Streit um das geplante Einheitsdenkmal Ein Einheitsdenkmal sollte kein Pannenprojekt sein

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Bundestagsabgeordneter SPD

Expertise:

Johannes Kahrs ist seit 1998 für die SPD im Bundestag. Er ist Sprecher der Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises und Kreisvorsitzender in Hamburg-Mitte.

Bei den Finanzen des Denkmalprojekts lag einiges im Argen. Deshalb wurde es gestoppt. Die Politik muss nun entscheiden, ob es ein für alle Mal gescheitert ist - oder ob es den nötigen Enthusiasmus für einen Neuanfang gibt. Dann aber richtig.


Die Elbphilharmonie in Hamburg, der Flughafen Berlin-Brandenburg, die Staatsoper in
Berlin, Stuttgart 21 – Pleiten, Pech und Pannen. Unabhängig davon, wie gerechtfertigt
dieses Urteil im Einzelfall sein mag, diesen Makel werden die genannten Bauprojekte
selbst nach ihrer Fertigstellung mindestens eine Generation lang mit sich herumtragen.

Es ist richtig: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat das geplante
Berliner Einheits- und Freiheitsdenkmal in seiner jetzigen Form gestoppt. Alle Gegner
dieser Entscheidung führen als Argument ins Feld, dass die bereits absehbaren
Mehrkosten trivial seien. Ja, das Einheits- und Freiheitsdenkmal ist eine deutlich
kleinere Hausnummer als die oben aufgezählten Bauprojekte.

Ein Einheitsdenkmal hat grundsätzlich zweifellos seine Berechtigung

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Aber würde dies das Denkmal davor bewahren, nach Jahren des Stillstands, Aufschubs, der Mehrkosten, Probleme und Diskussionen am Ende dieselben negativen Assoziationen hervorzurufen wie die anderen Bauten? Würde ein Denkmal, das grundsätzlich zweifellos seine
Berechtigung hat, mit dieser Bürde den gewünschten Effekt entfalten? Wie oft hätte man
sich im Nachhinein einen rechtzeitigen Abbruch eines Bauprojektes gewünscht, das
offensichtlich aus dem Ruder lief und seinen Ruf damit schon in der Bauphase verspielt
hatte?

Es gab wenig Kritik an der Entscheidung des Haushaltsausschusses zum Projekt-Stopp

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Es verwundert nicht, dass eine solche Entscheidung nicht nur auf Gegenliebe stößt. In
diesem Fall wundert es eher, dass die Kritik an der einmütigen Entscheidung des
Haushaltsausschusses äußerst verhalten blieb. An dieser Stelle gehört erwähnt, dass es
keinesfalls so ist, dass der Haushaltsausschuss die Entscheidung des Bundestags von
2007, ein Einheits- und Freiheitsdenkmal zu errichten, aufgehoben hätte – das ist weder
möglich, noch geschehen. Der Haushaltsausschuss hat den Versuch der Umsetzung nach
finanziellen Kriterien beurteilt – und ob es einem gefällt oder nicht, beim Einheits- und
Freiheitsdenkmal lag diesbezüglich einiges im Argen. Die Entscheidung des Bundestages
hat aber Bestand und kann nach dem aktuellen Scheitern mit neuem Leben gefüllt
werden.

Entweder das Projekt erweckt Leidenschaft, oder man muss es bleiben lassen

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An dieser Stelle soll aber nicht um Kompetenzen und verfassungsrechtliche Aufgaben
gestritten werden. Werfen wir lieber einen Blick in die Zukunft des Projektes. Die Politik
muss nun entscheiden, ob das Denkmal nach dem Abbruch in Leipzig und Berlin ein für
alle Mal gescheitert ist, oder ob man einen Neuanfang wagt und es diesmal richtig macht.
Zu einem Neuanfang gehört als aller erstes der gesellschaftliche und politische Wille, ihn
zu wagen. Halbherzigkeiten werden uns hier nicht weiterführen – entweder das Projekt
erweckt weiterhin Leidenschaft, oder man muss es eben bleiben lassen.

Das Scheitern ist auf Steuerungsdefizite zurückzuführen

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Als nächstes braucht es ein neues und vor allem tragfähiges Konzept. Natürlich sollte ein
solches Denkmal innovativ sein, aber nicht überambitioniert. Es sollte präsent sein, ohne
zu dominieren. Kurzum: Lasst uns Maß halten und so die potenziellen Probleme
minimieren. Zu guter Letzt braucht es bei der Umsetzung den nötigen Enthusiasmus und
Durchsetzungswillen. Jemand in der Exekutive muss das Projekt zu seinem/ihrem
Anliegen machen. Denn das jetzige Scheitern ist auch zu einen gehörigen Teil auf
erhebliche Steuerungsdefizite zurückzuführen.

Ein Denkmal ist kein Bahnhof, kein Flughafen und keine Oper – mehr als irgendwelche
Zweckgebäude darf sich ein Denkmal nicht bereits in der Bauphase selbst
diskreditieren. Wenn wir einen Neuanfang wagen, machen wir es diesmal richtig

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