. Außerdem erscheint es etwas kolonial, den Verlust einer alten Ordnung zu beklagen - sollten wir nicht neue Stimmen am hohen Tisch der internationalen Verhandlungen willkommen heißen? Auch die Behauptung, dass die Werte des Liberalismus - Menschenrechte, Marktwirtschaft, internationale Zusammenarbeit in internationalen Institutionen, Rechtsstaatlichkeit, Pluralismus – ausschließlich „westlich“ seien, hat mich nicht überzeugt. Einige wenige Länder des globalen Südens hatten Versionen dieser Werte vor ihrer „Entdeckung“ im Westen, während viele andere mit Recht behaupten können, diese Werte durch ihre eigenen Erfahrungen damit angenommen, angepasst und bereichert zu haben. Wie auch immer, was ist aus der Zusammenarbeit mit Freunden und Verbündeten auf Augenhöhe geworden?

Ich hätte mir keine Sorgen machen müssen. Der Hinweis auf „Westlessness“ war genau die richtige Provokation. Einen Mikrokosmos davon sah ich in meinem eigenen Panel am ersten Tag der Konferenz: Ich war mit der Moderation eines Panels der Hauptbühne zum Multilateralismus betraut worden, auf der Heiko Maas eine Rede hielt. Es folgte eine Debatte mit dem indischen Außenminister Dr. S. Jaishankar, der südkoreanischen Außenministerin Kyung-wha Kang, der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Margrethe Vestager und dem US-Senator (Lindsey Graham). Allein die Bandbreite der Ansichten und die Qualität der Debatte waren sehr beeindruckend. Während der gesamten Konferenz gab es interessante Kontroversen und widersprüchliche Meinungen sowie zahlreiche aufschlussreiche Gespräche am Rande. Ja, ich bin mit viel Stoff zum Nachdenken aus München zurückgekommen. Hier sind meine fünf Hauptmitbringsel:

Erstens gab es die Verteidigung des Westens. Sie kam am stärksten von US-Außenminister Pompeo. Cool, dachte ich mir, man sollte immer zuerst die Prämisse der gestellten Prüfungsaufgabe in Frage stellen, wie wir es in Oxford gelernt haben. Außerdem ist die ständige Selbstgeißelung des Westens, insbesondere in einigen Kreisen der Mitte und der linken Mitte, vielleicht etwas übertrieben. Lassen Sie uns feststellen, dass es hier noch viel zu retten gibt. Aber Pompeo ging über die Infragestellung der Prämisse hinaus. Er stellte eine große Behauptung auf: „Der Westen gewinnt. Wir gewinnen gemeinsam. Wir tun es gemeinsam.“ Im Ernst? Unsere internationalen Institutionen sind festgefahren, der Handel geht zurück, wir sehen eine Instrumentalisierung der Verflechtungen der Globalisierung als Waffe („Weaponized Interdependence“), wir scheinen keine wirklichen Lösungen für den Klimawandel zu haben, wir haben im Laufe der Menschheitsgeschichte und der Moderne Millionen von Tier - und Pflanzenarten vernichtet und jetzt breitet sich der Corona-Virus aus... Wenn das ein „Sieg“ ist, Herr Pompeo, will ich wirklich nicht wissen, wie ein Verlust aussieht.

Zweitens sind die Bedrohungen real. Und es sind nicht nur die, die ich oben aufgelistet habe. In Reden und Interventionen zeigte sich bei der MSC 2020 eine neue Durchsetzungskraft der Chinesen. Nun ist Durchsetzungsvermögen an sich keine schlechte Sache. Außerdem ist es höchste Zeit, dass die alte Welt des Westens lernt, die Stimmen des globalen Südens zu respektieren und zu schätzen. Aber die Chinesen sind diesmal weiter gegangen. Der chinesische Außenminister Wang Yi zum Beispiel argumentierte: „... der Westen muss auch den unbewussten Glauben an die Überlegenheit seiner Zivilisation vermeiden und seine Vorurteile und Ängste gegenüber China aufgeben.“ Na klar, egal, was in Xinjiang geschieht, oder dass mit expansionistische Ambition künstliche Inseln im Südchinesischen Meer gebaut werden. In den sicheren Blasen der Technokratie vergisst man nur allzu leicht, dass es echte Unterschiede zwischen den Systemen gibt, die für die Werte des Liberalismus, des Pluralismus, der freien Märkte, der Rechtsstaatlichkeit stehen und denen, die es eben nicht tun. Diese Unterschiede müssen nicht immer Auswirkungen auf die Sicherheit haben, aber manchmal wird es durchaus der Fall sein. Justin Trudeau, der kanadische Premierminister, machte bei der MSC ein wortgewandtes Plädoyer und sagte: „Die Dinge, die uns verbinden, die Dinge, die wir für unsere Familien, für unsere Kinder, für unsere Gemeinschaften wollen, sind so viel ähnlicher als die Dinge, die uns voneinander unterscheiden...“. Herr Trudeau, Sie hatten eine Menge kluger Bemerkungen - insbesondere gegen die Gleichsetzung universeller Werte mit westlichen Werten - und ich teile das. Aber die Gefahren, die sich aus einem fundamentalen Werteunterschied ergeben können, gänzlich zu leugnen, ist ein Schlag ins Wasser.

