Rechtspopulismus in Skandinavien Skandinavien ist längst nicht so tolerant, wie man denkt

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Politologe

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Dr. Anders Widfeldt ist gebürtiger Schwede, lehrt aber seit 1996 an der University of Aberdeen in Schottland. Er forscht vor allem zu Rechtsradikalismus. 2015 erschien sein Buch "Extreme-Right Parties in Scandinavia".

In fast allen skandinavischen Ländern haben sich rechtspopulistische Parteien etabliert. Der Schlüssel zum Erfolg lag meist in der Entradikalisierung, doch gezähmt sind die Populisten noch lange nicht. 

Die skandinavischen Länder gelten als traditionell tolerante und offene Gesellschaften. Dabei gibt es sowohl in Dänemark als auch in Schweden und Norwegen populistische Parteien, die mit Immigrationsfeindlichen Programmen bei den Wählern punkten.

Diese Parteien haben ihren Ursprung in den 1970er-Jahren, als sie als Protestparteien gegen Steuererhöhungen und zu viel staatliche Regulierung gegründet wurden. Die erste populistische Partei im Norden Europas war die dänische Fortschrittspartei, die 1972 von Mogens Glistrup gegründet wurde. Im Folgejahr entstand eine ähnliche Partei in Norwegen. Immigration stand bei beiden Parteien anfangs nicht auf dem Programm. Das änderte sich jedoch rasch, als Skandinavien Mitte der 1980er einen starken Zulauf an Asylbewerbern erlebte. Die strikten und kritischen Positionen zur Immigration, sind seither nicht mehr aus dem Programm beider Parteien wegzudenken.

Mit den Schwedendemokraten etablierte sich der Rechtspopulismus in Schweden

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Die norwegische Fortschrittspartei hält bis heute an einer Mischung aus Anti-Immigration und Steuersenkungen fest. In Dänemark wurde die Fortschrittspartei über die Jahre von der Dänischen Volkspartei abgelöst. Dieser geht es weniger um Steuersenkungen, als um eine Senkung des Migrantenanteil der Bevölkerung. Der Sozialstaat ist immer noch ein zentrales Thema der Partei, jedoch geht es ihr mittlerweile nur noch darum, diesen vor den Ausländern zu schützen.

In Schweden gab es lange Zeit kein Äquivalent zu diesen Parteien. Zwar gab es auf lokaler Ebene – besonders im Süden des Landes – immer wieder Parteien mit Anti-Immigrationspolitik und eine rechtspopulistische Partei (Neue Demokratie) entstand für kurze Zeit Anfang der 1990er-Jahre, aber keine dieser Vereinigungen hatte Bestand oder Einfluss. 2010 zogen jedoch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten ins Parlament ein und somit etablierte sich der Rechtspopulismus auch in Schweden.

Die Geschichte der Schwedendemokraten ist interessant. Anders als die rechtspopulistischen Parteien in den Nachbarländern, war die 1988 gegründete Partei über Jahre hinweg nur wenig einflussreich. In den 1980er und 1990er Jahren waren die Positionen der Partei durchaus radikal: die Rechtspopulisten forderten etwa ein Adoptionsverbot von nicht-europäischen Kindern und eine Abschiebung aller Ausländer die nach 1970 nach Schweden kamen.

Die Entradikalisierung der Parteien verhalf Ihnen zum Erfolg

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Nach und nach, haben sich die Schwedendemokraten aber von diesen radikalen Haltungen und rassistischen Mitgliedern verabschiedet und sich zu einer ernstzunehmenden Partei entwickelt. Jimmie Åkesson führt die Partei seit 2005 und obwohl er nur wenig charismatisch ist, gelingt es ihm erstaunlich gut potentielle Wähler zu erreichen und zu überzeugen. Die Schwedendemokraten lehnen die multikulturelle Gesellschaft zwar immer noch ab, aber berufen sich längst nicht mehr auf die Hautfarbe, wenn es darum geht, wer schwedisch sein darf, und wer nicht.

Die rechtspopulistischen Parteien der Nachbarländer hatten zwar nicht das gleiche Extremismus-Stigma als die Schwedendemokraten, wurden aber auch lange nicht als ernste Alternative wahrgenommen. Vor allem wegen einzelner Politiker, die immer wieder für negative Schlagzeilen sorgten. Aber durch ihre ökonomischen Standpunkte und wirtschaftlichen Fokus wandelte sich das Image beider Parteien schnell. Auch die Partei-Organisation wurde über die Jahre immer wieder überdacht und angepasst. Neue Parteien wie die Dänische Volkspartei waren achtsam, nicht die Fehler zu wiederholen, die frühere Parteien gleicher Gesinnung geplagt hatten. Vorsitzender der Partei ist seit 2012 Kristian Thulesen Dahl, der für seinen strengen Führungsstil bekannt ist. Gleiches gilt für Siv Jensen, der die norwegische Fortschritsspartei anführt.

Auch in Schweden, werden sich Rechtspopulisten an der Regierung beteiligen

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Die Dänische Volkspartei war die erste rechtspopulistische Partei, die den Erfolg dieser Wandlung spürte. Von 2001 bis 2011 arbeitete sie eng mit der liberal-konservativen Minderheitsregierung zusammen und prägte viele Entscheidungen zu Immigration und Integration. Heute ist die Partei die zweitstärkste Kraft im Parlament und hätte sich letztes Jahr an der Regierung beteiligen können, wartet aber noch einen besseren Zeitpunkt ab. In Norwegen regiert die Fortschrittspartei seit 2013 in einer Koalition mit den Konservativen.

Die Schwedendemokraten hingegen, bleiben isoliert. Trotzdem steigen ihre Umfragewerte und sind jetzt schon auf über 20%. Weder der rechte, noch der linke Block des Landes hat genügend Stimmen für eine Mehrheit, was Regierungsbildungen auch zukünftig schwierig macht. Noch scheuen die etablierten Parteien Schwedens davor zurück, mit den Schwedendemokraten zu kooperieren, aber das politische System macht eine Große Koalition mit Beteiligung der Rechtspopulisten fast unausweichlich. Dass es den Schwedendemokraten eines Tages gelingen wird, sich ähnlich erfolgreich wie die dänischen und norwegischen Rechtspopulisten zu etablieren, steht damit außer Frage.

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Lesen Sie hier die ganze Debatte zum europäischen Rechtspopulismus

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