Angela Merkel in Chemnitz Wo bleibt die Wende im innerdeutschen Konflikt?

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Theologe und Kultursoziologe

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Hagen Findeis ist Theologe und Kultursoziologe aus Leipzig. Seit 2016 ist er an der Theologischen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg tätig.

Die innerdeutsche Diskussion ist geprägt von gegenseitigen Vorwürfen. Konnte der Besuch von Angela Merkel in Chemnitz daran etwas ändern? Eine Analyse. 

Angela Merkel war in Chemnitz. Zwölf Wochen, nachdem ein junger Mann auf einem Stadtfest erstochen wurde, mutmaßlich von zwei Asylbewerbern, besucht sie die aufgebrachte Stadt. Nicht wenige Menschen waren enttäuscht, dass die Kanzlerin erst jetzt nach Chemnitz fährt. Die Oberbürgermeisterin der Stadt, Barbara Ludwig, bedauerte denn auch, dass der späte, wenn nicht zu späte Besuch Merkels, die Stadt nur aufs Neue aufwühlen werde. Der Vorfall löste unmittelbar danach Demonstrationen aus, bei denen auch Rechtsextreme aufmarschierten. Der öffentlich gezeigte Hitlergruß, Angriffe auf Journalisten und Gegendemonstrationen und der Überfall auf ein jüdisches Restaurant erschreckten die Republik. 

Die Ostdeutschen sind der pauschalen öffentlichen Beschimpfung durch westdeutsche Meinungsmacher ausgesetzt.

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Die Debatten, die auf die regierungs- und ausländerfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz, Dresden oder Köthen folgten, waren hart und unversöhnlich und rissen alte Gräben zwischen West und Ost wieder auf. Sie drehten sich vor allem darum, ob sich hier vermeintliche Verlierer des politischen Umbruchs von 1989/90 zu Wort melden oder gar neue Nazis dabei sind, die Lufthoheit im Osten zu erringen. Die Ostdeutschen sind der pauschalen öffentlichen Beschimpfung durch westdeutsche Meinungsmacher ausgesetzt. Sie seien autoritär geprägt, für rechtes Denken anfällig und als Homo Sovieticus zum Leben in einer pluralistischen Gesellschaft unfähig. Umgekehrt werfen sie den Meinungsmachern des Westens arrogantes Ossi-Bashing vor. 

Wie kann die  politische Debatte fairer und ausgeglichener werden? Und, warum ist es für die Ostdeutschen so schwer, ihrer eigenen Sicht auf die Bundesrepublik, zu der sie doch nun schon ziemlich lange gehören, öffentlich Ausdruck zu verleihen? Liegt dies daran, dass sie selbst in der politischen Öffentlichkeit vor allem als Bewahrer der (ost)deutschen Identität auftreten oder eher daran, dass sie oft genug die Erfahrung gemacht haben, dass ihre Meinung im Westen vor allem auf jene autoritären Prägungen aus der DDR-Zeit zurückgeführt, also abgewertet wird? Konnte die ostdeutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nun der probaten Selbstethnisierung der Jammerossis mit ihrem Besuch in Chemnitz etwas entgegensetzen? Konnte ihr Besuch gar der Anfang einer Wende im verfahrenen innerdeutschen Diskurs sein? Sie, die nun selbst mit dem Rücken an der Wand steht, musste keine „Merkel muss weg“-Parolen mehr fürchten; und schon manchmal gelang es ja gerade demjenigen, dem die Stunde schlägt, einen Ton zu finden, der das Publikum erreicht. Merkel war gut beraten, in einem von der Freien Presse veranstalteten Gespräch mit Chemnitzer Bürgern nicht die ostdeutsche Karte zu spielen, auch wenn sie nicht frei davon war, die Kraftanstrengungen der Chemnitzer zu loben, ja sie sogar dazu aufforderte, stolz auf ihre Lebensläufe zu sein.

Wichtig wäre, die grandiosen Enttäuschungserfahrungen vieler Menschen öffentlich anzuerkennen.

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Vielleicht müssten aber nicht immer wieder nur die zweifelsohne bestehenden großartigen Erfolge des ostdeutschen Transformationsprozesses gebetsmühlenartig vorgetragen werden. Wichtig wäre es, die nicht minder grandiosen Enttäuschungserfahrungen vieler Menschen öffentlich anzuerkennen. Anzuerkennen, dass die Menschen im Osten Deutschlands nicht nur gewonnen, sondern auch verzichtet haben. Im Sachsen-Monitor 2018, einer von der Sächsischen Landesregierung in Auftrag gegebenen und im Sommer 2018 durchgeführten Repräsentativbefragung zu politischen Einstellungen der Menschen in Sachsen gaben im Regierungsbezirk Chemnitz 65% der Befragten an, Bürger zweiter Klasse zu sein.