Drittens wurde viel über Nationalismus gesagt - sowohl von denen, die für ihre „nation-first“-Politik eintraten, als auch von anderen, die sie verurteilten. Aber wie ich seit 2018 argumentiere, ist der Nationalismus interessanter als das. Eine „multilateralistische“ oder „planet first“-Logik gegen ein „nation-first“-Argument einzusetzen, bedeutet, dass man den Trumpianern und den Brexit-Anhängern unterm Strich zustimmt. Nationalismus kann eine enorme Kraft zur Unterstützung des Multilateralismus sein, wenn er intelligent eingesetzt wird. Margrethe Vestager ist die erste Politikerin, von der ich diesen Punkt ernsthaft entwickelt gehört habe. Sie hat dies in der von mir moderierten Paneldiskussion geäußert und argumentiert, dass Nationalismus ein Weg sein könnte, den Multilateralismus zu erneuern: „Wenn Menschen eine starke Identität haben (...) ist es viel einfacher, mit ihnen umzugehen.“ Klug, kontraintuitiv und wahrscheinlich korrekt. Lassen Sie uns den Nationalismus als eine Chance nutzen, um den Multilateralismus gemeinsam zu reformieren und zu retten.

Viertens wurde in einigen Kommentaren auf und außerhalb der Bühne die Bedeutung von Macht anerkannt. Dies hätte von Anfang an allen klar sein müssen, aber es scheint sich um eine verspätete Erkenntnis in der technokratischen Blase der EU zu handeln. Macrons mitreißende Ausführungen benutzten eine Sprache der Macht und eine bemerkenswerte Ausgewogenheit von Pragmatismus und Verpflichtung auf Werte. Ich sollte an dieser Stelle hinzufügen, dass ich persönlich von der Robustheit von Macrons Argumenten überrascht und erfreut war - sie scheinen sich deutlich über seinen „make the planet again great“-Idealismus hinaus entwickelt zu haben, den ich 2018 kritisiert hatte. Ein bisschen Rückgrat ist das, was Europa braucht. Macron hat uns gezeigt, wie.

Vielleicht am ermutigendsten war die Rede von Frank-Walter Steinmeier zur Eröffnung der Konferenz. Zu den vielen wichtigen Einsichten, die der Bundespräsident weitergab, gehörte seine Forderung nach Demut, Neugier und Realismus. Besonders auffallend war sein Hinweis auf die Neugierde: „Wenn vermeintlich alle so werden – oder wenigstens werden wollen – wie wir, was kümmern uns dann ihre Eigenheiten, ihre Geschichte und Traditionen, ihre Ängste und Prioritäten? Heute, in einer Zeit, in der Innen und Außen sich in allen Gesellschaften zunehmend durchdringen, in der innenpolitische Debatten die außenpolitischen Spielräume bestimmen, müssen wir uns viel stärker wieder für das interessieren, was unsere Partner, unsere Wettbewerber, unsere Gegner antreibt, was ihren Ehrgeiz ausmacht, woraus sich auch ihre Ängste speisen.“ Genau dafür steht meine eigene Forschung, aber auch die einiger Kollegen an meinem Forschungsinstitut. Durch die Entwicklung eines „globalen Forschungsansatzes (global approach to scholarship)“ sind wir verpflichtet, die Perspektiven, Traditionen, historischen Entwicklungen und Praktiken der Länder und Gesellschaften des „Nicht-Westens“ unter ihren eigenen Bedingungen und mit vergleichenden Methoden zu verstehen.

München 2020 hat keine einfachen Antworten gegeben. Aber es hat eine hervorragende Debatte ausgelöst. Und ich war froh, in dieses Gespräch einbezogen gewesen zu sein.

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