Deutschlands digitale Infrastruktur Die zweite Halbzeit ist drahtlos

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Internetpolitischer Sprecher CDU

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Thomas Jarzombek MdB ist seit 2009 direkt gewählter Abgeordneter für den Düsseldorfer-Norden. Er ist internetpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er ist Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda sowie Verkehr und Digitale Infrastruktur. Er ist außerdem Sprecher des cnetz e.V., ein Verein für Digitalpolitik.

Deutschland hat die erste Halbzeit des Glasfaserausbaus verschlafen. Nun sind Geschwindigkeit und Entschlossenheit gefragt. Binnen eines Jahres muss ein G5-Netz geplant und mit der Umsetzung begonnen werden, fordert der internetpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.

Lange wird schon in Deutschland über den Breitbandausbau diskutiert. FTTB = Fibre to the Bauernhof umschreibt die Herausforderung in einem Satz: Wie kriegen wir den ländlichen Raum versorgt und gleichzeitig ein Update von DSL auf GBit-Glasfaser-Anschlüsse hin? Wäre man im Fußball, müsste man sagen: Die erste Halbzeit haben wir verloren. Während in Asien flächendeckend Glasfaser liegt, führen deutsche Besonderheiten zu einem Rückstand, den wir kaum noch aufholen können. Um nur eine zu nennen: Bei uns liegen die Kabel unter der Erde und treiben damit die Baukosten. 80% der Kosten entfallen bei uns daher auf den Tiefbau. Ohne staatliche Förderung geht es offenbar nicht. Zum ersten Mal legt eine deutsche Bundesregierung daher nun ein ernsthaftes Förderprogramm auf, mit fast 3 Mrd. Euro beginnt die Aufholjagd.

Doch jetzt gilt es, auf die zweite Halbzeit zu konzentrieren. Und die ist drahtlos. Denn schon heute haben die meisten Geräte, mit denen wir online gehen, kein Kabel mehr. Smartphones und Tablets haben gleich gar keinen Anschluss für ein Internetkabel mehr. Auch hier haben wir etwas erreicht: Mit der digitalen Dividende II werden gerade alte Fernsehfrequenzen für das schnelle Internet umgewidmet und die Kapazität stark erhöht.

Wir brauchen ein Netz der 5. Generation, das auch zukünftige Anwendungen wie z.B. selbstfahrende Autos ermöglicht

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Doch die Herausforderung der Zukunft ist das Internet der Dinge. Aus heute 7 Mrd. Geräten, die weltweit an das Internet angeschlossen sind, werden in den nächsten Jahren 500 Milliarden. Dazu braucht es ein ganz neues drahtloses Netz. Ein Netz der fünften Generation, mit dem auch zeitkritische Anwendungen wie das selbstfahrende Auto gesteuert werden können. Hier findet ein Wettlauf statt, denn Südkorea und Japan haben mit ihren Olympiaden 2018 und 2020 bereits klare Zielvorgaben für die Einführung von 5G gemacht. Wir müssen jetzt ebenfalls ambitioniert sein.

Das haben inzwischen viele Politiker verstanden und das Stichwort 5G ist oft zu hören. Das ist gut. Auch die Forschung ist dabei, an der TU in Dresden ist ein riesiges Forschungslabor für diese neue Technologie entstanden. Jetzt kommt es darauf an, das alles zusammen zu binden und die richtigen Rahmenbedingungen für den Infrastrukturaufbau zu schaffen.

In die Diskussion über diese Rahmenbedingungen müssen wir nun einsteigen. Was ist konkret zu tun und was müssen wir aus der Vergangenheit lernen?

Wir können uns bei 5G keine jahrelange Diskussion leisten, sondern müssen schneller handeln

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Erstens: Wir müssen schneller werden. Bei vielen großen IT-Projekten wird zwar sehr sorgfältig, aber viel zu langsam vorgegangen. Plattform Elektromobilität, Telematik in der Gesundheit, Industrie 4.0 - alles wichtige Themen mit Steuerungskreisen, die sehr sorgfältig, aber viel zu langsam arbeiten. Wir können uns bei 5G keine jahrelange Diskussion leisten. Es muss jetzt schnell eine Plattform her, die binnen zwölf Monaten einen verbindlichen Plan erarbeitet und ausrollt.

Die Senderdichte muss erhöht werden. Der Staat muss Ampeln, Straßenlaternen u.a. als Plattformen zur Verfügung stellen.

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Zweitens: Wir brauchen ganz neue Infrastrukturen. Um die hohe Geschwindigkeit des sogenannten taktilen Internets umzusetzen, muss es eine extrem höhere Senderdichte als heute geben. Experten sagen, alle 200 Meter seien Sender erforderlich. Dafür muss der Staat schnell und verbindlich seine Infrastrukturen öffnen und mit Glasfaser verbinden. Ampeln und Straßenlaternen müssen Plattformen für 5G werden.

Es dürfen keine Tiefbaumaßnahmen mehr ohne Glasfaserversorgung realisiert werden

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Drittens: Wir brauchen Glas überall. Das ist das Rückgrat des neuen Netzes. Dazu dürfen wir keine Tiefbaumaßnahme mehr ohne Glasfaserversorgung realisieren. Jeden Tag fahre ich an Baustellen vorbei, wo Straße oder Bürgersteig aufgerissen werden, ohne aber die neue Infrastruktur mit zu bauen. Im Rahmen des kommenden Digitalnetzgesetzes muss der Durchbruch her. Bei jeder Tiefbaumaßnahme müssen zwingend Glasfaserkabel verlegt werden, inklusive Hausstich.

Wenn wir jetzt beherzt die Ärmel hochkrempeln, dann haben wir gute Chancen. Die beiden wertvollsten Ressourcen dabei sind Geschwindigkeit und Entschlossenheit.

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