Die einen sollten sich frei machen von der Weinerlichkeit der zu kurz Gekommenen und die Chancen und Risiken der Freiheit, nach der sie sich doch gesehnt hatten, bejahen und gestalten. Und die anderen sollten nicht immer so tun als hätten sie die Werte des Humanismus schon mit der Muttermilch aufgenommen. Berufspolitiker schließlich könnten davon profitieren, wenn sie die Plausibilität ihrer Politik in den mühsamen, aber immerhin begonnenen Gesprächen mit den Bürgern auf den Prüfstand stellen.

Die Kanzlerin, die ihren „Wir-schaffen das“-Satz von 2015 abermals verteidigte, hat die kontroverse Debatte mit den Chemnitzer Bürgern überzeugend bestanden. Selbst bei komplizierten Themen der Flüchtlingspolitik wie dem UN-Migrationspakt hat sie technokratische Antworten vermieden und die Augenhöhe ihres Gegenübers gesucht.

Die Gründe für die gegenseitigen Vorwürfe liegen im Transformationsprozess der 1990er Jahre.

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Erstaunlicherweise wird aber die Frage nach den Ursachen für die wechselseitig erhobenen Vorwürfe in der öffentlichen Debatte kaum gestellt. Die Gründe dafür liegen im Transformationsprozess der 1990er Jahre und seinen Folgen. Die Verlusterfahrungen der Ostdeutschen wurden bislang nur in Nischen diskutiert. Weithin anerkannt sind sie nicht, schon gar nicht im Westen. In der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung fand die Frustration darüber einen doppelten Kristallisationspunkt.

Die Flüchtlinge wurden ihnen von einer fremden Politikmaschinerie aufgedrückt. So sieht man es im Osten.

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In der Perspektive der Ostdeutschen sind die Flüchtlinge Konkurrenten - und Sündenböcke dafür, dass sie selbst an den sozialen Rand gedrängt wurden. Und, was noch schwerer wiegt, die Ostdeutschen fühlen sich von der schieren Anwesenheit von kulturell andersartigen Menschen, die ihnen von einer fremden Politikmaschinerie aufgedrängt worden sind, übermächtigt. In diesem Gefühl der Übermächtigung erneuert sich die Erfahrung, die die Ostdeutschen in den 90er Jahren bereits machen mussten und die sich für viele von ihnen im Zuge der Hartz-IV-Reformen wiederholt hat.

Materiell toll ausgestattet, aber ohne soziale Anerkennung.

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Kaum hatten sie im Herbst 1989 die Freiheit geschenkt bekommen und zum Teil sogar mit persönlichem Einsatz errungen, verloren viele in den 1990er Jahren ihre Arbeit. In allen Lebensbereichen, privaten wie öffentlichen, mussten sie umlernen, denn ihre DDR-Erfahrungen nützten ihnen in der hoch technisierten und stärker arbeitsteiligen Gesellschaft des Westens kaum noch etwas. Zwar wurden sie von der westlichen Gesellschaft mit stattlichen Transferleistungen alimentiert; moderne Bäder, Farbfernsehen, Telefon gehörten bald zum Standardrepertoire eines ostdeutschen Haushalts, aber die Ostdeutschen machten eben auch die Erfahrung, sich irgendwie fremd in ihren so schön restaurierten Städten zu fühlen, denn gerade die schönen Bürgerhäuser ihrer Städte und die herrschaftlichen Landsitze in Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern gehörten alsbald potenten westlichen Investoren, die in ihren schicken wehenden Mänteln den ostdeutschen Kuttenträgern schon rein äußerlich deutlich machten, wer jetzt hier das Sagen hatte. Zwar wurden ihnen das soziale Sicherungssystem, die neuen Einkaufszentren auf der grünen Wiese und die ebenso neuen Straßen dahin aus den Transferzahlungen des Westens ganz überwiegend geschenkt. Da die Ostdeutschen zu diesen sozialen und ökonomischen Erfolgen aber selbst wenig beizutragen hatten, konnten sie dafür auch nicht mit Anerkennung aus dem Westen rechnen, geschweige denn stolz darauf sein. Folgerichtig machte das böse Wort von den Kolonisatoren die Runde.

Selbst in den 100 größten ostdeutschen Unternehmen sitzt nur eine Minderheit Ostdeutscher in den Chefetagen.

