Berliner Stadtentwicklung : Berlin ist bereit für einen neuen Aufschwung

Berlin wächst. Besonders in den letzten fünf Jahren ist die Zahl derer, die hier wohnen, arbeiten, studieren oder sonst wie das Leben ausprobieren wollen, stark gestiegen. Damit wachsen auch die Anforderungen an die Infrastruktur, die Administration und die Integrationskraft unserer Stadt. Für die Anziehungskraft gibt es viele gute Gründe: Die hohe Lebensqualität, die Kulturlandschaft und die Zentralität.
Anfänglich wurde die Aufwärtsentwicklung allseits mit Erleichterung und Freude aufgenommen, galt sie doch als sichtbares Zeichen der wirtschaftlichen Erholung und hohen Attraktivität. Für die Anziehungskraft Berlins gibt es viele gute Gründe: die beispiellose Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturlandschaft, der Hauptstadtsog, die europäische Zentralität und die hohe Lebensqualität in einer grünen Stadt, die hervorragend durch den öffentlichen Nahverkehr erschlossen ist. Bis vor wenigen Jahren zählten auch die im Vergleich zu anderen Metropolen unschlagbar günstigen Wohnkosten zu den Trümpfen der Stadt. Doch das hat sich – nicht nur wegen des zunehmenden Wohnungsmangels – drastisch geändert. Der Zuzug hält dennoch unvermindert an, er wird sogar noch verstärkt durch die Flüchtlingsbewegung aus den Krisenregionen und die Migration insbesondere junger Europäerinnen und Europäer. Angesichts von derzeit knapp 3,7 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern stellt sich deshalb die Frage, wie sich das absehbare weitere Wachstum so steuern lässt, dass die Stadt ihre Anziehungskraft und Lebensqualität nicht einbüßt. Die Berliner Behörden brauchen einen Mentalitätswechsel und eine neue Verwaltungskultur.
Für die Berliner Behörden bringt dies viele neue Aufgaben mit sich und erfordert einen Mentalitätswechsel, ja eine ganz neue Verwaltungskultur. Mehr als ein Jahrzehnt stand die Verwaltung unter dem Druck finanzieller und personeller Einsparungen. Jetzt stehen die finanziellen Mittel zur Verfügung, doch an vielen Stellen fehlt das Personal. Zum notwendigen Ausbau der öffentlichen Infrastruktur kommt der ebenso notwendige Abbau des Sanierungsstaus, der in Zeiten finanzieller Not und politischen Stillstands entstand. Auch die Herausforderungen, sich als aktiver Partner der Bürgerschaft zu begreifen und zugleich dem großen wirtschaftlichen Druck kapitalkräftiger Investoren mit fundierten eigenen Konzepten zu begegnen, müssen gemeistert werden.
Um sich die Dimension und Besonderheit der Aufgabe zu vergegenwärtigen, hilft ein Blick in die jüngere Vergangenheit. Noch Anfang der 2000er Jahre wurden in Berlin Schulen, Kitas und sogar Wohnungen abgerissen, weil sie als nicht mehr notwendig galten, Wohnungsleerstand von bis zu zehn Prozent war in vielen Teilen der Stadt Standard. Heute herrscht überall Mangel, insbesondere an günstigen Wohnungen aber auch an Schulplätzen. Es reicht daher nicht mehr, sich über das Wachstum der Stadt zu freuen, wir brauchen eine Aktualisierung der Planungsgrundlagen, ein anderes Verhältnis zur Region und natürlich integrierte Ansätze. Denn Stadt ist mehr als Wohnen, zur Stadt gehören eine öffentliche und grüne Infrastruktur, Räume zum Arbeiten und ein Mobilitätskonzept. Berlin hat strukturell beste Ausgangsbedingungen für einen neuen Aufschwung.
Berlin hat im Vergleich zu anderen Metropolen strukturell beste Ausgangsbedingungen für einen neuen Aufschwung. Die Verkehrssysteme sind räumlich großzügig und leistungsfähig. Die innerstädtischen Flächenpotentiale sind vor allem wegen des wirtschaftlichen Strukturwandels und der davon betroffenen Transformationsräume enorm. Ein planvoller Zugang zu und Umgang mit solchen Veränderungsorten bietet die Chance für eine verträgliche und in Realisierungsetappen gegliederte Zukunftsentwicklung. Wenn Berlin die eigenen Potenziale innerhalb der bebauten Stadt auf diese Weise mobilisiert, befindet sie sich auch im Einklang mit den Zielen der Raumentwicklung in der Hauptstadtregion.
Es besteht kein Zweifel daran, dass Berlin zusätzliche Bauflächen für Wohnen und die dazugehörige Infrastruktur braucht. Klar ist jedoch auch, dass Wohnungsneubau allein den Mietpreisauftrieb im Bestand nicht stoppen kann. Dafür brauchen wir vor allem Änderungen im Bundesmietrecht und mehr gemeinwohlorientierte wohnungswirtschaftliche Akteure. Beim Neubau ist es von zentraler Bedeutung, die wesentlichen Qualitäten der Stadt – ihre soziale und funktionale Mischung, ihren grünen Charakter und die Eigenart der einzelnen Stadtteile zu wahren und bestenfalls zu mehren.Wohnungsneubau alleine stoppt den Mietpreisauftrieb nicht. Zusätzlich braucht es Änderungen im Bundesmietrecht.
Deshalb werden aktuell gleich vier Stadtentwicklungspläne – für Wohnen, Wirtschaft, Verkehr und für die Zentrenentwicklung – im Zusammenhang miteinander aktualisiert. Damit Berlin tatsächlich steuernd Einfluss nehmen kann auf die räumliche Entwicklung und das Baugeschehen der Zukunft, laufen vorbereitende Untersuchungen für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, sind Vorkaufsrechtsverordnungen bereits erlassen oder in Vorbereitung, werden die Kapazitäten zur Erstellung von Bebauungsplänen erweitert. An allen diesen Themen arbeiten wir parallel und gemeinsam mit den anderen Ressorts und den Bezirken, um so die Stadtentwicklung Berlins sozial gerecht, wirtschaftlich tragfähig, ökologisch vorbildlich und städtebaulich geordnet voranzubringen. Nur so bleibt die Stadt – unabhängig von ihrer Größe – ein lebenswerter Ort für alle.