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Auch die Eliten in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Kultur, kamen und kommen fast 30 Jahre nach dem Umbruch immer noch ganz überwiegend aus dem Westen. Zwar wird bzw. wurde gern auf die ostdeutsche Herkunft von Angela Merkel verwiesen. Aber solche Ausnahmen bestätigen nur die Regel. Selbst in den 100 größten ostdeutschen Unternehmen sitzt nur eine Minderheit Ostdeutscher in den Chefetagen. Nicht eine der in Ostdeutschland ansässigen Universitäten wird von einem ostdeutschen Rektor oder Präsidenten geleitet und die Meinungsmacher in den überregionalen Medien stammen auch heute noch überwiegend aus dem Westen. Wen wundert es also, wenn sich in den Flüchtlingen jenes Fremdheitsgefühl der Ostdeutschen spiegelt, das sie bereits nach dem politischen Umbruch mit den Westdeutschen gemacht haben. Auch wenn beide Erfahrungen kulturell weitgehend unterschiedlich gelagert sind, in beiden Fällen ist man durch soziale Entbehrung und Konkurrenz miteinander verbunden.

Aus West und Ost wurde Anbieter und Kunde - und die Kunden fingen irgendwann an zu meckern.

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Zwischen Ost- und Westdeutschen entwickelte sich nach der Wende eine gefährliche Erwartungsspirale, die in Entfremdung mündete: Zunächst lag man sich enthusiastisch in den Armen. Die Westdeutschen verkörperten für die Ostdeutschen ein wirtschaftliches und politisches Idyll, allein schon aufgrund ihrer ökonomischen Stärke, ihrer Fähigkeit zu argumentieren und sich kompetitiv zu behaupten, des in der westlichen Gesellschaft verbreiteten Individualismus und Wertepluralismus, ihrer Leistungs- und Lernbereitschaft. Und die Ostdeutschen waren froh, die Fesseln der Diktatur abgestreift zu haben. In Anlehnung an Marketingtheorien könnte man die doppelten Erwartungen, die folgten, so beschreiben: Der Anbieter (also der Westen) erzeugt bei seinen Kunden (also den Ostdeutschen) zunächst ein realistisches Maß von Erwartungen an eine Dienstleistung und versucht zugleich die Qualität der erbrachten Dienstleistung zu steigern. Die verbesserte Leistung allerdings führt zu kontinuierlich höheren Erwartungen der Kunden. Ab einem bestimmten Punkt ist der Dienstleister nicht mehr in der Lage, die Erwartungen der Kunden zu erfüllen. Selbst eine objektiv bessere Leistung kann dann unzufriedener machen, besonders dann, wenn durch übersteigertes Marketing (die legendären blühenden Landschaften Helmut Kohls) die Erwartungen der Kunden auf ein nicht erreichbares Niveau geschraubt werden. Und heute, wo die blühenden Landschaften tatsächlich entstanden sind, müssen die Ostdeutschen konstatieren, dass die materiellen Voraussetzungen dieser Blüte nicht in ihrer Hand liegen und sie sich mitunter wie Gäste im eigenen Land fühlen.

Was die Diskussion Angela Merkels mit den Bürgern in Chemnitz auch gezeigt hat: es waren ganz überwiegend ältere Menschen jenseits der 60, die ihrer Kritik an der jetzigen Situation Ausdruck verliehen haben. Diese Generation ist es auch, die noch vergleichsweise stark vom politischen System der DDR geprägt ist und auch noch eine Arbeitsbiographie in der DDR hatte. Für das Erreichen der kulturellen Standards der westlichen Gesellschaft wurden ihr die größten biographischen Investitionen abverlangt. Eine gewisse Fremdheit gegenüber dem westlichen System und seinen Funktionsmustern wird jenen älteren Ostdeutschen sicher erhalten bleiben, während die Jüngeren bereits ganz selbstverständlich in das westliche System und seine Leistungs- und Belohnungsaspirationen hineinsozialisiert wurden. Wenn es der Westen mit seinem Anspruch auf Integration nun ernst meint, sollte er um seiner selbst willen auch die Irritationen, die von den Ostdeutschen ausgehen, als Chance begreifen. Auch wenn die stets rational abwägende Angela Merkel in Chemnitz natürlich keinen charismatischen Stimmungsumschwung bewirkt hat, so war ihr Gespräch mit den Bürgern auf Augenhöhe eine Voraussetzung für das, was sich die westliche Gesellschaft doch so gern zugutehält: ihre Lernfähigkeit. Die Ostdeutschen sind in puncto Lernbereitschaft seit dem politischen Umbruch in Vorleistungen gegangen und haben sich die Funktionserwartungen der westlichen Gesellschaft auf eine existentielle Weise zu eigen gemacht. Jetzt, wo nicht nur die Ossis, sondern auch noch Flüchtlinge und Migranten aus der halben Welt mit am gesamtdeutschen Tisch sitzen, ist es auch an den Westdeutschen, Lernfähigkeit zu zeigen. 

Hinweis: Der Text wurde am 17. November nach dem Besuch von Angela Merkel in Chemnitz am 16. November geändert. In einer früheren Version hatte der Besuch noch nicht stattgefunden.

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